…Schuhe) dieser Positionen. Dabei sei gemäß Art. 151 Abs.3 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) der niedrigste von der Zollverwaltung nicht in Zweifel gezogene Transaktionswert als Zollwert herangezogen worden. Dagegen wendet sich die in offener Frist eingebrachte Beschwerde vom 17. Februar 2016. Begründend wurde im Wesentlichen…

…dem zu entrichtenden Betrag festgesetzt und buchmäßig erfasst, so gilt Absatz 3 auch für den zu erhebenden beziehungsweise nachzuerhebenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag. Artikel 70 UZK bestimmt: 1) Die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei…

…nach den Art. 70 und 74 ermittelt." Vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist nach Art. 70 UZK der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls…

…die Überprüfungskosten Sozialstandards seien gemäß Art. 29 ZK Teil des Transaktionswertes, also Teil des für die Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises. Die Beschwerdeführerin hat den Ausführungen in der Niederschrift über die Betriebsprüfung betreffend die Rechnungslegung und betreffend die Schlussfolgerungen des Prüfers zu den…

…entgegen der Ansicht des Zollamtes Graz - damit augenscheinlich keine Kosten für Qualitätskontrollen sind. Der vom Zollamt Graz vertreten Ansicht, die vier Inspektoren hätten die im Rahmen des social monitoring vereinbarten Auditquoten als Teil des Transaktionswertes erbracht, ist das Vorbringen des Vertreters der Beschwerdeführerin und die…

…und schließt alle Zahlungen ein, die als Voraussetzung für den Verkauf der eingeführten Waren tatsächlich geleistet werden oder zu leisten sind. (3) Der Transaktionswert ist anwendbar, wenn alle folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a) Es bestehen keine Einschränkungen hinsichtlich der Verfügung über die oder Nutzung der…

…Gemeinschaften, ABl. L 302 vom 19.10.1992, (Zollkodex - ZK) ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, gegebenenfalls nach Berichtigung gemäß dem Art…

…Aus den zollrechtlichen Bestimmungen über den Zollwert ergibt sich zweifelsfrei, dass in den Fällen, in denen kein Transaktionswert im Sinne des Art. 29 ZK vorliegt, die sogenannten Folgemethoden anzuwenden sind und bei Nichtvorliegen der entsprechenden Daten die Schlussmethode des Art 31 ZK zu Anwendung gelangt…

…Zollschuld entstanden. Gemäß Art. 70 Abs. 1 UZK ist die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, der erforderlichenfalls anzupassen ist…

…entgegen der Ansicht des Zollamtes Graz - damit augenscheinlich keine Kosten für Qualitätskontrollen sind. Der vom Zollamt Graz vertreten Ansicht, die vier Inspektoren hätten die im Rahmen des social monitoring vereinbarten Auditquoten als Teil des Transaktionswertes erbracht, ist das Vorbringen des Vertreters der Beschwerdeführerin und die…

…Österreich, Zahl ***2*** nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Die Betriebsprüfung Zoll des Zollamtes Österreich stellte bei verschiedenen Zollanmeldungen der beschwerdeführenden Partei aus dem Jahr 2018 unterschiedliche Diskrepanzen zum erklärten Zollwert fest, die zu einer Neuberechnung des Transaktionswertes führten. Mit Bescheid vom 19.4.2021…

…2 Buchstabe b ZK wie an den Beschwerdeführer geliefert worden sind. Bei diesen, den anderen Warenempfänger betreffenden Sendungen lag der festgestellte Transaktionswert bei Lieferungen im Jahr 2012, bei denen in den Zollinhaltserklärungen vom Versender ein Wert von 50 USD oder 60 USD pro Stück angegeben…

…100000/100582/2024, habe die Bf nicht die benötigten relevanten Unterlagen vorlegen können, weshalb der jeweilige Transaktionswert nicht als Zollwert der jeweiligen Ware herangezogen wurde. Der Zollwert sei in der Folge mit Hilfe der deduktiven Methode ermitteln worden. Dabei seien vom Verkaufspreis der Waren in…

…Abnehmer in Deutschland versendet worden sei. Der Transaktionswert der zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union verkauften Waren werde zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung aufgrund des unmittelbar vor dem Verbringen der Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. Grundlage für den Zollwert sei unzweifelhaft…

…sind auch die Gründe schriftlich mitzuteilen. Dies ist über all die Jahre hinweg nie erfolgt. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Anerkennung des Transaktionswertes oder dessen Bestreitung ein Vorgang ist, der anlässlich der Warenanmeldung unmittelbar zu erfolgen hat. Mit der Zollabwicklung ist der Vorgang erledigt…

…Angaben des Bf selbst. Der Berechnung von Eingangsabgaben sei grundsätzlich der Transaktionswert (hier letztlich ein zu schätzender Wert) und der Kleinverkaufspreis - nicht aber ausländische Einkaufswerte - zugrunde zu legen. Dagegen wendet sich der vom steuerlich vertreten Beschwerdeführer in offener Frist eingebrachte Vorlageantrag vom 14. Februar 2018…

…Erwägungen: Art. 29 Abs. 1 ZK bestimmt, dass der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert ist, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis, gegebenenfalls nach Berichtigung gemäß den Art. 32 und…

…Preises vorgelegt wurde, weder bestritten noch sonst in Frage gestellt haben, wobei der Importeur der Zollbehörde auf Nachfrage keine zusätzlichen Belege oder Informationen zum Nachweis der Richtigkeit des angemeldeten Transaktionswerts dieser Waren vorgelegt hat. Wie bereits dargestellt, ist das Zollamt bei den Textilien, die nicht…

…sogar ausschließen, dass es überhaupt Kaufgeschäfte zwischen dem jeweiligen Lieferer in China und den genannten Warenempfängern gegeben habe. Es würden somit keine Transaktionswerte im Sinne des Artikels 29 ZK vorliegen. Auch eine Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 30 ZK sei nicht möglich gewesen, weshalb er…

…der materiellen Wahrheit nicht entsprechend mitwirkt, muss die mit der Schätzung verbundene Ungewissheit hinnehmen (VwGH 30.09.1998, 97/13/0033). Die Abgabenbehörde konnte weder im Erstbescheid noch in der BVE von Abfertigungen zu Transaktionswerten ausgehen, weil gefälschte Rechnungen vorlagen, die weder ein Kaufgeschäft noch…