2. Allgemeine Überwachungsmaßnahmen des Handels 2.1. Unterlagen und Kennzeichnung (1) Die Wirtschaftsbeteiligten müssen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 alle Einfuhren und alle Ausfuhren von Drogenausgangsstoffen - mit Ausnahme von Drogenausgangsstoffen der Kategorie 4 (siehe Anlage 1, Punkt 1) - sowie alle Vermittlungsgeschäfte…

…geregelt. Die Durchführung von Nachschauen erfolgt durch die Überwachungszollstelle unter allfälliger Einbeziehung der Betriebsprüfung/Zoll. Die nachstehenden Punkte sollen einen Überblick über die im Zusammenhang mit den Vereinfachungen von den Zollbehörden wahrzunehmenden Überwachungsmaßnahmen sowie die damit zusammenhängenden Pflichten des Begünstigten geben. 2.4.1.1…

…des Begünstigten) wahrzunehmen sind, sind zur Vermeidung von Doppelgleisigkeiten zwischen der Überwachungszollstelle (dem zuständigen Kundenteam) und der ABZ abzustimmen. Die Überwachungszollstelle hält auch den Kontakt zu eventuell anderen integrierten Zollstellen. Es sind in mindestens 2% der anfallenden Verfahrensfälle Überwachungsmaßnahmen zu veranlassen. Dabei ist es dem…

1. Allgemeines Die Überwachung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr oder der Ausfuhr von Waren (nachstehend "Überwachung" genannt) erfolgt entsprechend den Vorschriften der Artikel 13, 56 Abs. 5 und 58 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (UZK) sowie der Artikel 55 und 56…

…Gemüse) sind derartige Überwachungsmaßnahmen vorgesehen. Diese dienen in erster Linie der Beschaffung von Informationen zur Rechtfertigung der Einführung oder der Wiedereinführung von Zöllen im Rahmen einer Schutzklausel und von Erkenntnissen für die Betrugsbekämpfung. In einigen Fällen ist die Anwendung der Überwachungsmaßnahmen an einen bestimmten Zollplafond…

…3. Überwachungsmaßnahmen Die Überwachung der Einhaltung der AEO-Kriterien setzt sich aus nachstehenden Maßnahmen zusammen: Erstellen eines Kontrollplanes, Durchführen von Kontrollen, Zusammenführen von Frühwarnsignalen bei der Überwachungszollstelle, Bewerten von Kontrollergebnissen und Frühwarnsignalen, Einleiten von Folgemaßnahmen (sofern erforderlich). Aus der Bewertung durch die Überwachungszollstelle ergibt sich…

…Ergebnisse. Die Dichte und Frequenz der Kontrollen erfolgen nach risikoorientierten Gesichtspunkten und sind Gegenstand der Zielvereinbarungen. 6.1.2. BetriebsprüfungMindestkontrollquote Es sind in mindestens 2% der anfallenden Verfahrensfälle Überwachungsmaßnahmen zu veranlassen. Dabei ist es dem Zollamt überlassen, in welchen Bereichen der anfallenden Arbeitsabläufe diese erfolgen…

…Kontrollmaßnahmen, deren Dichte und Frequenz sowie deren Ergebnisse. Die Dichte und Frequenz der Kontrollen erfolgen nach risikoorientierten Gesichtspunkten und sind Gegenstand der Zielvereinbarungen. 6.1.2. BetriebsprüfungMindestkontrollquote Es sind in mindestens 2% der anfallenden Verfahrensfälle Überwachungsmaßnahmen zu veranlassen. Dabei ist es dem Zollamt überlassen, in…

1.3. Ziel der Überwachung (1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 569/88 der Kommission zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2919/92 sind gemeinsame Durchführungsbestimmungen für die Überwachung der Verwendung oder Bestimmung von Erzeugnissen aus den Beständen der Interventionsstellen (Interventionserzeugnisse) festgelegt worden. (2…

…Abfertigung nur schwer nachprüfbar sind), besteht für die abfertigende Zollstelle gleichfalls die Möglichkeit, auf diese Weise Überwachungsmaßnahmen beim zuständigen Zollamt anzuregen. Wird eine abgabenfrei in den zollrechtlich freien Verkehr überlassene Ware, die einer Verwendungspflicht (siehe Abschnitt 0.3.1.) unterliegt, in einen anderen Mitgliedstaat verbracht…

…des normalen Bewilligungsverfahrens das Zollamt, das die Bewilligung erteilt hat, bestimmt. Die Überwachungsmaßnahmen werden auf Grund der Daten in e-zoll (Report Net-Abfragen) bzw. der von den Überführungszollstellen in anderen Mitgliedstaaten übermittelten Anmeldungen zur Überführung in das Verfahren und ggf. ausgestellten und rücklangenden Informationen…

6. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung 6.1. Mitteilungspflichten | UZK | DA | IA | TDA | 23 (2) | | | Der Bewilligungsinhaber ist verpflichtet, der Überwachungszollstelle Mitteilung über alle Ereignisse zu machen, die nach Erteilung der Bewilligung für die Zolllagerung…

Artikel 134 Zollamtliche Überwachung (1) Waren, die in das Zollgebiet der Union verbracht werden, unterliegen ab dem Zeitpunkt ihres Eingangs der zollamtlichen Überwachung und können Zollkontrollen unterzogen werden. Sie unterliegen gegebenenfalls Verboten und Beschränkungen, die unter anderem aus folgenden Gründen gerechtfertigt sein können: Aufrechterhaltung der…

1. Grundsätze der Überwachung 1.1. Antragsprinzip Alle Überwachungsmaßnahmen durch Zollstellen setzen einen entsprechenden Antrag des Beteiligten voraus.

  Die Arbeitsrichtlinie Textilwaren Einfuhr» (AH-4110» (Textilwaren Einfuhr) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen über die Überwachung der Einfuhr von Textilwaren mit Ursprung in definierten Drittländern mittels Gemeinschaftshöchstmengen (Quoten) und statistischen Überwachungsmaßnahmen» dar, der im Interesse einer…

Die Arbeitsrichtlinie Beschussvorschriften (VB-0403) enthält nähere Vorschriften über die anlässlich der Einfuhr von Handfeuerwaffen und deren Teilen sowie Munition hiefür von den Zollämtern und Zollorganen zu setzenden Überwachungsmaßnahmen in Bezug auf das Beschussgesetzes, die im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt werden. Über die gesetzlichen…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlage (1) Die Rechtsgrundlage für die vom Zollamt anlässlich der Einfuhr von Handfeuerwaffen und deren Teilen sowie Munition hiefür zu setzenden Überwachungsmaßnahmen ist zum einen das Bundesgesetz über die obligatorische Erprobung aller Handfeuerwaffen und Patronen (Beschußgesetz), BGBl. Nr. 141/1951 und…

…Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse sind im Hinblick auf die nach dem TierseuchenrechtZolltarif mit der Maßnahme "VB-0311: Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse" (sieheVuB-Code VB-0320"0311") durchzuführenden zollamtlichen Überwachungsmaßnahmen grundsätzlich nicht erteilt werdengekennzeichnet. Wenn es(2) Für die konkret zu setzenden Überwachungsmaßnahmen in Einzelfällen gestatten…

2.4. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren Für die im Abschnitt 1 genannten Waren können Bewilligungen zum Anschreibeverfahren im Hinblick auf die nach dem Tierseuchenrecht (siehe VB-0320) durchzuführenden zollamtlichen Überwachungsmaßnahmen grundsätzlich nicht erteilt werden. Wenn es die konkret zu setzenden Überwachungsmaßnahmen in Einzelfällen gestatten, können für…

…134 UZK und unter Überwachung der zuständigen Behörde. Mit Zustimmung des Bundesamtes für Wald kann von der Zollbehörde zugelassen werden, dass spezifizierte Waren nicht unter diesen Überwachungsmaßnahmen gehalten werden, wenn der für die Sendung verantwortliche Unternehmer das Verpackungsmaterial aus Holz von den spezifizierten Waren trennt…