…Einfuhr von Saatgut und Samen dieser genannten Waren ist somit eine vom Bundesamt für Ernährungssicherheit, Institut für Saatgut, ausgestellte Einfuhrbescheinigung erforderlich (siehe VB-0301 Abschnitt 2.2). Diese Änderung wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Saatgut (VB-0301 Anlage 1) berücksichtigt.   Bundesministerium für Finanzen, 4…

…Codes ex 2001, ex 2004, ex 2005, ex 2008 19 und ex 2008 99 sowie die dazugehörige Erläuterung neu aufgenommen wurden (siehe VB-0320 Abschnitt 2.1.2.). Die Änderungen wurden in der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320) bereits berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 23. Juli 2026

…daher zum Zeitpunkt der Abgabe der Zollanmeldung im Besitz des Anmelders sein und für die Zollbehörden bereitgehalten werden. Die Bezugsnummer der Unterlage ist in der Anmeldung zu vermerken. Das Original ist sodann an die Partei zu retournieren. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Wein…

…Verschlüssen, Stempelabdrücken oder anderen Einzelkennzeichen | 4 | Entnahme von Mustern oder Proben, Vorlage von Abbildungen oder technischen Beschreibungen | 5 | Analysen | 6 | Auskunftsblatt zur Erleichterung der vorübergehenden Ausfuhr von Waren zwecks Umwandlung, Veredelung oder Reparatur (nur für die passive Veredelung geeignet…

…noch inbegriffen) Nur tierischen Ursprungs. wurden in die Liste der Erzeugnisse, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind, im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2021/632 aufgenommen (siehe VB-0320 Anlage 1). Die Änderungen wurden in der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320) bereits berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen…

…Codes 0813 50 31, Mischungen von anderen Schalenfrüchten des KN-Codes 0813 50 39, Safran des KN-Codes 0910 20 Die angeführten Waren wurden im Abschnitt 1.6. "Ursprungsangabe für Obst und Gemüse sowie reife Bananen und Erzeugnisse daraus", der Arbeitsrichtlinie aufgenommen. Bei diesen Waren…

…33; 0910 99 39), Lorbeerblätter (0910 99 50) und andere Gewürze (0910 99 91; 0910 99 99; 0910 91 10; 0910 91 90). Diese Änderung wurde in der Arbeitsrichtlinie Lebensmittel- und Futtermittelrecht (VB-0200) unter Anlage 3 bereits berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 1. Juli 2026

…allen anderen relevanten Begleitpapieren bzw. in den relevanten elektronischen Entsprechungen den folgenden Vermerk anzubringen: "Risikoware - Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr nicht genehmigt - Verordnung (EU) 2017/625" und b)ist ohne Zustimmung des Bundesamtes für Ernährungssicherheit kein anderes Zollverfahren zulässig. Sofern die Zollbehörde Grund zu der…

…20 der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 ist eine Einfuhrgenehmigung (Dokumentenartencode im elektronischen Abfertigungssystem "L135") erforderlich, die von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaates zu erteilen ist, in dem der Einführer niedergelassen ist (siehe VB-0221 Abschnitt 4.3.). Diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie…

…L. splendida (,Wüstenkettennatter'); L. holbrooki (,Gefleckte Kettennatter'); L. floridana (,Florida-Kettennatter'); L. nigrita (,Schwarze Mexiko-Kettennatter'); L. meansi (,Apalachicola-Königsnatter') Anmerkung: In der Zeile für Lampropeltis getula (Linnaeus, 1766) wird in Spalte iv die Erläuterung zur Tabelle "(16)" eingefügt Bundesministerium für Finanzen, 7. August 2025

Auf Grund verschiedener Änderungen (zB e-Zoll) und der zahlreichen neuen Abkommen der EU - die immer mehr vom "EU-Standardprotokoll" abweichen - wurde das System der UP-Arbeitsrichtlinien überarbeitet, völlig neu gestaltet und an die neuesten Entwicklungen angepasst. Gleichzeitig wurde auch das Nummerierungssystem an die globalen…

…Die Einhaltung der Anforderungen wird mittels Stempel auf dem Verpackungsmaterial/Stauholz bestätigt. [Grafik]   SEQ Abbildung \* ARABIC 1 Schematische Darstellung eines gültigen ISPM 15 Stempels Die Form des Stempels kann von der schematischen Darstellung abweichen. Als "Art der Behandlung" sind entweder die Buchstabenkombinationen "HT" (Heat…

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2026/1228 wurde Montenegro und Serbien in die Liste der Drittländer, für die keine Titerbestimmung erforderlich ist, aufgenommen. Die Änderungen wurden in der Arbeitsrichtlinie Tierseuchenrecht (VB-0320 Abschnitt 4) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 19. Juni 2026

…Grund von Doppelbesteuerungsabkommen; Verwendung von Ansässigkeitsbestätigungen" wird wie folgt geändert: "(2) Die Bestätigung der Ansässigkeit im Sinne des jeweils anzuwendenden Doppelbesteuerungsabkommens hat durch das für die Erhebung der Abgabe vom Einkommen und Vermögen der natürlichen oder juristischen Person zuständige Finanzamt zu erfolgen. Sollte ein DBA…

In UStR 2000 Rz 3984 in der derzeit geltenden Fassung wird ausgeführt, dass zur Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen für österreichische Bunkerbetriebe in Abholfällen die Lieferung von Treibstoffen (Bunkeröl) und Schmierstoffen an Binnenschifffahrtsunternehmer aus anderen EU-Staaten unter bestimmten Voraussetzungen als innergemeinschaftliche Lieferung gemäß Art. 7 Abs…

Durch eine Änderung des Waffengesetz 1996, bestehen nunmehr auch für Waffen der Kategorie C (VB-0400 Abschnitt 1.5.) Einfuhr- bzw. Durchfuhrbeschränkungen. Die Voraussetzungen für die Einfuhr von Waffen der Kategorie C wurden mit jenen von Kategorie B Waffen weitgehend gleichgestellt. Waffen der Kategorie C…

Im Hinblick auf die Änderung der Suchtgiftverordnung, die mittels BGBl. II Nr. 180/2026 verlautbart wurde, ergeben sich folgende Neuerungen: Folgende Stoffe wurden in der Suchtgiftverordnung neu aufgenommen: Anhang IV.2 4-Brommethcathinon, 4-BMC (2922 3900) 2-Methylmethcathinon, 2-MMC (2939 7990) N-Ethylnorpentedron…

Aufgrund einer Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 durch die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2004 der Kommission vom 23. Juli 2024 hinsichtlich der Auflistung von Schädlingen (Anlage 2) und der Liste der Waren, die Beschränkungen unterliegen (Anlage 1) wurde die Arbeitsrichtlinie VB-0300 abgeändert. Bundesministerium für…

Im Zuge einer Änderung der Verordnung über die Kontrolle der Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur wurde die Thunmakrele "Scomber colias" (Synonym für die Art Scomber japonicus) in die Kontrolle von Vermarktungsnormen anlässlich der Einfuhr von Fischereierzeugnissen einbezogen. Somit unterliegen nunmehr alle Makrelenarten…

…aus Russland bezogen wurden, hergestellt oder verarbeitet wurden. Eisen- und Stahlwaren des Anhangs XVII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014, die bis zum 23. Juni 2023 in einem anderen Drittland als Russland unter Verwendung von in Anhang XVII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 aufgeführten…