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BFG RV/7103313/2011Ertragsteuerliche Bewertung diverser Sanierungen in einem dem Vollanwendungsbereich des MRG unterliegenden Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.01.2020

…Der Vermieter hat nützliche Verbesserungen des Hauses oder einzelner Mietgegenstände nach Maßgabe der rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Gegebenheiten und Möglichkeiten durchzuführen, soweit dies im Hinblick auf den allgemeinen Erhaltungszustand des Hauses zweckmäßig ist; hiebei ist nützlichen Verbesserungen des Hauses gegenüber nützlichen Verbesserungen einzelner Mietgegenstände der…

BFG RV/7101638/2018Begünstigter Herstellungsaufwand für bautechnische Umgestaltung von Mietgegenständen/Liebhaberei Vermietung Ferienhaus wegen eines nicht erzielbaren Gesamtüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019Teil 1/2

…des Hofgebäudes, einer Schilderung der Anlassgründe für die erfolgte Sanierung und deren Ablauf, sowie die Umstände der anschließenden Neuvermietung, um nützliche Verbesserungen durch bautechnische Maßnahmen an einem den Bestimmungen des MRG über die Verwendung von Hauptmietzinsen unterliegenden Gebäude nach § 4 Abs. 2 MRG, sodass die…

BFG RV/7101638/2018Begünstigter Herstellungsaufwand für bautechnische Umgestaltung von Mietgegenständen/Liebhaberei Vermietung Ferienhaus wegen eines nicht erzielbaren Gesamtüberschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019Teil 2/2

…Ausbau gewonnene zusätzliche Wohn – bzw. Nutzfläche innerhalb dieser Wohneinheit vorliegen. Da auch die sich nach allgemeiner Verkehrsauffassung bestimmende in § 4 Abs. 1 MRG genannte Zweckmäßigkeit insofern als gegeben angenommen werden kann, als dazu der vom Bf. getätigte Verbesserungsaufwand iHv. € 1,067.914,00 in…

BFG RV/2100157/20111. Vorsteuerabzug des Vermieters für Sanierungsleistungen betreffend nicht (ausschließlich) seiner Vermietung dienende Teile des Hauses 2. Kostentragung für Sanierungsleistungen an Fremdwohnungen als tauschähnlicher Umsatz des Vermieters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2015

…ersetzen lassen musste. Diese Art der Abwicklung hat sich als äußerst unpraktisch erwiesen, weil auf diese Weise es kaum jemals möglich war, nützliche Verbesserungen durchzuführen. Im 3. Wohnrechtsänderungsgesetz ist man daher den anderen Weg gegangen und hat der Minderheit das Recht eingeräumt, gegen einen Mehrheitsbeschluss…

BFG RV/2100156/2011Aufhebung von Wiederaufnahmebescheiden mangels hinreichend begründeter Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.11.2015

…ersetzen lassen musste. Diese Art der Abwicklung hat sich als äußerst unpraktisch erwiesen, weil auf diese Weise es kaum jemals möglich war, nützliche Verbesserungen durchzuführen. Im 3. Wohnrechtsänderungsgesetz ist man daher den anderen Weg gegangen und hat der Minderheit das Recht eingeräumt, gegen einen Mehrheitsbeschluss…

BFG RV/5100633/2022Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2023Teil 1/2

…könnten von Seiten des Beschwerdeführers sicherlich nicht restlos geklärt werden, da es sich zum einen um Einkäufe durch Drittte auf den Namen des Beschwerdeführers handle und zum anderen Autoteile zur Verbesserung von Autos verwendet worden wären, die der Differenzbesteuerung unterliegen würden und daraus höhere Erlöse…

BFG RV/5100761/2019Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2023Teil 1/2

…könnten von Seiten des Beschwerdeführers sicherlich nicht restlos geklärt werden, da es sich zum einen um Einkäufe durch Drittte auf den Namen des Beschwerdeführers handle und zum anderen Autoteile zur Verbesserung von Autos verwendet worden wären, die der Differenzbesteuerung unterliegen würden und daraus höhere Erlöse…

BFG RV/7103551/2016Durchgeleitete verdeckte Zuwendung aufgrund Fremdunüblichkeit eines Mietvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2017Teil 1/2

…lässt. § 10 MRG Abs. 1 und 3 lautet: (1) Der Hauptmieter einer Wohnung, der in den letzten zwanzig Jahren vor der Beendigung des Mietverhältnisses in der gemieteten Wohnung Aufwendungen zur wesentlichen Verbesserung (§ 9) gemacht hat, die über seine Mietdauer hinaus wirksam und von Nutzen sind…

BFG RV/5100410/2012verspätete Ablöse der Mieterinvestition durch den an die GmbH vermietenden Gesellschafter als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015Teil 2/2

…verbundenen niedrigen Miete zur Durchführung der Investitionen verpflichtet, ist unglaubwürdig: Der Vermieter G hat nämlich mit Erklärung vom 30. September 2002 nützlichen Verbesserungen des Bestandobjektes gemäß Pkt. 8.4 und 8.7 des Mietvertrages zugestimmt. Nach Pkt. 14.1 des Mietvertrages bestehen keine mündlichen Nebenabreden…

BFG RV/5100410/2012verspätete Ablöse der Mieterinvestition durch den an die GmbH vermietenden Gesellschafter als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015Teil 1/2

…zur Vornahme von nützlichen Verbesserungen des Hauses und damit im Zusammenhang stehende Veränderungen. Bei Auflösung des Mietverhältnisses steht dem Mieter das Recht zu, Einbauten zu entfernen, sofern dies ohne wesentliche Verletzung der Substanz möglich ist. Der Mieter ist nur berechtigt, Aufwandsersatz für Verbesserungen des Mietgegenstandes…

BFG RV/7101789/2013Verschiedene Rechtsgeschäfte zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2020Teil 3/3

…keine Küche, sondern um die Zusatzausstattung (offenbar des Bades) mit einer Dampfdusche. Kein Mieter eines Einfamilienhauses in ***3*** (außer die Gesellschafter ***21*** und ***20*** ***1***) erwartet, dass ihm der Vermieter eine Dampfdusche einbaut. Es handelt sich hierbei um keine nützlichen Verbesserungen i. S. d. §4…

BFG RV/2101315/2019Kosten für Bildungsmaßnahmen (Lebens- und Sozialberaterin, Seminare für Mitarbeiterführung, Teambuilding, Stressmanagement, Burnoutprävention, Coaching, Supervision, Yogakurs, etc.), für Fachliteratur ("Spiritualität für Erzieherinnen", etc.), für Arbeitsmittel (Dekoration, Faschingsverkleidung, etc.) einer Kindergartenleiterin/-pädagogin Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022Teil 2/2

…zu einer berufsspezifischen Bedingtheit (VwGH 15.4.1998, 98/14/0004). Die Supervision vermittelt - wie der LSB-Lehrgang - Anregungen zu Verbesserungen des menschlichen Verhaltens und der menschlichen Kommunikation in verschiedenen Lebenslagen, wie dies für alle Personen von Bedeutung ist, die zu anderen Menschen Kontakt haben…

BFG RV/2101422/2019Kosten für Bildungsmaßnahmen (Seminare für Mitarbeiterführung, Teambuilding, Stressmanagement, Burnoutprävention, Coaching, Supervision, Yogakurs, etc.); für Fachliteratur (Guinness World Records, etc.); für Arbeitsmittel (Dekoration, Globuli, etc.) einer Kindergartenleiterin/-pädagogin Werbungskosten oder Aufwendungen der privaten Lebensführung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022Teil 2/2

…solcher Bestätigungen VwGH 17.9.1996, 92/14/0173). Dass der Besuch der ggst Seminare und Coachings nützlich und sinnvoll war und darüber hinaus im Interesse der Bf lag, da zB in Bezug auf die Elternarbeit Fähigkeiten im Konfliktmanagement, bei der Mitarbeiterführung bzw Selbsterfahrung und…

BFG RV/7106398/2019§ 33 GebG: Unbestimmte Vertragsdauer aufgrund relevanter Kündigungsgründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020

…(Radiusklausel) verstößt; 12.1.5. das EKZ neu gebaut oder umgebaut wird oder Verbesserungen vorgenommen werden (gem. Teil B 18.) und die Verpächterin solche bevorstehenden Maßnahmen dem Pächter zumindest 6 Monate vor Ausspruch der Auflösungserklärung angekündigt hat; wobei die Verpächterin dem Pächter eine gleichwertige Ersatzfläche…

BFG RV/7102343/2013Aufwendungen für ein Seminar NLP Individual- und Teamcoach keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2014

…wäre mir dies nicht möglich. Die Lieferantenentwicklung ist bei L ein zentraler Punkt um Verbesserungen beim Lieferanten einzuleiten und diese nachhaltig umzusetzen sowie die Kosten gemeinsam zu senken. Im Herbst letzten Jahres habe ich außerdem eine Team-Coaching-Ausbildung absolviert. Als Projekteinkäuferin bin ich ein…

BFG RV/2101485/2014Arbeitsessen eines wissenschaftlichen Projektmitarbeiters als abzugsfähige Repräsentationskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2018

…Bei dem Arbeitsessen habe ich die Chance genutzt, mich von Frau CE nach ihrem Ausscheiden aus CSS in Hinblick auf strukturelle Verbesserungen im technischen und Verwaltungs-bereich ausführlich beraten lassen. Ergebnisse waren (i) die Erstellung strukturierter Beschreibungen von Arbeitsablaufen und die Anmeldungen von Bedarfen für…

BFG RV/7100432/2008Vorsteuerabzug bei entgeltlicher Gebäudeüberlassung durch Kapitalgesellschaft an den ehemaligen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.08.2015Teil 1/2

…Vom Mieter gewünschte Veränderungen bzw. Verbesserungen des Mietobjektes bedürfen - sofern es sich nicht um bloß geringfügige, wichtige Interessen des Vermieters nicht berührende Änderungen handelt - der Genehmigung durch den Vermieter. Der gesonderten Vereinbarung mit dem Vermieter bedürfen jedenfalls - Entfernung tragender Mauern - Ausbau des Dachgeschosses - konstruktive Änderungen…

BFG RV/4100285/2021Vorsteuerberichtigung iZm der Veräußerung von dem WGG unterliegenden Immobilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2024Teil 1/2

…und dürfe gemäß § 14 lit d WGG ausschließlich für Erhaltungs-, sowie nützliche Verbesserungsarbeiten verwendet werden. Vor diesem Hintergrund mangle es daher allgemein an der Voraussetzung der Änderung der Verhältnisse. Schließlich handle es sich bei den gegenständlich durchgeführten bloßen Verbesserungs-, und Verschönerungs- bzw. Renovierungsarbeiten nicht um…

BFG RV/7102175/20211. Vorsteuerberichtigung iZm der Veräußerung von dem WGG unterliegenden Immobilien 2. Automationsunterstützt erstellte Bescheide ohne Amtssignatur 3. Absolute Verjährungsfrist iZm Vorsteuerberichtigungen nach § 12 Abs. 10 und 11 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2024Teil 1/2

…zweckgebunden und dürfe gem. § 14 lit d WGG ausschließlich für Erhaltungs- sowie nützliche Verbesserungsarbeiten verwendet werden. Vor diesem Hintergrund mangle es daher allgemein an der Voraussetzung der Änderung der Verhältnisse. Schließlich handle es sich bei den gegenständlich durchgeführten bloßen Verbesserungs-, Verschönerungs- bzw. Renovierungsarbeiten deshalb nicht…

BFG RV/7101200/2013Bestandvertrag zwischen Eltern und Sohn: Vermietung oder Gebrauchsregelung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.09.2016Teil 2/2

… 28 Rz 143). Der erstmalige Einbau eines Liftes (z.B. Personenaufzug) stellt keine Instandsetzungsmaßnahme, sondern, als nützliche Verbesserung des Hauses durch bautechnische Maßnahmen (§ 4 MRG), einen Herstellungsvorgang dar. Die dafür aufgewendeten (Netto-)Beträge sind auf Antrag des/der Abgabepflichtigen gleichmäßig auf 15 Jahre verteilt abzusetzen…