…dass das Pflegegeld vom Entgelt gemäß § 5 Abs 3 der Verordnung für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte nicht in Abzug zu bringen ist. Im vorliegenden Fall sei daher das Entgelt für die Behindertenwerkstätte in der Höhe…

…unbegründet abgewiesen: Gemäß § 34 EStG 1988 sind nur das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte absetzbar. Die Kosten für den Schulbeitrag konnten deshalb nicht anerkannt werden. Der Beschwerdeführer stellte am 9. Oktober 2014 (Einbringungsdatum) den…

…iSd § 8 lit j Schulorganisationsgesetz durch einen Unternehmer an eine öffentliche Schule regelmäßig eine einheitliche komplexe Leistung vorliege, bei der insgesamt der Betreuungs- und Aufsichtscharakter und nicht die Vermittlung von Kenntnissen bzw Unterrichtserteilung iSd § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Vordergrund stünden. In…

…Tagesbetreuung im Sinne dieser Bestimmung, handelt es sich hierbei regelmäßig um eine einheitliche komplexe Leistung, bei der insgesamt der Betreuungs- und Aufsichtscharakter im Vordergrund steht und nicht die Vermittlung von Kenntnissen bzw Unterrichtserteilung iSd § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994. In solch einem Fall…

…Wie im Rahmen der Beweiswürdigung umfangreich ausgeführt, hat die Bf. (auch) keinerlei Nachweise vorgelegt, aus denen leicht nachvollziehbar und ohne Zweifel die Erfüllung der über die Unterrichtserteilung hinausgehenden, den sonstigen lehramtlichen Verpflichtungen gewidmeten Arbeitsstunden hervorgehen. Insbesondere fehlen Nachweise dazu, dass mehr als 40 Stunden pro…

…Niederschlag finden. Die Bedeutung der Auslegung der Wortfolge "erteilter Schul- und Hochschulunterricht" durch den EuGH ist für das öUStG fraglich. Während die Richtlinie ausdrücklich auf die Unterrichtserteilung abstellt und der EuGH dies als die "Erteilung von Unterrichtseinheiten, die sich auf Schul- und Hochschulunterricht beziehen" auslegt…

…nur Aufwendungen für nicht regelmäßig anfallende Hilfsmittel, Kosten der Heilbehandlung und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstatt berücksichtigt werden. Aufwendungen für Bekleidung fallen nicht unter eine dieser Aufwendungen, somit können diese nur als tatsächliche…

…mehr besteht und eine (höhere) Schule (oder Universität) freiwillig und ohne Androhung von Zwang besucht wird (vgl OGH 22.10.2015, 1 Ob 183/15s). Hoheitlich ausgeübt wird allerdings nicht nur die Unterrichtserteilung; vielmehr werden Lehrer der stRsp des OGH zufolge auch bei der Erziehungsarbeit…

…der Schule und 2. die Teilnahme am Lehrgang der Pädagogischen Hochschule. (2) Die Einführung in das praktische Lehramt an der Schule umfasst 1. die Unterrichtserteilung am Praxisplatz unter Anleitung eines Betreuungslehrers, 2. die Beobachtung des Unterrichts in anderen Klassen (Hospitierverpflichtung), 3. die Vertretung vorübergehend abwesender…

…bzw. bei Bezug höheren Pflegegeldes ohne Berücksichtigung des Freibetrages sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen: - nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel - Kosten der Heilbehandlung - das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder-oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte. Hilfsmittel im Sinne des …

…im Rahmen des Vereins als Scheinhandlung dargestellt. … Der ***Verein ist gegründet worden, mit dem Vereinszweck, Ausbildung- und Unterrichtserteilung im Aerobic- und Fitnessbereich. Der Hintergrund war, dass in den Vereinen durch die Konkurrenz der Fitness-Studios das herkömmliche Training wie Schigymnastik und Zirkeltraining abgenommen hat…

…pro Monat erhalten, gemäß § 3 Z 16 lit c EStG 1988. Nach Randziffer 154 der Vereinsrichtlinien seien für Sportvereine die Einnahmen aus Unterrichtserteilung als Verwirklichung des gemeinnützigen Zweckes gegeben. Die Erzielung zweckgerichteter Vorteile gelte für den Verein als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb iSd § 31 BAO, z.B…

…nachzureichen, aus der erkennbar ist, dass die Dienstnehmer Fahrunterricht für Solomotorräder und Traktore erteilt hätten und dass die Unterrichtserteilung auf diesen Fahrzeugen nicht überwiegend im Lohnzahlungszeitraum erfolgt sei. Vom Finanzamt sind die Fahrzettel der Fahrlehrer und eine Zusammenstellung nachgereicht worden. Außerdem wurde bekannt gegeben, dass…

…dass ihre Leistungen gemäß § 6 Abs. 1 Z 11 lita UStG 1994 steuerfrei seien. Die Bf. verwies in Hinblick auf die unionsrechtlichen Grundlagen, wonach jede Art der Unterrichtserteilung, bei der es nicht um Freizeitgestaltung gehe, befreit sein sollte, auf Ruppe/Achatz § 6 TZ 301 iVm…

…verminderten) Pauschbetrag nach § 5 Abs 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. 24. Auch für außergewöhnliche Belastungen gilt, dass der Nachweis oder die…

…Vorschriften gewährt werden. 20 Nach § 61 GehG idF BGBl. I 52/2009 gilt folgendes: "§ 61. (1) Überschreitet der Lehrer durch 1. dauernde Unterrichtserteilung, 2. Einrechnung von Nebenleistungen nach § 9 BLVG 1966 1966, 3. Einrechnung von Erziehertätigkeiten und Aufsichtsführung nach § 10 BLVG 1966 1966 und 4…

…mit der inneren Ordnung des Schulwesens inhaltlich bestimmt, sodass im Sinne einer Verknüpfung dieser sich aus dem Schulrecht ergebenden Aufgaben mit den Dienstpflichten des Lehrenden dieser nicht nur zur regelmäßigen Unterrichtserteilung und zur Einhaltung der vorgeschriebenen Unterrichtszeit, sondern auch zur Erfüllung der sonstigen sich aus…

…Zuschläge auf Grund lohngestaltender Vorschriften gewährt werden. 20 Nach § 61 GehG idF BGBl. I 52/2009 gilt folgendes: "§ 61. (1) Überschreitet der Lehrer durch 1. dauernde Unterrichtserteilung, 2. Einrechnung von Nebenleistungen nach § 9 BLVG, 3. Einrechnung von Erziehertätigkeiten und Aufsichtsführung nach § 10 BLVG und 4…

…Wie im Rahmen der Beweiswürdigung umfangreich ausgeführt, hat die Bf. (auch) keinerlei Nachweise vorgelegt, aus denen leicht nachvollziehbar und ohne Zweifel die Erfüllung der über die Unterrichtserteilung hinausgehenden, den sonstigen lehramtlichen Verpflichtungen gewidmeten Arbeitsstunden hervorgehen. Insbesondere fehlen Nachweise dazu, dass mehr als 40 Stunden pro…

…Zuschläge auf Grund lohngestaltender Vorschriften gewährt werden. 20 Nach § 61 GehG idF BGBl. I 52/2009 gilt folgendes: "§ 61. (1) Überschreitet der Lehrer durch 1. dauernde Unterrichtserteilung, 2. Einrechnung von Nebenleistungen nach § 9 BLVG, 3. Einrechnung von Erziehertätigkeiten und Aufsichtsführung nach § 10 BLVG und 4…