…1.), b)lebende Tiere, soweit sie nicht für das Inverkehrbringen zum menschlichen Verzehr hergerichtet worden sind, c)Pflanzen vor dem Ernten, d)Arzneimittel (siehe Arbeitsrichtlinie VB-0230), e)kosmetische Mittel, f)Tabak und Tabakerzeugnisse, g)Suchtmittel (Suchtgifte und psychotrope Stoffe, siehe Arbeitsrichtlinie VB-0220) sowie…

…die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 der Kommission mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner Systemkomponenten ("IMSOC-Verordnung"); e)das Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG)…

…1) Spielzeug für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr (Abschnitt 1.1.3. Buchstabe e) und kosmetische Mittel (Abschnitt 1.1.4.) unterliegen zwar dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz, nicht aber auch der Verordnung (EU) 2017/625. Diese Waren fallen vielmehr unter den Geltungsbereich der Verordnung…

…Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen für getrocknete Bohnen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0200-02: Lebensmittel - Bohnen aus Nigeria" (VuB-Code "020B") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehenstehen…

…Abs. 3). (2) Die Durchführung dieser amtlichen Kontrolle durch das Bundesamt für Verbrauchergesundheit bzw. das Bundesamt für Ernährungssicherheit ist bei e-zoll im Feld 44elektronischen Abfertigungssystem in der Zollanmeldung durch den mit dem Informationscodes 70200 (Lebensmittel- bzw. Futtermittelkontrolle erforderlich) zu beantragen. Die Zollstellen haben dem…

…Abs. 3). (2) Die Durchführung dieser amtlichen Kontrolle durch das Bundesamt für Verbrauchergesundheit bzw. das Bundesamt für Ernährungssicherheit ist bei e-zoll im Feld 44elektronischen Abfertigungssystem in der Zollanmeldung durch den Informationscodes 70200 (Lebensmittel- bzw. Futtermittelkontrolle erforderlich) zu beantragen. Die Zollstellen haben dem Bundesamt für…

…und Anteile, Wertpapierzertifikate, Obligationen, Schuldscheine, Optionsscheine, Pfandbriefe und Derivatverträge; d)Zinserträge, Dividenden oder andere Einkünfte oder Wertzuwächse aus Vermögenswerten; e)Kredite, Rechte auf Verrechnung, Bürgschaften, Vertragserfüllungsgarantien oder andere finanzielle Zusagen; f)Akkreditive, Konnossemente, Sicherungsübereignungen; g)Dokumente zur Verbriefung von Anteilen an Fondsvermögen oder anderen Finanzressourcen;…

…WirtschaftTourismus, vorzulegen. (3) In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer diesfalls die irakischen Kulturgüter anführen und erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. (4) In e-ZollACCS ist in diesem Fall der Dokumentenartencode N941 ("Embargogenehmigung") zu verwenden. Außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen…

…EG) Nr. 1210/2003 angeführte Person muss der Ausführer nachweisen, dass dafür eine gültige Ausfuhrgenehmigung vorliegt. (3) In e-ZollACCS ist dazu der Dokumentenartencode C052 ("Ausfuhrgenehmigung für Waren und Technologien, die Einschränkungen unterliegen") zu verwenden - außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen, und zwar im…

…Tourismus vorzulegen. (3) In der Einfuhranmeldung muss der Einführer diesfalls die irakischen Kulturgüter anführen und erklären, dass für die Einfuhrgüter eine gültige Einfuhrgenehmigung vorliegt. (4) In e-ZollACCS ist in diesem Fall der Dokumentenartencode N941 ("Embargogenehmigung") zu verwenden. Außerdem ist die Nummer der Ausfuhrgenehmigung anzuführen…

…Diese Entscheidungen erfordern die nachstehend jeweils angegebenen zollamtlichen Überwachungs- bzw. Kontrollmaßnahmen: Vermerk in Feld II.9 des GGED-D (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7008"): [Grafik]   Zollamtliche Überwachung: Die Sendung muss in einem Versandverfahren direkt zu dem im…

…Diese Entscheidungen erfordern die nachstehend jeweils angegebenen zollamtlichen Überwachungs- bzw. Kontrollmaßnahmen: Vermerk in Feld II.9 des GGED-D (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7008" "7008"): [Grafik]   Zollamtliche Überwachung: Die Sendung muss in einem Versandverfahren direkt zu dem…

…ex 2001 90 50, ex 2003 10, ex 2003 90 und ex 2005 99 80 fallen; e)Erzeugnisse mit Ursprung in den Präfekturen Ibaraki, Nagano oder Niigata: wilde Pilze und deren Folgeprodukte, die unter die KN-Codes ex 0709 51 00, ex 0709 52 00…

…Zollanmeldung im Besitz des Anmelders sein und für die Zollbehörden bereitgehalten werden. Die Daten dieser Unterlage sind in der Anmeldung festzuhalten (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "C060" "C060"). Zusätzlich ist in der Anmeldung die Einfuhrentscheidung der zuständigen Behörde anzugeben…

…SCHWEDEN http://www.ud.se/sanktioner VEREINIGTES KÖNIGREICH https://www.gov.uk/sanctions-embargoes-and-restrictions Anschrift für Notifikationen an die Europäische Kommission Europäische Kommission Dienst für außenpolitische Instrumente (FPI) Büro EEAS 07/99 B-1049 Brüssel, Belgien E-Mail: relex-sanctions@ec.europa.eu

Artikel 131 Umladungen (Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex) 1.Bei der Umladung von Erzeugnissen und Waren nach Artikel 119 Absatz 1 Buchstaben d und e in Schiffe, die keine Fischereifahrzeuge oder Fabrikschiffe der Union sind, wird der zollrechtliche Status von Unionswaren durch…

…1 lit. c, d und e EStG 1988) 9.3.1 Steuerliche Erfassung von Leistungen aus einer gesetzlichen Krankenversorgung 9.3.1.1 Abgrenzung der steuerfreien von den steuerpflichtigen Leistungen Rz 671: Steuerfrei sind die folgenden Bezüge bzw. Bezugsbestandteile aus einer gesetzlichen Krankenversorgung: Bezüge, die…

…in einer vom Hauptbildschirm direkt aufrufbaren Maske sichtbar zu machen. 7.5.5.1. Daten Daten, die der Zollverwaltung in Form einer Datei (zB E-Mail, Datenträger) zur Verfügung gestellt werden, sind in einem der Behörde zugängigen und auswertbaren EDV-Format (zB Excel-Tabellen) zur…

…Mitgliedstaats stationierten Truppen anderer Länder, falls dieser Mitgliedstaat nach Artikel 131 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 eine besondere Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt; c)Lieferung von Luftfahrzeugen; d)Lieferung von Raumfahrzeugen und dazugehörender Ausrüstung; e)Lieferung von Hauptveredelungserzeugnissen, für die der Erga…

…a UStG 1994 umfasst. Für diese Produkte gilt die Freigrenze (40 Euro) gemäß § 6 Abs. 6 lit. e UStG 1994, in Verbindung mit § 1 Abs. 1a Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung, sofern es sich um nichtgewerbliche Einfuhren (Abschnitt 1.3.2.) handelt. Alkohol und alkoholische Getränke: 0,25 Liter…