…Verbindung bzw. bestimmungsgemäße Verwendung Rz 1068: Unter die gegenständliche Einschränkung fallen - soweit nicht eine Werklieferung zur Anwendung kommt (diesbezüglich siehe den vorstehenden Rz 1067) - die gelieferten Ausrüstungsgegenstände nur, wenn sie bereits vor der Ausfuhr mit dem Fahrzeug fest verbunden werden (zB Montage der Reifen, der…

…angemeldet. Die Waren sind begünstigt, da sie zur Erbringung von Dienstleistungen dienen. 9.6.1.1. Fristen Die Befreiung gilt nur für Ausrüstungsgegenstände, die außer in umständehalber gerechtfertigten Sonderfällen mindestens während zwölf Monaten vor Stilllegung des Betriebs in dem Drittland, aus dem er verlegt wird…

…Das können beispielsweise sein (abhängig von der jeweiligen Vertragspartei und gegebenenfalls von Gegenseitigkeit abhängend): Ausrüstungsgegenstände für die Wartung oder Instandsetzung von Luftfahrzeugen, Ausrüstungsgegenstände zur Passagier- und Frachtbehandlung, Vorrichtungen für die Durchführung von Sicherheitskontrollen, Ersatzteile für derartige Bodenausrüstung, Waren zur Einrichtung und zum Betrieb eines Büros…

1. Begriffsbestimmungen 1.1. Kriegsmaterial (1) Diejenigen Waffen, Munitions- und Ausrüstungsgegenstände, die als Kriegsmaterial anzusehen sind, werden gemäß § 2 Kriegsmaterialgesetz durch Verordnung der Bundesregierung bestimmt (siehe Abschnitt 0.1. Z 2). Diese Verordnung ist als Anlage 1 abgedruckt. Die Anlage 2 enthält Erläuterungen zu dieser…

…dass es die Unterbringung von Personen erlaubt und mindestens die folgende Ausrüstung umfasst: Tisch und Sitzgelegenheiten, Schlafgelegenheiten, die tagsüber auch als Sitze dienen können, Kochgelegenheiten und Einrichtungen zur Unterbringung von Gepäck und sonstigen Gegenständen. Diese Ausrüstungsgegenstände sind im Wohnbereich fest anzubringen, mit Ausnahme des Tisches…

…vorübergehenden Verwendung von Beförderungsmittel gelten eingebrachte Waren als Beförderungsmittel, wenn sie überwiegend zur Beförderung von Personen oder Gütern dienen, einschließlich der Ersatzteile, Zubehörteile und Ausrüstungsgegenstände (zB auch Fahrräder, Reittiere, Paletten und Container). Die UZK-DA unterscheidet bei Straßen-, Luft- und Wasserfahrzeugen zwischen gewerblicher Verwendung und…

…von Ersatzwaren in der Vorübergehenden Verwendung ist auf Fälle der Art. 207 bis 211 UZK-DA (Paletten und Container, sowie deren Ersatzteile, Ausrüstungsgegenstände und Zubehör) und sinngemäß auf Schienenbeförderungsmittel beschränkt. Dies ergibt sich aus den Bestimmungen des Art. 169 Abs. 8 UZK-DA und Art…

… 45 KFG 1967) Rz 25: Probefahrten sind Fahrten zur Feststellung der Gebrauchsfähigkeit oder der Leistungsfähigkeit von Kraftfahrzeugen oder Anhängern, ihrer Teile oder Ausrüstungsgegenstände, oder Fahrten zur Vorführung von Kraftfahrzeugen. Als Probefahrten gelten auch: Fahrten zur Überführung eines Kraftfahrzeuges an einen anderen Ort im Rahmen des…

…die u. U. tagsüber als Sitze dienen können, Kochgelegenheit und Einrichtungen zur Unterbringung von Gepäck und sonstigen Gegenständen. Diese Ausrüstungsgegenstände sind im Wohnbereich fest anzubringen, mit Ausnahme des Tischs, der leicht entfernbar sein kann. Rz 567: Abgrenzungsprobleme bereiten in der Regel auf Basis eines Lkw…

…das amtliche Kennzeichen, die Beschaffenheit des Laderaumes und alle anderen für die zollsichere Herrichtung wesentlichen Merkmale ersichtlich sein. Das Fahrzeug ist zur Prüfung im unbeladenen Zustand und mit seinen regelmäßigen Zubehör- und Ausrüstungsgegenständen vorzuführen. Ein Verschlussanerkenntnis wird nur erteilt, wenn das Zollamt durch Prüfung des…

…C08 | Waren, die als Sendungen von einer Privatperson an eine andere gerichtet werden | C09 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände, die anlässlich einer Betriebsverlegung aus einem Drittland in die Gemeinschaft eingeführt werden | C10 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen, die einen freien…

…liefern, weiterzugeben oder auszuführen. 2.2.1.1. Ausfuhrverbot von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Anhang II Teil I) - InGemäß Artikel 3 Ziffer 2 sind in Anhang II Teil I der Verordnung (EU) 2017/1509 sind sämtliche Gegenstände, Materialien, Ausrüstungsgegenstände, Güter und Technologien, einschließlich Software, aufgeführterfasst…

…haben oder nicht. 3.2.1.1. Einfuhrverbot von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Anhang II Teil I) (Gemäß Artikel 3 Ziffer 2) Im sind in Anhang II Teil I der Verordnung (EU) 2017/1509 sind sämtliche Gegenstände, Materialien, Ausrüstungsgegenstände, Güter und Technologien, einschließlich Software, aufgeführt…

…40 W; und iii. geeignet für den beliebigen Einsatz (an einer oder mehreren Stellen) innerhalb eines Frequenzbereichs von 600 Hz bis 2 000 Hz Technische Anmerkungen: (1) Frequenzumwandler werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet. (2) Ausrüstungsgegenstände, die die vorstehend angegebenen Funktionalitäten aufweisen, können bezeichnet…

…Die Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vermietungen und Vercharterungen von Seeschiffen (befreit ist auch Leasing). Z 2: Die Lieferungen, Instandsetzungen, Wartungen und Vermietungen von Ausrüstungsgegenständen für Seeschiffe, auch wenn diese nicht fest verbunden sind (etwa optische und nautische Geräte, Tauwerk, Rettungsboote und -ringe, Schwimmwesten, Werkzeug, Möbel…

…mit geringem Wert | 23 | C07 | Sendungen von Privatperson an Privatperson | 25 | C08 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände, die anlässlich einer Betriebsverlegung aus einem Drittland in die Union eingeführt werden | 28 | C09 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen…

…mit geringem Wert | 23 | C08 | Sendungen von Privatperson an Privatperson | 25 | C09 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände, die anlässlich einer Betriebsverlegung aus einem Drittland in die Union eingeführt werden | 28 | C10 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen…

…mit geringem Wert | 23 | C08 | Sendungen von Privatperson an Privatperson | 25 | C09 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände, die anlässlich einer Betriebsverlegung aus einem Drittland in die Union eingeführt werden | 28 | C10 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen…

…boote, wie: Personenkraftwagen*; Motorräder*; Motorboote*; Schneemobile*; Quads*; Wassermotorräder (Jetski). * Personenkraftwagen, Motorräder, Motorboote, Schneemobile und Quads können auch als Beförderungsmittel gelten. G.Ausrüstungsgegenstände für verschiedene Veranstaltungen, wie: Sportwaffen und Munition; Fahrräder ohne Motor; Pfeile und Bogen; Fechtausrüstung; Gymnastikausrüstung; Kompasse; Sportmatten und Tatami-Matten; Ausrüstung für Gewichtheben…

…der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die vertraglichen Ausnahmen in Artikel 12g Absatz 2 b) zu verwenden. 2A.14. Ausfuhr von Ausrüstungsgegenständen, zur internen Repression gemäß der VO (EU) 2024/1485 2A.14.1. Ausfuhrverbot Gemäß Artikel 2…