…besteht die Möglichkeit mehrere Prozentsätze anzukreuzen (zB bei einem unterjährigen Wechsel auf ein Elektrofahrzeug, sind 1,5% oder 2% und 0% anzukreuzen). 8.Müssen die Anschaffungskosten für das Kfz auch dann angegeben werden (L 16 plus Lohnkonto), wenn es sich um ein emissionsfreies Kraftfahrzeug handelt…

…ist der Lohnzettel (Formular L 16) in Schilling auszustellen und eine automationsunterstützte Übermittlung der Lohnzetteldaten an das Finanzamt in Schilling vorzunehmen. 2. Wird das Lohnkonto in Euro geführt, ist ein Lohnzettel (Formular L 16) für Lohnzahlungszeiträume der Jahre 1999 bis 2001 jedenfalls in Schilling auszustellen…

…L 162/1997) enthält die flankierenden Maßnahmen der Euro-Umstellung (Umrechnung ECU in Euro im Verhältnis 1 : 1, Kontinuität von Verträgen, Umrechnungs- und Rundungsregeln). Die "große" Euro-Verordnung (EG) Nr. 974/98 vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro (ABl. L 139/1998…

Am 28. Juni 2025 tritt das Bundesgesetz über Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz-BaFG) in Kraft. Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind durch die Zollbehörde gemäß der Arbeitsrichtlinie Marktüberwachung (VB-0720) zu vollziehen. Gemäß § 33 Barrierefreiheitsgesetz werden Informationspflichten für die Zollbehörde festgelegt. Demnach besteht für…

Mit Verordnung (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Februar 2017 wurde die Verordnung (EU) 2015/936 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische Einfuhrregelung der Union fallen…

Schreiben des Finanzamtes enthalten sein, sodass der Abgabepflichtige beim Übergang auf das Euro-Abgabenkonto eine umfassende Information enthalten wird.   7. Zahlungsverkehr Grundsätzlich können unbare Zahlungen an den Bund (vor allem die Entrichtung von Abgaben) ab 1. Jänner 1999 wahlweise in Schilling oder in Euro…

Im Zuge einer Änderung der Verordnung über die Kontrolle der Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur wurde die Thunmakrele "Scomber colias" (Synonym für die Art Scomber japonicus) in die Kontrolle von Vermarktungsnormen anlässlich der Einfuhr von Fischereierzeugnissen einbezogen. Somit unterliegen nunmehr alle Makrelenarten…

Am 31. Juli 2023 tritt die unter BGBl. II Nr. 223/2023 verlautbarte Änderung der Abfallnachweisverordnung 2012 (ANV-Novelle POP) in Kraft, mit der das Begleitscheinverfahren (siehe VB-0800 Abschnitt 7) um Vorgaben für die Übergabe sowie die Beförderung von (gefährlichen und nicht gefährlichen) POP…

…nicht erforderlich, es genügt zB Miete. Alleinige Verfügungsmacht ist nicht erforderlich. Bei Mitbenützung von Büroräumlichkeiten ist eine Verfügungsmacht zB ausreichend, wenn sie sich durch eigene Einrichtungen oder Arbeitnehmer manifestiert (zB EAS 1613, SWI 2000, 194). Ein "Briefkasten" (bloße Postanschrift) einer Briefkastenfirma ist keine Betriebsstätte. § 29…

…Bosnien und Herzegowina (ABl. Nr. L 169 vom 30.06.2008) tritt mit 1. Juli 2008 in Kraft. Am 16. Juni 2008 haben die EU und Bosnien und Herzegowina in Luxemburg ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) und ein Interimsabkommen (IA) unterzeichnet. Interimsabkommen deshalb um bis…

Mit der Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 14 des Protokolls Nr. 1 zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit - Kumulierung in Mosambik…

…Mai 2025, 2025-0.347.224 wird aufgehoben und durch diese Information ersetzt. Als teilnehmende Staaten gelten einerseits sämtliche Mitgliedstaaten der Europäischen Union (§ 91 Z 1 GMSG; vgl Richtlinie 2011/16/EU idF Richtlinie 2014/107/EU), andererseits Staaten und Territorien, die in § 1 der…

Mit Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2125 wurde die Bezeichnung der Territorialregierung von Nunavut, die gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) 2015/1850 zur Ausstellung von Bescheinigungen für Robbenerzeugnisse befugt ist, angepasst (siehe VB-0335 Anlage 3). Beim Verbot des Inverkehrbringens und der Einfuhr von Robbenerzeugnissen selbst…

…der KN-Codes 2805 40 und 2837 11 vorgesehen, die humanitären Zwecken dienen. Für Güter des KN-Codes 2837 11 sind Ausnahmen im Zusammenhang mit Altverträgen vorgesehen. Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Sudan Embargo (AH-2224) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 16. Juli 2026

…technischen Umsetzung der erforderlichen Angaben in der Ausfuhranmeldung bei Überführung in die passive Veredelung im vereinfachten Bewilligungsverfahren auf der Grundlage einer Zollanmeldung gemäß Artikel 163 UZK-DA sind diese Angaben als zusätzliche Informationen (Datenelement 12 02 000 000) wie folgt einzutragen: 12 02 000 000…

  Im Zusammenhang mit der Auslegung des Art. 169 Abs. 2 der delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex…

…War Hawk Corona | 7,10 | Henry Clay War Hawk Lonsdale | 8,90 | Henry Clay War Hawk Magnum | 11,50 | Henry Clay War Hawk Robusto | 8,50 | Henry Clay War Hawk Toro | 9,50 | José L…

…16. Dezember 2008 Anhang Tabelle A (Rechengrößen für Rentenbewertung Männer) ab 1. Jänner 2009 | x | q x | l x | ä x | x | q x | l x | ä x | 0 | 0,000 230 | 100.000…

…2004/15/0015; VwGH 21.12.2005, 2004/14/0146), Liquidatoren bei einer GmbH (vgl. zB VwGH 7.12.2000, 2000/16/0601), Vorstandsmitglieder einer AG (vgl. zB VwGH 17.12.2003, 2003/13/0100; VwGH 24.10.2005, 2005/13/0011), Vorstand einer Genossenschaft…

…ASVG (wie EDV-Spezialisten und Nachhilfelehrer) und Kleinstunternehmern (siehe Definition Kleinstunternehmen laut Empfehlung 2003/361/EG vom 6. Mai 2003, Amtsblatt Nr. L 124 vom 20.05.2003 S. 36), gemäß Punkt 4.1. dieser Richtlinie und im Sinne des Härtefallfondsgesetzes durch Zuschüsse abzufedern. 2…