…wenn eine angemessene besondere Vergütung iSd § 8 Abs. 1 PatG 1970 gezahlt wird. Eine solche darf nicht bereits mit einem erhöhten Gehalt pauschal abgegolten werden, sondern muss für die jeweilige Patentverwertung gewährt werden (vgl. BFG vom 1.03.2018, RV/5101676/2017). Eine umsatzabhängige Vergütung…

…wenn eine angemessene besondere Vergütung iSd § 8 Abs. 1 PatG 1970 gezahlt wird. Eine solche darf nicht bereits mit einem erhöhten Gehalt pauschal abgegolten werden, sondern muss für die jeweilige Patentverwertung gewährt werden (vgl. BFG vom 1.03.2018, RV/5101676/2017). Eine umsatzabhängige Vergütung…

…auf dessen Basis die OG den Vertrieb der von der (damals) Berufungswerberin hergestellten Produktpalette übernommen habe. Dafür wäre eine monatliche Basisprovision und eine umsatzabhängige Provision vereinbart worden. Unter Hinweis auf Rz 104 der Einkommensteuerrichtlinien wurde ein Durchgriff auf die hinter der zwischengeschalteten (Kapital-)Gesellschaft liegenden…

…GSpG: " Elektronische Lotterien, sind Ausspielungen, bei denen der Spielvertrag über elektronische Medien abgeschlossen, die Entscheidung über Gewinn oder Verlust zentralseitig herbeigeführt oder zur Verfügung gestellt wird und der Spielteilnehmer unmittelbar nach Spielteilnahme vom Ergebnis dieser Entscheidung Kenntnis erlangen kann. " Art. 135 Abs. 1 Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystR…

…12*** (***8***, Vater des Geschäftsführers und Angestellter des geprüften Unternehmens), der den Prostituierten täglich von 15-05 Uhr für eine professionelle und persönliche Betreuung zur Verfügung steht. Herr ***8*** vermietet als Einzelunternehmer fast allen Prostituierten Wohnräume in der Nähe der Studios. Zusammenfassend wird die ***21…

…0094). Zu den laufenden Bezügen gehören nicht nur der Höhe nach fixe Löhne, sondern auch laufend ausgezahlte leistungs- oder umsatzabhängige Beträge oder eben wie hier anteilige Sonderzahlungen. Die sonstigen Bezüge kennzeichnen sich durch die Leistungsabgeltung mehrerer Monate (VwGH 20.2.2008, 2005/15/0135; 23…

…umsatzabhängige "Provision von derzeit 7% zuzüglich USt nach erfolgreicher Erfüllung der Kundenbetreuung", mit der zugleich alle Kosten des Bf abgegolten sein sollen. Zusätzliche erfolgsabhängige Sonderprovisionen sind auch nach diesem Vertrag auf Basis gesonderter Vereinbarungen möglich, jedoch nun ohne betragsmäßige Beschränkungen. Bis auf die angeführten Vergütungsbestimmungen…

…umsatzabhängige "Provision von derzeit 7% zuzüglich USt nach erfolgreicher Erfüllung der Kundenbetreuung", mit der zugleich alle Kosten des Bf abgegolten sein sollen. Zusätzliche erfolgsabhängige "Sonderprovisionen" sind auch nach diesem Vertrag auf Basis "gesonderter Vereinbarungen" möglich, nun jedoch ohne betragsmäßige Beschränkungen. Bis auf die angeführten Vergütungsbestimmungen…

…Mietvertrag vorzeitig aufgelöst und darüber ein Rechtstreit anhängig sei. Das sei für die Gebührenbemessung insofern von Bedeutung, als der „umsatzabhängige“ Teil des Mietzinses (~variabler Anteil/„Übermiete“) mangels entsprechender, die Grundmiete übersteigender Mietvertragsabschlüsse nicht zum Tragen kommen könne. Für den Zeitraum 1.1.2015 bis 30…

…werden. Zu den laufenden Bezügen gehören nicht nur der Höhe nach fixe Löhne, sondern auch laufend ausgezahlte leistungs- oder umsatzabhängige Beträge. Sonstige Bezüge sind dagegen solche Lohnteile, die zwar auf Grund eines Dienstverhältnisses und vom selben Arbeitgeber auf Grund desselben Dienstverhältnisses wie der laufende Lohn…

…als Einsatz iSd § 2 Abs. 1 Z 2 GSpG anzusehen. Sie seien rein umsatzabhängig und es bestehe kein Zusammenhang mit der Entscheidung über das Spielergebnis, weswegen diese freigebige Zuwendungen an Kunden darstellen würden und die ausgezahlten xx keine Gewinne iSd § 2 Abs. 1 Z 3…

…Bf., dass die gegenständlichen Zahlungen deshalb keine Vergütungen nach § 22 Abs. 2 Teilstrich 2 seien, weil diese die Tätigkeit des A.N. nicht mit der Geschäftsführung im Zusammenhang gestanden sei, ins Leere. Wenn die Bf. darauf verweist, dass die Provisionen des A.N. umsatzabhängig waren…

…Sachbezüge, Pensionszusagen, freiwillige Abfertigungen usw.). Auch in deren Zusammensetzung kann eine verdeckte Ausschüttung gelegen sein (zB bei einer übermäßig hohen umsatzabhängigen Vergütung, die anstelle eines Anteiles am Jahresgewinn bezahlt wird, ausgenommen es liegen besondere Gründe dafür vor). Die Gesamtentlohnung muss angemessen sein (VwGH 20.11…

…DB auf die Architektenhonorare per se (abgesehen von den oben erwähnten Rechen- oder Übertragungsfehlers) - also auf die Honorare der Einzelunternehmen DI ***GesGF2*** und DI ***GesGF1*** an die gemeinsame ***ZT*** GmbH, da diese im Unterschied zur Annahme der GPLA keine Geschäftsführer-Vergütungen, die Lohnnebenkosten auslösen würden…

…Umsatzbeteiligung im Gesamtumsatz in Höhe von 5%, höchstens jedoch Euro 75.000 erhalten würde. Darüber hinaus erhalte er keine weitere Vergütung für seine Tätigkeit. Herr A sei der einzige Geschäftsführer der Gesellschaft und vertrete das Unternehmen selbständig. Der Geschäftsführer übe demnach seine Tätigkeit nicht dienstnehmerähnlich…

…eines Dienstverhältnisses (der Geschäftsführer arbeite im Betrieb voll mit, ersetze eine Arbeitskraft, erhalte monatliche Vergütungen) vorliegen würden. Das Finanzamt folgte den Feststellungen des Prüfers und erließ die angefochtenen Bescheide. In den dagegen erhobenen Beschwerden wird zusammengefasst vorgebracht, dass das gegenständliche Geschäftsführungsverhältnis im Werkvertrag ausgeübt werde…

…Bestandsobjekts, sowie die Kosten der Überlassung, Instandhaltung des Inventars und erstmaligen Einrichtung eines Fernsprechanschlusses abgegolten. Die Höhe des umsatzabhängigen Teiles des monatlichen Pachtzinses von 19% des Nettoumsatzes gilt sämtliche übrigen Leistungen des Verpächters mit Ausnahme der Warenbelieferung ab, insbesondere die Kosten für die Entwicklung, Zurverfügungstellung…

…selbständig, von XY rechtlich unabhängig und ohne Anspruch auf Aufwandersatz, jedoch gegen Erhalt von in den AGB festgelegten Vergütungsansprüchen ("Mitgliedervorteilen") grundsätzlich im sogenannten "Empfehlungsmarketing" tätig (AGB 4/2012 Pkt. 3.1f). Der Identifizierung dieser Vertriebsmitglieder dienten Mitgliedsnummern (ID-Nummern), die - entsprechend der Gliederung nach den…

…uneinbringlich zu qualifizieren; die Forderung muss vielmehr bei objektiver Betrachtung wertlos sein. Uneinbringlichkeit im hier maßgeblichen Sinn bedeutet mehr als bloße Dubiosität, nämlich Realität des Wertverlustes und nicht Vermutung (Hinweis E 23. Jänner 1989, 87/15/0031). Führt der Forderungsverlust zu einer Regressforderung, dann ist…

…Genussrechte zugrunde gelegen ist, damit geworben worden, dass den Investoren je investiertem Euro an Genussrechtskapital ein Wertgutschein von ebenfalls einem Euro zur Einlösung von "Managed-Hosting-Mining-Leistungen" bei ***6*** zur Verfügung gestellt wird. Zusätzlich wurde mit der Ausgabe dieser Gutscheine bezweckt, die Anleger dazu…