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BFG RV/5100118/2024WIFI-Werkmeisterschule ist eine Fachschule iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Sachverhalt Der Sohn des Beschwerdeführers besuchte die Tages-Werkmeisterschule Maschinenbau-Betriebstechnik am Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Oberösterreich in Linz. Laut vorgelegten Anmeldebestätigungen fand diese ganztägige Ausbildung in zwei Teilen vom 12.9.2023 bis Juli 2024 statt…

BFG RV/7101701/2024Rückforderung Familienbeihilfe, da keine ernsthafte Berufsausbildung vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2024

…2022 begonnenen Lehre als Straßenerhaltungsfachmann bei der Stadtgemeinde NÖ im Streitzeitraum Oktober 2022 bis November 2023 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Die zuvor begonnene Lehre als Karosseriebautechniker wurde abgebrochen. Über Aufforderung des Finanzamtes vom 07.11.2023 übermittelte der Bf eine Bestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes der Wirtschaftskammer Niederösterreich…

BFG RV/6100401/2022WIFI-Kurs als Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2023

…J., besuchte von 10.01.2022 bis 30.04.2022 den Meisterkurs Tischler am Wirtschaftsförderungsinstitut (Wifi) in Salzburg. Die Bf beantragte am 18.01.2022 die Familienbeihilfe (FB) für das Kind. Im Zuge des Antrages auf FB forderte die Behörde die Bf am 12.04…

BFG RV/3100563/2021Familienbeihilfenanspruch bei krankheitsbedingt verzögertem Beginn einer (weiteren) Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2022

…bekannt zu geben, welche weitere Tätigkeit der Sohn ausübe. Diesem Ersuchen kam die Beihilfenbezieherin durch Rückübermittlung des ergänzten Formulars samt einer Kopie des Reifeprüfungszeugnisses und einer Bestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes über den Besuch einer dortigen Ausbildung zum [Tätigkeit] nach. Mit Bescheid vom 30. Juni 2021 wurde…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/2

…35 €/m², der bezogen auf die Jahre 2008 und 2009 als Mittelwert für beide Jahre in Ansatz zu bringen war. Nach einer vom Wirtschaftsförderungsinstitut Wien untersuchten Mietpreisentwicklung stiegen die Bestandmieten für Hauptmietwohnungen privater Eigentümer in Wien seit 2005 bis 2012 jährlich um ca. 4%…

BFG RV/7103630/2025Rechtswidrige Festsetzung einer Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.06.2026

…Das Finanzamt erteilte der Bf. mit demselben Schreiben eine Steuernummer. Zur Gemeinnützigkeit führte es Folgendes aus: "Der Verein verfolgt somit den Zweck der Wirtschaftsförderung, weshalb dem Verein schon in Ermangelung der Verfolgung eines gemeinnützigen Zwecks abgabenrechtliche Begünstigungen nicht zukommen. Daher erfolgt eine steuerliche Erfassung der…

BFG RV/5100039/2022WIFI-Tageslehrgang zur Vorbereitung auf die Meisterprüfung - keine Berufsfortbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2023

…in § 61 Abs. 2 lit. f leg. cit. angeführten Aufgaben der bei jeder Landeskammer errichteten Wirtschaftsförderungsinstitute. Diese Vorschriften würden aber eine danach geschaffene Ausbildungseinrichtung noch nicht als Schule iS des SchOG qualifizieren (VwGH 22.2.1995, 93/15/0034). In Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG, 2…

BFG RV/7102772/2024Familienbeihilfe: Ausbildung zum Tierpfleger als Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Juni 2023 führte die Bf. aus, dass ***Name Kind*** am 12. September 2022 am Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Wien (Wifi) eine Ausbildung zum Tierpfleger begonnen habe und legte eine Kursbeschreibung, sowie einen Terminplan bei. Weiters wurde ausgeführt, dass für die entsprechende Lehrabschlussprüfung eine 18-monatige Berufserfahrung…

BFG RV/7100526/2025Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2025

…Beispiel Sprachkurse ausgerichtet." Mit Eingabe vom 15. November 2024 brachte die Beschwerdeführerin (BF) gegen obgenannten Bescheid eine Beschwerde ein und führte wie folgt aus: "…***6*** nimmt derzeit an einem Kurs am Wirtschaftsförderungsinstitut (WIFI) in ***8*** teil, der sie auf die außerordentliche Lehrabschlussprüfung zum Friseur …

BFG RV/7102307/2020Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2022

…aber gemäß § 27 SchUG zur Wiederholung der ersten Klasse berechtigt. Schulnachricht der der Vienna Business School - Handelsakademie und Handelsschule Mödling vom 3.2.2017 für das Schuljahr 2016/2017 Zeugnis des Wirtschaftsförderungsinstituts der Wirtschaftskammer Österreich vom 24.8.2018, wonach ***5*** ***1*** ***2*** die Ausbildung…

BFG RV/7103740/2016Lizenzzahlungen sind Entgelte für Vortragstätigkeit des Gesellschafters und damit Sonderbetriebseinnahmen, die den Gewinn der Gesellschaft nicht mindern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…Das Finanzamt legte die Beschwerde zur Entscheidung durch das Bundesfinanzgericht vor.   Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Die Bf wird laufend vom Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer (WIFI) mit der Abhaltung von Bildungsveranstaltungen beauftragt. Die Vortragstätigkeit wird vom Kommanditisten der Gesellschaft, Herrn ***PE*** ausgeführt. Auf den Honorarnoten…

BFG RV/7101587/2019Foundation Course Berufsausbildung ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2021

…absolviert, aber nicht geschafft. Sie hätte sich dann für ein Germanistikstudium entschlossen. Die Anfrage des BFG beim Wirtschaftsförderungsinstitut NÖ (Wifi) über den genauen Ablauf der Kursabschlussprüfung im Zusammenhang mit der Aufnahme bei der New Design University wurde mittels Schriftsatz der Leiterin des New Design Centre…

BFG RV/1100369/2017Nichtanerkennung der Aufwendungen für einen Mediationskurs eines Gruppenleiters in einem Großbetrieb als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2021

…machen, unbeantwortet blieb, teilte der Beschwerdeführer auf weiteren Vorhalt des Finanzamtes unter Anschluss von Kontoauszügen, einer Bestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes und eines Stundenplanes im Wesentlichen mit, er habe sich für die Mediationsausbildung entschieden, weil die Grundprinzipien der Mediation äußerst hilfreich und teilweise sogar notwendig seien, um…

BFG RV/7101535/2020Werbungskosten eines Buchhalters/Personalverrechners
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.08.2020

…bei der Arbeiterkammer Niederösterreich | 4,20 € | Tag der NÖ Industrie | 14,28 € | Tag der offenen Tür beim Wirtschaftsförderungsinstitut | 6,60 € | Haustier Aktuell | 40,46 € | Wimpassinger Messe | 1,26 € | Vorträge im…

BFG RV/5101043/2018Vorliegen einer Berufsausbildung bei Nachholung des Handelsschulabschlusses durch Besuch der Handelsakademie für Berufstätige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2019

…11.9.2014 beim AMS St. Pölten als arbeitssuchend, ohne in weiterer Folge jedoch eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Im Dezember 2015 schloss die Tochter der Beschwerdeführerin mit dem Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Niederösterreich eine Ausbildungsvereinbarung gemäß § 30 BAG mit dem Ziel ab, eine Berufsausbildung im Lehrberuf Einzelhandelskauffrau…

BFG RV/4100252/2012Haftung, Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2015

…erzielt (Sachverständigengutachten, Seite 61). Größter Gläubiger neben der Bank mit Forderungen in Höhe von € 2,547.743,43 (unbedingte Konkursforderungen) und € 358.941,84 (bedingte Konkursforderungen) waren der Wirtschaftsförderungsfonds mit Forderungen in Höhe von € 405.331,45, das Finanzamt mit Forderungen in…

BFG RV/7101713/2011Verspätete Einbringung eines Rechtsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.05.2015

…Betrifft Einspruch Abweisungsbescheid Ergänzend zu meinem Einspruch übersende ich Ihnen anbei eine detaillierte Ausbildungsbestätigung des … für meine Tochter … . Dem Schreiben war eine Ausbildungsbestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes (WIFI) beigelegt. Die E-Mail wurde nicht fristgerecht eingebracht (und im Übrigen auch nicht in der erforderlichen Schriftform…

BFG RV/2100662/2013Keine Familienbeihilfe ohne Haushaltszugehörigkeit und überwiegende Kostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2014

…August 2012 bis 28. Februar 2013 ausgezahlte Familienbeihilfe und die entsprechenden Kinderabsetzbeträge zurück. Die dagegen fristgerecht eingebrachte Berufung (jetzt: Beschwerde) wird im Wesentlichen mit einer weiteren Berufsausbildung der Tochter am Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Niederösterreich begründet. Ermittlungen des Finanzamtes ergaben, dass die Tochter sich mit 26…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 6/7

…Auf die gesetzliche Interessensvertretung WKO Wirtschaftskammer Österreich und deren Geschäftsbereiche "Wirtschaftsförderung durch Information und Beratung sowie Vermittlung von Partnern zu Gunsten der österreichischen Wirtschaft" und "die Wissensvermittlung von Expertenwissen für Mitglieder durch Weiterqualifizierung von Mitgliedern und aktiver Wissensvermittlung in allen Bereichen der Wirtschaft" sei verwiesen…

BFG RV/5100366/2021Zuteilung der Kommunalsteuerbemessungsgrundlagen für die ersten sechs Monate bei Arbeitskräfteüberlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2024Teil 1/3

…Spezialist auf diesem Gebiet allseits bekannt ist. Dieses Gutachten werde ich in Kopie gerne übermitteln. … Beilagen: Vereinbarungen Wirtschaftsförderung Prüfergebnisse 2007bis 2010 Abgabenauflistung 2011-2013 Mitteilung Betriebsschließung …" In der dem Finanzamt zusammen mit der erwähnten Stellungnahme vom 30. Mai 2018 vorgelegten Vereinbarung vom 11…