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BMF-010221/0623-IV/4/2006Besteuerung von Zahlungen an Studenten und Lehrlinge - DBA USA
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0623-IV/4/200630.11.2006

Mit den Vereinigten Staaten von Amerika ist im Rahmen eines Konsultationsverfahrens gemäß Artikel 24 DBA-USA, BGBl. Nr. III 6/1998, mit Notenwechsel vom 9. November 2004 und vom 2. April 2005 einvernehmlich festgestellt worden, dass die in Artikel 20 (Studenten und Lehrlinge) beschriebene Befreiung…

04 4982/16-IV/4/98Auslegung des Ausdruckes „Einnahmen“ in Artikel 16 des DBA-USA vom 31. Mai 1996
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 4982/16-IV/4/9809.06.1998

Nach Herstellung des Einvernehmens mit der amerikanischen Steuerverwaltung wird mitgeteilt: Der in Artikel 16 des österreichisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens vom 31. Mai 1996, BGBl. III Nr. 6/1998, verwendete Ausdruck "Einnahmen" ist gemäß Artikel 31 Abs. 4 der Wiener Vertragsrechtskonvention, BGBl. Nr. 40/1980, in jenem…

2020-0.110.777Information über die Anwendung des Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.110.77718.02.2020

…haben, wurde im Rahmen einer mit der amerikanischen Steuerverwaltung geführten Konsultation betreffend die Anwendung des Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen Einvernehmen darüber erzielt, dass im Verhältnis zwischen Österreich und den USA das ursprüngliche Übereinkommen von 1988 Anwendung findet.   Bundesministerium für Finanzen, 18…

04 4982/1-IV/4/98Österreichisch-amerikanisches Doppelbesteuerungsabkommen; Inkrafttreten und Wirksamkeitsbeginn
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 4982/1-IV/4/9812.01.1998

…am 19. Dezember 1997 in Washington stattgefunden hat. Gemäß Art. 28 Abs. 2 DBA-USA wird das neue Abkommen am 1. Februar 1998 in Kraft treten. Die Bestimmungen des neuen DBA finden in bezug auf im Abzugsweg einbehaltene Steuern ab 1. April 1998 Anwendung. In…

2026-0.552.384Information zu der am 1. Juli 2026 in Kraft tretenden neuen ARL UP-6660 (Vereinigte Staaten von Amerika)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.552.38402.07.2026

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2026/1422 der Kommission vom 25. Juni 2026 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 in Bezug auf Verfahrensvorschriften über den Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (ABl. Reihe L 2026/1422 vom 30.06.2026) sowie der Verordnung (EU) 2026…

BMF-010221/3364-IV/4/2008Zweifelsfragen zum Außensteuerrecht und Internationalen Steuerrecht 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/3364-IV/4/200815.12.2008Teil 1/2

…diesem Pensionssystem erworbenen Pensionsanspruches in Teile führen, die verschiedenen Bestimmungen eines Doppelbesteuerungsabkommens unterliegen. Das BMF legt das Tatbestandselement "Ausübung öffentlicher Funktionen" nicht so eng aus wie der VwGH, sondern versteht es im Sinn des Verständigungsprotokolls zu Art. 19 DBA-USA, BGBl. III Nr. 6/1998…

BMF-010221/3364-IV/4/2008Zweifelsfragen zum Außensteuerrecht und Internationalen Steuerrecht 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/3364-IV/4/200815.12.2008Teil 2/2

Dieser Besteuerungsanspruch an einer Pensionsabfindung wird durch das DBA-Schweiz, BGBl. Nr. 64/1975 idF BGBl. Nr. 161/1995, BGBl. III Nr. 204/2001 und BGBl. III Nr. 22/2007, nicht eingeschränkt. Denn nach Art. 18 DBA-Schweiz, BGBl. Nr. 64/1975 idF BGBl. Nr…

BMF-010221/0099-IV/8/2019Bilaterale Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten über den Austausch länderbezogener Berichte.
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0099-IV/8/201905.04.2019

Vereinbarung zwischen der zuständigen Behörde der Republik Österreich und der zuständigen Behörde der Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch länderbezogener Berichte   In der Erwägung, dass Österreich und die Vereinigten Staaten von Amerika von dem Wunsch geleitet sind, durch den automatischen Austausch jährlicher länderbezogener…

04 4982/14-IV/4/02Österreichisch-amerikanisches Doppelbesteuerungsabkommen von 1956; Steuerliche Behandlung von nachträglich zufließenden Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nach Wohnsitzverlegung
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 4982/14-IV/4/0205.03.2003

…hindert Österreich nicht daran, nachträglich zufließende Zahlungen für Leistungen, die ehemals in den Vereinigten Staaten von Amerika ansässige amerikanische Staatsbürger für eine seinerzeit in den USA ausgeübte nichtselbständige Arbeit nach ihrer Wohnsitzverlegung nach Österreich beziehen, in Österreich der Besteuerung zu unterwerfen. Allerdings ist Österreich abkommensgemäß…

2025-1.045.496Rechtliche Grundlagen für die internationale Vollstreckungsamtshilfe
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-1.045.49619.12.2025

…26.1)3 Türkei (Art. 26) USA (Art. 25)4 3 Die Vollstreckungsamtshilfe mit der Russischen Föderation ist seit März 2022 suspendiert. 4 Für die Anwendung des Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika siehe auch Info…

04 0101/25-IV/4/89Besteuerung von Ferialpraktikanten; Feststellung der Gegenseitigkeit
geltende FassungErlässe & InformationenErlass04 0101/25-IV/4/8911.05.1990

Nachstehend wird eine aktuelle Liste jener Länder veröffentlicht, für die Feststellungen über die Gegenseitigkeit der Steuerbefreiung von Bezügen von Ferialpraktikanten getroffen werden konnten. Die Gegenseitigkeit ist gewährleistet: 1. uneingeschränkt hinsichtlich der Länder: | | Artikel | BGBl. Nr. | AÖF Nr. | Ägypten | XVII…

BMF-010203/0108-VI/6/2015Zweifelsfragen iZm der Umqualifikation von Kapital- und Personengesellschaften in AIF bzw. Investmentfonds
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0108-VI/6/201507.05.2015

…Einkünften festlegen möchte, dann sollte zumindest verlangt werden, dass die originär betrieblichen Einkünfte " erheblich " sein müssen (siehe zB das diesbezügliche Verlangen der USA in der LOB-Bestimmung des Art. 16 Abs. 1 lit. c DBA USA , wenn es darum geht zu entscheiden, ob eine österreichische…

BMF-010103/0083-VI/2006Richtlinien zur Abänderung gemäß § 295a BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0083-VI/200629.11.2006

…3.1. Außensteuerrecht 3.1.1. Anrechnung ausländischer Steuern Die Pflicht zur Anrechnung ausländischer Steuern auf inländische Abgaben kann sich insbesondere ergeben aus Doppelbesteuerungsabkommen (zB Art. 22 DBA-USA), auf Grund des § 48 BAO erlassenen Verordnungen (zB Verordnung betreffend die Vermeidung der Doppelbesteuerung, BGBl. II…

BMF-010221/0101-IV/4/2006Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen auf steuerabzugspflichtige Einkünfte
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0101-IV/4/200610.03.2006

…nicht für ausländische Kapitalgesellschaften geeignet, die für eine Besteuerung als (transparente) Personengesellschaft optiert haben (z.B. in den USA möglich). (4) Bei juristischen Personen muss dem Vergütungsschuldner - als Voraussetzung für die Anwendung des Quellenentlastungssystems - die in § 3 der Verordnung vorgesehene Erklärung vorliegen; diese Erklärung ist…

2026-0.590.709Verwendung von Ansässigkeitsbescheinigungen bei der Quellensteuerentlastung in Österreich
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.590.70910.07.2026

…vom 03.09.2014, BMF-010221/0436-VI/8/2014). d) USA: Die Ansässigkeit kann auch mittels vom Internal Revenue Service ausgestellter und den österreichischen Formularen beigehefteter Ansässigkeitsbescheinigungen (US Form 6166) nachgewiesen werden (vormals Erlass des BMF vom 11.07.2008, BMF-010221/0869-IV…

2026-0.475.070MinBestG: Steuerhoheitsgebiete mit anerkannter PES- oder NES-Regelung samt NES-Safe-Harbour-Status (1. Juni 2026)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.475.07008.06.2026

…Jänner 2024 | 1. Jänner 2024 | Ja | Zypern***) | 31. Dezember 2023 | Keine Umsetzung Zusätzliche Erläuterungen: *) Das aktualisierte "Central Record of Legislation with Transitional Qualified Status" listet auch bereits eine weitere Jurisdiktion (USA) auf, die ein sog. "anerkanntes Side-by-Side System…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 5/5

…Dazu gehören bspw. Finnland, Indien, Norwegen, Pakistan, Philippinen, Südafrika, USA. 16.2.7. § 48 BAO-Bescheide Rz 197 Bescheide, mit denen eine Befreiung von der Gewerbesteuer zuerkannt wurde, entfalten für die KommSt keine Wirkung. Die Beurteilung, ob Arbeitslöhne oder Gestellungsentgelte, die in einer inländischen Einrichtung…

BMF-010219/0163-VI/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0163-VI/4/201228.09.2012Teil 1/2

…Sie müssen nicht zwangsweise gemeinsam konsumiert werden und bedingen sich nicht gegenseitig. USA 2 ist beim Finanzamt Graz-Stadt nicht registriert. Wie kann das Finanzamt Graz-Stadt die Umsatzbesteuerung in Österreich sicherstellen? Bekommt USA 1 die Vorsteuern vom Finanzamt Graz-Stadt erstattet? Können der Hotelaufenthalt…

BMF-010221/2415-IV/4/2009Salzburger Steuerdialog 2009 - Außensteuerrecht und Internationales Steuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/2415-IV/4/200924.09.2009Teil 2/2

…BMF/FB Werden von österreichischen Arbeitgebern in Österreich ansässige Dienstnehmer in ausländische DBA-Partnerstaaten entsandt, mit denen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung die Anrechnungsmethode vorgesehen ist (insb. Italien, Großbritannien, USA, Kanada, Japan, Schweiz und Liechtenstein), dann muss zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung eine Veranlagung vorgenommen werden…

BMF-010206/0069-VI/5/2008Beantwortung von Zweifelsfragen zur Versicherungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0069-VI/5/200807.07.2008Teil 1/2

…vor? Lösung: Hat der Versicherer seinen Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, ist für die Steuerpflicht der Wohnsitz (Sitz) oder ein im Inland gelegener versicherter Gegenstand maßgebend. Der Versicherungsnehmer hat seinen Sitz in den USA (die österreichische Konzerngesellschaft ist nicht Versicherungsnehmer). Daher besteht keine Versicherungssteuerpflicht gemäß …