…§ 235 und 236 BAO ergeben. Weiters können sich auch Gutschriften auch im Zusammenhang mit einer in den Abgabenvorschriften vorgesehenen Selbstbemessung ergeben (zB Überschuss auf Grund einer Umsatzsteuervoranmeldung). Rz 604: Wiederkehrend zu erhebende Abgaben sind periodisch festzusetzende Abgaben, wie zB veranlagte Einkommensteuer, und veranlagte Körperschaft- und…
…Verfahrensabwicklung Die nachstehenden Bestimmungen finden auch in den Fällen einer Befreiung von der Gestellungs-/Anschreibungsmitteilung Anwendung, wenn eine periodische Mitteilungspflicht auferlegt wurde. 7.5.1. Abgabe einer Zollanmeldung oder einer Gestellungs-/Anschreibungsmitteilung Der Inhaber der Bewilligung für die zentrale Zollabwicklung gestellt die Waren der zuständigen…
…gemäß Artikel 182 des Zollkodex gibt der Inhaber der Bewilligung in den Fällen, in denen die ergänzende Anmeldung globaler, periodischer oder zusammenfassender Art ist und der Wirtschaftsbeteiligte berechtigt ist, den Betrag der Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben im Rahmen der Eigenkontrolle zu berechnen, die ergänzende Anmeldung ab…
…oder einem Anschreibeverfahren bewilligt wird, sofern für diese beiden Vereinfachungen auch die ergänzende Zollanmeldung globaler, periodischer oder zusammenfassender Art bewilligt worden ist. 8.0. Ausnahmen Die Bewilligung für die Eigenkontrolle wird nicht bewilligt für die Standardzollanmeldung sowie für die Verfahren, die auch von der Bewilligung…
…2 des Zollkodex undArtikel 105 Absatz 1 Unterabsatz 2 des Zollkodex oder wenn keine Zollschuld entsteht, beträgt im Falle einer ergänzenden Zollanmeldung globaler, periodischer oder zusammenfassender Art beträgt der Zeitraum, auf den sich die ergänzende Zollanmeldung bezieht, höchstens einen Kalendermonat. (3) Die Zollbehörden legen fest…
…periodischer oder zusammenfassender Art sein. (2) Die Verpflichtung zur Abgabe einer ergänzenden Anmeldung gilt in folgenden Fällen nicht: a)wenn die Waren in ein Zolllagerverfahren übergeführt wurden, b)in anderen bestimmten Fällen. (3) Die Zollbehörden können unter den folgenden Bedingungen auf die Abgabe einer ergänzenden…
…Verwaltungsökonomie der Kontrollen unter Berücksichtigung der personellen Gegebenheiten sicherzustellen, hat die Überwachungszollstelle für die vorgenannten Prüfungs- und Kontrollverpflichtungen mit - oder zeitnah nach - der Erteilung der Bewilligung einen Kontrollplan zu erstellen und diesen periodisch (jährlich) zu überarbeiten. Der Kontrollplan umfasst insbesondere den Gegenstand der geplanten Prüfungs…
…Form veröffentlicht. Einzelne Änderungen publiziert die Kommission laufend im Amtsblatt und in der Integrierten Tarifdatenbank der EU (sog. "TARIC"). Rz 535: Die Kommission veröffentlicht zudem Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (kurz: ErlKN), welche periodisch aktualisiert und im Amtsblatt der EU, Reihe C, veröffentlicht werden. Diese unverbindlichen…
…Verwaltungsökonomie der Kontrollen unter Berücksichtigung der personellen Gegebenheiten sicherzustellen, hat die Überwachungszollstelle für die vorgenannten Prüfungs- und Kontrollverpflichtungen mit - oder zeitnah nach - der Erteilung der Bewilligung einen Kontrollplan zu erstellen und diesen periodisch (jährlich) zu überarbeiten. Der Kontrollplan umfasst insbesondere den Gegenstand der geplanten Prüfungs…
…Auslieferungskosten vorgesehen sind, oder wenn die Einzelheiten der Ausfolgung nicht geregelt sind (zB Art und Umstände der Lieferung, Kosten- und Risikotragung). Während der Laufzeit finden meistmüssen keine periodischen Zinszahlungen oder sonstige Ausschüttungen stattstattfinden. Sind solche Produkte nicht verbrieft, liegt zwar kein Zertifikat, aber dennoch ein…
…rechtzeitig anzuzeigen. Da im Zolllagerverfahren - anders als bei der aktiven Veredelung oder der Endverwendung - weder eine Frist für die Erledigung des Verfahrens noch eine Abrechnungspflicht vorgesehen ist, ist die periodische Vorlage von Lagerbestandslisten durch den Bewilligungsinhaber, die Durchführung von Bestandskontrollen (Stichprobenkontrollen) oder Bestandsaufnahmen (Inventur bzw…
…Marktwert der zugrundeliegenden Vermögenswerte angepasst. Der Begriff der "sofortigen" Leibrente bedeutet, dass diese mit einer einzigen Prämie erworben und deren periodische Zahlungen spätestens ein Jahr ab Vertragsabschluss beginnen. Leibrenten sehen Zahlungen über die Lebensdauer einer oder mehrerer natürlicher Personen vor (Sec. VIII Rz 59 CRS…
…B1 | Y | für eine ergänzende Zollanmeldung globaler oder periodischer Art im Rahmen der unter C und F fallenden vereinfachten Verfahren | B1 | Z | für eine ergänzende Zollanmeldung globaler oder periodischer Art gemäß dem Verfahren nach Artikel 182 des Zollkodex | B1…
…Tonaufzeichnung | 4901 | Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern | 4902 | Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern oder Werbung enthaltend | 4908 | Abziehbilder aller Art | 4909 | Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwünschkarten und bedruckte…
…00033.000 x 15%) + 18.850 (145.000 x 13%) + 350140 ([180.000-30.00033.000-145.000=5.0002.000] x 7%) = 23.70023.940 2) Periodisch(23.940 : 180.000) = 0,133 x 100 3) Da diesem Betrieb der Grundfreibetrag zugeordnet wurde…
…rücklangenden Auskünfte, insbesondere die seit der Bewilligung des AEO-Status eingetretenen Änderungen, sind auszuwerten und im Kontrollplan und in der jährlichen Gesamtbeurteilung zu berücksichtigen. Die Aufforderung zur Übermittlung des Auskunftsbogens ist periodisch, jedoch nicht zwangsläufig am Ende des Kalenderjahres auszusenden. 5.3.6.2. Rollen…
…1988, § 188 Abs. 4 lit. d BAO). Maßgebend ist dabei der bei der Vertragsvergabe vereinbarte Auftragswert (keine periodische Betrachtung). Übersteigt der zur Erfüllung eines einzigen Werkvertrages vereinbarte Auftragswert diesen Betrag, hat nach den allgemeinen Grundsätzen des § 188 Abs. 1 BAO ein Feststellungsverfahren zu erfolgen. Dabei…
…werden ebenfalls den Wertpapieren, die ein Forderungsrecht verbriefen, zugeordnet. 20.2.1.6.4.2 Unterschiedsbeträge zwischen Ausgabe- und Einlösungswert Rz 6125: Zu den Kapitalerträgen aus Wertpapieren zählen nicht nur die periodischen Zinsen, sondern auch der jeweilige Unterschiedsbetrag zwischen dem Ausgabewert bzw. den Anschaffungskosten und…
…Waren durch Anschreibung in der Buchführung ordnungsgemäß angemeldet wurden und daher vom Amtsplatz entfernt werden dürfen. 5.4.2.2.2. Periodische Mitteilungspflicht Soweit im Rahmen der Bewilligung eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Gestellungs-/Mitteilungspflicht gewährt wurde, hat die Überwachungszollstelle für die Waren…
…fallenden vereinfachten Verfahren | Ja | für eine ergänzende Zollanmeldung globaler oder periodischer Art im Rahmen der unter C und F fallenden vereinfachten Verfahren | Z | für eine ergänzende Zollanmeldung globaler oder periodischer Art gemäß dem Verfahren nach Artikel 182 des Zollkodex | U…