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BFG RV/1100665/2014Kosten einer Therapeutin in einer Klinik mit unregelmäßigen Dienstzeiten für doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) ist nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin, eine Therapeutin, brachte Beschwerde gegen den Bescheid ein, mit dem die von ihr für doppelte Haushaltsführung (4.008,00 €) und Familienheimfahrten (2.822,40 €) geltend gemachten Kosten nicht anerkannt worden…

BFG RV/5101185/2015Besuche eines Fitnessstudios als therapeutische Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2016

…Trainingstherapie (Gangsicherheit, Minderung Sturzgefahr, Verhinderung Sarkopenie (Anmerkung Gericht: Verlust an Muskelmasse)). Dem Bf. wurden als geeignete Therapiemaßnahmen ein Krafttraining und therapeutische Übungen im Freibereich (z.B. Gleichgewichtsübungen) verordnet. Im Beschwerdefall liegt hinsichtlich des Besuches des Fitnessstudios „Mf.“ Center T. ein vorfeldweises ärztliches Gutachten vor, aus…

BFG RV/4100122/2025Familienbeihilfe bei Unterbringung in einer sozialpädagogisch- therapeutischen Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2026

…Meldebestätigung ZMR, die für ***1*** den Hauptwohnsitz ab 01.04.2022 in ***4*** sowie einen Nebenwohnsitz ab 22.08.2024 in ***5***, ausweist, eine Bestätigung des Sozialpädagogischen und therapeutischen Zentrums ***6***, wonach ***1*** in dieser Einrichtung untergebracht ist und einen Nebenwohnsitz hat sowie, dass er…

BFG RV/1100350/2012Geltendmachung von Kosten für eine wissenschaftlich nicht anerkannte therapeutische Methode als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2014

…Der Zusammenbruch sei 2008 erfolgt, daraufhin sei sie zwei Jahre lang arbeitsunfähig gewesen. Aufgrund der medikamentösen Therapie und der therapeutischen Unterstützung durch Herrn Z habe sie 2010 wieder eine Halbtagsbeschäftigung aufnehmen können. Diese Umstände seien zweifellos geeignet, das Vorliegen einer psychischen Erkrankung zu belegen. YZ…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…Das Zollamt Wien hat im Bericht noch ausgeführt, dass in Befunden bei Arzneiwaren auf eben dieses Kriterium, ob das Produkt eindeutig bestimmbare therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweist, grundsätzlich hingewiesen werde und dass dies im Befund auch festgehalten werde, im Gegenstand sei dies aber aus unerfindlichen…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

…hin eingenommen werden sollte (Ansicht des BfR in Deutschland). Deshalb wird auch vom BFG beurteilt, dass Melatonin als Hormon in der Literatur referenzierte therapeutische oder prophylaktische Wirkung hat, wenn bereits die Bezeichnung und die Einreihung des Reinstoffes Melatonin für die Einreihung entsprechender Zubereitungen richtungsweisend ist.…

BFG RV/7104331/2016Aufwendungen für eine Reise zu einem Heiler und Nahrungsergänzungen bzw. homöopathische Mittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2016

…besitze, als Begleitperson mitreisen müssen. Der Aufenthalt und die Behandlungen in Brasilien hätten einen positiven Verlauf der Krankheit sowohl in körperlicher als auch in psychischer Hinsicht bewirkt, was auch von den Therapeuten des Bf. bestätigt worden sei. Auf Anraten der Hausärztin habe der Bf. seine…

BFG RV/7200055/2022Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Wirkstoff Silymarin in die Position 2106 der KN
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…wie folgt untergliedert: | 3004 | | Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf | 3004…

BFG RV/7102962/2010Telefon in einer Krankenanstalt - keine Nebenleistung zur Krankenhausbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…würden, zumal nach EuGH der für die Anwendung der Steuerermäßigungsvorschrift erforderliche unmittelbare enge Zusammenhang nur vorliege, wenn die Leistungen für die Erreichung des therapeutischen Zieles unerlässlich und nicht im Wesentlichen dazu bestimmt seien, ihren Erbringer zusätzliche Einnahmen durch die Erzielung von Umsätzen zu verschaffen, die…

BFG RV/5100678/2016Außergewöhnliche Belastung: 1. Kosten für Fahrten zwischen dem Familienwohnsitz und der Betreuungseinrichtung für beeinträchtigte Personen, 2. Mehraufwendungen bei zwingenden Unterbrechungen einer zustehenden Vollverpflegung in einem Vollinternat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

…Beantragt wurden zusätzliche 1.680,00 für 4.000 km für Fahrten iZm therapeutisch notwendiger Sport- und Freizeitgestaltung und aus familiären Anlässen (420,00 für 1000 km bereits im Erstbescheid als glaubhaft gemacht anerkannt) B) Änderungsantrag hinsichtlich eines anteiligen Pauschalbetrages für den Sohn: 150 Dreißigstel…

BFG RV/7100539/2014Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit bei einem von Geburt an hochgradig Sehbehinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014

…2010/16/0068, m.w.N.). Wird eine Person etwa nur bei Vorliegen von im Wesentlichen caritativen Motiven eines Arbeitgebers oder zu therapeutischen Zwecken beschäftigt werden, ohne dass der Arbeitgeber realistischerweise eine Arbeitsleistung erwarten könnte und würde der Beschäftigte dabei lediglich eine Art Taschengeld erhalten…

BFG RV/4100508/20171. Beruflich veranlasste Reisen 2. Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung der Tochter (Trisomie 21)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2019Teil 2/2

…geltend gemachten Mittel unter der „Schulbuchaktion - Therapeutische Unterrichtsmittel“ hat ergeben, dass die unter b., c., f.. bis j. angeführten Teilpositionen nicht unter den Therapeutischen Unterrichtsmitteln zu finden sind. Die Positionen a., d. und e. finden sich unter den Therapeutischen Unterrichtsmitteln (https://www.schulbuchaktion.at/sba…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 2/3

2 Honorarnoten ***4*** vom 10.11.2022 und 06.12.2022 jeweils über ausführliche diagn. Therapeut. Aussprache (mit Zahlungsquittung jeweils im Original); 2 Honorarnoten Dr. ***3***, FA f Orthopädie, vom 10.10.22 und 28.11.22 Diagn.: Skol.id. … 52°; OP-Beratung und…

BFG RV/5100329/20231. Eigenanspruch auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr, 2. bei eigener Haushaltsführung bzw. während der Zeit des "Couchsurfings", 3. während der Verbüßung einer Haftstrafe und 4. für Zeiträume, in denen der Unterhalt zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 2/2

…abgebrochen, nicht zuletzt auch deshalb, weil sich der Betroffene über den Therapeuten stellt und ihn entwertet. Somit ist auch im Fall des Herrn ***Bf1*** anzunehmen, dass unter Heranziehung seiner bisherigen Therapieabbrüche sein Zustand als therapierefraktär bezeichnet werden muss und die Prognose dementsprechend schlecht ist, was…

BFG RV/5100673/2018Eintreibung über E-Bay erworbener Forderungen - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2022Teil 3/4

…Beschwerde 2016 vom 6.7.2017, S 3) - Bemessung der Miete nach der Auslastung durch die Therapeutin - zusätzliche Vermietung des Warteraumes des Behandlungsraumes an einen anderen Unternehmer für Lagerzwecke Es wäre deshalb eine Vermietung an einen einzelnen Mieter bzw. die Suche nach einem solchen geboten…

BFG RV/7102162/2021Rechtliche Existenz bzw. Rechtswidrigkeit eines Prüfungsauftrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021Teil 3/7

…der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse (einschließlich ambulatorischer Behandlung), soweit diese Entgelte nicht von einer Krankenanstalt im eigenen Namen vereinnahmt werden. c) Einkünfte aus - der therapeutischen psychologischen Tätigkeit von Personen, die die geistes- oder naturwissenschaftlichen Universitätsstudien mit dem Hauptfach Psychologie abgeschlossen haben…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 2/2

…keine Angaben hinsichtlich einer Behandlung oder Vorbeugung von spezifischen Krankheiten oder Leiden“ angeführt sind. Aus den (oben wiedergegebenen) Angaben auf der Dose ließen sich keine Anhaltspunkte für einen Gebrauch zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken entnehmen. So fehlten zum Beispiel Angaben über die Art der Beschwerden…

BFG RV/7102810/2017Kein Vertreterpauschale für die Tätigkeit einer Pharmareferentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2018

…Unterlagen beinhalteten unter anderem auch einen mit 19.05.2014 vom Dienstgeber der Bf. unterfertigten Schriftsatz, demgemäß diese als Therapeutic Specialty Manager beschäftigte Bf. im Jahr 2013 ausschließlich im Außendienst tätig gewesen sei, wobei die Tätigkeit die Beratung und Betreuung ihrer KundInnen (ÄrtzInnen und Meinungsbildner…

BFG RV/3100474/2025Keine außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis triftiger medizinischer Gründe für jene Aufwendungen, welche die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…können. Dies habe dazu geführt, dass sie zur Herstellung ihrer Bewegungsfreiheit des rechten Armes und des normalen Bewegungsablaufes beim Gehen betreffend ihres rechten Fußes Wahlärzte und Therapeuten in Anspruch nehmen musste. Sämtliche angefallenen Kosten stünden im Zusammenhang mit ihren angeführten Krankheiten und gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die…

BFG RV/6100003/2022Vorweggenommene Betriebsausgaben eines Psychotherapeuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2025

…Das Fachspezifikum soll an der Universität Ort in der Naturwissenschaftlichen Fakultät absolviert werden und dauere sechs Semester und soll im Sommersemester 2021 begonnen werden. Der Bf könne sich frühestens in der Mitte der fachspezifischen Ausbildung als "Therapeut unter Supervision" selbständig machen. Geplant seien zwei Praxisorte…