…Preisgestaltung; wesentliche zeitliche Intensivierung oder Verminderung des Betätigungsumfanges; wesentliche quantitative Ausweitung oder Verminderung des Betätigungsumfanges; wesentliche qualitative Verbesserung oder Verminderung der Betätigung. Hat der sich Betätigende den freien Entschluss zur vorzeitigen Beendigung einer ursprünglich zeitlich unbegrenzt geplanten Betätigung erst nachträglich aus privaten Motiven (zB Schenkung…
…fraktionierte Rückwärtsbetrachtung": Verluste an oder vor jenem Bilanzstichtag, zu dem eine Vergleichbarkeit nicht mehr gegeben ist, können verschmelzungsbedingt nicht übergehen bzw. können nicht mehr verwertet werden; eine anteilige Verminderung ist in lit. c nicht vorgesehen ("Alles-oder-Nichts-Betrachtung"; Kofler/Six in Kofler (Hrsg), aaO, …
…hingegen durch die Tätigkeit). Diese Änderung kann sein: negativ gesehen: Verminderung bis hin zur Beendigung der wirtschaftlichen Einheit mit nachfolgender Schaffung einer neuen Einheit. Die bloße Beendigung oder Verminderung der bisherigen wirtschaftlichen Einheit im Bereich des Voreigentümers ist zunächst ebenso unbedenklich wie im Bereich des…
…hingegen durch die Tätigkeit). Diese Änderung kann sein: negativ gesehen: Verminderung bis hin zur Beendigung der wirtschaftlichen Einheit mit nachfolgender Schaffung einer neuen Einheit. Die bloße Beendigung oder Verminderung der bisherigen wirtschaftlichen Einheit im Bereich des Voreigentümers ist zunächst ebenso unbedenklich wie im Bereich des…
…fraktionierte Rückwärtsbetrachtung": Verluste an oder vor jenem Bilanzstichtag, zu dem eine Vergleichbarkeit nicht mehr gegeben ist, können verschmelzungsbedingt nicht übergehen bzw. können nicht mehr verwertet werden; eine anteilige Verminderung ist in lit. c nicht vorgesehen ("Alles-oder-Nichts-Betrachtung"; Kofler/Six in Kofler (Hrsg), aaO, …
…UmgrStG13, § 4 Rz 104f). Hat sich der Umfang des Vermögens qualifiziert vermindert, geht ein von diesem Vermögen verursachter, aber noch nicht verrechneter Verlust zur Gänze verloren; eine anteilige Verminderung ist in lit. c nicht vorgesehen (Alles-oder-Nichts-Betrachtung; vgl. Kofler/Six in Kofler (Hrsg)…
…hingegen durch die Tätigkeit). Diese Änderung kann sein: negativ gesehen: Verminderung bis hin zur Beendigung der wirtschaftlichen Einheit mit nachfolgender Schaffung einer neuen Einheit. Die bloße Beendigung oder Verminderung der bisherigen wirtschaftlichen Einheit im Bereich des Voreigentümers ist zunächst ebenso unbedenklich wie im Bereich des…
…hingegen durch die Tätigkeit). Diese Änderung kann sein: negativ gesehen: Verminderung bis hin zur Beendigung der wirtschaftlichen Einheit mit nachfolgender Schaffung einer neuen Einheit. Die bloße Beendigung oder Verminderung der bisherigen wirtschaftlichen Einheit im Bereich des Voreigentümers ist zunächst ebenso unbedenklich wie im Bereich des…
…1 lit c UmgrStG vorgelegen habe. Eine solche qualifizierte Umfangsminderung iSd § 4 Z 1 lit c UmgStG sei von der Außenprüfung festgestellt worden, indem sie maßgebende quantitative betriebswirtschaftliche Parameter wie Umsatz, Bilanzsumme und Beschäftigtenanzahl verglichen und in einer Gesamtschau gewürdigt habe. Dabei habe sie festgestellt…
…1 lit c UmgrStG vorgelegen habe. Eine solche qualifizierte Umfangsminderung iSd § 4 Z 1 lit c UmgStG sei von der Außenprüfung festgestellt worden, indem sie maßgebende quantitative betriebswirtschaftliche Parameter wie Umsatz, Bilanzsumme und Beschäftigtenanzahl verglichen und in einer Gesamtschau gewürdigt habe. Dabei habe sie festgestellt…
…ankommen (Hügel, Grenzüberschreitende und nationale Verschmelzungen im Steuerrecht, Wien 2009, § 4 Rz 51). Auch nach herrschender Ansicht in der Betriebswirtschaftslehre kann die Unternehmensgröße und ihre Veränderung nicht anhand eines einzigen Kriteriums beurteilt werden (Bruckner in Helbich/Wiesner/Bruckner, Umgründungen, I § 4 Rz 47). Entscheidend ist…
…zwar eine Arbeitsunfähigkeit von Juni 2022 bis Jänner 2023, jedoch kann dies weder als Nachweis für einen krankheitsbedingten Abbruch des Lehrverhältnisses im Dezember 2021 angesehen werden, noch als Verhinderungsgrund gegen einen Neubeginn gewertet werden. Ungeachtet dessen ist ***9*** seit 01. April 2022 in einem Angestelltenverhältnis…
…für welchen Zeitraum sich die Behinderung genau ausgewirkt hätte. Der Befund und die Ausführungen des Bf sind daher jedenfalls ungeeignet, um das Vorliegen einer krankheitsbedingten Verhinderung der Berufsausbildung zu belegen. Da somit die Voraussetzungen einer zielstrebig und ernsthaft betriebenen Berufsausbildung im strittigen Zeitraum nicht vorlagen…
…Eingabe vom 27.02.2025 ein Gutachten der Technischen Untersuchungsanstalt vor. Darin heißt es u.a.: "Von Seiten der TUA ist darauf hinzuweisen, dass die Auslegung der AV 3b) als rein quantitatives Kriterium der gängigen Einreihungspraxis im Zolltarif widerspricht. In vielen Kapiteln wie zB. 13…
…Delikten und Dauerdelikten, als auch die wiederholte Verwirklichung des gleichen Tatbestands im Rahmen eines noch erkennbaren zeitlichen Zusammenhangs, also die nur quantitative Steigerung (einheitliches Unrecht) bei einheitlicher Motivationslage (einheitliche Schuld), auch wenn höchstpersönliche Rechtsgüter verschiedener Träger verletzt werden sowie schließlich die fortlaufende Tatbestandsverwirklichung, also die…
…Delikten und Dauerdelikten, als auch die wiederholte Verwirklichung des gleichen Tatbestands im Rahmen eines noch erkennbaren zeitlichen Zusammenhangs, also die nur quantitative Steigerung (einheitliches Unrecht) bei einheitlicher Motivationslage (einheitliche Schuld), auch wenn höchstpersönliche Rechtsgüter verschiedener Träger verletzt werden sowie schließlich die fortlaufende Tatbestandsverwirklichung, also die…
…nicht verpflichtet gewesen, eine Miete zu entrichten. Allerdings habe sie das Gebäude in diesen Jahren als Sitz genutzt, dort Post erhalten und quantitativ begrenzte Tätigkeiten entfaltet. Dafür habe sie die Kosten für Telefon, Telefax und Internet getragen und sei als Vertragspartner aufgetreten. Es liege ein…
…AEUV nicht erheblich. Die einheitliche Anwendung von Art. 56 AEUV innerhalb der Union wäre gefährdet, wenn die Anwendbarkeit dieses Artikels von einem quantitativen Kriterium abhängig gemacht würde, so dass nicht auf ein solches Kriterium abgestellt werden kann (vgl. EuGH 3.12.2020, C-311/19…
…Kolloquium abzulegen. Prüfer ist gemäß § 23 Abs 2 SchUG-BKV der das Modul unterrichtende Lehrer oder im Verhinderungsfall ein vom Schulleiter (bei Abteilungsaufgliederung an berufsbildenden Schulen vom Abteilungsvorstand) zu bestellender fachkundiger Lehrer. Die Prüfungstermine für Kolloquien sind gemäß § 23 Abs 3 SchUG-BKV auf Antrag…
…weil Verbraucher damit ermuntert würden, an Glücksspielen teilzunehmen (Rz 66). Um mit den Zielen der Bekämpfung der Kriminalität und der Verminderung der Gelegenheit zum Spielen in Einklang zu stehen, müsse eine nationale Monopolregelung auf der Feststellung beruhen, dass eine kriminelle und betrügerische Tätigkeit und die…