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Findok · Richtlinien

VB-0311

2.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll

geltende FassungRichtlinieBMF-010311/0067-III/11/2019gilt ab 28.07.2011

Inhaltsverzeichnis der VB-0311

Wortlaut laut Findok

2.3. Bewilligungen zum AnschreibeverfahrenZolltarif und Codierungen in e-zoll Für die im(1) Die Beschränkungen Abschnitt 1 genannten Waren können Bewilligungen zum Anschreibeverfahrenfür Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse sind im Hinblick auf die nach dem TierseuchenrechtZolltarif mit der Maßnahme "VB-0311: Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse" (sieheVuB-Code VB-0320"0311") durchzuführenden zollamtlichen Überwachungsmaßnahmen grundsätzlich nicht erteilt werdengekennzeichnet. Wenn es(2) Für die konkret zu setzenden Überwachungsmaßnahmen in Einzelfällen gestatten, können für bestimmte Waren Bewilligungen zum Anschreibeverfahren erteilt werden. In diesen Fällen ist vorCodierung der Bewilligungserteilung im Wege des Bundesministeriums für Finanzen das Einvernehmen mit der Veterinärverwaltung im Bundesministerium für Gesundheit, herzustellen.in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Informationscodes und Dokumentenartencodes zur Verfügung: Zusätzlicher Information Code | Code | Text | Hinweise | 70800 | Antrag auf Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle | Siehe Abschnitt 2.2.1. Dokumentenarten | Dokumenten-artencode (BESCH_ART_CODE) | Beschreibung (KURZ_BESCHR) | Hinweise | 7261 | EG-Kontrollbescheinigung - Vermarktungsnormenkontrolle | Siehe Abschnitt 2.2.2. | 7262 | Ausnahme für Fischkonserven | Siehe Abschnitt 3 Abs. 3 - dieser Code ist nur bei Fischkonserven zulässig | 7279 | Ausnahme - Ware von VuB 0311 (Vermarktungsnormenkontrolle) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 3. oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit einem der folgenden Codes verwendet werden: 70800 oder 7261  

Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
Richtlinien
Dokumenttyp
Richtlinie
Geschäftszahl
BMF-010311/0067-III/11/2019
GZ der Erstfassung
BMF-010311/0031-IV/8/2007
Stammnummer
27089
Enthalten in Fassung
4, 5, 6, 7, 8, 9 (geltend: 9)
Gültig
28.07.2011 bis auf Weiteres
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:11
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

Original in der Findok öffnen PDF beim BMF