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BFG RV/2100313/2024Diverse Werbungskosten einer unterrichtenden Musikerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2024

…habe, für ihre stilistische Orientierung gekauft. Position 3 (Amazon.de: DVD El sistema): Die Bf. habe über diesen Dokumentarfilm im Rahmen ihres Unterrichtes gesprochen und wollte ihren Schülerinnen den Film zeigen. Position 4 (Amazon video: Liedersammlung "Himmelblau & Dunkelgrau"). Auf Wunsch einer Schülerin habe die Bf…

BFG RV/7100486/20161. Vortragstätigkeit WIFI unecht befreit - kein Vorsteuerabzug 2. Betriebsausgaben: Reisekosten mangels Reisen, Lizenzgebühren mangels Lizenzen und Miete für Arbeitszimmer im Wohnungsverband bei unterrichtender Tätigkeit mangels Mittelpunkt der Tätigkeit nicht anerkannt 3. Grundfreibetrag gemäß § 10 EStG bei Mitunternehmerschaften nur auf Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…2013 wurde von der Abgabenbehörde eine Außenprüfung durchgeführt. Im Zuge der Prüfungshandlungen wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin (Bf) unterrichtend tätig ist. Die aus dieser Tätigkeit erzielten Umsätze waren nach Ansicht der Betriebsprüfung unecht steuerbefreite Umsätze im Sinne des § 6 Abs 1 Z 11 lit b…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/2

…welche sich aus der darüber aufgenommenen Niederschrift und dem Prüfbericht ergeben würden, verwiesen. Strittig ist, ob die unterrichtenden Leistungen der Bf steuerfrei gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994 sind. 1. Verwaltungsbehördliches und verwaltungsgerichtliches Geschehen. Zuvor hatte die Bf (in der Folge: Bf)in…

BFG RV/5100753/2025Voraussetzungen für das Vorliegen zweier Betriebe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025Teil 4/4

…technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6%, höchstens jedoch 13 200 €, - sonst 12%, höchstens jedoch 26 400 €, der Umsätze im Sinne des § 125 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung. Daneben dürfen…

BFG RV/7101274/2019Ermittlung von Progressionseinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019Teil 2/2

5. Bezüge, Auslagenersätze und Ruhe-(Versorgungs-)Bezüge von Vortragenden, Lehrenden und Unterrichtenden, die diese Tätigkeit im Rahmen eines von der Bildungseinrichtung vorgegebenen Studien-, Lehr- oder Stundenplanes ausüben, und zwar auch dann, wenn mehrere Wochen- oder Monatsstunden zu Blockveranstaltungen zusammengefasst werden. (2) Bei den Einkünften im…

BFG RV/7100879/2018Durchgehende selbständige Erwerbstätigkeit auch bei fehlenden Aufträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 2/3

…diesem Zusammenhang alle erforderlichen Angaben, damit diese die ihnen durch diese Verordnung eingeräumten Rechte ausüben können. Die betroffenen Personen müssen die Träger des zuständigen Mitgliedstaats und des Wohnmitgliedstaats so bald wie möglich über jede Änderung ihrer persönlichen oder familiären Situation unterrichten, die sich auf ihre…

BFG RV/7102162/2021Rechtliche Existenz bzw. Rechtswidrigkeit eines Prüfungsauftrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021Teil 6/7

…freiberuflicher Tätigkeit. Zu diesen Einkünften gehören nur a) Einkünfte aus einer wissenschaftlichen, künstlerischen, schriftstellerischen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit. Dazu zählen auch Einkünfte aus Stipendien für eine der genannten Tätigkeiten, wenn diese wirtschaftlich einen Einkommensersatz darstellen und keine Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sind. Stipendien, die jährlich…

BFG RV/7103552/2014Ermessensbegründung bei Abweisung eines Antrags auf Bescheidaufhebung nach § 299 (1) BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2015

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe S (Beschwerdeführer i.d.F. Bf.) erzielte im Jahr 2011 Einkünfte als Unterrichtender/Vortragender bei der Wirtschaftskammer und der v . Mit Bescheid vom 17. Dezember 2012 wurde er (unter Bedachtnahme auf die Quotenvereinbarung für berufsmäßige…

BFG RV/3100047/2011Schätzung der Besteuerungsgrundlagen bei einem unaufgeklärten Vermögenszuwachs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2014Teil 2/2

…Einkünften aus einer kaufmännischen oder technischen Beratung, einer Tätigkeit im Sinne des § 22 Z 2 sowie aus einer schriftstellerischen, vortragenden, wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erzieherischen Tätigkeit 6 %, höchstens jedoch 13.200 €, sonst 12 %, höchstens jedoch 26.400 €, der Umsätze im Sinne des § 125 Abs…

BFG RV/7400013/2022Aufhebung eines Haftungsbescheides - keine Mitteilung darüber, dass die Abgaben durch Bescheid festgesetzt wurden, keine Mitteilung über Abgabenanspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…der Kommunalsteuer und Dienstgeberabgabe seien 2011 erfolgt und in Rechtskraft erwachsen. Die Pflicht zur Entrichtung von Abgabenschuldigkeiten ende erst mit ihrer Abstattung und der Vertreter müsse sich bei der Übernahme der Vertretertätigkeit daher darüber unterrichten, ob und in welchen Ausmaß die nunmehr von ihm vertretene…

BFG RV/7400033/2020Haftungsbescheid betreffend Kommunalsteuer und Wr. Dienstgeberabgabe - Haftung ohne vorangegangene Haftungsbescheide, Anrechnung der Konkursquote
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2026

…2012 bis 2014 wurden im Schätzungswege ermittelt und erst im Rahmen einer GPLA-Prüfung im Jahr 2016 vorgeschrieben. Bei der Übernahme der Vertretung hat der neue Geschäftsführer sich demnach darüber zu unterrichten, welchen Stand das Abgabenkonto der Gesellschaft zum Zeitpunkt der Übernahme der Geschäftsführerfunktion hat…

BFG RV/7103952/2024Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne Vorliegen einer erheblichen Behinderung und ohne voraussichtliche Erwerbsunfähigkeit des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026Teil 1/3

…damit er niemand begegnet; Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln bedeuten eine große Belastung; probeweises Unterrichten einiger ***Bezeichnung Schüler*** war mit eine wesentliche Ursache seines Zusammenbruches in den Weihnachtsferien 2023/2024 und er musste diese Tätigkeit sofort beenden. D.h. er wird sein ***Bezeichnung Studium*** (***Abkürzung Studienrichtung…

BFG RV/7102940/2023MBA als Fortbildungskosten eines Lehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2025

…der Abschluss des Masterstudiums gewesen sei. Das Masterstudium ermögliche dem Bf., sämtliche wirtschaftliche Fachbereiche zu unterrichten und stelle die fehlende Ergänzung zu seinem bereits absolvierten technischen Studium dar. Der Bf. sei an der Fachmittelschule nunmehr universell einsetzbar und hätte ohne das Masterstudium die Anstellung nicht…

BFG RV/5100767/2024Abweisung des Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Familienbeihilfe aufgrund fehlender Wiederaufnahmegründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2025

…Zudem haben Studierende eine einjährige Induktionsphase zu durchlaufen, in der sie regulär unterrichten und von Mentor/innen begleitet werden. Diese Berufspraxis kann direkt nach dem Bachelorstudium absolviert und nach Maßgabe der jeweiligen curricularen Vorgaben sowie der aktuell geltenden Rechtslage (Universitätsgesetz und Hochschulgesetz) als Praktikum im…

BFG RV/5100417/2023Keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes bei Absolvierung eines Lehrgangs bei Jugend mit einer Mission
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2024

…und schließt diese Ausbildung mit einer Abschlussprüfung ab. Die Ausbildung hat eine angemessene Unterrichtsdauer und ist nicht auf Allgemeinbildung wie zum Beispiel Sprachkurse ausgerichtet. Familienbeihilfe steht bei einer ernsthaften und zielstrebigen Ausbildung zu. Wann gilt die Ausbildung als ernsthaft und zielstrebig? • Das Kind verwendet die…

BFG RV/7400089/2014Wenn keine Hinweise auf Unrichtigkeiten der Selbstberechnung vorliegen, hat ein Geschäftsführer bei Übernahme seiner Geschäftsführerfunktion nicht auch noch die Pflicht, die gesamte Buchhaltung und das gesamte Rechenwerk sowie die Aufzeichnungen nachzuprüfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024Teil 1/2

…die vor seiner Tätigkeit fällig geworden seien. Die Pflicht zur Entrichtung von Abgabenschuldigkeiten ende erst mit ihrer Abstattung. Der Geschäftsführer einer GmbH habe sich bei Übernahme der Geschäftsführerfunktion darüber zu unterrichten, ob und in welchem Ausmaß die nunmehr von ihm vertretene Gesellschaft bisher ihren steuerlichen…

BFG RV/1100100/2023Aufwendungen einer Lehrerin für Beratungen und psychotherapeutische Behandlungen als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…Lebensberatung bei *B* in Anspruch genommen. Diese Lebensberatung sei ihr eine große Hilfe gewesen, um ihre Unterrichtstätigkeit wiederaufzunehmen. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 1.2.2023 gab das Finanzamt der Beschwerde nur hinsichtlich der kleineren, hier nicht weiter relevanten, Werbungskosten in Höhe von insgesamt 183,08 Euro…

BFG RV/7400171/2017Keine Haftung für Gebrauchsabgabe mangels Verschulden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2024

…müsse sich der Geschäftsführer bei Übernahme seiner Geschäftsführertätigkeit darüber unterrichten, ob und in welchem Ausmaß die von ihm nunmehr vertretene Gesellschaft bisher ihren steuerlichen Verpflichtungen nachgekommen sei. Dem Betreffenden obliege die Beweislast, dass er sich in diesem Sinne unterrichtet habe (vgl VwGH 23.6.2009…

BFG RV/7100291/2024Zuzugsbegünstigung gemäß §103 Abs.1a EStG - hohe wissenschaftliche Qualifikation gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.02.2024

…der Fachgruppe passen und diese erweitern. Zudem sei der Bf. sofort in der Lage gewesen, in deutscher Sprache zu unterrichten. Diese Anforderungen seien sehr hoch und es gäbe nicht viele, die diesen entsprechen könnten. In ihrer Stellungnahme vom 17. Jänner 2024 kam die Forschungsförderungsgesellschaft mbH…

BFG RV/7103916/2023Rückforderung von Familienbeihilfe, da das erste Studium im Juli abgebrochen und das neue Studium im Oktober begonnen wurde; für die Zeit dazwischen lag keine Berufsausbildung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2024

…Bei einem vierten negativen Ergebnis wäre sie für immer gesperrt gewesen und hätte nie die Möglichkeit gehabt, Englisch zu unterrichten, daher habe sie sich umentschieden (Verweis auf beiliegendes Sammelzeugnis über 28 ECTS). Das FA wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 28.06.2023 mit der…