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BFG RV/7102367/2012Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze aus Aus- und Fortbildungskosten einer privaten Schule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2015

…Österreich öffentliche und private Schulen und Sprachkursanbieter etc am Gemeinsamen europäischen Referenzrahmen, unabhängig davon, ob der Sprachunterricht in Gruppen oder im Einzeltraining erfolge. Unter diesem Aspekt könne nachgewiesen werden, dass auch in der Sprachschule der Bf durchaus eine mit anderen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen vergleichbare…

BFG RV/3100167/2015Schulfahrtbeihilfe - Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…durch das Bundesfinanzgericht. Das Alter des Kindes sei sehr wohl ein wichtiger und triftiger Grund „es nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die 18 Kilometer entfernte Schule zu schicken“. Dies unabhängig davon, ob es sich um eine öffentliche oder private Schule handeln würde, zumal in…

BFG RV/5100870/20151. Umsatzsteuerbefreiung für an eine Bildungseinrichtung erbrachte berufsbildende Unterrichtsleistungen (richtlinienkonforme Interpretation des § 6 Abs. 1 Z 11 UStG 1994) 2. Kein Bereicherungsverbot bei nachträglicher Steuerfreistellung, wenn der leistende Unternehmer die Umsatzsteuer ausnahmsweise wirtschaftlich getragen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 2/2

…Bestimmung sind die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen befreit, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit ausgeübt wird…

BFG RV/7101301/2026Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.04.2026

…Tochter habe sich während des gesamten Zeitraumes in Ausbildung befunden. Nach dem HLW-Aufbaulehrgang habe sie ab 9/2024 die private Schule ***6*** besucht. Der Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 17.12.2025 teilweise stattgegeben. Hinsichtlich des Zeitraumes November 2024 bis Juni 2025 wurde der…

BFG RV/7102683/2025Vorlageantrag wurde von der Mutter der Bf. eingebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2025

…27. August 2008, 2006/15/0080). Der Unabhängige Finanzsenat erwog in der Entscheidung vom 05.06.2009, RV/0354-G/09: Da es sich bei der Berlitz-Sprachschule um eine Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht handelt, stellt deren 4 -Sprachen Diplom nicht die nach § 2 Abs. 1…

BFG RV/1100416/20171) Einstufung der Bezüge eines Grenzgängers, der als Lehrer an einer liechtensteinischen Privatschule tätig war, unter dem Aspekt der "Kassenstaatsregel", 2) Besteuerung einer Pensionskassenleistung bei bestehendem Wahlrecht hinsichtlich Renten- oder Kapitalbezug.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…habe im Erkenntnis vom 16.12.2015, 2013/15/0200, bestätigt, dass Einkünfte eines als Grenzgänger bei einer liechtensteinischen Privatschule tätigen Lehrers nicht unter Art. 19 Abs. 1 DBA Liechtenstein fielen und daher im Ansässigkeitsstaat Österreich zu besteuern seien. Eine allenfalls nicht einheitlich erfolgte Rechtsanwendung…

BFG RV/7102426/2020Familienbeihilfe bei Externistenreifeprüfung, wenn tatsächlich und zielstrebig die Vorbereitung erfolgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2020

…abgesegnet werden muss da ALLES unter Datenschutz steht. Sollte dies nun wieder zu wenig sein werde ich Ihnen Namen zukommen lassen wo Kinder private Schulen besuchen oder über AMS Geld beziehen und dennoch Kinderbeihilfe erhalten welche unrechtmäßig ist. Eine Erledigung und Nachzahlung in kurzer Zeit…

BFG RV/2100266/20151) Pendlerpauschale - beruflich veranlasste Reisen 2) Schätzung der beruflichen Veranlassung von Arbeitsmittel (Notebook, Drucker, etc.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2020Teil 1/2

…im BMUKK, pro Woche 1 Tag Anwesenheit in Wien und 6 Tage auf Dienstreisen oder in meinem Büro in b, in ständiger telefonischer Verbindung mit dem Ministerium. Das Projekt inkludierte auch private Schulen und Hochschulen. 2. Hochschullehrerin im Bildungsmanagement, Lehrveranstaltungen an der PH (A. und…

BFG RV/7102419/20261. Keine Beihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten 2. Keine Anwendung der VO (EG) 883/2004 ohne Nachweis des Vorliegens eines EU-Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026Teil 1/2

…Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit anwendbar waren. d.) Die Bf. hat vorgebracht, dass ihre Kinder "derzeit keine öffentliche oder private Schule in einem anderen EU-Mitgliedsstaat" besuchen. Anmerkung: Nach den aktenkundigen Geburtsdaten der Kinder waren diese in der beschwerdegegenständlichen Zeit schulpflichtig. Die Bf. wird aufgefordert…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…steuerfrei: 21. a. Die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen, … bb) wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten, ……

BFG RV/2100091/2020Unterhaltsleistungen für ein in Chile lebendes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2020

…das Jahr 2014 sowie aus dem laufenden Unterhalt zusammen, das Jahr 2016 betrifft den laufenden Unterhalt sowie laut Beschwerdeführer das Schulgeld für eine Privatschule in Chile. Im Erstbescheid wurde bloß der gesetzliche Unterhaltsabsetzbetrag iHv EUR 29,20 monatlich gewährt; dies weil der Sohn des Beschwerdeführers…

BFG RV/7101545/2018Familienbeihilfe - Ausbildung - Besuch einer Maturaschule - Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2018

…und dadurch erschwertem Lernen keine Regelschule weiterhin besuchen und hat somit bis zum Pflichtschulabschluss eine private Schule besucht, die dann 2 Jahre vor dem Pflichtschulabschluss geschlossen wurde. Die KMS-Schule wurde dann von meinem Sohn zur monatlichen Ablegung von Prüfungsgegenständen im Externistenmodus besucht und am…

BFG RV/7102646/20141. Haftung gemäß § 9 Abs. 1 BAO - Abgabenanspruch direkt gegenüber den Haftungspflichtigen geltend gemacht. 2. Zugrundeliegende Umsatzsteuerschuld mit dem Einwand des Vorliegens der Befreiungsvoraussetzungen des § 6 Abs. 1 Z. 11 lit. a UStG bestritten. 3. Schuldhafte Pflichtverletzung in Abrede gestellt (Vertrauen auf die rechtliche Beurteilung durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sowie auf eine von einem anderen Finanzamt gegebene Auskunft zu einem vergleichbaren Sachverhalt).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.05.2015

…unabhängig davon, ob auch eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt wird. Nach EuGH 28.11.2013, C-319/12 MDDP, müssen private Einrichtungen eine vergleichbare Zielsetzung wie die Einrichtungen öffentlichen Rechts haben. Die Mitgliedstaaten legen in ihrem Ermessen unter Beachtung der Neutralität der Umsatzsteuer…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…Sohn*** Teil von Homeschooling-Familien, wodurch er im eigenen Tempo vielfältige Sozialkontakte erleben konnte. Darüber hinaus habe ich mehrere Privatschulen besichtigt, um eine passende Umgebung zu finden. Schon bei Schuleingangsuntersuchungen zeigte sich jedoch, wie sehr ihn die Situation belastet; eine reguläre Volksschule war zu diesem…

BFG RV/7100278/2018Mittelpunkt der Lebensinteressen einer alleinerziehenden Mutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2019

…1.8.2017 bei einer Firma in Holland beschäftigt. Ihr Sohn K. wurde zum 8.7.2017 von der deutschen Schule Den Haag abgemeldet und für das Schuljahr 2017/18 an der privaten Volksschule ... in Wien angemeldet. Gemäß Ihren Angaben sind Sie und das Kind…

BFG RV/7100618/2015Private Nutzung eines in Dtld. zugelassenen Dienstwagens durch die Ehegattin des Dienstwagenberechtigten (beide haben den Mittelpunkt der Lebensinteressen in Ö.): Verwendereigenschaft der Ehegattin (NoVA, KfzSt)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2017

…Fahrzeuges? Z-GmbH. Frage: Aufgrund welchen Rechtsverhältnisses verwenden Sie das Fahrzeug im Inland, welches nicht in Ihrem Eigentum steht? Gattin des Dienstwagenberechtigten (siehe Beilage A). […] Frage: Sind Sie im Besitz eines Privat-Pkw? Nein. Fragen zur Erwerbstätigkeit: Frage: Wo sind Sie überwiegend erwerbstätig? Dzt…

BFG RV/7101051/2014Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) ist eine NÖ-Gemeinde, die im Jahre 2003 ein Gebäude für den Betrieb eines Schülerhortes errichtete. In den Jahren 2003 bis 2006 wurden in diesem Gebäude nur Volksschulkinder betreut, ab dem Jahre 2007 wird dieses Gebäude zusätzlich…

BFG RV/5100623/2012Fortbildungsaufwand einer Lehrerin im Bereich Kommunikation - private Mitveranlassung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014

…sich als Ziel gesetzt, beide Bereiche zu schulen und zu entdecken, ob das Unbewusste mit genauso klaren Kriterien geschult werden kann, wie das Bewusste." Allein diese Auswahl an Zielsetzungen und Inhalten lassen jedenfalls auch eine Nähe zur privaten Lebensführung erkennen bzw. kann diese Nähe nicht…

BFG RV/5100274/2025I. Sonderausgabenabzug für eine freiwillige Weiterversicherung in der deutschen Rentenversicherung Bund II. Sonderausgabenabzug für Zahlungen betreffend eine private Rentenversicherung in Deutschland III. Sonderausgabenabzug für freigebige Zuwendungen an ausländische Spendenempfänger IV. Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildung im Einzugsbereich des Wohnortes V. Alleinverdienerabsetzbetrag bei Bezug von Kinderabsetzbetrag für weniger als sechs Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/2

…sondern in unbegrenzter Höhe als Sonderausgaben zur berücksichtigen seien. Zusätzlich seien auch noch Beiträge an eine private Rentenversicherung geleistet worden, die hiermit ebenfalls geltend gemacht werden Schließlich wendet sich der Beschwerdeführer noch gegen die Nichtgewährung des Pauschbetrages für die auswärtige Berufsausbildung eines Kindes sowie des…

BFG RV/2100418/2009Werbungskosten eines Musikschullehrers: 1. Amerikareise, um bestehende Kontakte zu Musiklehrenden in seiner Heimat für eventuelle Schüleraustäusche zu intensivieren 2. Telefonkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2014

…Er habe weder von seinem Dienstgeber noch von dritter Seite irgendeinen Ersatz für die Amerikareise erhalten. Die Reise im Sommer 2007 habe bisher noch zu keinem privaten Schüleraustausch geführt. Das Ermöglichen eines Kulturaustausches dieser Größenordnung benötige eine sehr mühsame Entwicklung über einen längeren Zeitraum von…