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BMF-010310/0119-IV/7/2014Neuaufbau der Systematik der Arbeitsrichtlinien im Bereich "URSPRUNG UND PRÄFERENZEN" (UP) mit Wirkung ab 1. Juli 2014
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010310/0119-IV/7/201411.06.2014

…Maßnahmen | Überseeische Länder und Gebiete | UP-3700 | UP-8000 | Allgemeines Präferenzsystem- Verordnung **) | UP-3500 | UP-8100 | Allgemeines Präferenzsystem - Ursprung ZK-DVO **) | UP-3500 | UP-8101 | Sonderpräferenz Pakistan (Flutkatastrophe) | UP-3501 | entfällt ***) | Kosovo…

2026-0.817.113Information zu der am 01. Oktober 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.817.11301.10.2026

… technische Fettalkohole) Nur Lebensmittelzusatzstoffe tierischen Ursprungs. ex 3824 (Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen) Nur tierischen Ursprungs. wurden in die Liste der Erzeugnisse…

2026-0.210.607Information zu der am 9. März 2026 in Kraft tretenden Änderung der ARL UP-8101 (Allgemeines Präferenzsystem)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.210.60726.03.2026

…März 2026 werden befristete Abweichungen von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 für bestimmte Fischereierzeugnisse mit Ursprung Cabo Verde wie folgt gewährt: Die Abweichung betrifft folgende Erzeugnisse und ist auf die genannten jährlichen Mengen beschränkt: 5.000 Tonnen Thunfischfilets und Thunfisch-Loins…

BMF-010206/0069-VI/5/2008Beantwortung von Zweifelsfragen zur Versicherungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0069-VI/5/200807.07.2008Teil 1/2

…zum Rückkauf in Höhe von 15% der Versicherungssumme. Frage: Ist auf Grund des Rückkaufes eine Nachversteuerung vorzunehmen? Lösung: Durch die Verlängerung vor Ablauf der ursprünglich vereinbarten Laufzeit auf 10 Jahre ohne weitere laufende, im Wesentlichen gleich bleibende Prämienzahlung kommt es zu einer nachträglich vereinbarten Prämienfreistellung…

BMF-010206/0069-VI/5/2008Beantwortung von Zweifelsfragen zur Versicherungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0069-VI/5/200807.07.2008Teil 2/2

…7., 13., 15. Jahr) erhöht. Im 15. Jahr wird die Versicherungssumme auf mehr als das Zweifache der ursprünglichen Versicherungssumme erhöht. Im 16. Jahr erfolgt ein Rückkauf. Fragen: 1. Welche Prämienzahlungen der jeweiligen Aufstockungen unterliegen im Vorhinein der 11-prozentigen Versicherungssteuer, welche sind nachzuversteuern? 2. Welche…

2026-0.517.744Information zu der am 1. September 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie UP-5200 (Pazifik)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.517.74431.08.2026

Mit der Mitteilung zum gültigen Ursprungsnachweis für Ausfuhren aus der EU in die Pazifik-Staaten im Rahmen des Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-Pazifik mit Wirkung vom 1. September 2026, veröffentlicht im ABl. Reihe C 2026/3209 vom 11. Juni 2026, wurde die ARL UP-5200 (Pazifik…

2026-0.751.393Information zu der seit 24. Juli 2026 zulässigen Kumulierung in Mosambik im Rahmen des EU-SADC-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens und zur Änderung der Arbeitsrichtlinie UP-5500
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.751.39308.09.2026

…Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit - Kumulierung in Mosambik gemäß Artikel 4 Absätze 2 und 6 des Protokolls Nr. 1…

2026-0.552.384Information zu der am 1. Juli 2026 in Kraft tretenden neuen ARL UP-6660 (Vereinigte Staaten von Amerika)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.552.38402.07.2026

…den Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (ABl. Reihe L 2026/1422 vom 30.06.2026) sowie der Verordnung (EU) 2026/1455 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2026 zur Anpassung der Einfuhrzölle auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten…

2025-0.493.581Information zu der am 24. Juni 2025 in Kraft tretenden 1. Änderung der Arbeitsrichtlinie Verpackungsmaterial aus Holz (VB-0303)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.493.58124.06.2025

…2024 des Bundesamtes für Wald aktualisiert. Grundsätzlich muss jegliches Verpackungsholz, gemäß 1.3, mit Ursprung/Herkunft in Drittstaaten die Anforderungen des ISPM 15 erfüllen. Die Einhaltung der Anforderungen wird mittels Stempel auf dem Verpackungsmaterial/Stauholz bestätigt. [Grafik]   SEQ Abbildung \* ARABIC 1 Schematische Darstellung eines…

2026-0.598.165Information zur Arbeitsrichtlinie Sudan Embargo (AH-2224)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.598.16516.07.2026

…Gold, Abfällen von Gold und Goldmünzen (KN-Code: 7108, 7112 91 und 7118 90), deren Ursprung in Sudan ist und aus Sudan nach dem 15. Juli 2026 in die Union oder in ein Drittland ausgeführt wurden, ist verboten. Ausgenommen von diesem Einfuhrverbot ist Gold, das…

2026-0.152.886Information zur Arbeitsrichtlinie Simbabwe - Embargo (AH-2382)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.152.88619.02.2026

…Nr. 258/2012 mit oder ohne Ursprung in der Union dürfen weder unmittelbar noch mittelbar an natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in Simbabwe oder zur Verwendung in Simbabwe verkauft, geliefert oder ausgeführt werden; 2.Ausrüstungen mit oder ohne Ursprung in der Union, die…

2026-0.097.362Information zur Arbeitsrichtlinie Russland Embargo (AH-2075)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.097.36212.02.2026

…2026/261 wird ein Einfuhrverbot von Erdgas in gasförmigem Zustand über Pipelines (im Folgenden "Pipelinegas"), das seinen Ursprung in der Russischen Föderation hat oder direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation ausgeführt wird sowie von Erdgas im verflüssigten Zustand ("LNG") ab 18. März 2026 festgelegt…

2023-0.738.943Information zur Änderung der Arbeitsrichtlinie Russland Embargo (AH-2075) betreffend Eisen- und Stahlerzeugnisse
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2023-0.738.94313.10.2023

…zu kaufen, sofern diese in einem Drittland unter Verwendung von Eisen und Stahlerzeugnissen des Anhangs XVII der VO (EU) Nr. 833/2014, mit Ursprung in Russland, verarbeitet oder hergestellt wurden. Das Einfuhrverbot gemäß Artikel 3g Abs. 1 lit d der Verordnung (EU) Nr. 833/2014…

2023-0.668.474Information zur Arbeitsrichtlinie Russland Embargo; Einfuhrverbot von Eisen- und Stahlerzeugnissen ab 30. September 2023
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2023-0.668.47418.09.2023

…30. September 2023 hat der Einführer zum Zeitpunkt der Einfuhr für alle Eisen- und Stahlerzeugnisse/Eisen- und Stahlwaren des Anhangs XVII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 einen entsprechenden Nachweis über das Ursprungsland der Eisen- und Stahlvorprodukte vorzulegen. Durch diesen Nachweis bestätigt der Einführer, dass…

2022-0.126.125Information zu der am 17. Februar 2022 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Wein (VB-0210)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.126.12517.02.2022

…10, kann für Weine der Position 2204 mit Ursprung im Vereinigten Königreich an Stelle des Dokuments V I 1 eine "Selbstbescheinigung für Weine, die aus dem Vereinigten Königreich in die Europäische Union eingeführt werden (FH-Abkommen - Anhang 15-C)" (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld…

BMF-010302/0031-IV/8/2017Information zu AH-4110, Textilwaren-Einfuhr; Aufhebung der Genehmigungspflicht für Belarus
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010302/0031-IV/8/201721.03.2017

…positiven politischen Entwicklungen im Verhältnis zwischen der Union und der Republik Belarus abgeändert. Mit Wirkung vom 23. März 2017 unterliegen daher die in Anhang III der Verordnung (EU) 2015/936 genannten Textilwaren mit Ursprung in Belarus (BY) nicht mehr der Einfuhrgenehmigungspflicht. Bundesministerium für Finanzen, 21…

BMF-010310/0203-IV/7/2007Hinweis an die Wirtschaftsbeteiligten Einfuhren von Erzeugnissen mit hohem Zuckergehalt in die Gemeinschaft
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010310/0203-IV/7/200707.11.2007

…AN DIE IMPORTEURE Einfuhren von Erzeugnissen mit hohem Zuckergehalt in die Gemeinschaft (2007/C 265/07) Die Europäische Kommission teilt den Wirtschaftsbeteiligten der Gemeinschaft mit, dass berechtigte Zweifel an dem Ursprung der Erzeugnisse mit hohem Zuckergehalt der KN-Positionen 1704 90 99; 1806 10 30…

2026-0.490.997Organisationserlass zum COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz (COFAG-NoAG)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.490.99711.06.2026

…Fördervertrag gemäß § 2 Abs. 2 COFAG-NoAG vertraglich berechtigt ist, war oder als berechtigt behandelt wurde; auch Rechtsnachfolger von ursprünglichen Vertragspartnern) zu Unrecht finanzielle Leistungen erhalten hat, entsteht gemäß § 13 COFAG-NoAG in diesem Ausmaß ab 1. August ein öffentlich-rechtlicher Rückerstattungsanspruch. Der Vertragspartner ist…

2025-0.066.706Information zu der am 20. Februar 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen (VB-0310)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.066.70620.02.2025

…2023/2429 müssen die folgenden Erzeugnisse der Vermarktungsnorm nur in Bezug auf die Angabe des Ursprungslands entsprechen: Nicht gezüchtete Pilze des KN-Codes ex 0709 51 bis ex 0709 56 und 0709 59, Kapern des KN-Codes 0709 99 40, Bittere Mandeln des KN-Codes…

2020-0.110.777Information über die Anwendung des Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.110.77718.02.2020

…für Österreich mit 1. Dezember 2014 in Kraft trat, die USA jedoch Vertragspartei des ursprünglichen Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen von 1988 sind, da die USA das durch das Protokoll geänderte Übereinkommen zwar unterzeichnet aber bisher nicht ratifiziert haben, wurde im Rahmen einer…