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BFG RV/5101102/2015Großes oder kleines Vereinsfest?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2018

…zur Deckung der Kosten des Sportbetriebes ein jährliches Sommerfest (Dauer insgesamt 48 Stunden, Ausschankzeit: 25 Stunden nach der aufliegenden amtlichen Genehmigung) stattfinde, welches nach Ansicht der Bfin ein kleines Vereinsfest darstelle. Es handle sich um eine gesellige Veranstaltung, bei der die Organisation durch Vereinsmitgleider bzw…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 2/2

…sich die wirtschaftlichen, betrieblichen oder betriebsähnlichen Aktivitäten verselbständigt haben - schlechthin begünstigungsschädlich (Stoll, BAO-Kommentar, 494). Im Jahr 2015 hat die Beschwerdeführerin mehrmals jährlich mehrtätige Vereinsfeste veranstaltet. Insgesamt fanden an 15 Tagen durch die Beschwerdeführerin veranstaltete Feste statt. Die Beschwerdeführerin hat bezüglich der genauen, stundenmäßigen Dauer…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 1/2

…Dabei seien Spenden für die Verabreichung von Essen von den teilnehmenden Personen geleistet worden. Aufgrund der Überschreitung der Umsatzgrenzen durch die großen Vereinsfeste würden diese Umsätze der Umsatzsteuer unterliegen. Gleiches gelte für die Lahmacun Spenden. Aufgrund dieser Prüfung wurden die Körperschaftsbescheide und die Umsatzsteuerbescheide 2015…

BFG RV/5100528/2017Berichtigung einer aus den automatisiert verarbeiteten Abgabenerklärungen übernommenen unvertretbaren Rechtsansicht über die Steuerpflicht des Gewerbebetriebes und von entbehrlichen Hilfsbetrieben eines gemeinnützigen Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021

…nur geringe Einnahmen vorlägen. Nach den Ausführungen des Vereinsvorstandes habe der Gewinn der Kantine 2011 € 7.629,73 und 2012 € 7.657,27 betragen. Vereinsfeste seien nach den Vereinsrichtlinien (Anmerkung: eine Rechtsansicht des Bundesministeriums für Finanzen ohne nach außen bindenden Charakter; in der…

BFG RV/1100200/2023Vorliegen der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit iSd § 34 ff BAO - abgabenrechtliche Begünstigungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 1/2

…1 Statuten samt entsprechendem Anhang des gegenständlichen Berichtes wird verwiesen), dass im Jahr 2016 die Vereinsstatuten hinsichtlich des Vereinszwecks mit gleichzeitiger Änderung des Namens geändert worden seien. Nach § 2 der Statuten (Vereinszweck) sei der Verein mit seiner Tätigkeit nicht auf Gewinn ausgerichtet und bezwecke: "(1…

BFG RV/7100443/2022Werbungskosten eines Bürgermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026

…eine Berücksichtigung der vom Bf. getragenen Aufwendungen für Sachspenden an Vereine, Korbspenden, Wein- und Bierspenden und andere Sachspenden u.a. im Zusammenhang mit Bällen und Vereinsfesten, die im Wesentlichen als Tombolapreise verwendet wurden, als Werbungskosten nach der Maßgabe des § 20 Abs. 1 Z 4 EStG…

BFG RV/2100344/2023Gemeinnützigkeit eines Flugsportvereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.10.2024

…zählen gesellige Zusammenkünfte von Vereinsmitgliedern zu einem üblichen Vereinsbetrieb. Die Grenzen der begünstigten Zweckverfolgung werden durch gesellige Zusammenkünfte dann vereitelt, wenn sie entweder dazu dienen, einen anderen, als den begünstigten Zweck zu verfolgen oder der Einnahmenerzielung dienen, wie es etwa bei Vereinsfesten der Fall ist…

BFG RV/7100775/2024Keine abgabenrechtliche Begünstigung nach §§ 34 ff BAO - Statutenmangel und keine Deckung der tatsächlichen Geschäftsführung in den Statuten des Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2024

…vor, dass es für die abgabenrechtliche Begünstigung ausreiche, dass die Körperschaft nach Gesetz bzw nach den sonstigen Rechtsgrundlagen ausschließlich unmittelbar der Förderung der genannten Zwecke diene. Ein Abstellen lediglich auf die Vereinsstatuten sei gegenständlich unzureichend. Gemäß § 8 IslamG seien Kultusgmeinden Teile einer islamischen Religionsgesellschaft, die…

BFG RV/4100334/2020Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.07.2023Teil 1/4

…so müsse das eine höhere Spende sein. Das würden die Leute von ihm als Bürgermeister und Abgeordneten erwarten. Bei Vereinsfesten werde oft kein Eintritt verlangt; in solchen Fällen werde einfach eine freiwillige Spende erwartet (S. 3). Der Bf trinke bei solchen Veranstaltungen meist Kaffee oder…

BFG RV/4100334/2020Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.07.2023Teil 4/4

…Bällen, Konzerten, Theateraufführungen, Schirennen, Vereinsfesten und dergleichen gemeint. Der Bf legte bei derartigen Fahrten im Durchschnitt 57,27 km pro Woche zurück. Diese Fahrten kamen im Durchschnitt 1-2 Mal pro Woche vor. Dabei fielen Eintrittsgebühren von unter 600 € im Jahr an. Das BFG…

BFG RV/7101961/2015Werbungskosten als Bürgermeister
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2023

…bitte ich Sie zu berücksichtigen, dass diese Trennung bei Ausübung einer öffentlichen Funktion nicht möglich ist. Tombolaspenden, Einladungen an Vereine bzw. an die Besucher von Vereinsfesten dienen ausschließlich der Werbung dieser öffentlichen Funktion. Als Privatperson bzw. privater Besucher von Sport-, Feuerwehr-, kirchlichen und kulturellen Festen…

BFG RV/7100513/2020Diverse Aufwendungen eines Politikers (Bürgermeister) wie z.B. Tombolaspenden als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2020Teil 1/2

…Spenden aus allen Bevölkerungsgruppen kommen und schon deshalb eine ausschließlich berufliche Veranlassung nicht anzunehmen ist. Nach Ansicht der Rechtsmittelbehörde ist es unzweifelhaft, dass der Besuch von Bällen oder Vereinsfesten auch der privaten Lebensführung dient. Durch den Besuch dieser Veranstaltungen wird ein Teil des Kulturlebens wiedergegeben…

BFG RV/7105561/2016Fehlender Nachweis bei diversen Werbungskosten eines Vizebürgermeisters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss16.09.2020Teil 2/2

…ecolex 2005, 944 mwH). Vor diesem Hintergrund scheidet auch im Beschwerdefall eine Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin getragenen Aufwendungen für Sachspenden an einen Sportverein und Sachspenden an diverse andere Organisationen sowie für Korbspenden und diverse andere Sachspenden in Zusammenhang mit Bällen und Vereinsfesten, die im…

BFG RV/7102948/2020Werbungskosten einer Gemeinderätin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2020

…einem aktuellen Erkenntnis des BFG vom 02.04.2020, RV/7104119/2017, wurde bestätigt, dass Aufwendungen für Sachspenden an diverse Organisationen sowie Korbspenden und diverse andere Sachspenden in Zusammenhang mit Bällen und Vereinsfesten, die im Wesentlichen als Tombolapreise verwendet wurden, nach Maßgabe des § 20 Abs…

BFG RV/7104119/2017Diverse Aufwendungen in Zusammenhang mit einer Tätigkeit als PolitikerIn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2020

…an ***AB***; Geschenke für den Verein ***CD***; in Summe 54,94 Euro) Korbspenden (Lebensmittelgeschenkkörbe) und diverse andere Sachspenden in Zusammenhang mit Bällen und Vereinsfesten, die im Wesentlichen als Tombolapreise verwendet wurden (in Summe 279,99 Euro) Bürgerliche Kleidung für politische Auftritte (2 Hosen, 1 Schal…

BFG RV/7105203/2018Mängel der Rechtsgrundlage eines Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…§ 14 Abs. 1 VerG an die Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf angezeigt. Die geänderten Vereinsstatuten bestimmen Folgendes: "§ 2: Zweck (1) Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt die Pflege von Sport jeglicher Art in gemeinnütziger Weise. (2) Hauptzweck ist die Pflege des Fußballsports sowie die…

BFG RV/7103208/2017Haftung des Obmanns eines Fußballvereins, keine vertretbare Rechtsansicht, Sportler sind Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2019Teil 2/2

…V-1, Herr P-1, zuständig gewesen. Der Bf. sei aufgrund der Vereinsstatuten nicht für die Finanzgebarung des V-1 bzw. den Abschluss von Spielerverträgen zuständig gewesen und habe sich dabei auf den intern zuständigen Kassier des Vereines bzw. den Sportmanager P-1 verlassen. Selbiger…

BFG RV/7101449/2014Diverse Werbungskosten einer Vizebürgermeisterin und Landtagsabgeordneten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2016Teil 1/2

…nicht als Werbungskosten absetzbar: Bälle (Feuerwehr-, Schul-‚ Jägerbälle, etc.)‚ Besuch Hochtzeit, Benefizveranstaltungen, Feste (Schul-Hof-, Sommer-, Vereinsfeste etc.)‚ Konzerte (Neujahrs-, Sommer-‚ Adventkonzert, etc.)‚ Begräbnisse, Feiern (Abschieds-‚ Vereins—, Jubiläumsfeiern), uä. Es verblieben somit 125,84 Euro als Tagesgelder. Weiters wurden Hotelkosten iHv 344 Euro berücksichtigt. 8…