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BFG RV/7100864/2017Propädeutikum für Teamleiterin im mittleren Management als Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

…als Fortbildung im Rahmen ihrer Arbeitnehmerinnen-Veranlagung geltend gemacht worden, nicht jedoch als Umschulung zur Psychotherapeutin. Die Absolvierung dieser Fortbildung habe der Bf. in ihrer Funktion als Teamleitung und Ressourcenmanagement sehr geholfen, den unterschiedlichen Anforderungen, die das Führen von Expertinnen in einem kleinen privaten Unternehmen…

BFG RV/5100015/2014Vertreterpauschale für einen IKT Consultant und Teamleiter im Jahr 2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2019

…eine Bestätigung mit folgendem Text aus: „Der Bf. war in der Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 als IKT Consultant und als Teamleiter C**** Services und Marketing zum überwiegenden Teil seiner Tätigkeit im Außendienst tätig. Herr Dipl.Ing. (FH) E**** steht in…

BFG RV/7300035/2023Beschwerde des Amtsbeauftragten vom unrichtigen Amtsbeauftragten approbiert und eingebracht, Zurückweisung; interner Approbationserlass des ABB ist keine taugliche Rechtsgrundlage, einen vorhandenen (nicht verhinderten) Amtsbeauftragten auszutauschen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss07.05.2024

…seine" Beschwerde (zum Zeitpunkt der Einbringung der Beschwerde) händisch unterfertigt oder elektronisch gefertigt hätte. Dass es innerhalb des Amtes für Betrugsbekämpfung als Finanzstrafbehörde intern geregelte Approbationsbefugnisse gibt und allenfalls "nur" der Teamleiter Beschwerden der Amtsbeauftragten an das BFG approbieren darf ändert nichts an der Tatsache…

BFG RV/6300015/2016Abgabenhinterziehungen eines Bühnen- und Kostümbildners, welcher sich zwecks Steuervermeidung sein Honorar aus der Betreuung und Gestaltung von Ausstellungen und Messeständen im Wege von - unter seiner Kontrolle stehender - Kunstvereinen auszahlen hat lassen, wobei er die erzielten eigenen Erlöse und Umsätze gegenüber dem Fiskus verschwiegen und statt dessen bei den Vereinen in deren Rechenwerk zur Deckung ein fiktives Beschäftigungsverhältnis und frei erfundene Ausgaben zum Ansatz gebracht hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2019Teil 3/4

…Laut Aussage des Teamleiters E sei während der Schlussbesprechung am 4. Juli 2012 sicher nichts zu den Vorjahren besprochen worden (Zeugenaussage Amtsdirektor E am 23. Februar 2016, Finanzstrafakt, Bl. 189 verso). Wohl aber haben der Außenprüfer F und sein Teamleiter E aufgrund ihrer Wahrnehmungen aus…

BFG RM/5100007/2018Als Dienstaufsichtsbeschwerde bezeichnete Maßnahmenbeschwerde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2019

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt: Mit Anbringen vom 17.12.2018 brachte die Beschwerdeführerin (Bf) eine "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Herrn 1 (Teamleiter) und Herrn 2 (Betriebsprüfer), beide Organe des Finanzamtes FA, ein. Die Beschwerde…

BFG RM/5100001/2019Unzulässigkeit einer Maßnahmenbeschwerde mangels Vorliegen einer faktischen Amtshandlung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss14.03.2019

…ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Sachverhalt: Mit Anbringen vom 28.01.2019 brachte die Beschwerdeführerin (Bf) eine "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Herrn A (Teamleiter) und Herrn B (Betriebsprüfer), beide Organe des Finanzamtes FA, ein. Dadurch, dass Aussetzungsanträge mit…

BFG RM/5100006/2018Als Dienstaufsichtsbeschwerde bezeichnete Maßnahmenbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2018

…10.08.2018 brachte die Beschwerdeführerin (Bf) eine "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Herrn A (Vorstand der belangten Behörde), sowie die Herren B (Prüfer) und C (Teamleiter) ein. Die Beschwerde war gegen die Buchung der vorangemeldeten Umsatzsteuer 03/2018 in der Höhe von 0,00 € gerichtet. Laut…

BFG RV/2100793/2015Leistungsinhalt - wirtschaftlicher Gehalt unter Bedachtnahme auf schuldrechtliche Vereinbarung maßgebend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…mit nachstehender Begründung Beschwerde erhoben: Der strittigen, ohne Ausweis der österreichischen Umsatzsteuer ausgestellten, an die X Europe AG in der Schweiz adressierten Honorarnote vom 15. Dezember 2010 liege der "Teamleitervertrag Händlerbetreuung" vom 20. Februar 2009, der mit der X Europe AG abgeschlossen worden sei, zugrunde…

BFG RV/7104697/2016Gegenstandsloserklärung infolge Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 2/3

…Zusammenhang die Begründung des steuerlichen Vertreters an, dass dieser Schritt u. a. auf "ausdrücklichem Wunsch" des Teamleiters geschehen ist. In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass es in der Bundesabgabenordnung nicht vorgesehen ist, dass Organe der Finanzverwaltung anordnen können, in welcher Form die steuerliche Vertretung…

BFG RV/5100681/2025Mantelkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026Teil 1/4

…und dem Prüfer ergibt sich, dass das Vorliegen eines Mantelkaufes im Jahr 2012 geprüft wurde. Aus einem Mail des Teamleiters ***D*** vom 2. Juni 2015 an den steuerlichen Vertreter ergibt sich "Mantelkauf - kein Thema mehr (dank ihrer guten Argumente)". Am 11. November 2015 wurde eine…

BFG RV/5100129/2026Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 1/2

…und dem Prüfer ergibt sich, dass das Vorliegen eines Mantelkaufes im Jahr 2012 geprüft wurde. Aus einem Mail des Teamleiters TL vom 2. Juni 2015 an den steuerlichen Vertreter ergibt sich "Mantelkauf - kein Thema mehr (dank ihrer guten Argumente)". Am 11. November 2015 wurde eine…

BFG RV/1200002/2023Ordnungsstrafe wegen beleidigender Schreibweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2025

…an das zuständige Kundenteam weitergeleitet und am 24. Mai 2022, 15:35 durch den Teamleiter beantwortet. In dieser Erklärung wird einerseits auf die Miteinbeziehung der Portokosten in die Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Einfuhrumsatzsteuer eingegangen und andererseits darauf hingewiesen, dass die Bearbeitungsgebühr eine des Dienstleistungsunternehmens ist…

BFG RS/7100123/2025Abweisung einer Säumnisbeschwerde, weil die Verspätung nicht auf ein überwiegendes Verschulden der Abgabenbehörde zurückzuführen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025

…der Entscheidungspflicht nach wie vor nicht ausreichend geklärt habe werden können, um endgültige Beschwerdevorentscheidungen zu erlassen. Der Teamleiter des zuständigen Teams der betrieblichen Veranlagung habe sich an den zuständigen Richter des Landesgerichts St. Pölten gewandt, um maßgebliche Beweismittel zu erhalten und diese würdigen zu können…

BFG RV/3100276/2024Wiederaufnahme des Verfahrens: Wissensstand der abgabenfestsetzenden Stelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.08.2025Teil 2/3

…der Prüferin ***Z4***, dem Teamleiter ***Z2*** und dem Prüfer ***Z3*** anlässlich der abgabenrechtlichen Prüfung der Veranlagungsjahre bis 2014 die Miet-Kaufverträge betreffend ***K*** W4 und W8 und damit auch die Mieteinnahmen bekannt geworden seien. Hierzu weist das Bundesfinanzgericht darauf hin, dass es nicht entscheidend ist…

BFG RV/7103368/2020Gegenstandsloserklärung nach § 261 Abs 1 lit a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.02.2025

…Die Vertreterin bzw. der Vertreter der belangten Behörde erklärten, dass sie hinsichtlich der Durchführung eines Verfahrens nach § 300 BAO Rücksprache mit dem Teamleiter bzw. dem Fachbereich halten werden. 1. Sachverhalt Die beschwerdeführende Partei hat mit Schreiben vom 11. Dezember 2024 (eingebracht mittels Telefax) einer Aufhebung…

BFG RV/3101249/2016Umsatzsteuerbetrug im innergemeinschaftlichen Handel mit gebrauchten Fahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2024

…in Österreich der Erwerbsbesteuerung. Abgesehen von diesen Feststellungen wurde im Zuge dieser Prüfung auch der nun streitgegenständliche Sachverhalt und dessen rechtlichen Folgen ausführlich besprochen (Besprechung vom 21.10.2011 mit dem Bf., seinen steuerlichen Vertretern, dem Prüfer und seinem Teamleiter). Der Bf. legte dabei dar…

BFG RV/7300030/2023Zwei Finanzstrafverfahren gegen Steuerberater waren zu verbinden. 1. Ein schuldhaftes Verhalten iZm der Unterlassung der Einreichung der Steuererklärung eines Mandanten war bei gegensätzlichen Aussagen in dubio pro reo einzustellen. 2. monatliche Umsatzsteuerhinterziehungen statt quartalsmäßig gemeldet, davor schon Verfolgungshandlung, daher ist Selbstanzeige nicht strafbefreiend.Kein unerlaubter Austausch der Sache gemäß § 161 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2024Teil 5/6

…2022-0.794.995" werden Beschwerdevorlagen vom Teamleiter unterschrieben, daher ist es zulässig, dass der Teamleiter vom Amtsbeauftragten die Beschwerdevorlage unterschreibt. [...] Die Beschwerde des Amtsbeauftragten richtete sich gegen die Teileinstellung gegen den Beschuldigten für folgende Abgaben: Abgabenart Zeitraum Betrag Umsatzsteuer 07-09/2020 € 5…

BFG RV/2300001/2024Verkürzung durch Einreichung von UVAen mit Gutschriften, vorübergehende Verkürzung, Anforderungen an die subjektive Tatseite
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 3/3

…2.2023 mit ***8***, dem Teamleiter der Prüferin ***24*** telefoniert. In diesem Gespräch wurde sie aufgefordert Rechnungen zu den Umsatzsteuervoranmeldungen 11 und 12/2022 vorzulegen. Nach der Mail der Beschuldigten hat der Teamleiter die Prüferin per Mail informiert, dass sie einen Prüfungsauftrag erhalten werde. Die…

BFG RV/7300009/2024Verfahrenshilfeverteidiger bei Spruchsenatszuständigkeit, Bedürftigkeit des Antragstellers und Interesse der Rechtspflege
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2024

…aus denen geringe Guthaben zur Abdeckung von laufenden Rechnungen hervorgehen. Mit Bescheid des Amtes für Betrugsbekämpfung als Finanzstrafbehörde vom 5. Juli 2023, Geschäftszahl FV-001 (approbiert vom Teamleiter des Amtsbeauftragten und amtssigniert am 14. November 2023), wurde der Antrag von Herrn ***Bf1*** auf Verfahrenshilfe gemäß …

BFG RV/7101946/2023Kein Antrag auf Veranlagung gemäß § 41 Abs 2 Z 1 EStG 1988 innerhalb der Frist von 5 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2023

…die Beschwerde vom 14. März 2023 mit der Begründung, dass im Juni 2022 eine Selbstanzeige für die Beschwerdeführerin samt Feststellungserklärungen für die Jahre 2013 bis 2021 eingereicht wurden. Nach der antragsgemäßen Erlassung von Feststellungsbescheiden habe der zuständige Teamleiter, Herr S, telefonisch mitgeteilt, dass die Veranlagung…