RIS AI
158 Treffer1584 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…a.O., 85 unter Hinweis auf die in den - im Übrigen für den Unabhängigen Finanzsenat nicht bindenden - Vereinsrichtlinien 2001 zum Ausdruck kommende Rechtsansicht der Verwaltungspraxis). Die Verwaltungspraxis (VereinsR 2001, Rz 79a) sieht Wirtschaftsförderung nur dann als gemeinnützig an, wenn die Volkswirtschaft u.a. im Wege…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 2/2

§ 289 Abs. 1 BAO die Berufung durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Berufungsvorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs. 1 BAO) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine Bescheiderteilung…

UFSK RV/0146-K/02unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat am 17. Feber 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch die Glatzhofer & Matschek Steuerberatungsgesellschaft Wirtschaftstreuhand OEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, vertreten durch Mag. Lamprecht - Hohenwarter und ADir. Johann Cik, betreffend Umsatzsteuer 1999 nach in Klagenfurt durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung…

UFSK RV/0145-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat am 17. Feber 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch die Glatzhofer & Matschek Steuerberatungsgesellschaft Wirtschaftreuhand - OEG, gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt, vertreten durch Mag. Andrea Lamprecht - Hohenwarter und ADir. Johann Cik, betreffend Umsatzsteuer 1998 und 1999 nach in Klagenfurt…

UFSK RV/0147-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat am 17. Feber 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch die Glatzhofer & Matschek Steuerberatungsgesellschaft Wirtschaftstreuhand OEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, vertreten durch Mag. Andrea Lamprecht - Hohenwarter und ADir. Johann Cik, betreffend Umsatzsteuer 1999 nach in Klagenfurt durchgeführter mündlicher…

EStR 2000 Rz 335Anhang (zu Abschnitt 3.4.1)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Nr. 40/1955 idgF (§ 1) in Verbindung mit dem Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten der Spezialorganisationen, BGBl. Nr. 248/1950 idgF (das sind zB: Internationale Zivilluftfahrtsorganisation, Internationaler Währungsfonds, Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung, Weltgesundheitsorganisation, Weltpostverein, Internationale Entwicklungsorganisation, Weltorganisation für geistiges Eigentum); Kunstförderungsgesetz, BGBl…

UFSW RV/0947-W/05Kann die Schenkungssteuerbefreiung des § 15 Abs. 1 Z 14a ErbStG 1955 gewährt werden, wenn die Auflösungsbestimmungen der Privatstiftung im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld iSd § 39 Z 5 BAO unvollständig sind? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…Die Besteuerung der Vereine9, 117; Strehle/Sommer, Gemeinnützigkeit von Wirtschaftsförderungsvereinen. Welche Kriterien müssen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Regionalverbänden erfüllt sein? RFG 2005/32 unter Bezugnahme auf UFS 29.4.2005, RV/0429-L/04) In einem vergleichbaren Fall entschied der Verwaltungsgerichtshof VwGH 9.8…

UStR 2000 Rz 874–8806.1.11. Schulen, Privatlehrer
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…28.4.1976, 0559/75), Vorbereitungskurse für die Baugewerbeprüfung (VwGH 21.6.1977, 1566/76), Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer (WIFI). Rz 878: Die Steuerbefreiung ist nach Maßgabe von Rz 876 nicht anwendbar auf Einzelunterricht (Unterrichtserteilung erfolgt nicht in gemeinschaftsbezogener Weise, VwGH 21.5.1990, 89/15…

VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…sich Fertigkeiten anzueignen, ist Ziel der Ausbildung. Die unmittelbare Förderung eines Berufsstandes (siehe Rz 21 bzw. 79a "Wirtschaftsförderung") kann daraus noch nicht abgeleitet werden. Beschäftigung Rz 41: Werden schwer vermittelbare und zuvor längere Zeit arbeitslose Personen, insbesondere SuchtkrankeSuchterkrankte, ArbeitsentwöhnteLangzeitarbeitslose oder geistig bzw. körperlich BehinderteMenschen mit…

EAS 45Weltbankkongress in Wien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 0501/59-IV/4/9121.11.1991

  Gemäß Artikel VII Abs. 9 lit. a des Abkommens der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Wirtschafsförderung (Weltbank), BGBl. Nr. 105/1949, sind die "auf Grund dieses Abkommens genehmigten Operationen und Transaktionen" der Bank frei von jeder Besteuerung. Unter diesem Ausdruck wird nicht nur das…

AH-11202. Befreiungen durch Einräumung von Privilegien
geltende FassungRichtlinien12.05.2014

…Lebende Sprachen Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage Europarat Internationale Anti-Korruptionsakademie (IACA) Internationale Arbeitsorganisation Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung (IBDR) Internationale Entwicklungsorganisation Internationale Fernmeldesatellitenorganisation (INTELSAT) Internationale Finanz-Corporation Internationale Flüchtlingsorganisation Internationale Kommission zum Schutz der Donau Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation (ICPO…

EAS 904Weltbank-Konsulentenhonorare
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 0501/21-IV/4/9608.07.1996

  Die Ausübung einer Konsulententätigkeit für die Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung (Weltbank) ist von der inländischen Einkommensbesteuerung befreit, wenn diese Tätigkeit von einem "Beamten" der Weltbank erbracht wird. Die Rechtsgrundlage hiefür ist in Abschnitt 19 lit. b des Übereinkommens über die Privilegien und…

UFSL RV/0679-L/08Vorsteuerabzug eines Gemeindeverbandes für die Errichtung einer Straße, die ein Betriebsansiedlungsgebiet aufschließt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…zusammengeschlossen. Besagte Zwecke sollen durch folgende Maßnahmen verwirklicht werden: Planung und Erschließung von Betriebsansiedlungsgebieten, Teilung von Kosten und Erträgen, gemeinsames Marketing und Abstimmung der Wirtschaftsförderung. Im Konkreten ließ der Berufungswerber u.a. eine Aufschließungsstraße errichten. Von den auf die sogenannte "inneren Aufschließungsstraße" (jene Straße, die…

BFG RV/5100118/2024WIFI-Werkmeisterschule ist eine Fachschule iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Sachverhalt Der Sohn des Beschwerdeführers besuchte die Tages-Werkmeisterschule Maschinenbau-Betriebstechnik am Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Oberösterreich in Linz. Laut vorgelegten Anmeldebestätigungen fand diese ganztägige Ausbildung in zwei Teilen vom 12.9.2023 bis Juli 2024 statt…

BFG RV/7101701/2024Rückforderung Familienbeihilfe, da keine ernsthafte Berufsausbildung vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2024

…2022 begonnenen Lehre als Straßenerhaltungsfachmann bei der Stadtgemeinde NÖ im Streitzeitraum Oktober 2022 bis November 2023 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Die zuvor begonnene Lehre als Karosseriebautechniker wurde abgebrochen. Über Aufforderung des Finanzamtes vom 07.11.2023 übermittelte der Bf eine Bestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes der Wirtschaftskammer Niederösterreich…

BFG RV/6100401/2022WIFI-Kurs als Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2023

…J., besuchte von 10.01.2022 bis 30.04.2022 den Meisterkurs Tischler am Wirtschaftsförderungsinstitut (Wifi) in Salzburg. Die Bf beantragte am 18.01.2022 die Familienbeihilfe (FB) für das Kind. Im Zuge des Antrages auf FB forderte die Behörde die Bf am 12.04…

BFG RV/3100563/2021Familienbeihilfenanspruch bei krankheitsbedingt verzögertem Beginn einer (weiteren) Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2022

…bekannt zu geben, welche weitere Tätigkeit der Sohn ausübe. Diesem Ersuchen kam die Beihilfenbezieherin durch Rückübermittlung des ergänzten Formulars samt einer Kopie des Reifeprüfungszeugnisses und einer Bestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes über den Besuch einer dortigen Ausbildung zum [Tätigkeit] nach. Mit Bescheid vom 30. Juni 2021 wurde…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 2/2

…35 €/m², der bezogen auf die Jahre 2008 und 2009 als Mittelwert für beide Jahre in Ansatz zu bringen war. Nach einer vom Wirtschaftsförderungsinstitut Wien untersuchten Mietpreisentwicklung stiegen die Bestandmieten für Hauptmietwohnungen privater Eigentümer in Wien seit 2005 bis 2012 jährlich um ca. 4%…

UFSI RV/0011-I/13NLP-Practitioner-Kurs und Rhetorikkurs einer diplomierten Gesundheits- und Krankenschwester in Führungsposition
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…ein zweitägiges "Basisseminar für NLP und Systemisches Coaching" sowie für eine rund sechs Monate dauernde Veranstaltung mit dem Titel "NLP-Practitioner-Ausbildung mit internationalem Zertifikat" beim Wirtschaftsförderungsinstitut geltend. Das Finanzamt anerkannte die geltend gemachten Aufwendungen im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2011 mit der Begründung nicht…

UFSL RV/1210-L/10WIFI-Kurse als Berufsausbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2011

…Entscheidungsgründe Der Sohn der Berufungswerberin hat am 20.12.2009 die Werkmeisterschule für Berufstätige (Maschinenbau-Betriebstechnik) abgeschlossen. Laut vorgelegter Teilnahmebestätigung des Wirtschaftsförderungsinstitutes der Wirtschaftskammer Oberösterreich (WIFI) vom 28.4.2010 besuchte der Sohn der Berufungswerberin vom 29.3.2010 bis 28.4.2010 den Kurs…