RIS AI
543 Treffer1805 msnur geltende Fassungen
GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…die Geräte stempeln Datum, Uhrzeit und Stationsnummer, oder 3.Entwertung durch einen Mitarbeiter eines vom Bundesministerium für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur beauftragten Unternehmens; derzeit ist nur die Firma Schenker & Co. AG beauftragt, derartige Entwertungen vorzunehmen, oder 4.händische Eintragung der erforderlichen Daten…

GK-05001. Verordnung (EG) Nr. 1072/2009
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…kein langfristig Aufenthaltsberechtigter im Sinne der Richtlinie 2003/109/EG ist (siehe Abschnitt 1.1.1. Abs. 5); die Kabotagebeförderung darf im Anschluss an eine grenzüberschreitende Güterbeförderung aus einem anderen Mitgliedstaat oder einem Drittland durchgeführt werden, sofern eine vollständige Entladung in einem EU/EWR Staat…

ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

……... Datum: ………………………………………………………   Unterschrift:   |         Dienststempel   TC25 | TC25 Unions/Gemeinsames Versandverfahren Mitteilung zur Abgabenerhebung FESTSTELLUNG DER FÜR…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…nächste Abgangs- bzw. die Ausgangszollstelle) Feld 6 Vermerk "konform", Datum, Unterschrift, Stempel Ablage Der Trennabschnitt 1 sowie die entsprechenden Vorpapiere werden entnommen und chronologisch abgelegt. Übergabe Das Carnet TIR wird dem Anmelder (allenfalls dessen Vertreter, zB dem Fahrzeuglenker) übergeben. 2.8.2. Eingangszollstelle Das ist…

ZK-25003. Beförderungsmittel
geltende FassungRichtlinien01.12.2022

… so gebaut ist, dass es leicht gehandhabt werden kann, insbesondere bei der Umladung von einem Verkehrsträger auf einen anderen; so gebaut ist, dass es leicht beladen und entladen werden kann, und einen Rauminhalt von mindestens einem Kubikmeter hat; wobei im Luftverkehr verwendete Behälter einen Rauminhalt…

ZK-22602.15.4. Anleitung im Carnet TIR-Heft
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…oder sperrige Waren", für welche dem TIR-Abkommen entsprechend eingerichtet sind und für die daher ein Verschlussanerkenntnis (Anlage 1) vorliegt. Überprüfung Die Abfertigungszollstellen haben im Rahmen ihrer Möglichkeiten im Zug der Abfertigung zu prüfen (vor Beladung, trotz Teilbeladung oder Gesamtbeladung, nach Entladung), ob die Verschlusssicherheit…

ZK-07706.10. Irrtum der Behörde (Art. 119 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…der dreijährigen Frist fest, dass die Abgaben nach Art. 120 erstattet oder erlassen werden können, erstatten oder erlassen sie die Abgaben von Amts wegen. (4) Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Billigkeitsmaßnahme, die im Falle des Vorhandenseins mehrerer Gesamtschuldner nur einem davon zukommt, als Entlassung…

UZK-TDA4. Erläuterungen zu den Datenelementen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…ein zwölfstelliger Code (CCYYMMDDHHMM) zu verwenden ist. Die Ortszeit des ersten Ankunftsorts ist anzugeben. Umleitungsantrag: Anzugeben ist nur das Datum; zu verwenden ist ein achtstelliger Code (CCYYMMDD). Codes für die zu durchfahrenden Länder Kennung der Länder, die die Waren zwischen dem ursprünglichen Abgangsland und dem…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…VereinbarterVereinbarter Ort der Lieferung Ort | CPTCPT (Incoterms 2020) (Incoterms 2010) | Fracht bezahlt bis | Vereinbarter Bestimmungsort | CIPCIP (Incoterms 2020) (Incoterms 2010) | Fracht und Versicherung bezahlt bis | Vereinbarter Bestimmungsort | DATDPU (Incoterms 2020) (Incoterms 2010) | GeliefertGeliefert benannter Ort entladen Terminal…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Seeweg und auf Binnenwasserstraßen | Schiffsname | Beförderung auf dem Luftweg | Nummer und Datum des Fluges (Liegt die Flugnummer nicht vor, so ist die Zulassungsnummer des Flugzeuges anzugeben) | Beförderung auf der Straße | Kennzeichen des Fahrzeugs/Anhängers | Beförderung im Eisenbahnverkehr | Wagennummer …

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren T2L | 825 | Carnet TIR | 952 | Carnet ATA | 955 | Aktenzeichen/Datum der Anschreibung in der Buchführung des Anmelders | CLE | Auskunftsblatt INF3 | IF3 | Manifest - vereinfachtes Verfahren | MNS | Anmeldung/Mitteilung…

VB-03204. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien19.06.2026

…wenn diese Waren zur Verpflegung des Personals und der Fahrgäste in Beförderungsmitteln im grenzüberschreitenden Verkehr mitgeführt werden, sofern diese Waren nicht in Österreich entladen werden. Werden diese Waren oder hieraus entstandener Küchenabfall in Österreich ausgeladen, so sind sie gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…| Versandpapier T2L | N830 | Ausfuhranmeldung | N952 | Carnet TIR | N955 | Carnet ATA | NCLE | Aktenzeichen/Datum der Anschreibung in der Buchführung des Anmelders | NMNS | Frachtmanifest - vereinfachtes Verfahren | NMRN | Anmeldung/Mitteilung MRN Referenznummer Anzugeben ist die…

LStR 2002 Rz 3835.9.21 Politikeraufwendungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…13/0245). In sinngemäßer Anwendung der zu Vertretern entwickelten Grundsätze ist eine überwiegende berufliche Veranlassung in folgenden Fällen anzunehmen: die Bewirtung erfolgt im Rahmen politischer Veranstaltungen oder zur Informationsbeschaffung, oder es handelt sich um sonstige beruflich veranlasste Einladungen und Bewirtungen außerhalb des Haushaltes des Politikers…

UZK-IAArtikel 197 Unvorhergesehene Umstände während der Beförderung im Linienverkehr
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…einen Hafen, der nicht in den Linienverkehr einbezogen ist, oder eine Freizone eines Hafens der Union anläuft oder dort Waren lädt oder entlädt, unterrichtet die Schifffahrtsgesellschaft unverzüglich die Zollbehörden der nachfolgenden Anlaufhäfen der Union, einschließlich jener entlang der planmäßigen Routen des Schiffs. Das Datum, an…

UZK-IAArtikel 121 Geltungsdauer der Ursprungsnachweise
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…121 Geltungsdauer der Ursprungsnachweise (Artikel 64 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Ursprungsnachweise bleiben vier Monate nach dem Datum der Ausstellung im Ausfuhrland gültig und sind innerhalb dieser Frist den Zollbehörden des Einfuhrlandes vorzulegen. (2) Ursprungsnachweise, die den Zollbehörden des Einfuhrlandes nach Ablauf der in Absatz…

UZK-DAAnhang 33-03 Muster für die Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…2)Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: (3)Für: Inhaber: Anschrift: (4)Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnet: (5)Datum für die Wiederausfuhr (3): (6)Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts (4): (7)Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: Unterschrift und Stempel der ausstellenden Zentralstelle…

NeuFöR Rz 194–1979. Erklärung der Betriebsübertragung (§ 5a Abs. 2 Z 1 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…der Bestätigung des Verlassenschaftsgerichts gemäß § 182 Abs. 3 AußStrG verwirklicht. Damit beginnt der Lauf der Anzeigefrist (§ 10 Abs. 1 GrEStG 1987) bzw. die Frist für eine Selbstberechnung (§ 11 Abs. 1 GrEStG 1987). Nicht entscheidend für den Beginn des Fristenlaufes ist der Todestag, das Datum der…

UP-57008.9. Geltungsdauer und Vorlage der Präferenznachweise
geltende FassungRichtlinien31.08.2023

8.9. Geltungsdauer und Vorlage der Präferenznachweise Die Präferenznachweise bleiben zehn Monate nach dem Datum der Ausstellung im Ausfuhrland gültig und sind innerhalb dieser Frist den Zollbehörden des Einfuhrlandes vorzulegen. Wenn der Anmelder nachweist, dass die Frist wegen außergewöhnlicher Umstände nicht eingehalten werden konnte, wäre…

UZK-TDAArtikel 50 Von der Schifffahrtsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Art, Zeichen und Nummern der Packstücke; c)Handelsbezeichnung der Waren mit den für ihre Identifizierung notwendigen Angaben; d)Rohmasse; e)gegebenenfalls Containernummern. 3. Die Schifffahrtsgesellschaft versieht das Manifest mit Datum und Unterschrift. 4. Das Manifest ist den Zollbehörden des Abgangshafens mindestens in zweifacher Ausfertigung vorzulegen…