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BFG RV/5100233/2025Spendenbegünstigung; Gemeinnützigkeit eines Vereines.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…Rz 49, ethische Vereinigungen nur dann gemeinnützig seien, wenn Persönlichkeitsbildung angestrebt werde und die Allgemeinheit gefördert werden solle. Eine Förderung des Gemeinwohls liege jedoch nicht mehr vor, wenn eine Körperschaft sich entweder von der Allgemeinheit absondere oder in erster Linie religiöse Zwecke verfolge. Es sei…

BFG RV/5101383/2018Steuerbefreiung einer Entwicklungshelferin/Expertin in Afrika/Tansania ? Entsendung durch österreichischen Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2024

…Sinne des § 2 Abs. 3 EZA-G leisten. Begriff der "gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften": Eine religiöse Vereinigung kann unmittelbar durch Gesetz oder durch Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur gemäß Gesetz vom 20.5.1874 betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften, RGBl…

BFG RV/7103393/2011Ärztliche Gutachten zur Altersbestimmung von Asylwerbern sind nicht umsatzsteuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2015Teil 2/2

…Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren und die Vermittlung dieser Umsätze, ausgenommen die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren, g) die Umsätze und die Vermittlung von Anteilen an Gesellschaften und anderen Vereinigungen, h) die Übernahme von Verbindlichkeiten, von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie die Vermittlung dieser Umsätze…

BFG RV/7104761/2018Werbungskosten, Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2021

…€ 100,00 an eine kirchliche Vereinigung in ***4*** wurden nicht anerkannt. An außergewöhnlichen Belastungen berücksichtigte das FA den beantragten Freibetrag wegen eigener Behinderung in der Höhe von 50 % im Ausmaß von € 243,00 sowie Pauschbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastungen wegen eigener…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 1/4

…gewinnen. • ein nachvollziehbares, geregeltes Ausbildungsverfahren ist nicht vorhanden. Die UIKZ betont, dass sie religiöse Bildungsarbeit für muslimische Kinder und Jugendliche leistet, es finden sich jedoch keine Angebote zu konkreten organisierten Berufsausbildungen. Dementsprechend fehlen auch Ausbildungsvorschriften zur Absolvierung von Berufsausbildungen. Die UIKZ bildet laut Homepage "Imame…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 2/2

…islamischen Religionsgesellschaft, die zugleich selbstständige Körperschaften öffentlichen Rechts sind. Sie haben für die Befriedigung der religiösen Bedürfnisse ihrer Mitglieder und für die Bereitstellung der dafür erforderlichen Einrichtungen zu sorgen. (2) Die Kultusgemeinden können zur Erfüllung der in Abs. 1 genannten Aufgaben Einrichtungen gründen, führen oder…

BFG RV/4100274/2013Feststellung der Zurücknahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2016

…In den monatlichen bzw. jährlichen (Summen-) Aufstellungen scheinen jedoch Getränke ebenso wie Speisen auf. Des Weiteren wurde eine Bestätigung der Vereinigung islamischer K. vom 16.06.2010 vorgelegt, in der auch von Getränke- und Speiseschenkungen die Rede ist. Diese in der Berufung aufgestellte Behauptung ist…

BFG RV/1100200/2023Vorliegen der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit iSd § 34 ff BAO - abgabenrechtliche Begünstigungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 1/2

…die Vergabe von Stipendien; Zusammenarbeit mit sowie Unterstützung von anderen gemeinnützigen, religiösen oder mildtätigen Vereinen jeweils in materieller und immaterieller Hinsicht." Zur tatsächlichen Vereinstätigkeit wurde von Seiten der Betriebsprüfung Folgendes festgestellt: ""Nach den zu Prüfungsbeginn gesprächsweise erfolgten Erklärungen (2.9.2019, Obmann), die in einer…

BFG RV/4100249/2015Verwendung eines KFZs mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2019Teil 1/2

…Gemeinde nach außen gegenüber den Behörden: Dh, bevor der AL Gesetzgeber ein Gesetz erließ, welches im Zusammenhang mit Glaubensfreiheit stand, hörte er die religiösen Vereinigungen AL, darunter auch die kleine christliche Gemeinde des Bf, vertreten durch den Bf . Im Jahr 2010 wurden die Statuten der…

BFG RV/1100395/2016Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018

…TV, Telefon und Internet, ferner über die Verbringung des Pkws an den Wohnsitz in der Schweiz, die Aufenthaltsbewilligung sowie Nachweise darüber, dass die engeren kulturellen, religiösen, politischen, gesellschaftlichen und familiären Beziehungen zur Schweiz bestünden, zu erbringen. Ferner werde sie ersucht bekannt zu geben, wo sie…

BFG RV/5100693/2020Ausländische Stiftung als Gesellschaft der Mutter-Tochter-Richtlinie (MTR)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020Teil 2/2

…nicht der Niederlassungsfreiheit unterfallen. Wann eine Stiftung einen Erwerbszweck verfolgt, ist im Einzelnen unklar. Unproblematisch ist lediglich die ausschließlich unentgeltlich tätige Stiftung (bspw im religiösen, karitativen oder kulturellen Bereich), sofern diese keinerlei entgeltliche Leistungen anbietet, auch nicht um Mittel zur Verfolgung der unentgeltlichen Tätigkeit zu…

BFG RV/5101388/2011Liebhaberei bei schriftstellerischer Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2015Teil 1/2

…Entscheidungsgründe Verfahrensablauf A. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz Bf) bezog in den beschwerdegegenständlichen Zeiträumen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Professor für Psychologie, Religion und Philosophie an einer Handelsakademie. Daneben flossen ihm Einkünfte aus selbständiger Arbeit zu, die laut Erklärungen…

BFG RV/2100601/2023Bei nichtunternehmerischen/ nicht wirtschaftlichen Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf Vorsteuererstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2026Teil 1/2

…Rasse, Nationalität, ethnischer Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung, Behinderung oder anderen Unterscheidungsmerkmalen, zusammen mit den Plänen zur Überwachung und Berichterstattung über diese Ziele; und p) Alle sonstigen Maßnahmen zu ergreifen, die der Förderung der Ziele des Vereins dienen oder als nebensächlich oder förderlich für die…

BFG RV/7101900/2021Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegende Unterhaltskostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.10.2021Teil 1/2

…Sohn ***5***. Dieser sei österreichischer Staatsbürger und studiere. Der Antrag wurde am 16.6.2020 unterfertigt. Beigefügt war folgende Bestätigung von Hoger Theologisch Institut voor Joodse Wetenschappen Jeschiwah Etz Chaim "Vereinging Zonder Winstgeved Doel", Antwerpen, vom 13.1.2020: BESTÄTIGUNG Wir bestaetigen , dass Herr ***5…

BFG RV/1100264/2019Verstößt § 18 Abs. 8 EStG 1988 gegen die DSGVO sowie gegen § 1 DSG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2020Teil 2/3

…werden kann. Die Voraussetzung des Hervorgehens ist im Zweifel großzügig auszulegen, um der Gefahr von Abgrenzungsproblemen vorzubeugen und ein einheitlich hohes Schutzniveau zu gewährleisten (***5***)". Spenden , aus denen religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen hervorgehen: Spende an ***6***, ***7*** (Registrierungsnummer ***8***); Spende an ***9*** (Registrierungsnummer ***10***); Spende…

BFG RV/7100044/2018Stellt der Besuch des "Privaten Ausbildungslehrgangs für islamische Theologie" Berufsausbildung iSv § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 dar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2018Teil 2/4

…1 sind die Kultusgemeinden Teile der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, sie sind zugleich selbstständige Körperschaften öflfentlchen Rechts. Sie haben für die Befriedigung der religiösen, kulturellen und sozialen Bedürfnisse ihrer Mitglieder und der bewährten Traditionen, sowie für die Bereitstellung der dafür erforderlichen Einrichtungen sowie für die…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 1/2

…ansonsten wäre dieses Verhalten gewerbsmäßiger Betrug, Bildung einer kriminellen Vereinigung oder dergleichen. Habe dann selbstverständlich Beschwerde gegen diesen Bescheid eingelegt. Etwa 9 Monate nach Antragsstellung hatte ich dann geheiratet und lebe nun in dem Land meiner Frau. An dieser Stelle will ich noch sagen dass…

BFG RV/7500272/2021Parkometerabgabe; Nichterteilung der Lenkerauskunft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021

…beiden Aktenzeichen MA67/206700239254/2020 und MA67/206700993326/2020 ein. Bitten zur Aufbereitung der Verteidigung-Schrift um Akteneinsicht sowie um Zusendung einer Kopie aller Beweismittel Ihrer Unterstellung eines Verstoßes unseres Unternehmens. Des weiteren ist es eigenartig, dass die Strafzettel verteilende Person einem ausländischen Kennzeichen gegenüber…

BFG RV/7104474/20141. Versicherungsprämien 2. Wohnraumsanierung 3. Kirchenbeitrag 4. Spenden 5. Gewerkschaftsbeiträge 6. Mitgliedsbeiträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2016

…BBB“, die bbb (= BBB), wie folgt beschrieben: Was ist die BBB? Die größte internationale Vereinigung von Polizeibediensteten mit etwa 300.000 Mitglie­dern in zur Zeit 60 Staaten. In Österreich gehören Beamte mit exekutiver Tätigkeit aus der Bundespolizei, ZoIIwache und Justizwache der BBB an. Die…

BFG RV/2100465/2014Diverse Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten eines in der Verwaltung tätigen Juristen (Arbeitszimmer, Fachliteratur, Beiträge zu Berufsvereinigungen, Fortbildungskosten, Unfallkosten etc.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2014

…den „ C “ in Höhe von jeweils 65 Euro, die Beiträge an die „Vereinigung der D “ in Höhe von jeweils 40 Euro und die Beiträge zur „A“ in Höhe von jeweils 36,35 Euro. Anzuerkennen sind damit sowohl für das Jahr 2008 als auch für das…