Zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2009 wieder ein Steuerdialog des Bundesministeriums für Finanzen mit dem Fachbereich für Umsatzsteuer und den Finanzämtern, bei der in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieses Dialogs wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll…

…Personal der Vereinten Nationen, Personal der Europäischen Union oder ihrer Mitgliedstaaten, von Medienvertretern, humanitären Helfern und Entwicklungshilfepersonal und damit verbundenem Personal ausschließlich zur eigenen Verwendung vorübergehend nach Simbabwe ausgeführt wird. Die Arbeitsrichtlinie Simbabwe - Embargo (AH-2382) wurde entsprechend geändert. Bundesministerium für Finanzen, 19. Februar 2026

…Unternehmens, die ausschließlich zur Lagerung, Ausstellung oder Auslieferung unterhalten werden; c)Bestände von Gütern oder Waren des Unternehmens, die ausschließlich zu dem Zweck unterhalten werden, durch ein anderes Unternehmen bearbeitet oder verarbeitet zu werden; d)eine feste Geschäftseinrichtung, die ausschließlich zu dem Zweck unterhalten wird…

…das Kontenregister und die Konteneinschau stehen ausschließlich den PLB-Prüferinnen und Prüfern der Finanzverwaltung zur Verfügung und es ist analog der Bestimmungen in Punkt 2. ff vorzugehen. Für PLB gilt, dass die Registerabfrage (Kontenregistereinsicht) und die Konteneinschau ausschließlich zur Durchführung der Lohnsteuerprüfung als Organ des…

…Im Zuge einer Betriebsbesichtigung eines gärtnerischen Betriebes wurde festgestellt, dass die Gewächshäuser nur noch ausschließlich zur Überwinterung und Pflege von fremden Kübelpflanzen verwendet werden. Eine weitere gärtnerische Tätigkeit wird nicht ausgeübt. Frage: Ist die ausschließliche Überwinterung von Kübelpflanzen in Gewächshäusern (mit Pflegemaßnahmen wie Gießen, Düngen…

…a in Artikel 5 des DBA-Ungarn schließt eine Einrichtung, die ausschließlich zur Lagerung benutzt wird, vom Betriebsstättenbegriff aus. Zur Variante c) Bloße Mitbenutzungsmöglichkeiten an Räumen begründen idR keine Betriebsstätte. Die dauerhafte Zuweisung eines bestimmten Arbeitsplatzes in einem Großraumbüro führt aber zum Entstehen einer Betriebsstätte…

…Betrag der Zuwendung. Ab 2011 muss für die steuerliche Absetzbarkeit der Spender oder die Spenderin der empfangenden Organisation seine bzw. ihre Sozialversicherungsnummer bekannt geben. Die empfangende Organisation darf die Sozialversicherungsnummer ausschließlich zur Übermittlung an die Abgabenbehörde verwenden. Damit Personen, die über keine österreichische Sozialversicherungsnummer verfügen…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

…alte e-Zoll ablöst und den Anforderungen des EU-Zollkodex (UZK) anzuwenden. In der Ausfuhr ist ausschließlich das AES System anzuwenden. Für die Einfuhr (AIS) gibt es noch Übergangsregelungen zur weiteren Nutzung von e-Zoll. Gleichzeitig wurde die Liste der zuständigen Behörden aktualisiert. Diese Änderungen…

…Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkratreten des Automaschen Export Systems (AES) werden die Prozesse an die Besmmungen des UZK angepasst sowie das EU-Zolldatenmodell (EUCDM) und die zentrale Zollabwicklung für die Ausfuhr eingeführt. Am 15. Oktober 2025 endet die Übergangsphase zur parallelen…

…und Verpachtung. Als Folge der Aufgabe der Vermietungstätigkeit im letzt-vorangegangenen Veranlagungszeitraum hat Z im aktuellen Veranlagungszeitraum jedoch ausschließlich lohnsteuerpflichtige Einkünfte. Wird dieser Umstand vor dem 30.6. des auf den Veranlagungszeitraum folgenden Kalenderjahres bekannt, kann seine Steuernummer nicht zur Quotenregelung angemeldet werden. Wird dieser…

…Unterpunkte: 1.2. Unionsrechtliche Grundlagen Dieser Schwerpunkt stützt sich ausschließlich auf die Genehmigung der Europäischen Kommission auf Basis der Mitteilung 2020/C 91 I/01 über einen befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-191. Voraussetzung für…