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UFSW RV/0193-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.08.2007

…Substanzgewinne erfasst waren. Nach § 40 InvFG seien vor dessen Novellierung lediglich die Ausschüttungen eines inländischen Investmentfonds an die Anteilsinhaber steuerpflichtige Einnahmen gewesen; nicht ausgeschüttete Erträge - insoweit dies überhaupt möglich gewesen sei (Substanzgewinne) - seien beim Investor nicht erfasst worden (vgl. VwGH 21.11.1995, 95/14…

UFSW RV/0192-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.08.2007

…Substanzgewinne erfasst waren. Nach § 40 InvFG seien vor dessen Novellierung lediglich die Ausschüttungen eines inländischen Investmentfonds an die Anteilsinhaber steuerpflichtige Einnahmen gewesen; nicht ausgeschüttete Erträge - insoweit dies überhaupt möglich gewesen sei (Substanzgewinne) - seien beim Investor nicht erfasst worden (vgl. VwGH 21.11.1995, 95/14…

UFSF RV/0491-F/09PC-Privatanteil von 40% ist auch bei einem Programmierer die absolute Untergrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2011

…ua ein Fünftel der Anschaffungskosten eines 2005 sowie ein Drittel der Anschaffungskosten eines gegen Ende des Streitjahres angeschafften Computers als Betriebsausgaben bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb geltend. Das Finanzamt berücksichtigte hinsichtlich des neu angeschafften Computers lediglich eine um einen Privatanteil von 40% gekürzte Halbjahres-AfA…

UFSL RV/0801-L/03Kosten einer Zahnsanierung bei 40 %iger Erwerbsminderung als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt. Zusammenhang mit der die Behinderung begründende Krankheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…EStG 4. Auflage, § 35 Tz 9 mit entsprechenden Judikaturhinweisen). Im hier zur Beurteilung stehenden Fall liegt nun unzweifelhaft eine amtliche Bescheinigung des zuständigen Amtsarztes über einen 40%-igen Behinderungsgrad des Bw. vor. Heilbehandlungskosten könnten daher ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden, soweit sie mit den diese Behinderung…

UFSI RV/0155-I/03Nur alle 40 Jahre mögliche Zuwendung einer Agrargemeinschaft in das Privatvermögen eines Mitgliedes in Form einer "Hartdachvergütung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…Dachrinnenzuschuss für Wohn- und Wirtschaftsgebäude") folgende Regelung: "Bei Erneuerung eines Hartdaches besteht Anspruch auf 100 % Ersatz der Kosten in Geld. Eine Erneuerung ist nur alle 40 Jahre möglich, wobei für den erstmaligen Bezug nach Rechtskraft dieser Urkunde die Reverse über den letzten Hartdachbezug maßgebend sind…

UFSL RV/0706-L/10Werbungskosten eines Bankbeamten mit Erfolgsbeteiligung: Provision von 40.000,00 € für Vermittlung Sprachkurs (Spanisch)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2013

…wurde am 28 September 2009 seitens des Bw der Betrag der sonstigen Werbungskosten von 42.526,82 € auf 42.651,12 € berichtigt und in mehrere Teilbeträge ua. eine Provisionszahlung von 40.000,00 € aufgegliedert. Dazu wurde die Rechnung des Provisionsempfängers vom 18…

UFSG RV/0845-G/12Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2013

…40% festgesetzt. Die genannte Richtsatzposition in der Anlage zur Einschätzungsverordnung lautet: "Funktionseinschränkung im Ellbogengelenk mittleren Grades beidseitig. Mittelgradige Einschränkung insbesondere der Beugung einschließlich Einschränkung der Unterarmdrehbeweglichkeit; Schlottergelenk; Versteifung in günstigster Stellung zwischen 80° und 150°." Für diese Gesundheitsschädigung ist ein Grad der Behinderung von 40…

UFSL RV/0268-I/11Großes Pendlerpauschale ab 20 oder ab 40 Kilometer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…Km (map 24). Daher könne nur das große Pendlerpauschale für die einfache Fahrtstrecke zwischen 20 und 40 Km iHv EUR 1.356,00 zum Ansatz kommen. Mit Schreiben vom 5.7.2011 stellte die Berufungswerberin einen Antrag auf Vorlage an den UFS. In der Begründung…

UFSL RV/0860-L/07Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 40 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…Aus dem Gutachten des Bundessozialamtes vom 16.11.2008 geht hervor, dass das Kind an "Atopischem Ekzem mit Generalisierung, Richtsatzposition: 699 Gdb: 040 %" leidet und der Gesamtgrad der Behinderung 40 vH beträgt. "Rahmensatzbegründung: derzeit bei unklarer Situation wegen der fragl. Nahrungsmittelallergien keine höhere Einstufung möglich…

UFSL RV/0824-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 40 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…Keine Steigerung, da keine Befunde. Gesamtgrad der Behinderung: 40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Die Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 8.1.2008 den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe…

UFSL RV/0469-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 40 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2009

…und entsprechend der geschilderten Probleme im Sozialverhalten. Eine behandlungsbedürftige Erkrankung liegt nicht vor. Gesamtgrad der Behinderung: 40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 23.1…

UFSL RV/0551-L/08Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung beträgt 40 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2009

…mittelgradiges Asthma bronchiale, Richtsatzposition 286; Höchstsatz nach Richtlinien 40 % und an leichtem Ekzem flexurarum, Richtsatzposition 698, Gdb 20 %" leidet und der Gesamtgrad der Behinderung 40 vH beträgt. Bemerkt wurde: "Maximal möglicher Richtsatz von 40% gewährt". Die Untersuchte sei voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den…

UFSW RV/1349-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe bei GdB von 40%, Zurückweisung des Antrages mangels Änderung der Sachlage seit letztem Abweisungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2009

…Als Behandlung wurde die Psychotherapie ein Mal pro Woche angeführt. Auch in diesem Gutachten kommt die Ärztin zu dem Ergebnis eines Gesamtgrades an Behinderung von 40 Prozent auf Grund der kombinierten Störung der schulischen Fertigkeiten und weiters, dass eine wechselseitige ungünstige Leidensbeeinflussung nicht gegeben sei.…

UFSL RV/0723-L/07Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderung von 40%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2008

…den Richtsätzen auch ein Grad der Behinderung von 20% bis 30% sein. Diese Stellungnahme wurde dem Berufungswerber mittels Vorhalt zur Kenntnis gebracht und vom Berufungswerber sinngemäß mit folgenden Ausführungen beantwortet: Er berufe nach wie vor gegen die ungerechte Entscheidung der Herabsetzung von 50% auf 40%…

UFSL RV/0429-L/07Betriebsausgabenpauschale von Zeitschriftenwerbern beträgt nicht 40 % des Umsatzes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2008

…zum Tragen. Wenn der Bw. behauptet, dass auf die berufungsgegenständlichen Sachverhalte eine 40 %-ige Betriebsausgabenpauschale anzuwenden wäre, so ist ihm entgegenzuhalten, dass das EStG 1998 eine solche Bestimmung hinsichtlich der berufungsgegenständlichen Sachverhalte nicht vorsieht und in der Folge spruchgemäß zu entscheiden war. Linz, am 8…

UFSW RV/0293-W/07Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 40%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…Mai 2006 gewertete Eingabe, abweislich entschieden. Nach dem neu eingeholten fachärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 29. September 2006 bestehe beim Kind ein Gesamtbehinderungsgrad von insgesamt 40%. Im als Einspruch bezeichneten Vorlageantrag wurde ausgeführt, die Bw verstehe nicht, was der Satz "Leiden…

UFSW RV/2256-W/05"Großes" Pendlerpauschale bei einer Fahrtstrecke von 20 - 40 km und einer Fahrtdauer mit Massenverkehrsmitteln von weniger als 2 Stunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006

…Fahrstrecke von unter 20 km eine Zeitdauer von 90 Minuten als Grenze erachtet; für eine Fahrtstrecke von 20 bis 40 km hingegen eine Zeitdauer von 120 Minuten. Diese Zeitstaffel lässt sich nicht nachvollziehen. Warum soll eine Zeitdauer von 102 Minuten für eine Fahrstrecke von 25…

UFSL RV/0574-L/05Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen Behinderung von 40%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2006

…2005 eine weitere Untersuchung durchgeführt, die Diagnose "Bewegungsstörung unklarer Genese, mutmaßlich psychologische Form" gestellt und ein Grad der Behinderung von 40% festgestellt. Das Finanzamt wies hierauf die Berufung mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet ab. Im Vorlageantrag führte die Berufungswerberin lediglich aus, dass ärztliche Befunde nachgereicht würden…

UFSL RV/0155-L/05Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen Behinderung von 40%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2005

…Bescheid vom 4.11.2004 ab, da in einer Bescheinigung des Bundessozialamtes vom 27.10.2004 wegen posttraumatischer Epilepsie nach einem im Jahr 1997 erfolgten Unfall lediglich ein Grad der Behinderung von 40% bescheinigt wurde. Gegen den Bescheid wurde Berufung eingebracht, die folgendermaßen begründet wurde:…

UFSS RV/0155-S/03Pendlerpauschale bei einer Wegstrecke von 40 km
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2003

…für eine Wegstrecke von 40 km und machte dafür den Betrag von € 768,00 geltend. Das Finanzamt erkannte lediglich den bereits vom Arbeitgeber berücksichtigten Betrag von S 5.280,00 (€ 384,00) als Werbungskosten an. Das Entfernungspauschale ab 40 km stehe nur dann…