…drohende Selbsterhaltungsunfähigkeit aus damaliger Sicht nicht bestätigt. Über den anschließenden Zeitraum bis zum Kontakt mit dem PSD im Jahr 2008 liegen keine medizinisch-diagnostischen Unterlagen vor. Das dritte Gutachten ist zu dem Ergebnis kommen, dass mangels Vorliegens medizinisch-diagnostischer Unterlagen der Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit nicht…
…worauf der Befundbericht des Ostarrichiklinkums Mauer vom 07.05.2004 Bezug nimmt. Ob der seit Geburt bestandene hydrocephalus internus zu gesundheitlichen Problemen in der körperlichen und geistigen Entwicklung der Bf geführt hat bzw ob diese Erkrankung kausal für den Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit vor Vollendung des…
…an die Pat. ihren Verpflichtungen nachzukommen andererseits. Eskaliert ist die Situation nach dem Verlust der Buchbinderlehrstelle. Derzeit ist der Beginn eines Berufsorientierungskurses am BFI in Tulln geplant.... ENTLASSUNGSDIAGNOSE: Pubertätskrise Sekundärer Alkoholabusus Befund Psychiatrie Waidhofen - Anm.: unvollständig, kein Datum: Bf1 im Aufnahmegespräch gut kontaktfähig, teilweise selbstunsicher…
…Orientierungswert hinaus Anspruch auf Teilhabe. Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit Der Verlust der einmal erlangten Selbsterhaltungsfähigkeit kann in jedem Lebensalter des Kindes eintreten (zB durch Erwerbsunfähigkeit infolge Krankheit oder Langzeitarbeitslosigkeit ohne Arbeitslosengeld), was mangels Verschuldens des Kindes nach den Lebensverhältnissen der Eltern zum Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs führt…
…Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit vorliegt. 5) Der Unterhaltsverpflichtete kann somit Krankheitskosten für einen Unterhaltsberechtigten nur dann geltend machen, wenn dieser nicht in der Lage ist, die Krankheitskosten selbst zu übernehmen. Unter welchen konkreten wirtschaftlichen Voraussetzungen davon ausgegangen werden kann, dass der Ehepartner nicht mehr in der…
…des Namens und der Adresse des Vaters des Bf wird ersucht. Die Ausübung einer Tätigkeit als Taxilenker mit einer Arbeitszeit von täglich 16 Stunden in den Jahren 1986 bis 1989, wie im 4. Gutachten unter Anamnese festgehalten, spricht gegen den Eintritt des Verlustes der Selbsterhaltungsfähigkeit…
…der sozialen Absicherung des Kindes bei Verlust der Eltern bzw. eines Elternteils. Zwar besteht für den Bezug einer Waisenpension (im Gegensatz zu Leistungen nach dem StudFG) keine nominelle Zuverdienstgrenze, allerdings findet die Anspruchsberechtigung für den Bezug dieser Pensionsleistung dort ihre Grenze, wenn ein die Selbsterhaltungsfähigkeit…
…wurde durch das Verbringen der Ferien in Österreich nicht unterbrochen. Gemäß § 5 Abs 3 FLAG besteht daher für den Zeitraum dieses Auslandsaufenthaltes kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Daran vermag auch die Argumentation, in der Lebensphase der Berufsausbildung, der Vorstufe zur Erlangung der Selbsterhaltungsfähigkeit sei die persönliche…
…Da der Bf. zu dieser Zeit kein eigenes Konto gehabt habe, könne man ihm den fehlenden Zahlungswillen nicht unterstellen. Die Begründung des Finanzamtes, dass liquide Mittel zur Erfüllung beruflicher Aufgaben keine Unbilligkeit darstellen würden, sei für den Bf. nicht nachvollziehbar, da ein Verlust der derzeitigen…
…ist so auszulegen, dass das anspruchsvermittelnde Kind unmittelbar "nach Ableistung des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes oder Zivildienstes für einen Beruf ausgebildet" wird. Dadurch soll der durch die Ableistung des Präsenz-/Ausbildungs-/Zivildienstes eingetretene zeitliche Verlust bei der beruflichen Ausbildung durch eine Verlängerung des Zeitraumes, für den…
…Bei Erblindung oder Verlust eines Auges bei komplikationsloser prothetischer Versorgung sieht die Anlage einen GdB von 30% (11.02.02), bei chronischen Komplikationen von 40% (11.02.03) vor. Alle Gutachter, die sich dazu geäußert haben, sind sich auch einig, dass der Bf vor Vollendung…
…dass Selbsterhaltungsfähigkeit gegeben wäre. Vielmehr fanden diese Tätigkeiten in geschützten Bereichen statt, welche von einer besonderen Rücksichtnahme des Beschäftigers auf die Bedürfnisse von Hr. ***2*** gekennzeichnet waren. So dauerte die Tätigkeit bei der ***28*** Wohnbau und Wohnbetreuungs GmbH nicht durchgehend von 2015-2018 - wie dies…
…Funktionseinschränkungen und Epilepsie vorliegen, die zu seinem dauernden Verlust seiner Selbsterhaltungsfähigkeit geführt haben, bereits vor Erreichung des 21. Lebensjahres vorgelegen haben, und das Ausmaß der Gesamtbehinderung bei Herrn ***1*** ***2*** mindestens 70 % beträgt sowie die Nachzahlung der Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag für den längstmöglichen Zeitraum. …" …
…gegründet werden, wenn deren Bestand und wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit gesichert ist und die Religionsgesellschaft der Gründung zustimmt. (4) Jede Kultusgemeinde hat sich ein Statut zu geben, welches um die Wirkung für den staatlichen Bereich sicher zu stellen 1. Name und eine Kurzbezeichnung der Kultusgemeinde, wobei die…
…2018 wurde keine Änderung des Grades der Behinderung (50% rückwirkend ab Juni 1995 für voraussichtlich mehr als drei Jahre) festgestellt. Eine vor Vollendung des 18. bzw 21. Lebensjahres eingetretene voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde unter Anordnung einer Nachuntersuchung in drei Jahren zur Überprüfung der Selbsterhaltungsfähigkeit bescheinigt…
…3), Verlust von Freude (2/3), Selbstablehnung (2/3), Interessensverlust (2/3). SCL-90 R (Symptom Checkliste): Pat. berichtet von einer aktuell starken psychischen Belastung, wobei die Intensität (PSD1) deutlich erhöht ist, aber auch die Anzahl der belastenden Symptome (PST) sehr stark erhöht ist. Erhöhte…
…dem Dienstverhältnis oder ein auf Entlassung lautendes Disziplinarerkenntnis oder ein den Verlust des Amtes zur Folge habendes rechtskräftiges strafgerichtliches Urteil vorliegt, oder sofern er nicht nach den allgemeinen Bestimmungen des Dienstrechtes wegen Dienstunfähigkeit – wobei der Entzug der kirchlichen (religionsgesellschaftlichen) Ermächtigung als solcher nicht als Dienstunfähigkeit…
…sie ihre Wohnung verloren habe. Durch den Verlust der Wohnung seien ihr auch die Kinder abgenommen worden. Es sei ihr über das Jugendamt die Sachwalterschaft vorgeschlagen worden. Sie habe auch Schulden. Die Höhe der Schulden könne sie jetzt nicht nennen. Ihre einstweilige Sachwalterin sei gerade…
…gegründet werden, wenn deren Bestand und wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit gesichert ist und die Religionsgesellschaft der Gründung zustimmt. (4) Jede Kultusgemeinde hat sich ein Statut zu geben, welches um die Wirkung für den staatlichen Bereich sicher zu stellen 1. Name und eine Kurzbezeichnung der Kultusgemeinde, wobei die…
…unter Anordnung einer Nachuntersuchung nach drei Jahren "zur Überprüfung der Selbsterhaltungsfähigkeit" getroffene Feststellung einer beim Bf bestehenden voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit wurde damit begründet, dass die Möglichkeit einer Etablierung im Arbeitsleben abzuwarten bleibe. Darauf folgend konnte der Bf im Zeitraum von Mitte März 2019 bis Jänner…