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BFG RV/7100282/2025Primärer Anspruch der in Ungarn lebenden Großmutter mangels Haushaltszugehörigkeit zu der in Österreich beschäftigten Kindesmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025

…selbst vorbrachte, der Schulwechsel nach Ungarn auf sprachliche Probleme in Österreich zurückzuführen war. Es ist daher viel eher wahrscheinlich, dass die Tochter bereits im August 2024 und zwar zumindest seit 5.8.2024 bei der Großmutter in Ungarn in deren Haushalt lebte. Das Vorbringen der…

BFG RV/2100626/2023Arbeitszimmer eines IT-Engineers und Geltendmachung von insb. Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen aufgrund der Behinderung eines Kindes (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2024Teil 1/2

…ist unzweifelhaft, dass bereits in diesem Jahr sprachliche Probleme vorhanden waren und erscheint eine (wenn auch erst später diagnostizierte) Sprachentwicklungsstörung ohne logopädische Betreuung nicht behandelbar. Die Feststellungen zur Untersuchung im ***Kinderzentrum*** ***Ort3*** in Deutschland ergeben sich aus dem von dem Bf. mit seinem Schreiben vom…

BFG RV/7101816/2021§ 99 EStG: Keine Gestellung von Arbeitskräften sondern Vorliegen eines tatsächlichen Werkvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022Teil 1/2

…des abgehaltenen Erörterungstermins sowie im Rahmen der mündlichen Senatsverhandlung) jedoch ergeben, dass die von Seiten der belangten Behörde protokollierten Aussagen im Wesentlichen auf sprachliche Probleme des einvernommenen **S** (der nur sehr beschränkt der deutschen Sprache mächtig ist) beruhen. Auch bei den gerichtlichen Einvernahmen sprach **S**…

BFG RV/2100797/2012Energieabgabenvergütung für 2011 ganzjährig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2016Teil 1/2

…wäre und entspricht den Leitlinien des VfGH (umgelegt auf die Unionsrechtskonformität): Eine solche Auslegung des § 4 Abs. 7 EAVG führt (ohne sprachliche Probleme) zur vorläufigen Nichtanwendung der Neuregelungen in den §§ 2 und 3 EAVG und stellt den am wenigsten schädlichen Eingriff in die Rechtsordnung dar.

BFG RV/5100360/2013Energieabgabenvergütung für Dienstleister ab 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2016Teil 3/3

…mit der § 4 Abs 7 EAVG (im Fall einer behaupteten AGVO-Kompatibilität) behaftet wäre und entspricht den Leitlinien des VfGH (umgelegt auf die Unionsrechtskonformität): Eine solche Auslegung des § 4 Abs 7 EAVG führt (ohne sprachliche Probleme) zur vorläufigen Nichtanwendung der Neuregelungen in den §§ 2 und…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

… Betreuung während der samstäglichen Ganztagesexkursionen (welche idR ebenfalls die Vermittlung landeskundlicher Inhalte zum Ziel haben). Die fehlende sprachliche Kompetenz im Deutschen und das jugendliche Alter der Kursteilnehmer (14-17 Jahre) würden eine umfassende Betreuung insbesondere bei der Bewältigung der schulischen Aufgaben innerhalb und außerhalb des…

BFG RV/5100737/2022Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2023

…besucht die 3. Klasse Volksschule ohne SPF. Hat eine Schwester, die hat auch eine sprachliche Entwicklungsstörung zeigt. Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): ***2*** vom 26.2.2018: Sprachentwicklungsrückstand, Wahrnehmungsstörung Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: gut Größe: 141,00 cm Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Herz: leise, rein…

BFG RM/5100001/2018Maßnahmenbeschwerde: Überlange Kontrolldauer, Behauptung der diskriminierenden und menschenverachtenden Vorgangsweise bei Identitätsfeststellung nach AusländerbeschäftigungsG und ASVG
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019Teil 1/3

…Sie hätten befürchtet, ebenfalls Probleme mit der Wiedererlangung der Ausweispapiere zu haben, zumal die Geschäftsführerinnen nicht anwesend gewesen seien. Aus den vorangegangenen Kontrollen hätte Herrn FPol1 bekannt sein müssen, dass die sprachliche Verständigung jedenfalls sehr schlecht sei, dennoch sei auch bei dieser dritten Kontrolle kein…

BFG RV/5101003/2021Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2023Teil 1/2

…Hautreizungen. Jetzt Neuantrag wegen Gendefekt mit Gerinnungsstörung (ASSI Genruit Zitrullinämie, Faktor V-AK), und Entwicklungsrückstand. Derzeitige Beschwerden: Er werde seit etwa einem Jahr immer wieder bei Stress oder Ernährungsfehlern gelb. Zudem gewisse psychische Probleme, habe Konzentrationsstörungen. Gehe in die 2. Klasse VS, sei aber in…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…folgende vorgelegte Befunde (inkl. Datumsangabe) zu Grunde gelegt: "- 15.11.2017 Dr. ***1*** Diagnosen: Zwangsstörung, soziale Angststörung, Autismus-Spektrum Störung ohne intellektuelle Beeinträchtigung oder sprachliche Beeinträchtigung. Im K-ABC II: niedriges Gesamtergebnis, in einzelnen Bereichen aber sehr gut. Aufmerksamkeitstest: altersentsprechende Aufmerksamkeit. Diagnostik für psychische Störungen…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 1/3

…Motivationsbereitschaft ausgegangen werden kann. Soziale Problematik [ ] vorhanden [X] nicht vorhanden Es konnte keine soziale Problematik erhoben werden RISIKOFAKTOREN IN HINBLICK AUF DIE BERUFLICHE INTEGRATION [X] bekannt [ ] nicht bekannt • Gesundheitliche Einschränkungen • Schulden • Fehlende Berufs- bzw. Perspektivenorientierung • Fehlender Pflichtschulabschluss EINSCHÄTZUNG DER DERZEITIGEN KOGNITIVEN LEISTUNGSFÄHIGKEIT Sprachliche Ausdrucksfähigkeit (Erstgespräch…

BFG RV/7104481/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…unsicher, Gangbild: etwas arrhythmisch. Status psychicus / Entwicklungsstand: Antragsteller allseits orientiert, sprachlich kontaktfähig, jedoch kein Augenkontakt, nestelt mit den Händen, stottert, Antrieb leicht reduziert, Stimmungslage dysthym bis depressiv, keine akute Suicidalität, keine psychotischen Inhalte { Wahnideen oder Halluzinationen), ausgeprägte Probleme im zwischenmenschlichen Kontakt. Im Gespräch klebrig, Schwankungen…

BFG RV/1100311/20111. Umsatz- und ertragsteuerliche Beurteilung im Vorfeld der Liebhaberei-Prüfung 2. Präzisierung des ertragsteuerlastigen Behebungsgrundes für die USt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…liegen. Die gesamte Liegenschaft gehört der Mutter unserer Mandantin, Frau X, welche das ursprünglich reizvolle Gebäude herunterwirtschaftete und zwischenzeitig, auf Grund gesundheitlicher Probleme, unter Sachwalterschaft steht. Unsere Mandantin steht seit Längerem mit dem Sachwalter ihrer Mutter in Verhandlungen, um das Appartementhaus käuflich zu erwerben. Bislang…

BFG RV/5100426/2018Rückwirkende Feststellung des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.10.2019Teil 1/2

…den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung“. Als Behinderung des Kindes wurde angegeben: „Spezifische Sprachentwicklungsstörung (SSES) mit Defiziten in allen Sprachbereichen verbunden mit emotionalen und sozialen Problemen, Wahrnehmungsstörung“. Das Finanzamt veranlasste daraufhin eine Untersuchung des Kindes durch das…

BFG RV/1100081/2019Haftung eines faktischen Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2024Teil 2/4

…aus der Zeugenaussage zu ziehen seien, scheine auch die Übersetzung sehr ungenau zu sein. So werde in der Niederschrift nicht zwischen "Reise" und "Anstellung" unterschieden und es seien weitere gravierende sprachliche Fehler enthalten. Deshalb sei von einer unrichtigen Übersetzung auszugehen. Aus diesem Grund werde neuerlich…

BFG RV/7102502/2024Besteuerung von in Österreich ansässigem Flugpersonal nach dem DBA Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2024

…capital of that person, apply the tax which would have been applicable if the exempted income or capital had not been so exempted." Es zeigt sich eine signifikante Abweichung zwischen den beiden sprachlichen Versionen: Der deutschsprachige Text sieht eine Freistellung dann vor, wenn die Einkünfte…

BFG RV/7102484/2019Einschätzungsverordnung bei Selbsterhaltungs(un)fähigkeit nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2023Teil 1/2

…nicht möglich ist, da kein psychopathologischer aktueller Status und auch keine neuropsychologische Testung (u.a. Bestimmung IQ unter Berücksichtigung der Fremdsprachigkeit) vorliegt. Im aktuellen vorliegenden neurologischen Befund vom 04 09 2018 wird eine sprachliche Barriere, da die Muttersprache des Patienten türkisch ist, beschrieben. Ebenso ist…

BFG RV/5100329/20231. Eigenanspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr, 2. bei eigener Haushaltsführung bzw. während der Zeit des "Couchsurfings", 3. während der Verbüßung einer Haftstrafe und 4. für Zeiträume, in denen der Unterhalt zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/2

…eine Zeit lang auf der Straße, war eine Zeit lang obdachlos. Später hatte er dann auch eine Wohnung, es gab jedoch Schwierigkeiten. Es gab aber auch Probleme dahingehend, dass er nicht in der Lage war, Termine einzuhalten mit seinen Betreuern, habe auch Termine beim AMS…

BFG RV/5100709/2022Schlüssigkeit der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023Teil 1/2

…ist gering, er kann mit andere Jugendliche gar nicht. Er wird als stur beschrieben, nicht gehorsam; es gibt dauernd Probleme in der WG. Er ist im Alltag selbstständig. Er ist ursprünglich bei den Grosseltern aufgewachsen, später im Kinderheim. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Keine ***1***, dzt…

BFG RV/7100962/20191. Dienstverhältnisse von Fliesenlegern 2. § 41 Abs 4 lit f FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2022Teil 2/3

…ein sehr sensibel eingestelltes Hörgerät brauche, um in alltäglichen Situationen überhaupt verständlich hören zu können, und die beiden Beamten hätten bei der Befragung auf eine formelle sprachliche Weise über hochkomplexe Rechtsverhältnisse, in einem hohen Redetempo über allerlei Sachen ausgefragt, wobei teilweise der Inhalt des Gespräches…