Haben österreichische Investoren von deutschen Banken emittierte Genussscheine erworben, für die ein fester Verzinsungsbetrag und eine 11jährige Laufzeit vereinbart worden ist, nach deren Ablauf lediglich der hingegebene Nennbetrag zurückgezahlt wird (sonach keine Substanzgenussscheine), unterliegen die erzielten Zinserträge gemäß Artikel 11 DBA-Deutschland der ausschließlichen österreichischen…

…Diesem Erfordernis wird in der Regel eine Laufzeit von mindestens 5 Jahren entsprechen (siehe Abschn. 1.2 Abs. 1 KESt-Richtlinien, AÖF Nr. 158/1993). Ein Letra des Tesoro mit 1jähriger Laufzeit erfüllt diese Voraussetzung nicht. Allerdings wird im Hinblick auf Interpretationsprobleme der Vergangenheit gemäß…

…Diesem Erfordernis wird in der Regel eine Laufzeit von mindestens 5 Jahren entsprechen (siehe Abschn. 1.2 Abs. 1 KESt-Richtlinien, AÖFV. Nr. 158/1993). Ein Letra del Tesoro mit 18monatiger Laufzeit erfüllt diese Voraussetzung nicht. Allerdings wird im Hinblick auf Interpretationsprobleme der Vergangenheit gemäß…

…Diesem Erfordernis wird in der Regel eine Laufzeit von mindestens 5 Jahren entsprechen (siehe Abschn. 1.2 Abs. 1 KESt-Richtlinien, AÖF Nr. 158/1993). Ein Letra del Tesoro mit einjähriger Laufzeit erfüllt diese Voraussetzung nicht. Allerdings wird im Hinblick auf Interpretationsprobleme der Vergangenheit gemäß…

…Schließt eine in Österreich ansässige Versicherungsnehmerin mit einem britischen Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit einen Lebensversicherungsvertrag ab, auf Grund dessen nach einer Laufzeit von 10 Jahren eine monatliche Rente zu leisten ist, dann ist das Besteuerungsrecht an diesen Renten gemäß Artikel 18 des österreichisch-britischen Doppelbesteuerungsabkommens der…

…verbleibt das mit den verliehenen Wertpapieren verbundene Preis- und Wertrisiko beim Verleiher, denn der Entleiher hat bei Ende der Laufzeit - unabhängig von der Wertentwicklung - an den Verleiher lediglich Wertpapiere derselben Art und Güte rückzuübertragen. Anders als beim Pensionsgeschäft kommt es daher zu keinem Veräußerungsvorgang (EStR…

…Zinssätzen auszugehen sein, zu denen Banken unter vergleichbaren Verhältnissen Fremden Kredite gewähren (Sollzins). Hierbei sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Insbesondere sind zugrunde zu legen Kredithöhe und Laufzeit; Art und Zweck des Kredites; Sicherheit und Kreditwürdigkeit des Schuldners (unter Berücksichtigung von Sonderkonditionen, die auch…

…Investors voraus. Ist diese infolge einer jederzeit ausübbaren Kündigungsoption nicht gegeben, fehlt es an der erforderlichen Dauerwidmung des Kapitals. Es bestehen daher ernstliche Zweifel daran, dass eine als Anleihe mit fünfjähriger Laufzeit titulierte Schuldverschreibung von Artikel 11 Abs. 3 DBA-Spanien erfasst sein könnte, wenn…

…sie zur Nutzung des den Kapitalertrag abwerfenden Vermögens (der Konzernforderung) berechtigt ist; nur sie kann als Vertragspartei des Kreditvertrages mit dem Kreditnehmer z.B. über Veränderungen in der Laufzeit des Darlehens, der Rückzahlungsverpflichtungen, des Zinssatzes und damit über das Volumen der Zinseneinkünfte verhandeln. Die aus…

…158/1993, derzufolge Anleihen (und demnach auch Obligationen) Instrumente der mittel- und langfristigen Kapitalaufbringung (Laufzeit von mindestens 5 Jahren) sind, wird daher auch für das DBA-Deutschland von Bedeutung sein. Die vorstehende Beurteilung ist allerdings bisher noch nicht mit der deutschen Seite abgestimmt worden. 26…

…dann zum Tragen, wenn sich diese für den Steuerpflichtigen als günstigere Methode erweist und daher von ihm vorgezogen wird (EStR 2000 Rz 7584). Ergibt sich für das österreichische Leasingunternehmen am Laufzeitende des Leasingvertrags auf Grund eines den Restwert übersteigenden Restbuchwerts ein Verlust, dann kann dieser…