…19 Abs. 1a dritter Unterabsatz UStG 1994 idF des Budgetbegleitgesetzes 2011, welches in Kürze verlautbart wird, zählt auch die Reinigung von Bauwerken zu den Bauleistungen, sodass es zum Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger kommt, wenn eine solche Reinigungsleistung an einen Unternehmer erbracht wird, der…

…Höhe der Summe der Meilensteinzahlungen und der vorfinanzierten bzw. kreditierten restlichen Herstellungs- bzw. Anschaffungskosten festgelegt wurde. Das Entgelt für die Werklieferungen von Bauwerken umfasst in der Baubranche üblicherweise jedoch auch eine entsprechende Gewinntangente. Ist davon auszugehen, dass eine solche branchenübliche Marge in den für die…

…im Bodenaushubmaterial betragen darf, soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass insbesondere in Siedlungsgebieten auf Grund lange zurückliegender Bautätigkeiten häufig Ziegelreste und Bauwerksbestandteile gefunden werden, die aber noch eine sachgerechte Verwertung des Bodens auch unter dem Gesichtspunkt eines vorsorgenden Bodenschutzes zulassen. Keinesfalls ist hiervon eine…

…258/1990 ist das Baurecht das dingliche, veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Bodenfläche ein Bauwerk zu haben. Es entsteht durch bücherliche Eintragung als Last des Grundstückes und gilt nach dem Gesetz als unbewegliche Sache. Das Baurecht steht damit als solches dem Grundstück…

…258/1990 ist das Baurecht das dingliche, veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Bodenfläche ein Bauwerk zu haben. Es entsteht durch bücherliche Eintragung als Last des Grundstückes und gilt nach dem Gesetz als unbewegliche Sache. Das Baurecht steht damit als solches dem Grundstück…

…Anspruchsverhältnis begründet, das die Verwendung des zu errichtenden Bauwerks betrifft. Leistungsempfängerin der vertraglich ausbedungenen unentgeltlichen Vermögensübertragung war unzweifelhaft der öffentliche Straßenerhalter. Die von den Verwertern Y bezogenen Bauleistungen standen daher bereits im Zeitpunkt des (Vor-)Leistungsbezuges in einem direkten und unmittelbaren Zusammenhang mit einem nichtsteuerbaren…

…Zu den Bauwerken zählen daher sämtliche Hoch- und Tiefbauten (zB Straßen, Tunnels) und mit dem Erdboden fest verbundene Anlagen wie Kraftwerke und Silos ( UStR 2000 Rz 2602c ). Im Hinblick darauf, dass der Begriff "Bauwerk" weit auszulegen ist und auch Hoch- und Tiefbauten und mit dem…

… 1 Abs. 1 Z 1, 5 GrEStG 1987 - Rückübertragung eines Baurechtes samt Bauwerk Sachverhalt: Der Eigentümer einer Liegenschaft räumt jemandem auf der Liegenschaft auf 50 Jahre ein Baurecht gegen Zahlung eines jährlichen Bauzinses ein. Der Bauberechtigte verpflichtet sich, im eigenen Namen und auf eigene Rechnung…

…Kesselhaus (Pumpensumpf, Kessel, Brenner), Öllager, Hackgutlager, Technikraum Erdgeschoß: Hackgutlager, Durchfahrt, Beschickung, Podest, Elektroraum, Teillager. Fall 2: Diese Anlage besteht aus mehreren Bauwerken: Transformatorhaus, Steuerraum, Aschecontainer, Räume, in denen sich Heizkondensatoren, Dampfturbine, Kondensatbehälter, Dampfkessel, usw. befinden, Hauptförderer (Holzschnitzelzuführung) befindet sich im Freien. Frage: 1. Wäre das…

…Boden untrennbar verbunden ist bzw. ohne erheblichen Aufwand abgetragen werden kann, sondern auch auf die nach der Verkehrsauffassung zu beurteilende Qualifizierung als Bauwerk (OGH SZ 60/66). Keine Bauwerke sind daher Zelte oder Buden (OGH SZ 9/51), Reklametafeln (OGH SZ 12/97), zerlegbare Baracken…

…Abgrenzung der o.a. Frage von Bedeutung, ob das Bauwerk (Kongresshaus), für das das Geld hingegeben wurde, der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe diente und dass das Bauwerk erfahrungsgemäß nicht mit wirtschaftlichen Erfolgen verknüpft ist. Es ist weiters die Frage zu stellen, ob die Subvention auch…

…oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen. Zu den Bauwerken zählen daher sämtliche Hoch- und Tiefbauten (zB Straßen, Tunnels) und mit dem Erdboden fest verbundene Anlagen wie Kraftwerke und Silos. Weiters gehören zu den Bauwerken Fenster und Türen sowie Bodenbeläge und Heizungsanlagen, aber auch Einrichtungsgegenstände…

…Motorboote, Reitpferde und Jagdgewehre. Superädifikate (selbständige, nicht auf Dauer konzipierte, Bauwerke auf fremdem Grund und Boden) sind unter die beweglichen körperlichen Gegenstände zu subsumieren, nicht jedoch Baurechte, und können daher Gegenstand einer Anzeigepflicht sein. 2.8 Immaterielle Vermögensgegenstände Zu den immateriellen Vermögensgegenständen (im Sinn der …

…Nr. 86/1912, idgF (Baurechtsgesetz - BauRG) als grundstücks-gleiches Recht, die auf Grund dieses Rechtes erworbenen oder hergestellten Bauwerke als Zugehör des Rechtes. Als Grundstück gelten gemäß § 51 Abs. 2 BewG 1955 auch das Baurecht und sonstige grundstücksgleiche Rechte. Bewertung Gemäß § 5 Abs.1 Baurechtsgesetz…