Die Arbeitsrichtlinie UP-6660 (Vereinigte Staaten von Amerika) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet…

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen 1.1. Abkürzungen Übersichtstabelle | EU | Europäische Union | EK | Europäische Kommission | USA | Vereinigte Staaten von Amerika | Ursprungsliste | Anhang I Liste der Waren nach Artikel 1 Absatz 1 | USA-Zoll-VO | Verordnung…

2. Anwendungsbereich Diese Arbeitsrichtlinie gilt für die Anwendung der Verordnung (EU) 2026/1455 zur Anpassung der Einfuhrzölle auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA und zur Eröffnung von Zollkontingenten für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA-Zoll…

4. Warenkreis Die Präferenzzölle nach dieser Verordnung gelten ausschließlich für Waren mit Ursprung in den USA, die den in den Anhängen I bis III der Verordnung angeführten KN-Codes zuzuordnen sind. 4.1. Waren nach Anhang I Für die in Anhang I der Verordnung angeführten…

5. Nichtpräferenzielle Ursprungsbestimmung 5.1. Grundsätzliches Bis zum Erlass von Präferenzursprungsregeln wird der Ursprung der Waren nach den Vorschriften über den nichtpräferenziellen Ursprung gemäß Titel II Kapitel 2 Abschnitt 1 des UZK bestimmt. Die Waren gelten daher für die Anwendung der Verordnung als Waren mit…

5.3. Wirtschaftlich nicht gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung (Art. 60 Abs. 2 UZK in Verbindung mit Art. 33 und Anhang 22-01 UZK-DA) Eine in einem anderen Land oder Gebiet vorgenommene Be- oder Verarbeitung gilt als wirtschaftlich nicht gerechtfertigt, wenn auf der Grundlage der…

5.5. Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge (Art. 60 UZK in Verbindung mit Art. 35 UZK-DA) 1. Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die gleichzeitig mit in den Abschnitten XVI, XVII und XVIII der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren geliefert werden, zu deren normaler Ausrüstung sie gehören, gelten…

6. Territoriale Auflagen 6.1. Unmittelbare Beförderung Die Waren müssen unmittelbar aus den USA in die EU befördert werden. Werden für die Zwecke der USA-Zoll-VO die Vorschriften über den nichtpräferenziellen Ursprung angewandt, muss der Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs auch den Nachweis enthalten, dass…

8. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Nachweise und Zollpräferenzbehandlung 8.1. Grundsätzliches Die Anwendung der Präferenz setzt voraus, dass der nichtpräferenzielle Ursprung der Ware in den USA sowie die unmittelbare Beförderung der Ware in die EU nachgewiesen werden. Gemäß Artikel 59a UZK-IA erfolgt der Nachweis des…

9. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen Ist nicht von den VO umfasst. 10. Ceuta und Melilla Ist nicht von den VO umfasst. 11. Schlussbestimmungen Soweit diese Arbeitsrichtlinie keine besonderen Regelungen enthält, gelten die Bestimmungen des UZK, des UZK-DA sowie des UZK-IA in der…

12. Rechtsgrundlagen Durchführungsverordnung (EU) 2026/1422 der Kommission vom 25. Juni 2026 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 in Bezug auf Verfahrensvorschriften über den Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren, ABl. Reihe L vom 30.6.2026. Verordnung (EU) 2026/1455 des Europäischen Parlaments…

Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.

Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.

Dieses Dokument liegt nur im PDF-Format vor. Bitte klicken Sie auf Originalanzeige.

…übernehmenden Körperschaft bereits beteiligt (zB Einbringung des Betriebes des Einzelunternehmers A in die ihm zu 100% gehörende GmbH B). Bei Konzerneinbringungen kann nach der Einbringungsrichtung zwischen down-stream- (Mutter in Tochtergesellschaft), up-stream- (Tochter in Muttergesellschaft), oder side-stream-Einbringungen (Schwester in Schwestergesellschaft) unterschieden werden…

…BGBl. I Nr. 22/2012, vor (siehe EStR 2000 Rz 6620 ff idF vor dem Wartungserlass 2013). Zur Fristenberechnung siehe Rz 1092. Werden die erworbenen Anteile im Privatvermögen gehalten und beträgt das Beteiligungsausmaß mindestens 1%, kommt bei abgelaufener Spekulationsfrist § 31 EStG 1988 idF vor BudBG…