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BFG RV/5100937/2017Einkünfte eines Geflügelmastbetriebes / nachhaltiges Überschreiten des Höchstbestandes iSd § 30 Abs. 5 BewG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.07.2022

…die Produktion in der Geflügelmast zu erhöhen, um weiterhin als Land- und Forstwirt im Vollerwerb tätig sein zu können. Im Streitzeitraum fand weder ein sofortiger noch ein nachhaltiger Strukturwandel im land- und forstwirtschaftlichen Betrieb des Beschwerdeführers statt. 2. Beweiswürdigung Die obigen Sachverhaltsfeststellungen sind allesamt aktenkundig…

BFG RV/7105683/2018Frage der Nachhaltigkeit der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung eines unbebauten Grundstückes als Voraussetzung für die Befreiung von der Bodenwertabgabe nach § 3 Abs 2 Z 2 lit d Bodenwertabgabegesetz (BWAG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2021

…fest. In seiner Beschwerde gegen den Bescheid betreffend Bodenwertabgabe begehrte der Beschwerdeführer deren ersatzlose Aufhebung und führte begründend im Wesentlichen aus, dass das Grundstück nachhaltig landwirtschaftlich genutzt werde und die Abgabe für land- und forstwirtschaftliche Betriebe regelmäßig bezahlt werde. Als Beweis führte der Beschwerdeführer an…

BFG RV/3100077/2013Planmäßige und wiederholte Vermittlungstätigkeit ist nachhaltig und unternehmerisch, auch wenn sie unter Ausnutzen einer einmaligen Gelegenheit erfolgt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…Dezember 2012 Berufung und brachte vor, der Beschwerdeführer habe im Jahr 2008 unter Ausnützung einer einmaligen Gelegenheit Provisionen kassiert. Eine unternehmerische Tätigkeit liege mangels Nachhaltigkeit nicht vor. Außerdem sei die Provisionszahlung der Firma D schon deshalb nicht umsatzsteuerpflichtig, da sie zu den Einkünften aus nichtselbständiger…

BFG RV/3100285/2014An- und Verkauf eines einzigen PKWs als gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2017

…nur mehr auftragsbezogen einzukaufen. Darum habe es auch keine weiteren Zu- und Verkäufe gegeben. Trotzdem entsprechen seine Bemühungen einer selbständigen, nachhaltigen Betätigung mit Gewinnabsicht. Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr sei gegeben gewesen, es sei eine unbestimmte Anzahl möglicher Kunden in Betracht gekommen, zu denen auch…

BFG RV/7200040/2018Biogene Stoffe im Sinne des Mineralölsteuergesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2020

…Zollamt keine Billigkeitsgründe erkennen können. Es stehe außer Zweifel, dass die Nichteinhaltung der Nachhaltigkeitskriterien dem Abgabenschuldner zuzurechnen sei. Nach dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung seien die Abgaben daher aus Gründen der Zweckmäßigkeit festzusetzen gewesen. Ein Säumniszuschlag sei festzusetzen gewesen, da die Mineralölsteuer nicht selbständig…

BFG RV/2100420/2023Mining von Kryptowährungen vor 2022
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2024

…seien. Laut gesonderter Bescheidbegründung vom 24. April 2020 beurteilte das Finanzamt diese Betätigung als selbständig, nachhaltig und mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben und sah in der Anmietung der Rechenleistung in Litauen keine ausländische Betriebsstätte, sodass die Einkünfte in Österreich zu versteuern waren. Das Finanzamt ermittelte den Gewinn…

BFG RV/3100061/2021Bewirtschaftung eines Luxuschalets: Umsatzsteuerliche Liebhaberei oder Beherbergungsleistung mit Vorsteuerabzug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…Nacht beworben (Webseite damals *Agentur2-Webseite-alt* bzw. nunmehr *Agentur2-Webseite*). Für die Wintersaison 2016/17 und die Sommersaison 2017 beauftragte die bfP aufgrund der nachhaltigen Erfolglosigkeit der Vermarktung durch die *Agentur1* exklusiv die *Agentur3* (Sitz: *Agentur3-Sitz*, Webseite: *Agentur3-Webseite*) mit der Vermarktung des…

BFG RV/7100571/2024Bei Funktionsänderung eines Gebäudes sind Abbruchkosten und Restbuchwert sofort abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…die ursprüngliche Nutzung auf eine funktionale Beherbergung im Niedrigpreissegment ausgelegt war, zielt das neue Konzept auf ein Premiumsegment mit deutlich höherer Wertschöpfung ab. Dadurch liegt eine nachhaltige qualitative und wirtschaftliche Aufwertung des Gebäudes vor, die dessen Marktposition, Verwertbarkeit und Nutzungsmöglichkeiten wesentlich verändert. Die ursprüngliche Nutzung…

BFG RV/7102542/2013Entgelt für Erfindung Einkünfte aus Gewerbebetrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2015

…die Veräußerung des Patentes als Einkünfte aus Gewerbebetrieb qualifiziert. § 23 Abs 1 EStG definiert den Betrieb als " selbständige, nachhaltige Betätigung, die mit Gewinnabsicht unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt". Er setzt eine selbständige organisatorische Einheit voraus (Doralt, Kommentar zur ESt…

BFG RV/5100491/20111. Verdeckte Ausschüttung bei Anschaffung eines Gerätes für einen dem Gesellschafter nahestehenden Verein 2. Kein Vorsteuerabzug aus der Anschaffung eines Gerätes für einen dem Gesellschafter nahestehenden Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2017

…der Anschaffung des Gerätes eingeschaltene Bf das Gerät unternehmerisch („für sein Unternehmen“) nutzt oder nicht. Unternehmerisch wird es genutzt, wenn es der nachhaltigen Einnahmenserzielung dient bzw. wenn in der Weitergabe ein anzuerkennender fremdüblicher Leistungsaustausch liegt. Wenn das Gerät von vornherein mit der Absicht angeschafft wurde…

BFG RS/7100179/2015Keine Säumnisbeschwerde bei Untätigkeit nach Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss09.10.2015

…der Behörde nur auftragen, einen Bescheid vorzulegen, nicht aber, eine sonstige Handlung durchzuführen. Gegen das nachhaltige Unterlassen der Vorlage einer Beschwerde an das Bundesfinanzgericht kann somit nicht mit Säumnisbeschwerde vorgegangen werden (vgl. BFG 30.7.2014, RS/3100003/2014; 26.8.2014, RS/7100102/2014…

BFG RV/5101218/2012Bindung an die Abgabenbescheide im Verfahren gemäß § 9 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2016Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache MM, vertreten durch Stb1, gegen den Haftungsbescheid des Finanzamtes Linz vom 6.9.2012 zu StNr. 000/0000, mit dem der Beschwerdeführer gemäß §§ 9, 80 BAO für aushaftende Abgabenschuldigkeiten der Firma…

BFG RV/7101230/2014Bewertung eines landwirtschaftlichen Betriebes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2019Teil 2/2

Für land- und forstwirtschaftliche Betriebe und nachhaltig land- und forstwirtschaftlich genutzte unbebaute Grundstücke werden so genannte Grundsteuerzuschläge eingehoben und in einem Bescheid über Beiträge und Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben als Jahresbeträge festgesetzt. Die Zuschläge werden regelmäßig mit einem bestimmten Prozentsatz vom Grundsteuermessbetrag (Bemessungsgrundlage…

BFG RV/5100109/2017Land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2020Teil 2/2

Da eine prinzipiell erwerbswirtschaftliche Tätigkeit selbst bei nachhaltigen Verlusten nicht typischerweise auf eine besondere in der Lebensführung begründete Neigung zurückzuführen ist und es somit auf den konkreten Fall nicht ankommt (VwGH 26.04.2000, 96/14/0117), reichten im vorliegenden Fall nach Ansicht der Richterin…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 2/2

2. Unmittelbare Aufwendungen (Ausgaben) und unmittelbare Investitionen (einschließlich der Anschaffung von Grundstücken), soweit sie nachhaltig Forschung und experimenteller Entwicklung dienen. 3. Finanzierungsaufwendungen (-ausgaben), soweit sie der Forschung und experimentellen Entwicklung zuzuordnen sind. 4. Gemeinkosten, soweit sie der Forschung und experimentellen Entwicklung zuzuordnen sind. (3) Aufwendungen…

BFG RV/5101233/2019Einheitswert-Hauptfeststellung bei aufrechter Nachlassseparation gem. § 812 ABGB nach rechtskräftiger Einantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2022Teil 3/3

…des Einheitsbewertungs-Maßstabes ist anzuführen, dass für landwirtschaftliche Betriebe die Grundsätze über die Bewertung nach Ertragswerten gelten. Der Ertragswert ist das 18fache des Reinertrages, den der Betrieb im Durchschnitt der Jahre nachhaltig erbringen kann. Dabei wird gemäß § 32 BewG 1955 unterstellt, dass der Betrieb schuldenfrei…

BFG RV/7104144/2015Fremdübliche Vermietung einer im Eigentum der GmbH stehenden Wohnung an den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.06.2019Teil 2/2

…Mietzinsen andere Wohnungsvermietungen durch andere Vermieter in demselben Wohnhaus vorgenommen worden sind (VwGH 19.03.2013, 2009/15/0215). Im vorliegenden Fall entspricht nach den obigen Ausführungen die vereinbarte Miete der nachhaltig erzielbaren Marktmiete. Diese Annahme wird durch das vorgelegte Mietanbot betreffend die Nachbarwohnung bestätigt…

BFG RV/6101080/2015Ist § 67 Abs 6 EStG idF Abgabenänderungsgesetz 2014 verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2016Teil 2/2

…Folgenabschätzung Abgabenänderungsgesetz 2014 […] Beitrag zu Wirkungsziel oder Maßnahme im Bundesvoranschlag Das Vorhaben trägt dem Wirkungsziel „Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral.“ der Untergliederung 15 Finanzverwaltung bei. Das Vorhaben trägt dem Wirkungsziel „Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen für zukünftige Herausforderungen…

BFG RV/5100906/2010Handel mit Ankaufsrechten aus Immobilienleasinggeschäften als Einkünfte aus Gewerbetrieb und keine außergewöhnliche Belastungen für die Anschaffung beziehungsweise Erneuerung von Schwimmbad, Whirlpool, Dampfbad, Sauna und Bad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2015Teil 3/3

…Argumente beweisen nur, dass er sich mit diesem Gedanken niemals ernsthaft auseinander gesetzt hat. In der Gesamtsicht wiegen daher die Indizien für eine selbständige, nachhaltige Betätigung, mit der Gewinnabsicht unter Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr von Anfang an schwerer als jene Elemente, welche gegen einen…

BFG RV/5100986/2020Vorliegen einer Krankenanstalt und Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2024Teil 2/3

…dass die Beschwerdeführerin im streitgegenständlichen Zeitraum an einer, jedenfalls spätestens bereits vor Beginn dieses Zeitraumes offensichtlich nicht beziehungsweise nicht mehr wirtschaftlich sinnvollen Betätigung festgehalten hat. Eine Ernsthaftigkeit und Nachhaltigkeit der Verfolgung der in § 1 Abs. 1 LVO beschriebenen Art ist jedenfalls für den Beschwerdezeitraum nicht…