…Weise selbst bestimmen oder einteilen. Der Umstand, dass den Bereitschaftsdiensten ein zeitlicher Freiraum eingeräumt wird, wann sie die in der BDO angeordneten Rundanrufe in den Wohneinrichtungen des Bf durchführen, führt nicht zur Weisungsungebundenheit der gesamten Tätigkeit. Zu berücksichtigen ist weiters, dass der Einsatz der sich…

…Aufgrund ihrer psychischen Erkrankung bräuchte sie Unterstützung in finanziellen Angelegenheiten. Sie sei beim ***41*** angemeldet, eine Erwachsenenvertretung würde ihre Chance auf eine betreute Wohnung verbessern. Aus dem Clearingbericht des NÖ Landesvereines für ***40*** gehe hervor, dass das Verfahren fortgesetzt und ein Genehmigungsvorbehalt angeordnet werden solle…

…Dienstnehmer waren als Behindertenfachkräfte in die Verwendungsgruppe 8 des BAGS-Kollektivvertrages eingestuft. Strittig ist zusammengefasst, - ob die vom bf Verein nach den Leistungsverträgen mit dem Land Steiermark für die betreuten Wohneinrichtungen verpflichtend durchzuführenden Bereitschaftsdienste zu Recht von einem freien in ein echtes nichtselbständiges Beschäftigungsverhältnis gemäß …

…Lebensjahr im Dezember 2018. Er ist Staatsbürger der ***1*** und in Österreich als asylberechtigt anerkannt. Er wohnt in einer betreuten Wohneinrichtung und bezieht seit November 2021 Pflegegeld. Im Juni 2021 wurde für den Bf eine gerichtliche Erwachsenenvertretung bestellt. Den vorliegenden Sachverständigengutachten vom 30.5.2022…

…Unfall erwähnten Diagnosen an einer Epilepsie, diese wurde auch im Rahmen der Spitals Ausführung bestätigt. Vor der Inhaftierung lebte (der Bf.) in einer betreuten Wohneinrichtung des Vereins ***B.***. Telefonisch kontaktierter Betreuer des (Bf.) berichtet von Impulsdurchbrüchen, die Medikamenten Compliance war gering, das Sprachverständnis war schlecht…

…Sie gibt an, dass sie damals bereits erste Krankenhausaufenthalte auf einer Psychiatrie absolvierte, Krankenhausaufenthalte im ***2***, aber auch in ***Krankenhaus*** werden angegeben. Nach den Krankenbausaufenthalten lebte sie in einer betreuten Wohneinrichtung in ***3***. Sie gibt an, dass sie dann auch in ***4*** lebte, einige Krankenhausaufenthalte…

…in der Maßnahme sein müsse, leider seien keine geeigneten Betreuungsplätze vorhanden. Im Moment befinde er sich in Unterbrechung der Unterbringung in XY in einer betreuten Wohneinrichtung. Das zeige auch, dass die gesetzten Maßnahmen Erfolg haben würden. Die Rückforderungen könnten nicht beglichen werden, da der Bf…

…Schlaflosigkeit und Suchtdruck einnehmen, ich werde nach wie vor durch die psychotherapeutische Einrichtung von ++++ betreut, lebe in einer betreuten Wohneinrichtung der Drogenentzugsstation **** in Ort*** und nehme dort regelmäßig an therapeutischen Einzel- und Gruppensitzungen teil, um den nach wie vor vorhandenen Suchtdruck zu beherrschen und die…

…Sie benötigt sicherlich jemanden, der sie in dieser Hinsicht unterstützt...Die Betroffene meint dazu, dass sie das keinesfalls benötigt. Gespräch mit der Untersuchten: Die Untersuchte wird in einer betreuten Wohneinrichtung angetroffen. Es wird ihr Sinn und Zweck der Untersuchung erklärt. Sie reagiert etwas ungehalten zur…

…vom 16. Jänner 2018 teile ich Ihnen mit, dass Herr ***2*** seit 2012 durchgehend in sozial betreuten Wohneinrichtungen gelebt hat. Anbei werden die entsprechenden Förderbewilligungen des FSW und der aktuelle Betreuungsvertrag vorgelegt. Zum Nachweis der monatlichen Lebenserhaltungskosten wird eine Umsatzaufstellung des Sachwalterschaftskontos vorgelegt. Weiters wird…

…Aufenthalte folgten. Es wurde in weiterer Folge eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert (Gutachten Dr. ***11***, Sozialministeriumservice, vom 14.11.2017). Seit 2012 lebt ***1*** ***2*** durchgehend in betreuten Wohneinrichtungen, nachdem er seine Gemeindewohnung auf Grund seines krankheitsbedingten Verhaltens verloren hat (Gutachten Dr. ***33***, Sozialministeriumservice, 29.4…

…in Höhe von € 660,00 sowie für die Lebenserhaltungskosten (Mietvertrag, Zahlungsbeleg usw.) aufkommen würde. Mit Schriftsatz vom 7.7.2016 teilte die akgmbh", als Träger der Wohneinrichtung T.W. der Finanzbehörde mit, dass die Kosten für Miete und Lebensunterhalt für die Bf aus dem…

…multiplen Substanzgebrauch. An Einkommen sei aktuell lediglich eine Waisenpension in Höhe von 672,00 € zu verzeichnen, wobei aufgrund einer Unterkunft in einer betreuten Einrichtung lediglich ein Betrag von 134,42 € zur Auszahlung gelangen würde. Die Antragstellerin verfüge sonst über kein nennenswertes Vermögen. Im…

…die ***NG***, die Menschen mit psychosozialem Betreuungsbedarf betreut und an der genannten Anschrift im Auftrag des Landes Oberösterreich eine vollbetreute Wohneinrichtung für fünf Jugendliche und junge Erwachsene betreibt. Nach den im Abgabeninformationssystem der Finanzverwaltung gespeicherten Daten ging der Bf. im hier maßgeblichen Zeitraum ab Jänner…

…§ 10 Abs 4 und § 6 Abs 2 lit d Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) ausgeführt, dass die Bf in einer vollbetreuten Wohneinrichtung lebe, weshalb ab Oktober 2017 kein Anspruch auf Familienbeihilfe bestehe. Der mit Beschluss des BG Fünfhaus vom 18.10.2017, GZ 12345, bestellte Sachwalter…

…hat das prüfende Organ folgende Feststellung getroffen (Prüfungsbericht als Begründung des Haftungsbescheides vom 25. Mai 2012): "Einigen Arbeitnehmern wurden steuerfreie Gefahrenzulagen ausbezahlt, für das Betreuen von vorzeitig entlassenen Haftgefangenen. Die damit verbundenen Arbeiten stellen eine Allgemeingefahr dar und keine spezielle Berufsgefahr, weil es für jeden…

…Pflege, Verpflegung, betreutes Wohnen, Unterbringen, o.ä.) tatsächlich verrechnet wurden. … Aus folgenden Gründen war die Beschwerde als unbegründet abzuweisen: Ein Altersheim ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im…

…Erziehung nichts zu tun, da hier ausschließlich erwachsene Menschen mit Beinträchtigungen unterstützt werden. Viele der in der Wohngemeinschaft betreuten KlientInnen beziehen die erhöhte Familienbeihilfe... Am 29.3.2013 wurde ein Schreiben vom BBRZ Österreich vom 22.8.2012 vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass der Bw…

…schlecht unter Leuten sein, fährt auch nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Hr. ***K*** hat lange bei seinen Eltern gewohnt, zwischenzeitlich für 2 Jahre in einer teilbetreuten Wohneinrichtung, derzeit lebt er alleine in einer Wohnung, er versorgt sich selbstständig, er ist nicht besachwaltert, die Invaliditätspension wurde ihm…