RIS AI
1 368 Treffer2130 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100402/2022Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit eines nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025Teil 3/4

…Bezug auf die Tätigkeiten des zweiten Strategen für die bf GmbH ein Controlling organisiert, ausgewertet, oder auswerten lassen. Nie hat jemals ein Organ der bf GmbH dem zweiten Strategen Urlaub genehmigt oder versagt (NiS mit den Angaben der beiden Strategen vom 16.10.2025, S…

BFG RV/4100027/2018Kein Vertreterpauschale für eine in einer Gesundheitsfirma, auch im Außendienst, tätige Angestellte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2021

…Pflegemessen), Abhalten und Auswerten von regelmäßigen Besprechungen (Außendienst - nach Bedarf) - 1x pro Monat für das gesamte Team, Telefondienst im abwechselnden Rhythmus, Erstellen der im Berichtswesen festgelegten Berichte (Befund Personenbetreuung FC 1058), Erstellen von Pflegestandards nach Bedarf, Beachtung des ISO und OHSAS Standards und Vorgaben in…

BFG RV/7100566/2024Leistungsort von Terminisierungsvorgängen zwischen Unternehmern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2025

…weshalb der Leistungsort aufgrund des "Nutzen und Auswertens" nicht in das Inland verlagert werden könne. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 23.3.2023 wies das FAG die Beschwerde als unbegründet ab und legte die Beschwerde infolge des fristgerechten Vorlageantrags vom 29.9.2023 mit Vorlagebericht vom 13…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 1/2

…Fahrschule) vorgelegt. Im Rahmen der Nachschau vom 02.06.2023 wurde eine Auswertung des alten (nur Angabe Hängerzugfahrzeug) sowie des aktuellen Fahrschulprogramms (worin der exakte Einsatz der Fahrzeuge ersichtlich ist) zugesagt, um den Einsatz des Porsche ***26*** als Zugfahrzeug für schwere Hänger der Klasse EzB…

BFG RV/2100781/2025Geschäftsführerhaftung (§ 9 Abs. 1 BAO): Haftung für Lohnsteuer (Gleichbehandlungsgrundsatz kommt nicht zum Tragen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025

…welche dazu geeignet seien, die Beschwerdeführerin freizubeweisen, noch nicht ausheben, auswerten und vorlegen können (Seite 6). Die belangte Behörde übersehe, dass die von der Beschwerdeführerin geführte Firma erst durch die Fälligstellung der gesamten Finanzierungslinie der damaligen Hausbank zahlungsunfähig geworden sei, sodass die Beschwerdeführerin keine Möglichkeit…

BFG RV/2100410/2025Geschäftsführerhaftung (§ 9 BAO): Nachweis des Haftungspflichtigen, dass der Abgabengläubiger bei der Schuldenzahlung aus den vorhandenen Mitteln nicht schlechter behandelt wurde als andere Gläubiger, durch Vorlage einer Liquiditätsrechnung mit Quotenberechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2025

…welche dazu geeignet seien, die Beschwerdeführerin freizubeweisen, noch nicht ausheben, auswerten und vorlegen können (Seite 6). Die belangte Behörde übersehe, dass die von der Beschwerdeführerin geführte Firma erst durch die Fälligstellung der gesamten Finanzierungslinie der damaligen Hausbank zahlungsunfähig geworden sei, sodass die Beschwerdeführerin keine Möglichkeit…

BFG RV/4100086/2025Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit eines nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025Teil 3/4

…Bezug auf die Tätigkeiten des zweiten Strategen für die bf GmbH ein Controlling organisiert, ausgewertet, oder auswerten lassen. Nie hat jemals ein Organ der bf GmbH dem zweiten Strategen Urlaub genehmigt oder versagt (NiS mit den Angaben der beiden Strategen vom 16.10.2025, S…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…Produkte und Technologien aufbauend auf bisherigem Wissen zu entwickeln. Die gesetzliche Regelung sei miserabel und undurchsichtig. Banales Messen und Auswerten werde belohnt. Experimentelle Entwicklung mit oder ohne Forschungsanteil sei nach der anzuwendenden Rechtslage für sich allen förderungswürdig. Wissenserweiterung und das Lösen technologischer Unsicherheiten sei nur…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…undurchsichtige Regelung, weshalb die meisten Klein- und Mittelbetriebe schon das Handtuch geworfen hätten. In anderen Bereichen könnten Forschung beim Ermitteln von irgendwelcher Messwerte über eine bestimmte Zeit und deren anschließende Auswertung, eventuell mit Schlussfolgerung ganz banal sein. Rechtlich führte der Beschwerdeführer aus, dass die Forschungsprämienverordnung…

BFG RV/7103201/2024Kein Vorlageantrag, wenn über FinanzOnline nicht richtiger Button angeklickt wurde und inhaltlich kein Antrag auf Vorlage vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.12.2024

…lediglich mit Zurückweisung abgesprochen. Trotzdem haben die Ermittlungen ergeben, dass kein Vorlageantrag vorliegt: Auf Grund der technischen Auswertungen im Zuge der Ermittlungen und der aus den Finanzanwendungen ablesbaren Anmerkung des Einzeilers als Beschwerde steht nunmehr fest, dass der Bf den Button "Vorlageantrag" in FinanzOnline nicht…

BFG RV/7103200/2024Kein Vorlageantrag wenn in FinanzOnline Vorlageantrag-Button nicht angeklickt werden konnte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.12.2024

…lediglich mit Zurückweisung abgesprochen. Trotzdem haben die Ermittlungen ergeben, dass kein Vorlageantrag vorliegt: Auf Grund der technischen Auswertungen im Zuge der Ermittlungen und der aus den Finanzanwendungen ablesbaren Anmerkung des Einzeilers als Beschwerde steht nunmehr fest, dass der Bf den Button "Vorlageantrag" in FinanzOnline nicht…

BFG RV/7102854/2023Schätzung der Umsätze und Einkünfte eines Taxiunternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…nicht in der Registrierkasse aufscheinen würden. Die Herkunft der Einlagen sei ebenfalls nicht belegt worden. Der steuerliche Vertreter des Beschwerdeführers erklärte dazu, dass das Auswerten der Taxameterunterlagen als nicht zielführend erkannt worden sei, weil dann mit deren Manipulierbarkeit argumentiert werde. Zu den angeblichen Kommunikationsproblemen mit…

BFG RV/2100835/2022Schätzung eines Telekommunikationsunternehmens aus dem Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2024

…dem sie sich vorübergehend aufhalten, zu nutzen, als Dienstleistungen anzusehen sind, deren "tatsächliche Nutzung oder Auswertung" im Sinne dieser Bestimmung im Gebiet dieses Mitgliedstaats erfolgt, so dass dieser den Ort der Roamingleistungen so behandeln kann, als läge er in seinem Gebiet, wenn dadurch eine Nichtbesteuerung…

BFG RV/2100046/2023Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2024Teil 3/4

…Abrechnungen & fehlende Schätzungsbefugnis für 2016-2018 Unser Mandant hat die mit den in Österreich ausgeführten Roamingdienstleistungen tatsächlich in den Jahren 2016-2018 erzielten Umsätze mittels Auswertung sämtlicher sogenannter "Call Detail Records" sowie der "Transferred Account Procedures" ermittelt. Mit den "Call Detail Records" werden der Beginn…

BFG RV/2100752/2021Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2024Teil 1/5

…Prüfungszeitraum 2010 ff in die Prüfsoftware ACL einlesen und im November 2017 auswerten. Es wurden die (§ 16 UStG 1994) Daten/Tabellen für die jeweiligen Drittlands-Telekombetreiber in eine entsprechende/ nahezu gleiche Form gebracht, um die Auswertung unternehmens-übergreifend zu erleichtern (TADIG-Code/ ROAMINGPARTNER/Herkunft=NAME/Jahr…

BFG RV/2100888/2022Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2024Teil 1/5

…GmbH) für den Prüfungszeitraum 2010 ff in die Prüfsoftware ACL einlesen und im November 2017 auswerten. Die Festsetzung an Umsatzsteuer erfolgte sodann an Hand der übermittelten GBP-IT-Liste vom November 2017 betreffend nachträglich ausbezahlter Rabatte (Credit Notes). Bezugnehmend auf die gewährte Rabatthöhe wird mitgeteilt…

BFG RV/2100888/2022Umsatzbesteuerung von weiterverrechneten Roaminggebühren ausländischer Telekommunikationsunternehmen an ihre ausländischen Kunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2024Teil 3/5

…in der Rs SK Telecom die Zulässigkeit der Besteuerung der Ausgangsumsätze von in Drittstaaten ansässigen Telekomanbietern in Österreich zwar grundsätzlich bejaht hat, soweit eine Nutzung bzw. Auswertung der Leistung in Österreich erfolgt, er aber explizit darauf hinweist, dass sich aus völkerrechtlichen Abkommen Gegenteiliges ergeben kann…

BFG RV/7500322/2024Einzahlung einer Organstrafverfügung unter Angabe einer unrichtigen Identifikationsnummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2024

…beweisen, die Berufung auf einen QR-Codes kein Beweis sei, das automatenunterstützte Auswerten alleine am Magistrat liege und spätestens als der Referentin der Zahlungseingang zu einer nicht zurechenbaren Organverfügung bewusst gewesen sei, sie die Rücküberweisung von Amtswegen oder zumindest die Strafanrechnung zu veranlassen gehabt hätte…

BFG RV/7300045/2020Beschwerdeführerin im Firmenbuch wegen Vermögenslosigkeit gelöscht, kein Abwicklungsbedarf; Einstellung des Beschwerdeverfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss19.12.2022

…dar, da die belangte Behörde (Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glücksspiel) durch diese Anordnung sämtliche Geschäftsunterlagen erhält, diese im Anschluss in Ruhe auswerten kann und sich somit den Strafvorwurf "zurechtlegen" kann. Auch im Finanzstrafverfahren ist anerkannt, dass die Finanzbehörde rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten nachweisen muss…

BFG RV/7300047/2020Beschlagnahme bei einem zur Verschwiegenheit verpflichteten Buchhalter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2022

…dar, da die belangte Behörde (Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glücksspiel) durch diese Anordnung sämtliche Geschäftsunterlagen erhält, diese im Anschluss in Ruhe auswerten kann und sich somit den Strafvorwurf "zurechtlegen" kann. Auch im Finanzstrafverfahren ist anerkannt, dass die Finanzbehörde rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten nachweisen muss…