…dass die Vergütung eines Geschäftsführers in großen Teilen gewinnabhängig gestaltet ist. Nach dem Kenntnisstand des Finanzamtes hat Herr ***5*** ***4*** seine volle Arbeitskraft in den Betrieb der Tischlerei eingebracht - eine Aufteilung in Geschäftsführertätigkeit und Arbeitskrafteinlage des echten stillen Gesellschafters ist nicht aktenkundig und wahrscheinlich im…

…Erkenntnis des UFS 22.10.2012, RV/0339-L/09 verwiesen. Nach Ansicht des UFS liege ein Zufluss von (gewinnabhängigen) Vergütungen bei einem "beherrschenden Gesellschafter" auch dann vor, wenn es zu keinem Zufluss im "klassischen Sinn" - also zu keiner Barauszahlung, Überweisung oder Verbuchung auf einem…

…Mitarbeitern von der Bf. selbst gewährt, sodass sich die Frage ob auch von dritter Seite wie zB einer Konzernmutter gewährte Mitarbeitergewinnbeteiligungen unter diese Steuerbefreiung fallen nicht stellt. Bei der gewährten Mitarbeitergewinnbeteiligung muss es sich um eine gewinnabhängige Vergütung handeln. Die Erfolgsgröße, an die angeknüpft wird…

…verwenden sind. Eine nähere Definition des Begriffes "stille Gesellschaft" enthält das Einkommensteuergesetz nicht. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Voraussetzung für eine stille Gesellschaft ein gemeinsamer Zweck, eine gewinnabhängige Vergütung, eine (allfällige) Teilnahme an Verlusten sowie gewisse Mitwirkungs- und Kontrollrechte (vgl. VwGH 18.6.2024…

…die vorstehend definierten Voraussetzungen erfüllt sind), sei nicht der Anspruch an sich, sondern lediglich der Auszahlungszeitpunkt der Rendite gewinnabhängig. Dem kann auch nach dem 'wirtschaftlichen Gehalt' der Regelung nicht beigepflichtet werden: Die Vergütung/Rendite von 7 % vom Genussscheinnominale erfolgt aus zukünftigen Gewinnen. Nach § 13 Abs…

…gewinnorientierte Vergütung ist Ausdruck dafür, dass der Kapitalgeber nicht nur an den Risiken, sondern auch an den Chancen des Unternehmens teilnimmt.(Eberhartinger, Besteuerung von Genussrechten, stillen Gesellschaften und Gesellschafterdarlehen, 1996, 77). Auch eine feste oder gewinnorientierte Verzinsung, die in Verlustjahren ersatzlos ausfällt, ist als gewinnabhängig…

…Punkt 3.1 der Genussrechtsbedingungen). Selbst die gewinnunabhängige Mindestverzinsung von 5% ist davon abhängig, dass ausreichend Liquidität zur planmäßigen Bedienung des Fremdkapitals zur Verfügung steht. Das bedeutet, dass der Genussrechtsinhaber das Risiko hat, gar keine Vergütung für den Zuschussbetrag zu bekommen. Dem steht aber auf…

…die vorstehend definierten Voraussetzungen erfüllt sind), sei nicht der Anspruch an sich, sondern lediglich der Auszahlungszeitpunkt der Rendite gewinnabhängig. Dem kann auch nach dem 'wirtschaftlichen Gehalt' der Regelung nicht beigepflichtet werden: Die Vergütung/Rendite von 7 % vom Genussscheinnominale erfolgt aus zukünftigen Gewinnen. Nach § 13 Abs…

…gewinnorientierte Vergütung ist Ausdruck dafür, dass der Kapitalgeber nicht nur an den Risiken, sondern auch an den Chancen des Unternehmens teilnimmt. (Eberhartinger, Besteuerung von Genussrechten, stillen Gesellschaften und Gesellschafterdarlehen, 1996, 77). Auch eine feste oder gewinnorientierte Verzinsung, die in Verlustjahren ersatzlos ausfällt, ist als gewinnabhängig…

…Vergütung für die Kapitalüberlassung nicht in einer festen, sondern in einer vom Gewinn des Unternehmens, Betriebes oder Teilbetriebes abhängigen Verzinsung besteht. Stille Gesellschaft und partiarisches Darlehen haben gemeinsam, dass Geld zur Nutzung überlassen wird. Das partiarische Darlehen weist ebenso wie die stille Beteiligung eine gewinnabhängige…

…bezogen auf den dem Emissionszeitpunkt der Genussrechte folgenden Bilanzstichtag. Ab dem Geschäftsjahr 2006 erhält der Genussrechtsinhaber eine gewinnunabhängige Mindestverzinsung von 5 % des Genussrechtsnominales, sofern ausreichende Liquidität zur planmäßigen Bedienung des Fremdkapitals zur Verfügung steht. Der Gewinnanspruch der Genussscheininhaber ist jeweils ein Monat nach Ablauf des…

…hier eine Befreiung von Kreditvertragsgebühr gegeben sein könnte, zumal ua. die Vergütung für die Einräumung des Ergänzungskapitals zumindest gewinnabhängig ist und der Gläubiger auf Grund der zwingenden Nettoverlusttragungspflicht keinen von vornhinein fixierten Rückzahlungsanspruch hat (zur gewinnabhängigen Beteiligung vgl. VwGH 17.10.2012, 2011/16/0237…

…Genussrechte kommt (vgl VwGH 26.11.2002, 99/15/0159). Das Kriterium der unbeschränkten Laufzeit ist somit erfüllt. Die Vergütung der EPR-Inhaber erfolgte gewinnabhängig (vgl Pkt 9.1 iVm Pkt 13, 15 und 17 der T&C). Dieses Kriterium ist somit ebenfalls erfüllt (zur…

…Genussrechte kommt (vgl VwGH 26.11.2002, 99/15/0159). Das Kriterium der unbeschränkten Laufzeit ist somit erfüllt. Die Vergütung der EPR-Inhaber erfolgte gewinnabhängig (vgl Pkt 9.1 iVm Pkt 13, 15 und 17 der T&C). Dieses Kriterium ist somit ebenfalls erfüllt (zur…

…Genussrechte kommt (vgl VwGH 26.11.2002, 99/15/0159). Das Kriterium der unbeschränkten Laufzeit ist somit erfüllt. Die Vergütung der EPR-Inhaber erfolgte gewinnabhängig (vgl Pkt 9.1 iVm Pkt 13, 15 und 17 der T&C). Dieses Kriterium ist somit ebenfalls erfüllt (zur…

…Vergütung, Teilnahme am Verlust der Emittentin bis zur vollen Höhe, Nachrangigkeit und Längerfristigkeit spricht dies für eine gesellschaftsteuerpflichtige, „unternehmerischen Beteiligung“. Handelt es sich – wie im vorliegenden Fall - um diese „Hochzinsanleihen“, stellen sie, wenn bloß Nachrangigkeit vereinbart wird, ein hoher fixer Zins vom Nennbetrag nicht gewinnabhängig…

…DB u. DZ) dem Bundesfinanzgericht (vormals Unabhängiger Finanzsenat) zur Entscheidung mit dem Hinweis vor, dass sich die Beschwerden gegen die Einbeziehung der von der Bf an den nicht beteiligten Geschäftsführer Name ausbezahlten Vergütungen in die Bemessungsgrundlage für LSt, DB und DZ richten würden. Wie in…

…Darlehnverträge zwischen ***SMBV*** und ***SMI***. In Anbetracht der Regelmäßigkeit der Zahlungen kann es sich nicht um eine Geldanleihe handeln, sondern eher um eine obligatorische Vergütungsvereinbarung hinsichtlich der angefallenen bzw. der noch anzufallenden (zwischenbetrieblichen) Kosten. Das war jedenfalls die Vereinbarung zwischen den Parteien. […] Nach Ansicht…

…über die Schlussbesprechung verwiesen. Im Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung wurde unter "Sachverhaltsdarstellung" ausgeführt: "Gewinnanteile aus einer Beteiligung als stiller Gesellschafter stellen grundsätzlich Einkünfte aus Kapitalvermögen dar, wobei die Höhe der Vergütung einem Fremdvergleich standhalten muss. Dieser erscheint insofern bedenklich, als für die stille…

…Kapital, 1. das eingezahlt ist und auf Unternehmensdauer unter Verzicht auf die ordentliche und außerordentliche Kündigung zur Verfügung gestellt wird, 2. das nur unter analoger Anwendung der aktienrechtlichen Kapitalherabsetzungsvorschriften herabgesetzt oder gemäß den Bestimmungen des § 102a eingezogen werden kann, 3. dessen Erträge gewinnabhängig sind, wobei…