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BFG RV/3100318/2017Fitnessgeräte als außergewöhnliche Belastung bei einer Behinderung im Bereich der Wirbelsäule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2018

…gewährt wird, so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Eine Behinderung liegt gemäß § 1 Abs. 2 dieser Verordnung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Die Mehraufwendungen gemäß …

BFG RV/7104319/2020Erhöhte Familienbeihilfe: Grad der Behinderung aufgrund von Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022Teil 1/2

…resultiert das Bild eines Jugendlichen mit einer sozialen Ängstlichkeit. Empfehlung: -Psychotherapie für A. mit begleitenden Elterngesprächen -Förderung der Konzentrationsfähigkeit, -Lese-Rechtschreibförderung Diagnose nach ICD 10: expressive Sprachschwäche F 80.1, Lese-Rechtschreibschwäche F 81.0, Störung mit sozialer Ängstlichkeit des Kindesalters F 93.2 Das…

BFG RV/2100626/2023Arbeitszimmer eines IT-Engineers und Geltendmachung von insb. Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen aufgrund der Behinderung eines Kindes (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2024Teil 1/2

…beim Arbeitgeber steht der Notwendigkeit eines häuslichen Arbeitszimmers entgegen (vgl. auch VwGH 7.10.2003, 99/15/0203; 16.12.2003, 2001/15/0197). Anderes könnte sich in einem solchen Fall allenfalls dann ergeben, wenn ein Abgabepflichtiger aufgrund seiner Krankheit bzw. Behinderung die Arbeit zum…

BFG RV/5100585/2017Keine eigenständigen Beweisaufnahmen im Verfahren vor dem Bundesfinanzgericht zur Frage des Eintrittes einer dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2018

…wann die dauernde Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers eingetreten ist, durchzuführen. Die in diese Richtung zielenden Beweisanträge sind damit für das gegenständliche Verfahren weder geeignet noch zweckdienlich iSd § 166 BAO. Gleiches gilt für die Frage der Ausübung einer Erwerbstätigkeit durch den Beschwerdeführer vor bzw. nach Vollendung des…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

…besteht aus insgesamt 40 items, die sich auf vier Skalen (Sprech- und Mittelpunktsangst, Angst vor Ablehnung, Interaktionsdefizite, Informationsverarbeitungsdefizite) verteilen sowie einer Zusatzskala mit 4 items (Einsamkeit). Herr ***3*** erreicht den Cutoff-Wert der Gesamtskala. Es empfiehlt sich, das sozialphobische bzw. sozialängstliche Erleben und Verhalten mit…

BFG RV/7100870/2019Diverse Werbungskosten einer Spitalsärztin (Arbeitsmittel, Büromaterial, Fachliteratur, Reise-/Garagierungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2023Teil 2/2

…wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder der Zusammenhang zwischen Erkrankung und Beruf eindeutig feststeht (VwGH 15.11.1995, 94/13/0142 ). Beide Voraussetzungen liegen im gegenständlichen Fall nicht vor. Büromaterial Die Bf. bzw. deren steuerlicher Vertreter wurde per E-Mail des Bundesfinanzgerichtes…

BFG RV/7100510/2026Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe für ein minderjähriges Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…von Art und Grad der Behinderung bzw. der medizinischen Gesamtsituation der betroffenen Person beurteilt werden kann. Damit kann auch berücksichtigt werden, dass gerade von behinderten Personen immer wieder - oft mehrmals - Versuche unternommen werden, sich in das Erwerbsleben einzugliedern, bei denen jedoch die hohe Wahrscheinlichkeit besteht…

BFG RV/7100870/2019Diverse Werbungskosten einer Spitalsärztin (Arbeitsmittel, Büromaterial, Fachliteratur, Reise-/Garagierungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2023Teil 1/2

…wenn sich die Aufwendungen als für die betriebliche bzw. berufliche Tätigkeit notwendig erweisen. Diese Notwendigkeit bietet in derartigen Fällen das verlässliche Indiz der betrieblichen bzw. beruflichen im Gegensatz zur privaten Veranlassung (VwGH 28.10.1998, 93/14/0195). Wer typische Aufwendungen der privaten Lebensführung als…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 1/2

…Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung (…), so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Nach Abs. 2 liegt eine Behinderung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der…

BFG RV/5101185/2015Besuche eines Fitnessstudios als therapeutische Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…8 € monatlich bzw. 96 € jährlich - eine Rechnung über die Erstellung einer Photovoltaikanlage (X.) iHv 9.731,40 € - eine Überweisungsbestätigung iHv 9.731,40 € an das X. - drei Schreiben über eine Förderung der „Photovoltaikanlage 2013“ des C. - ein Schreiben der Stadt T…

BFG RV/6100197/2020Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020

…rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe sei für maximal fünf Jahre ab der Antragstellung bzw. ab dem Monat, ab dem das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen den Grad der Behinderung festgestellt habe, möglich. Laut Gutachten vom 18.07.2019 betrage der Grad der Behinderung des Sohnes…

BFG RV/5100377/2021Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2022

…worden sei und beantragt, dies nachholen zu lassen und dann auf Basis dieser neuen Beweisergebnisse eine entsprechende Gutachtensergänzung und neuerliche Beurteilung vorzunehmen. Mit Eingabe vom 6.7.2020 fragte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beim Finanzamt an, wann mit einer "weiteren Untersuchung bzw. Befundaufnahme" zu rechnen…

BFG RV/5101887/2018Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung ohne Befunde nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2019

…lag das folgende ärztliche Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vom 3.9.2017 bzw. die darauf fußende Bescheinigung im Sinne des § 8 Abs. 6 FLAG nach durchgeführter Untersuchung des Kindes zugrunde: Anamnese: Erstantrag. SS und Entbindung unauffällig Derzeitige Beschwerden: Sprachentwicklung war verspätet , hatte Probleme mit der Feinmotorik…

BFG RV/7104029/2019Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2020Teil 1/3

…auch wenn dadurch das Beschwerdebegehren geändert oder ergänzt wird. Dies gilt sinngemäß für dem Verwaltungsgericht durch eine Partei oder sonst zur Kenntnis gelangte Umstände. § 6 FLAG 1967 lautet i. d. F. BGBl. I Nr. 90/2007 (anzuwenden vor 1.1.2011, 1.3.2011 bzw…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Was unter Berufsausbildung zu verstehen ist, wird im Gesetz nicht näher definiert. Der Verwaltungsgerichtshof hat hierzu in ständiger Rechtsprechung eine Reihe von Kriterien entwickelt, um das Vorliegen einer Berufsausbildung annehmen zu können…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…bzw. aufgrund der psychischen und kognitive Beeinträchtigungen bzw. der vorliegenden Behinderung nicht erreicht werden konnte und auch nicht erreicht werden kann. Ab Mai 2011 erfolgte eine Tätigkeit beim NÖ Landesverein zur Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Diese Tätigkeit untermauert das Nichterreichen der…

BFG RV/7102991/2021Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung in SMS-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2022

…durch die Klinische und Gesundheitspsychologin und Wahlpsychologin Mag. M.: Es zeigten sich klare Hinweise auf eine mögliche AHDS, wenn auch diese in diesem jungen Alter noch nicht diagnostiziert wurde. Die vorgegebenen Elternfragebögen zeigten hochauffällige Werte in den Bereichen Impulsivität, Hyperaktivität und in der Unaufmerksamkeit. Das…

BFG RV/3100566/2020Antrag auf erhöhte FB wg. Gendefekt: Fachliche Qualifikation der Gutachterin liegt vor; zudem kein Anspruch auf Beauftragung eines bestimmten Sachverständigen. Maßgebend für Einstufung GdB sind die auftretenden Funktionsbeeinträchtigungen mit fortschreitendem Alter des Kindes, nicht die Ursache seit Geburt. BFG ist an SMS-Gutachten gebunden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2021

…Das BFG hat die Beweiskraft - insbesondere Nachvollziehbarkeit bzw. Schlüssigkeit - der Gutachten zu prüfen und erforderlichenfalls für deren Ergänzung zu sorgen (VwGH 13.12.2012, 2009/16/0325). Es ist nicht rechtswidrig, wenn das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen sich bei der Erstattung von Bescheinigungen gem…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 1/3

…ein Konto des Sohnes gestellt. Ergänzungsersuchen Das Finanzamt ersuchte mit Vorhalt vom 20.7.2017 um: Aufstellung der Lebenshaltungskosten von C ( Betriebskosten, Gas, Strom, Handy, Lebensmittel etc....) In welcher Höhe tragen Sie zu diesen Lebenshaltungskosten bei? Nachweis darüber Verfügt C über eigene Einkünfte? Wenn ja…

BFG RV/7103219/2022Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2022Teil 1/2

…ist. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens sind alleinerziehende Mütter von mehreren Kindern in aller Regel mehrere Jahre nicht erwerbstätig. Bei der Einschätzung, ob bzw. wann eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt, dürfen aber andere als behinderungskausale Gründe (wie z.B. mangelnde oder nicht spezifische Ausbildung, die Arbeitsplatzsituation…