…Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen 0.1.1. EU-Recht (1) Die ab 4. Dezember 2011 geltende Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs regelt den Zugang zum Güterkraftverkehrsmarkt in der Gemeinschaft für Beförderungen aus oder nach…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen zur Festlegung allgemeiner Einfuhrbestimmungen für Wein, Traubensaft und Traubenmost sind: 1.die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle bei der Einfuhr und der Ausfuhr von ObstObst, Gemüse und GemüseBananen sowie Bruteiern und Küken von Hausgeflügel und die Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle bei der Einfuhr von Geflügelfleisch, Eiern und BananenEiern sind die…

…gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik; 6.die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik…

Anhang A Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 (*) (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. Februar 2024, ABl. Nr. L 249 vom 12.02.2024 Einleitende Bemerkungen zu den Datenanforderungstabellen für Anträge und EntscheidungenTitel I Allgemeine Bestimmungen Allgemeine Bestimmungen Abschnitt…

…1035/2001 - Fangdokument Zahnfische siehe VP 00911/105V2008 Verordnung (EG) Nr. 1035/2001 des Rates zur Einführung einer Fangdokumentationsregelung (1) Bei der Annahme der AnmeldungZollanmeldung zum freien Verkehr und bei der Ausfuhr bzw. Wiederausfuhr von Zahnfischen (Dissostichus spp.) der Positionen Layout-Tabelle | 0302 8300…

…Juli 2010 zur Einführung einer Fangdokumentationsregelung für Roten Thun (Thunnus thynnus) (1) Bei der Annahme der Zollanmeldung zum freien Verkehr sowie bei der Ausfuhr und Wiederausfuhr von Rotem Thun (Thunnus thynnus) der Positionen | 0301 9410 00 | 0305 2000 18 | 1604 1441 10…

…VP 01915/194V2010 Verordnung (EG) Nr. 341/2007 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (1) Knoblauch des KN-Codes 0703 2000 mit Ursprung in Libanon (LB), Iran (IR)…

…Verordnung (EG) Nr. 347/96 der Kommission vom 27. Februar 1996 über die Einführung eines beschleunigten Mitteilungsverfahrens für die Abfertigung von Lachs zum freien Verkehr in der Europäischen (siehe Abschnitt 6.) | Verordnung (EG) Nr. 996/97 der Kommission vom 3. Juni 1997 zur Eröffnung…

…Nr. 1308/2013 des Rates zur Einführung einer Kontingentierungsregelung für die Kartoffelstärkeerzeugung (1) Im Rahmen dieser Verordnung kann die über das Unterkontingent eines Unternehmens hinaus erzeugte Kartoffelstärke des KN-Codes 1108 13 ohne Ausfuhrerstattung ausgeführt werden: (2) Bei der Anmeldung ist a)eine Ausfuhrlizenz vorzulegen…

…Feuerwaffenprotokoll) und zur Einführung von Ausfuhrgenehmigungen für Feuerwaffen, deren Teile, Komponenten und Munition sowie von Maßnahmen betreffend deren Einfuhr und Durchfuhr, ABl. Nr. L 94 vom 30.03.2012 S. 1. 1.2. Begriffsbestimmungen 1."Verteidigungsgüter" sind alle Güter der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union…

…Sonstige Begriffsbestimmungen (§§ 96 bis 106 GMSG) 12.1. Kontoinhaber (§ 96 GMSG) Rz 81: Der gemeinsame Meldestandard sieht vor, dass ein meldendes Finanzinstitut im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten festzustellen hat, in welchem Staat der Kontoinhaber ansässig ist. Stellt das meldende Finanzinstitut fest, dass der Kontoinhaber in einem…

…Antidumpingzölle in der Spalte V/E mit den Buchstaben V (vorläufig) und E (endgültig) angegeben. (3) Verordnungen zur Einführung vorläufiger oder endgültiger Antidumpingzölle sowie Verordnungen und Beschlüsse zur Annahme von Verpflichtungen oder zur Einstellung von Untersuchungen oder Verfahren sowie über Aussetzungen von Maßnahmen werden im…

…zu erheben. (2) Im ÖGebrZT Band 2 sind die vorläufigen und endgültigen Ausgleichszölle in der Spalte V/E mit den Buchstaben V (vorläufig) und E (endgültig) angegeben. (3) Die Verordnungen zur Einführung vorläufiger oder endgültiger Ausgleichszölle und die Verordnungen und Beschlüsse zur Annahme von Verpflichtungen…

Titel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen (*) (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 2312. Februar 20212024, ABl. Nr. L 63 vom 23.02.2021 S. 3862024/250 Codes 1.EinführungEinleitung Dieser Titel enthält die Codes, die in den standardgemäßen EDV- und…

…Rs C-540/09, Skandinaviska Enskilda Banken AB Momsgrupp). Führt ein Vertriebs- bzw. Vermittlungsunternehmer im Zusammenhang mit der Einführung neuer Finanzprodukte für den Emittenten gegen gesondertes Entgelt eigenständige Marketingaktivitäten und Werbeaktivitäten durch, die der allgemeinen Produktinformation dienen (zB die Gestaltung der Emissionsprospekte, die Imagewerbung und…

…24 (außer Kraft mit 13. Februar 2023) | EMCS-Beschluss 2020/263 | Beschluss (EU) 2020/263 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2020 über die Einführung eines EDV-gestützten Systems zur Beförderung und Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Neufassung), ABl. Nr…

9. Abgabenerhebung 9.1. Begriffsbestimmungen Zur Durchführung des Übereinkommens "Gemeinsames Versandverfahren" umfasst der Begriff "Schuld" die Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und die anderen Abgaben, die für Waren im Versandverfahren entstehen können. Unionsrechtlich ist die "Zollschuld" die Verpflichtung einer Person, Einfuhrabgaben oder Ausfuhrabgaben zu entrichten. Da das…

…der Anpassung der betreffenden IT-Systeme gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU die gemeinsamen Datenanforderungen gemäß Anhang B der vorliegenden Verordnung nicht. Für die in Anhang 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 genannten IT-Systeme gelten bis zu den Zeitpunkten der Inbetriebnahme…

…vorgeschlagen werden. 21. Verlustrate Gegebenenfalls sind Einzelheiten zu der/den Verlustrate(n) anzugeben. 22. Lagerung der nicht in das Zolllagerverfahren übergeführten Waren KN-Code und Warenbezeichnung Ist die gemeinsame Lagerung oder die Verwendung von Ersatzwaren beabsichtigt, sind der achtstellige KN-Code, die Handelsqualität und die…