…vorgeschrieben werden (VwGH 20.3.2007, 2007/17/0063). Zu Gunsten der Bf sind allerdings ihre schwache wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und der Umstand, dass keine identen Verhaltensweisen (Nichtabgabe einer Erklärung trotz Aufforderung) in der jüngeren Vergangenheit (die letzte Zwangsstrafen wurden 2018 verhängt und betrafen die Zeiträume…

…die ausreichende finanzielle Ressource zum Erwerb der Liegenschaften verfügen. Die schwache wirtschaftliche Lage des selbständigen Mittelstandes und Basel II seien die Hintergründe und Ursachen. Zwangsweise ergäbe sich die Betreuung der durch die stillgelegte Firma verwendeten betrieblichen Anlagen. Die Pensionisten Bf.X würden die Betreuung übernehmen…

…Verhandlung verzichten. Sie können in einer Stellungnahme auch bekanntgeben, ob Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse unterdurchschnittlich sind oder ob Sie Sorgepflichten haben (ungünstige wirtschaftliche Verhältnisse und Sorgepflichten müssten nachgewiesen werden).“ Der Bf. hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben: Die Aussage der Meldungslegerin wird zur Kenntnis genommen. Ich…

…Senatsvorsitzenden ***1***, die Richterin Dr. ***2*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***3*** und ***4*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Schachner & Partner Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH & Co KG, Rechbauerstraße 31, 8010 Graz, über die Beschwerde vom 28. Jänner 2019 gegen die Bescheide des Finanzamtes…

…geregelte Ausscheiden des einzigen Geschäftsführers (organisatorische Struktur) und eine Änderung der Gesellschafterstruktur. Die wirtschaftliche Struktur blieb wie schon im zweiten Ergänzungsersuchen angemerkt unverändert. Es soll mit diesen Ausführungen zum Ausdruck gebracht werden, dass es schwierig ist ein Unternehmen mit einem Sachwalter als Gesellschafter zu führen…

…Probleme bereitete. (Frühgeburten, HELLP Syndrom..) Außerdem noch immer Herzrythmusstörungen, Krämpfe und Schwäche. Seit 2007 daher auch ständige Kontrollen bzw. auch stationäre Aufenthalte auf der Nephrologie in der Klinik Innsbruck. Ich bitte daher um nochmalige Überprüfung bzw neuerliche Untersuchung. Befunde werden von mir noch nachgereicht, ich…

…grotesken Meinung der Finanzverwaltung – ein Sanierungsgewinn entstehen, obwohl zivilrechtlich und natürlich auch wirtschaftlich betrachtet bei einem Konkurs kein Schuldnachlass entstehen kann (siehe dazu oben die ausführlichen rechtlichen Darlegungen). Auch die jüngste Rechtsentwicklung in Deutschland (BFH 05.03.2014, I R 44/12) ist nicht zu…

…gar nicht erwähnt. Im Ergebnis hat es allerdings der BFH nicht ausgeschlossen, dass Ausnahmefälle denkbar sind, in denen mit einer bestehenden Schuld keine wirtschaftliche Belastung (mehr) verbunden ist und diese somit außer Ansatz bleiben kann. Darunter könnte auch eine bestehende Forderung fallen, die, so wie…

…30 dieses Erkenntnisses). Nach Ansicht der Richterin liegen aber auch nach den tatsächlichen Verhältnissen keine wesentlichen wirtschaftlichen Änderungen und keine wesentliche Änderung der Gesellschafterstruktur vor. Es liegt somit nur ein Merkmal des Mantelkaufes vor, die beiden anderen Merkmale sind schwächer ausgeprägt. Dies ist nach Ansicht…

…der öffentlichen Gefahr meiner Persönlichkeit. Der Spruchsenat hat nicht die Tatsachen des Falles berücksichtigt, die die Ausbeutung sozial schwacher Menschen wie ich offenbaren. Bei der Festlegung der Höhe der Geldstrafe hat der Spruchsenat offensichtlich die folgenden mildernden Umstände nicht berücksichtigt: mein fortgeschrittenes Alter, die Tatsache…

…ein, dass die Ablehnung der ärztlich verordneten Hautpflegeprodukte nicht nachvollziehbar sei, da seine Ehefrau wegen Demenz und daraus resultierender Schwäche in Pflegestufe 3 einstuft sei und zudem an unheilbarer Neurodermitis leide. Die verordneten Produkte brächten etwas Linderung. Auch ärztlich verordnete Nahrungsergänzungsmittel seien steuerlich absetzbar. Hinsichtlich…

…hinken und eingeschränkte Mobilität). Die Läsion des nervus femoralis mit einer hochgradigen Schwäche des vierköpfigen Oberschenkelmuskels wurde mit einem 50-prozentigen Grad der Behinderung aufgrund des Gutachtens vom 11.06.2023 rückwirkend zum Tag des Antrages am 29.12.2022 festgestellt. 2. Beweiswürdigung Der oben…

…vom 05.09.2021 betr. den Antrag der Ehegattin an die BVAEB für den WC-Umbau auf Dusch-WC wegen Behinderung der Arme (Hände) wie folgt vor: "Aufrichten aus Badewanne und vom tiefen WC-Sitz durch Schwäche in den Armen bds. nur eingeschränkt möglich." Mit…

…11 Beilagen vorgelegt: - Beilage 1: o Ersatz-Patientenschein der SVA mit Datum 26.1.2017 betreffend ***A***, Diagnose: Multiple Sklerose, zunehm. Schwäche der Atemmuskulatur, Allergie, erbeten wird: 3 Sauerstoffflaschen mit Masken o Ersatz-Patientenschein der SVA mit Datum 21.10.2015 betreffend ***A***, Diagnose: Inkontinenz…

…wonach die wirtschaftliche Betrachtungsweise iSd § 21 Abs. 1 BAO jegliche Befassung mit der Frage der Kundeninformation iZm der Leistungsvereinbarung obsolet mache, sei somit völlig unzutreffend. Dies deshalb, da damit einerseits die nur schwache Ausprägung des Grundsatzes der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Umsatzsteuerrecht und andererseits der vom…

…Kunst und Heimat entdecken. Ab Herbst 2012 war sie als Förderlehrerin für besonders schwache Schüler und Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache tätig. An den Nachmittagen arbeitete die Bf im Kreativatelier und hielt Kulturspaziergänge ab. An Ausgaben sind laut Beschwerde insgesamt 6.961,68 Euro angefallen…

…Bei den Auswirkungen besteht eine Dystopie, d.h. eine wechselseitige bzw. vernetzte Beeinflussung von anderen Krankheiten. Symptome: • Schwäche und Müdigkeit - chronisches Müdigkeitssyndrom (ICD 93,3), verringerte Belastbarkeit • Hautveränderungen, Blässe und Immunflecken • Vermehrte Infektionen - Infektionsgefahr • Osteoporose, Gelenke und Wirbelsäule sind vielfach betroffen U. a. Maßnahmen - siehe…

…Arbeitsort, Touren, Weisungen, … - Vorschriften , Arbeitskleidung, etc.) als auch wirtschaftliche Abhängigkeit vor. Die vorgenannten Merkmale überwiegen gegenüber einer selbständigen Tätigkeit. . Von den ausbezahlten Honoraren wurden keine Sozialversicherungsbeiträge, keine Lohnsteuer. kein DB und DZ und keine Kommunalsteuer abgeführt. Gemäß § 47 Abs 2 EStG liegt ein Dienstverhältnis…

…Begründung angegeben werden: 1. Die bei der Patientin äußerst lästige Inkontinenz bei Z.n.Wertheim-Operation (Entfernung von Gebärmutter, Tuben und beiden Eierstöcken) und Rectum-Carcinom mit entsprechender Schwäche des Schließmuskels, und der damit verbundenen häufigen unkontrollierten Stuhl- und Harnentleerung. Da die Patientin diese Unannehmlichkeiten…

…KStG. Die wirtschaftliche Identität geht nur dann verloren, wenn es zu einer wesentlichen Änderung aller Parameter kommt, wobei davon auszugehen sein wird, dass sich jedes der Merkmale wesentlich ändern muss. Da allerdings das Gesamtbild der Verhältnisse ausschlaggebend ist, kann eine schwächere Ausprägung eines Merkmales durch…