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BFG RV/2100889/2019Werbungskosten und Spenden eines emeritierten Universitätsprofessors Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…Gutschriften festgesetzt wurden: 2014: - 457 Euro 2015: - 457 Euro 2016: - 438 Euro. In der Begründung wurde auf die Beschwerdevorentscheidung betreffend das Jahr 2013 verwiesen. Darin wurde ausgeführt, dass Werbungskosten eines emeritierten Universitätsprofessors nicht absetzbar seien. Zuwendungen (Spenden) an Institutionen, die nicht dem begünstigten Empfängerkreis gem…

BFG RV/3100053/2011Werbungskosten in Zusammenhang mit den Bezügen eines emeritierten Universitätsprofessors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Der Abgabepflichtige bezog im Beschwerdezeitraum u.a. neben den Bezügen als emeritierter Universitätsprofessor geringfügige steuerpflichtige Aktivbezüge der Universität in Höhe von 574,12 € für den Zeitraum 1. Jänner bis 15. Februar 2008 und in Höhe…

BFG RV/5100811/2025Krankenversicherungsbeiträge eines emeritierten Notars
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2026

…Beschwerdeführer beantragten Höhe von 8.062,80 €. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Beschwerdeführer ist emeritierter Notar. Er erhielt von der Versorgungsanstalt des österreichischen Notariats Bruttobezüge von insgesamt 63.217,84 €. Er leistete Nachzahlungen an Beiträgen für die Notariatskammer in Höhe…

BFG RV/7101362/2026Gruppenkrankenversicherungsbeiträge eines emeritierten Rechtsanwalts als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026

…genau der gleiche Sachverhalt gegeben gewesen sei. Das Bundesfinanzgericht sei zur Entscheidung gekommen, dass die Begrenzung der Werbungskosten eines emeritierten Rechtsanwalts mit 5,1% der Bemessungsgrundlage nicht rechtens sei. Es seien die bezahlten Krankenversicherungsbeiträge zur Gänze anerkannt worden, da diese unter dem Höchstbetrag gelegen seien…

BFG RV/7104160/2024Krankenversicherungsbeiträge eines emeritierten Rechtsanwaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2025

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein emeritierter Rechtsanwalt, machte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung Fortbildungs-, Ausbildungs- und Umschulungskosten in Höhe von 6.094,02 € als Werbungskosten geltend. Über Nachfrage der belangten Behörde gab er bekannt…

BFG RV/3100372/2011Aufwendungen eines emeritierten Universitätsprofessors sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2015

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe 1.) Der Beschwerdeführer bezog im strittigen Jahr 2010 neben seinen Bezügen als emeritierter Hochschulprofessor darüber hinaus u.a. geringfügige Aktivbezüge der Universität_A. ln einer handschriftlich verfassten Beilage zur…

BFG RV/3100883/2010Werbungskosten in Zusammenhang mit den Bezügen eines emeritierten Universitätsprofessors
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Der Abgabepflichtige bezog im Beschwerdezeitraum neben den Bezügen als emeritierter Hochschulprofessor darüber hinaus u.a. geringfügige Aktivbezüge der Universität. In einer handschriftlich verfassten Beilage zur Einkommensteuererklärung für das Streitjahr 2009 (eingereicht am 16. August…

BFG RV/7106161/2019Tatbestandsvoraussetzungen für Pflichtveranlagung (hier: Freibetragsbescheid)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2019

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer (Bf.), ein emeritierter Rechtsanwalt, hat gegen den Einkommensteuerbescheid 2017, mit dem eine Einkommensteuernachforderung in Höhe von € 1.044 festgesetzt worden ist, im Wesentlichen mit folgender Begründung…

BFG RV/2101485/2014Arbeitsessen eines wissenschaftlichen Projektmitarbeiters als abzugsfähige Repräsentationskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2018

…neben den Bezügen als emeritierter Universitätsprofessor für XX der B-Universität geringfügige steuerpflichtige Aktivbezüge in Höhe von 308,73€ dieser Universität sowie steuerpflichtige Bezüge als wissenschaftlicher Projektmitarbeiter in Höhe von 19.228,56 € der A-Universität. Infolge Nichteinlangens der Einkommensteuererklärung 2011 erfolgte eine Schätzung…

BFG RV/7101379/2018Werbungskosten eines Universitätsprofessors vor und nach seiner Emeritierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2026Teil 1/2

…Rechtsgebiet*** diskutiert werden würden. Für die Betreuung der wissenschaftlichen Arbeiten müsse er immer auf dem aktuellen Stand bleiben. Alle Ausgaben würden daher in Zusammenhang mit der faktischen Verpflichtung, nach seiner Emeritierung Dissertationen und Diplomarbeiten zu betreuen, stehen. Weiters führte der Beschwerdeführer aus, dass er zu…

BFG RV/2300012/2025Schuldbeschwerde der Amtsbeauftragten, Meldepflichtverletzung zu einer jährlichen Meldeverpflichtung nach dem WiEReG, keine ordnungsgemäße Zustellung der Erinnerungsschreiben, Strafbarkeitsschwelle nicht überschritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2025

…Der Beschuldigte hat diese Bescheide nicht gelesen und damit nicht zur Kenntnis genommen. Der Beschuldigte litt im Tatzeitraum unter einem Belastungssyndrom in Form eines Burnouts. Aus diesem Grunde war er ab April 2024 im Krankenstand und ist als Rechtsanwalt emeritiert. Die Krankheit hatte sich ca…

BFG RV/5100105/2022Werbungskosten eines Priesters im Ruhestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2024

…begründete dies mit einem Verweis auf die Vorjahresbegründung, in welchem ebenfalls ab dem Zeitpunkt der Emeritierung keine Werbungskosten mehr anerkannt wurden. Gegen den Einkommensteuerbescheid 2018 wurde kein Rechtsmittel eingebracht. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist brachte der Bf am 14.06.2021 einen Antrag auf Bescheidaufhebung gem. …

BFG RV/7500610/2024Nachsendeauftrag nur an Abgabestelle (tatsächlicher Aufenthalt) zulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.03.2025

…da der Bf. sich als emeritierter Universitätsprofessor öfters zu Vorträgen im Ausland befinde und die zugestellte Post deshalb sein Sohn P-1 übernehme und ihm per Kopie auf dem E-Mail-Wege oder per WhatsApp zukommen lasse, wodurch er erst bei Erfüllung des Nachsendeauftrages durch…

BFG RV/7500490/2024Verkürzung der Parkometerabgabe - Einwand Verfassungswidrigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2025

…Parkometerabgabeverordnung iVm § 4 Abs 1 Parkometergesetz 2006 vorgeworfen wurde und der Beschwerdeführer eine im Wesentlichen inhaltsgleiche Beschwerde einbrachte. Über die Beschwerde wurde erwogen Festgestellter Sachverhalt Der 82jährige Beschwerdeführer, ein emeritierter Rechtsanwalt und Sachverständiger, hat das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen ***1***, deren Zulassungsbesitzer er…

BFG RV/1100481/2014Versteuerung der Teilpensionsabfindung Rechtsanwalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2019

…nur die in der Satzung vorgeschriebenen Leitungen erbracht werden. Andere Unterstützungen oder Zuwendungen aus diesen Mitteln sind unzulässig. § 3 Altersrente (1) Altersrenten werden über Antrag Rechtsanwälten oder emeritierten Rechtsanwälten ab Vollendung des 65. Lebensjahres oder im Falle der Inanspruchnahme der vorzeitigen Altersrente gemäß § 6 Abs…

BFG RV/7101760/2017Abrechnungsbescheid, Aufhebung der Vollstreckbarkeitsbestätigung, Einwendungen gegen den Anspruch und die Vollstreckung und Aufhebung des Rückstandsausweises, Einstellung der Vollstreckung und Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2018Teil 1/2

…Wien durch das finanzbehördliche Vollstreckungsverfahren nicht befriedigt werden. Beweis: Abgabenakt, PV des Antragstellers, wie vor- und nachstehend Der Antragsteller ist aus gesundheitlichen Gründen (Burn Out) seit 2010 freiwillig emeritierter Rechtsanwalt. Beweis: Gutachten DD (./2), Gutachten DS (./3), Gutachten MA (./4) Der Antragsteller bezieht seit dem…

BFG RV/7102055/2015Nachträgliche Betriebsausgaben im Sinne des § 32 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…VwGH 20.11.2000, 97/15/0011 zu einem emeritierten Hochschulprofessor). Ein derartiger Zusammenhang zwischen den Pensionsbezügen des Bf und den geltend gemachten Aufwendungen ist nicht erkennbar, weshalb das Finanzamt zu Recht die Berücksichtigung der Zahlungen an die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft als Werbungskosten verneinte…

BFG RV/1100010/2014Sind Aufwendungen eines Pfarrers im Ruhestand als Werbungskosten abzugsfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2014Teil 1/2

…Ruhestand, sondern die Entbindung von einem Amt, das mit besonderer "Leitungsgewalt" (diesen Ausdruck verwendet das CIC Can. 274) verbunden ist und das überwiegend organisatorischer Natur ist (der emeritierte Bischof ist nicht mehr zuständig für die Besetzung der Pfarren, die Vermögensverwaltung der Diözese usw.; der Pfarrer…

BFG RV/1100010/2014Sind Aufwendungen eines Pfarrers im Ruhestand als Werbungskosten abzugsfähig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2014Teil 2/2

…VwGH 20.11.2000, 97/15/0011 zu einem emeritierten Hochschulprofessor). Ein objektiver (wirtschaftlicher) Zusammenhang zwischen den von der Finanzkammer der Diözese gemeldeten Pensionsbezügen und den geltend gemachten Aufwendungen ist nicht erkennbar. Eine Abhängigkeit der Bezüge des Bf von der weiteren Mitarbeit konnte die Richterin…

BFG RV/7200004/2024Kein gewöhnlicher Wohnsitz im Zollgebiet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2025

…einen neuerlichen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung. Mit Schriftsatz vom 9.2.2024 wurde der belangten Behörde bekannt gegeben, dass der Vertreter des Beschwerdeführers emeritiert sei. Es bestehe kein neues Vollmachtsverhältnis. In der mündlichen Verhandlung vom 30.10.2024 beantragte der durch eine Vollmacht ausgewiesene…