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BFG RV/4100411/2013Bauernmuseum und Antiquitätenhandel- ein Betrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2017

…oder ob es sich beim Museum um einen selbstständigen Betrieb gehandelt hat. Ob ein einheitlicher Betrieb oder mindestens zwei verschiedene Betriebe vorliegen, ist eine Frage, mit der sich der VwGH schon oft auseinandergesetzt hat. Nach Ansicht des VwGH sind mehrere Betriebe zu einem Betrieb zusammenzufassen…

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 5/5

…wenn nicht ein einheitlicher, sondern zwei verschiedene Betriebe vorliegen würden. Aus der Formulierung: "Der Auftragnehmer ist nicht an bestimmte Arbeitszeiten und persönliche Weisungen der Auftraggeberin gebunden." ist für den Beschwerdeführer nichts zu gewinnen, da er auch als Arbeitnehmer auf Grund seiner wesentlichen Beteiligung defacto keinen…

BFG RV/5100150/20131. Kein Freibetrag für investierte Gewinne beim Einzelunternehmer für Anschaffungen nach Zusammenschluss zu einer OG gemäß Art. IV UmgrStG 2. Anforderungen an ein Gutachten zur Widerlegung der gesetzlichen Nutzungsdauer bei Gebäuden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2016Teil 1/2

…denen die Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen sind, (Z 3) zwei verschiedenen gesetzlichen Tatbeständen zuzuordnen sind. Andererseits sind aus verfahrensrechtlicher Sicht Sonderbetriebsausgaben des Mitunternehmers - und dazu gehört auch eine allfällige Betriebsausgabe des Freibetrages für investierte Gewinne - im Feststellungsverfahren der Gesellschaft gemäß § 188 BAO und nicht im…

BFG RV/6100664/2019Kein objektiv erkennbares Ertragsstreben von den hier zu beurteilenden Betätigungen (§1 Abs 1 LVO) nach erfolgter Kriterienprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2020

…einen einheitlichen Betrieb, wenn sie geeignet sind, einander zu ergänzen. Vor diesem Hintergrund ist der belangten Behörde zu folgen, wenn sie die Einnahmen und Ausgaben des Bf aus seinen Tätigkeiten als Immobiliengutachter/Sachverständiger/ Immobilienvermittler einerseits und als Buchhalter andererseits trennt, somit zwei verschiedene Betriebe vorliegen…

BFG RV/6100112/2016Verluste bei einer Betätigung nach § 1 Abs 1 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018

…einen einheitlichen Betrieb, wenn sie geeignet sind, einander zu ergänzen. Vor diesem Hintergrund ist der belangten Behörde zu folgen, wenn sie die Einnahmen und Ausgaben des Bf aus seinen Tätigkeiten als Immobiliengutachter/Sachverständiger/ Immobilienvermittler einerseits und als Buchhalter andererseits trennt, somit zwei verschiedene Betriebe vorliegen…

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 4/5

…vor, ob ein einheitlicher oder zwei verschiedene Betriebe vorliegen. Damit ist die Frage nach innerstaatlichem Recht zu lösen. Stehen mehrere Tätigkeiten zueinander in einem inneren Zusammenhang, so ist davon auszugehen, dass sie eine einheitliche Betätigung bilden, die das Vorliegen eines einheitlichen Betriebes zur Folge hat…

BFG RV/1100364/2019Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 3/3

…wenn nicht ein einheitlicher, sondern zwei verschiedene Betriebe vorliegen würden. Aus der Formulierung: "Der Auftragnehmer ist nicht an bestimmte Arbeitszeiten und persönliche Weisungen der Auftraggeberin gebunden." ist für den Beschwerdeführer nichts zu gewinnen, da er auch als Arbeitnehmer auf Grund seiner wesentlichen Beteiligung de facto…

BFG RV/1100282/2021Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 3/4

…wenn nicht ein einheitlicher, sondern zwei verschiedene Betriebe vorliegen würden. Aus der Formulierung: "Der Auftragnehmer ist nicht an bestimmte Arbeitszeiten und persönliche Weisungen der Auftraggeberin gebunden." ist für den Beschwerdeführer nichts zu gewinnen, da er auch als Arbeitnehmer auf Grund seiner wesentlichen Beteiligung de facto…

BFG RV/7300019/2022Abgabenhinterziehung, Umsatzsteuervoranmeldungen, Kontenöffnung durch das BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/3

…hinlänglich erwiesen. Für den Fall einer Strafzumessung durch den Spruchsenat wurde kein mildernder Umstand vorgefunden, als erschwerend die finanzstrafbehördliche Vorstrafe." ***49*** ***5*** hat am 13.8.2020 vor der Finanzstrafbehörde Folgendes ausgesagt: "Die ***4*** hat zwei verschiedene Gewerbe betrieben, das Taxigewerbe und das Baugewerbe. Für…

BFG RV/5100142/2010Zusammenfassung von landwirtschaftlichen Betrieben von Ehegatten zu einer einzigen wirtschaftlichen Einheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2015

…beiden Betrieben ausgeschlossen werden kann. Die Regelung der sonstigen finanziellen Aspekte zwischen beiden Ehegatten (z.B. Finanzierung von Urlauben) hat dabei überhaupt außer Betracht zu bleiben. Zwei an verschiedenen Standorten vorhandene Schweinemastbetriebe dienen jedenfalls dem gleichen landwirtschaftlichen Hauptzweck, nämlich der Schweinezucht. Dass jeder Betrieb an…

BFG RV/7105804/2019Bachelorstudium und Masterstudium sind zwei getrennte Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2021

…Das ändert aber nichts an dem Umstand, dass das Bachelorstudium und das Masterstudium, wie vom Finanzamt in der Beschwerdevorentscheidung und im Vorlagebericht ausführlich dargelegt, zwei verschiedene Studien sind, auch wenn das Masterstudium auf dem Bachelorstudium aufbaut. Der Gesetzgeber geht, wie etwa in den Erkenntnissen VwGH…

BFG RV/7104087/2018Ein einheitliches land- und forstwirtschaftliches Unternehmen oder zwei getrennte Unternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2022Teil 4/5

…Daher ist zu prüfen, ob ein Mitgliedstaat, um zu verhindern, dass in Bezug auf die Ehegatten gleichzeitig zwei verschiedene Status bestehen, vorsehen kann, dass der Verzicht eines der Ehegatten auf die Pauschalregelung für landwirtschaftliche Erzeuger zur Folge hat, dass der andere Ehegatte seinen Status eines…

BFG RV/7100996/2012gewerblicher Buchhalter / Mediator und angestellter leitender Angestellter: kein Anwendungsfall des § 1 Abs 3 LVO Pflichtbeiträge an Versorgungs- und Unterstützungseinrichtungen der Kammern der selbständig Erwerbstätigen bei einer liebhabereihaft betriebenen freiberuflichen Tätigkeit: Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2018

…Verkaufslokal mit diesen Produkten sowie selbständige und nichtselbständige Tätigkeit eines Künstlers, welchen jeweils die gleiche Tätigkeit als Basis zu Grunde liegt, handelt es sich bei den Tätigkeiten des Beschwerdeführers um zwei verschiedene Tätigkeiten, nämlich Buchhalter bzw Mediator und angestellter Geschäftsführer, welche lediglich dadurch verbunden sind…

BFG RV/7100007/2014Löst die „Umwandlung“ einer Pensionsrückdeckungsversicherung in eine betriebliche Kollektivversicherung bei derselben Versicherungsunternehmung Versicherungssteuer aus und wird mit der Überweisung des Deckungserfordernisses gemäß § 18i VAG eine Zahlung von Entgelt bewirkt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.04.2015Teil 1/3

…Arbeitnehmer diese Leistung erbringen kann. (vgl. Felbinger, Betriebliche Altersvorsorge 4 , LexisNexisOnline, Kapitel 1.). An der Pensionszusage sind zwei Personen beteiligt, nämlich der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer. Mit der Pensionsrückdeckungsversicherung sichert sich der Arbeitgeber ab, dass er dem Arbeitnehmer (in Zukunft) die Pension zahlen kann. (vgl…

BFG RV/7105998/2015Rückforderung der für eine Studentin gewährten Familienbeihilfe mangels Nachweis von Prüfungsantritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2016

…vgl. VwGH vom 18.11.2008, 2007/15/0050). Die Tochter der Bf. hat an der Universität Wien zwei verschiedene, miteinander nicht verbundene und fachlich auch nicht verwandte Bachelorstudien belegt, ist jedoch in keinem Studium zu Prüfungen angetreten. Das Vorliegen der von der Bf. erwähnten…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…ein vom Beschichtungsmaterial befreites Normteil aufgrund der unterschiedlichen Einsetzbarkeit ein anderes Verkehrsgut ist als ein durch stattgefundene Beschichtungsvorgänge mit Beschichtungsmaterial umhülltes Normteil. Dass es sich bei diesen beiden Arten von Normteilen aus Sicht der beteiligten Verkehrskreise um zwei verschiedene Produkte handelt, wird auch daran deutlich…

BFG RV/7101961/2004Eingangsabgabenfreiheit nach Art. 39 Abs. 1 ZBefrVO führt nicht zum Vorliegen eines aus einer Kapitalgesellschaft und einem ihrer Gesellschafter bestehenden einheitlichen Unternehmers i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2018Teil 5/7

…die eigenständige Rechts- und Steuersubjekte darstellten. Der Bf. und diese Gesellschaften waren daher zwei verschiedene Unternehmer, zwischen denen als Leistungsaustausch zu beurteilende Rechtsgeschäfte über Warenlieferungen abgeschlossen wurden. Die ungarischen Gesellschaften sind nämlich als Wirtschaftsgebilde erkennbar selbständig nach außen in Erscheinung getreten (zB als Pächter der…

BFG RV/7101153/2006Gewerblicher Heuriger eines Winzers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2015Teil 2/2

…einzigen Betriebs, nicht jedoch hinsichtlich der einzigen Einkunftsart - Doralt/Kauba, EStG10, § 23 Tz. 205, Bergmann, ÖStZ 2008/700, 360; Jakom/Baldauf, EStG, 2010, § 23 Rz. 126).Anders als die Tätigkeiten einer natürlichen Person können die Tätigkeiten einer Mitunternehmerschaft stets nur einheitlich beurteilt werden. Verschiedene voneinander…

BFG RV/7400122/2020Vergnügungssteuer - Halten von Spielapparaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…ein Geldein-/-auszahlungsgerät (Orderbob) aufgestellt. Die Geräte waren jeweils betriebsbereit. Es kann nicht festgestellt werden, ob es sich bei den im August und November vorgefundenen Geräten um zwei verschiedene oder um dasselbe gehandelt hat. Die Geräte hatten verschiedene Funktionen, so zB das Aufladen von Handyguthaben…

BFG RV/7104420/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.11.2020Teil 3/4

…liegen zwar - wie die Bp. zu Recht festgestellt hat - zwei verschiedene Unternehmen vor, dennoch bedarf es der Prüfung gerade jener Faktoren, die Anlass für Gewinnverschiebungen zwischen den Betrieben sein könnten, wenn die beiden Betriebe als ein Betrieb bewirtschaftet werden. Dem Erkenntnis des VwGH vom 22…