EAS 390

  Nach Auffassung des Bundesministeriums für Finanzen handelt es sich bei den nach Artikel 11 Abs. 3 DBA-Spanien in Österreich steuerfreien Staatsanleihen um ein Instrument der mittel- und langfristigen Kapitalaufbringung. Diesem Erfordernis wird in der Regel eine Laufzeit von mindestens 5 Jahren entsprechen (siehe Abschn. 1.2 Abs. 1 KESt-Richtlinien, AÖF Nr. 158/1993). Ein Letra des Tesoro mit 1jähriger Laufzeit erfüllt diese Voraussetzung nicht. Allerdings wird im Hinblick auf Interpretationsprobleme der Vergangenheit gemäß dem Einleitungsabsatz zu den zitierten KESt-Richtlinien die amtliche Auslegung des "Anleihebegriffes" erst für Emissionen nach dem 31. Dezember 1992 angewendet. Auf Grund dieser Erlassregelung wird einem am 20. März 1992 als Null-Kupon-Papier angeschafften Letra del Tesoro mit Fälligkeit am 18.12.1992 seitens der österreichischen Finanzverwaltung die Steuerfreiheit gem. Art. 11 Abs. 3 DBA zuerkannt. 18. Februar 1994 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung: