…Jahren. Der Unterricht erfolgt zusätzlich auch noch durch selbständige Lehrer direkt in Schulen und Kindergärten. Derzeit werden sämtliche Dienstleistungen mit 20% Umsatzsteuer verrechnet. Die Sprachschule vermittelt Kenntnisse allgemeinbildender Art und für die Learning Centres sind auch die Voraussetzungen eines schulähnlichen Betriebes (Kursräume, feststehendes Bildungsangebot, gemeinschaftlicher…

…1. Vergleichbarkeit der Tätigkeit Wie in der Beschwerde vom 02.06.2020 dargelegt, stelle die Erbringung von Sprachunterricht durch eine Sprachschule an Kinder eine allgemeinbildende Bildungsleistung dar, die seit 01.01.2019 unabhängig von der Vergleichbarkeit der Tätigkeit und dem Empfängerkreis dem Grunde nach unter …

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johannes Böck in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch TPA Steuerberatung GmbH, Wiedner Gürtel 13, Turm 24, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 15. Oktober 2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1…

…steuerfrei: 21. a. Die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen, … bb) wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten, ……

…über allgemeine Kenntnisse hinausgehende Inhalte vermittelt werden. Damit habe sich die schon bisher vorgenommene Beurteilung des Finanzamtes, dass diese Veranstaltungen überwiegend Freizeitcharakter haben, bestätigt. Auch nach herrschender Meinung werden in solchen Sprachschulen Kenntnisse allgemeinbildender - und nicht berufsbildender- Art vermittelt (s. Ruppe/Achatz, UStG, § 6 Tz…

…Wochen bei sog. Sprachwochen bzw. "Summer Camps" als allgemeinbildende Maßnahmen angesehen, als mit diesen Sprachkursen keine über allgemeine Kenntnisse hinausgehenden und auch keine berufsbezogenen Inhalte vermittelt werden. Hinsichtlich dieser Sprachkurse ist somit kein direkter Bezug zu einem Gewerbe oder einem Beruf gegeben, ebensowenig wurde seitens…

…deren Ergebnis der Bf. in der mündlichen Verhandlung mitgeteilt wurde und zu welchem sie sich nicht weiter äußerte. Die Bf. hat den allgemeinbildenden bzw. populärwissenschaftlichen Charakter der gegenständlichen Werke zuletzt nicht mehr bestritten, sondern lediglich auf die berufliche Notwendigkeit ihrer Anschaffung hingewiesen. Die berufliche Verwendung…

…70 Bildatlas Thüringen, Leipzig € 17,60 Militär und Geschichte € 4,90 Geramond Verlag (12 Ausgaben) LOK Magazin € 96,60 Die Deutsche Bahn 1950 - 1992 (7 Ausgaben) € 173,95 Bemerkung: Bei dieser Literatur handelt es sich um allgemeinbildende Fachwerke, deren Inhalte ich…

…der Bf. angebotene Englischunterricht nicht die Vermittlung beruflicher Kenntnisse beinhaltet, sondern (betreffend Unterricht an Volksschulen) dem Volksschullehrplan entspricht, handelt es sich um eine allgemeinbildende Einrichtung. Zu prüfen ist jedoch, ob die Bf. eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt. Art 44 VO (EU) Nr. 282…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ansgar Unterberger in der Beschwerdesache Bf, Anschrift StNr StNr, vertreten durch Dr. Scheinecker und Partner Wirtschaftsprüfungs GmbH & Co KG , gegen die Umsatzsteuerfestsetzungsbescheide des Finanzamt Grieskirchen Wels vom 15.12.2014, betreffend sie Monate Februar…

…Sprachkursen (zB Italienischkurs eines Exportdisponenten mit Aufgabengebiet Export nach Italien). [...] Nach wie vor nicht abzugsfähig sind Bildungsmaßnahmen, die allgemeinbildenden Charakter haben (zB AHS-Matura)." Das Gesetz fordert einen Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit, somit einen Veranlassungszusammenhang (vgl Taucher…

…die Organisationsform. Auch das UStG 1994 stellt hinsichtlich der Einrichtungen lediglich darauf ab, dass diese allgemeinbildend oder berufsbildend sind und bestimmte Kenntnisse oder Fertigkeiten vermittelt werden. Wie auch die Finanzverwaltung selbst in ihren UStRl 2000 (Rz 875 für den Online-Unterricht) festgestellt hat, kann bei…

…dass § 2 Abs. 1 lit d FLAG 1967 nur auf Schulabschlüsse an allgemeinbildenden höheren Schulen oder berufsbildenden mittleren Schulen anzuwenden sei. Beim Bachelorstudium ***B1*** würde es sich um keine Schulausbildung im Sinne des FLAG 1967 sondern um ein Studium handeln. Für die Zeit zwischen dem…

…ausgestellt von der Chernivtsi allgemeinbildenden Mittelschule in der Ukraine am 30.6.2022. übersetzter Anhang zum Schulabschlusszeugnis vom 30.6.2022 über den Erwerb der allgemeinen vollständigen Mittelschulbildung, ausgestellt von der Chernivtsi allgemeinbildenden Mittelschule in der Ukraine Bescheid der TU Wien vom 28.9.2022…

…Voraussetzungen für den erfolgreichen Abschluss der Berufsausbildung erfülle. Eine Berufsausbildung umfasse daher eine quantitative und eine qualitative Komponente. Zur Berufsausbildung gehöre zweifellos die allgemeinbildende Schulausbildung. Aus der Judikatur des UFS/BFG ergebe sich hinsichtlich der quantitativen Komponente als Vergleichsmaßstab der für den Besuch einer AHS…

…jedoch sei die VWA negativ beurteilt worden, weshalb sie diese nachholen musste. Sowohl die allgemeinbildende Schulausbildung als auch die Ausbildung zur Tierarzthelferin würden das qualitative Element der Berufsausbildung erfüllen. Kumuliere man den Aufwand aus beiden Ausbildungen, betrage diese jedenfalls mehr als die geforderten 20 Wochenstunden…

…der allgemeinbildenden höheren Schule umfassen acht Semester. Sie haben die Aufgabe, Personen, die die achte Schulstufe erfolgreich abgeschlossen haben und das 17. Lebensjahr spätestens im Kalenderjahr der Aufnahme vollenden sowie eine Berufsausbildung abgeschlossen haben oder in das Berufsleben eingetreten sind, zum Bildungsziel einer allgemeinbildenden höheren…

…Finanzsenates verwiesen. In der dagegen fristgerecht erhobenen Beschwerde vom 29.08.2022 führte die Bf. aus: "Meine Tochter ***1***,…., hat im Juni 2021 die Matura an einer Allgemeinbildenden Höheren Schule (Stiftsgymnasium ***9*** mit Auszeichnung) abgelegt. Fast zeitgleich haben die Zulassungsverfahren, die mehrere Tage dauern…

…Februar 2018 samt einer Übersetzung vom 9. April 2018. Bescheinigung der Universität bzw. des Allgemeinbildenden Lyzeums samt Übersetzungen, sowie Bescheinigung der Kasse der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung vom 18. Oktober 2019 samt einer Übersetzung vom 19.Oktober 2019. Daher die Verlegung des Familienwohnsitzes von Land nach Österreich…

…die Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen sei primär der Lehrstoff. Der in der Privatschule oder anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen vorgetragene Lehrstoff müsse auch dem Umfang und dem Lehrziel nach annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entsprechen. Die Übereinstimmung im Lehrstoff dürfe sich nicht bloß auf…