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BFG RV/1100015/2020Vergleichbarkeit einer SUVA-Invalidenrente (Schweiz) mit einer inländischen Versehrtenrente unter dem Gesichtspunkt der Steuerfreiheit gemäß § 3 Abs. 1 Z. 4 lit. c EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2021

… 3 Abs. 1 Z 4 lit. c EStG 1988 behandelt, weil eine Vergleichbarkeit mit der entsprechenden österreichischen Geldleistung nicht gegeben sei. Dagegen brachte der Beschwerdeführer Beschwerde ein, ohne diese näher zu begründen. Seitens der Abgabenbehörde wurde er daraufhin ersucht, zur Beurteilung des tatsächlichen Sachverhaltes eine…

BFG RV/1100292/2017Vergleichbarkeit zweier Studiengänge auf dem Gebiet der Betriebswirtschaftslehre unter dem Gesichtspunkt der außergewöhnlichen Belastung für die auswärtige Berufsausbildung eines Kindes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2018

… 34 Abs. 8 EStG 1988 auf das Fehlen einer entsprechenden Ausbildungsmöglichkeiten im Einzugsbereich des Wohnortes ab. Bei Auslegung des Tatbestandsmerkmals „entsprechende Ausbildungsmöglichkeit“ ist auf einen gleichartigen Ausbildungsabschluss und auf die Vergleichbarkeit der Ausbildung ihrer Art nach abzustellen (VwGH 25.7. 2013, 2011/15/0026). Strittig…

BFG RV/1100469/2013Vergleichbarkeit einer nach britischem Recht errichteten "Private Company limited by Shares" mit einer inländischen Körperschaft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2016

…2003/16/0110, 20.9.2006, 2005/14/0124) eindeutig von der Vergleichbarkeit mit einer inländischen Kapitalgesellschaft auszugehen. Nach ihrer Definition ist eine "Limited" nämlich die britische Ausgabe einer österreichischen GmbH, deren wesentlichen Vorteile in der leichten und schnellen Gründung sowie insbesondere im Nichtvorhandensein eines…

BFG RV/7100999/2020Familienbeihilfe - Kein Studienwechsel bei Vergleichbarkeit der Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…Abschnitten besteht, besteht das Studium der Rechtswissenschaften in Linz aus zwei Abschnitten. Dies ist aber nur ein Unterschied in der Gliederung, kann jedoch an der inhaltlichen Vergleichbarkeit nichts ändern. Gerade das Studium der Rechtswissenschaften ist in Österreich jedenfalls an den Standorten Wien, Graz, Linz, Innsbruck…

BFG RV/4100351/2017Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung; Vergleichbarkeit der Ausbildungsabschlüsse und –ziele zweier landwirtschaftlicher Fachschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2019

…an den beiden Fachschulen so herrscht "Gegenstandsidentität" mit nahezu gleicher Stundenanzahl. Bei der Auslegung der Voraussetzung "entsprechende Ausbildungsmöglichkeit" ist auf einen gleichartigen Ausbildungsabschluss und auf die Vergleichbarkeit der Ausbildung ihrer Art nach abzustellen. Gleich ist als gleichwertig anzusehen und die Gleichwertigkeit ist im gegenständlichen Fall…

BFG RV/5100100/2026FLAG: Eine Krankheit führt lediglich zur Verlängerung der zulässigen Studienzeit, nicht jedoch zu einer Verlängerung der Altersgrenze Kein Studienwechsel bei Vergleichbarkeit der Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Heidemarie Winkler über die Beschwerde der ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vom 18. November 2025 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 20. Oktober 2025 betreffend Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen samt anteiliger…

BFG RV/7102193/2012Laborärzte abgabenrechtlich als Selbständige mit Werkvertrag, Dienstnehmer oder freie Dienstnehmer je nach Tätigkeit und Rahmenbedingungen in Einzelfall-Betrachtungsweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Glocknitzer Hollenthoner Stb.GmbH & Co KG,1050 Wien, Bräuhausgasse 37/4, 1150 Wien, über die Beschwerde vom 10. April 2012 gegen den Bescheid des FA Wien…

BFG RV/1100012/20251. Steuerfreiheit einer von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ausbezahlten Invalidenrente, soweit die Leistung auch aus einer inländischen gesetzlichen Unfallversorgung zu gewähren gewesen wäre 2. Nichtanrechnung von der Schweiz einbehaltener Quellensteuer 3. Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…Ro 2023/15/0003, Folge und hob das Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes auf, weil das Bundesfinanzgericht es bei grundsätzlicher Vergleichbarkeit der Systeme in Verkennung der Rechtslage unterlassen habe, die aus dem Ausland bezogene Geldleistung jener gegenüber zu stellen, die beim konkret gegebenen Sachverhalt aus einer inländischen…

BFG RV/4100206/2020Freibetrag für auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2024

…der KFU Graz angebotene, die Neuropsychologie beinhaltende Schwerpunkt "Schwerpunkt Kognitive und Affektive Neurowissenschaften als freies Wahlfach" reiche nicht aus, die Vergleichbarkeit der Studien an der KFU Graz und AAU Klagenfurt zu verneinen. Aufgrund einer "entsprechenden Ausbildungsmöglichkeit" für das Kind der Bf. an der AAU Klagenfurt…

BFG RV/6100129/2023Vorliegen einer "ausländischen Pensionskasse" iSd § 25 Abs 1 Z 2 lit b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…Begriff der "ausländischen Pensionskasse" nicht mit der gesetzlichen Definition einer Pensionskasse nach dem PKG gleichgesetzt werden. Entscheidend für die Einstufung als ausländische Pensionskasse ist daher primär eine funktionale Vergleichbarkeit mit einer inländischen Pensionskasse und somit, ob gleichartige Leistungen im Rahmen einer betrieblichen Altersversorgung erbracht werden…

BFG RV/1100279/2020Schweizer Arbeitslosenentschädigung - steuerfrei oder steuerpflichtig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2023

…unterschiedlichen Prozentsätzen festgesetzt werden, schadet der Vergleichbarkeit nicht. Ein nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes entscheidender Unterscheid zwischen der Schweizer Arbeitslosenentschädigung und dem österreichischen Arbeitslosengeld besteht aber in der Bemessung der Arbeitslosenzahlungen. Der Grundbetrag des österreichischen Arbeitslosengeldes soll das letzte Nettoeinkommen (zum Teil) ersetzen, nicht den Bruttoverdienst…

BFG RV/5100439/2011Kein Verlustübergang bei Umwandlung infolge qualifizierter Umfangsminderung des Betriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 1/2

…der Umfang der Betriebe, Teilbetriebe oder nicht in einem Betrieb zurechenbaren Vermögensteile am Verschmelzungsstichtag gegenüber jenem im Zeitpunkt des Entstehens der Verluste derart vermindert sei, dass nach dem Gesamtbild der wirtschaftlichen Verhältnisse eine Vergleichbarkeit nicht mehr gegeben sei, der von diesen Betrieben, Teilbetrieben oder Vermögensteilen…

BFG RV/7100622/2013KESt-Rückerstattung - Auswechseln des Antragsgegenstandes im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 2/2

Antragsgegenstand war der ausdrücklich geltend gemachte Anspruch einer ausländischen intransparenten Kapitalanlagegesellschaft auf KESt-Rückzahlung auf Grund der objektiven Vergleichbarkeit der Antragstellerin mit einer inländischen Körperschaft, weshalb auch sie keiner finalen KESt-Besteuerung unterliegen dürfe. Dem EU-rechtlichen Diskriminierungsverbot allenfalls entgegenstehende Tatbestandsvoraussetzungen würden auf Grund der…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…und Digitalisierung dienen, berechtigt (§ 3 Abs. 2 FFGG). Bei den Gutachten der FFG handle es sich aufgrund der fachmännischen Beurteilung von Tatsachen aus denen Schlussfolgerungen gezogen würden, weswegen sich eine Vergleichbarkeit mit dem Sachverständigenbeweis nach § 177 BAO (Bundesabgabenordnung, BGBl. Nr. 194/1961) ergebe. Das bloße…

BFG RV/5100789/2023Vorliegen von Liebhaberei iS des § 1 Abs. 1 LVO bei einer Land- und Forstwirtschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2024Teil 2/2

…betreibt und dies auch eine konventionelle Landwirtschaft beinhaltet. Daraus folgt aber zwingend, dass bei Nichtmitgliedschaft zu einer Maschinengemeinschaft entsprechende Geräte für den konventionellen Teil der Landwirtschaft angeschafft werden müssen und insoweit eine Vergleichbarkeit zum Betrieb des Vaters des Bf. gegeben ist. Außerdem hat der Bf…

BFG RV/7100239/2021Glücksspielabgabe § 57 Abs.1 GSpG (Kartenpoker - Cashgame und Turniere), behauptete Unionsrechtswidrigkeit, exzessive Besteuerung, Beihilfenverbot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2024Teil 3/3

…VfGH 26.2.2018, E 3452/2017, E 3860/2017 und E 3862/2017). Nach der Rechtsprechung des VfGH scheidet die Vergleichbarkeit der Glücksspielabgaben mit der Spielbankenabgabe nach § 28 GSpG bereits deshalb aus, weil den Regelungen keine vergleichbaren Sachverhalte zugrunde liegen: Zum einen treffen (Spielbanken…

BFG RV/5100784/2022Einkünfte iSd § 31 EStG 1988 bei Tausch einer Kryptowährung in eine andere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024Teil 2/3

…in diesem Fall aufgrund des Vorhandenseins eines Gläubigers eine Forderung und bei nicht zinstragenden Kryptowährungen lediglich ein sonstiges Wirtschaftsgut vorliege. Für die Frage, ob eine Vergleichbarkeit mit Fremdwährungen gegeben sei, könne allerdings nicht ausschlaggebend sein, ob im konkret vorliegenden Fall die Kryptowährung zinstragend veranlagt werde…

BFG RV/4100056/20181. Familienheimfahrten - anteiliger Sachbezug als Werbungskosten 2. Doppelte Haushaltsführung - zweckentsprechende Wohnung im Einzugsbereich des Beschäftigungsortes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2021Teil 2/2

…0,74 USt = € 8,14 mal 55 m²) zum Werbungskostenabzug zuzulassen. Diesen Ausführungen folgend findet sogar das Mietanbot 8 in dem - im Sinne einer Vergleichbarkeit von Werten zwingend - zu korrigierenden Wertansatz Deckung. Zwar wurde die dem Erkenntnis des VwGH vom 14.09.2017…

BFG RV/7102193/2012Laborärzte abgabenrechtlich als Selbständige mit Werkvertrag, Dienstnehmer oder freie Dienstnehmer je nach Tätigkeit und Rahmenbedingungen in Einzelfall-Betrachtungsweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021Teil 3/3

…des BFG vom 24.1.2019, RV/7104667/2018 darzustellen, um nachvollziehbar begründen zu können, ob eine allfällige Vergleichbarkeit mit dem gegenständlichen Fall besteht oder nicht: 1. Der vom Bf angesprochene Vergleichsfall, der noch vom UFS am 3.5.2011, RV//0793-G/09 erstmalig…

BFG RV/2100350/2020Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung gem § 34 Abs 8 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2021Teil 2/2

…der FH OÖ Campus Wels und dem Wohnort der Tochter ist überdies auch den von der belangten Behörde vorgelegten Fahrplänen zu entnehmen. Zur Frage der Vergleichbarkeit der Bachelorstudiengänge "Bio- und Lebensmitteltechnologie" und "Lebensmitteltechnologie und Ernährung": Nach Auffassung der Abgabenbehörde handelt es sich bei dem Bachelorstudium…