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BFG RV/7100864/2017Propädeutikum für Teamleiterin im mittleren Management als Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

…als Fortbildung im Rahmen ihrer Arbeitnehmerinnen-Veranlagung geltend gemacht worden, nicht jedoch als Umschulung zur Psychotherapeutin. Die Absolvierung dieser Fortbildung habe der Bf. in ihrer Funktion als Teamleitung und Ressourcenmanagement sehr geholfen, den unterschiedlichen Anforderungen, die das Führen von Expertinnen in einem kleinen privaten Unternehmen…

BFG RV/5100015/2014Vertreterpauschale für einen IKT Consultant und Teamleiter im Jahr 2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2019

…eine Bestätigung mit folgendem Text aus: „Der Bf. war in der Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 als IKT Consultant und als Teamleiter C**** Services und Marketing zum überwiegenden Teil seiner Tätigkeit im Außendienst tätig. Herr Dipl.Ing. (FH) E**** steht in…

BFG RV/7300035/2023Beschwerde des Amtsbeauftragten vom unrichtigen Amtsbeauftragten approbiert und eingebracht, Zurückweisung; interner Approbationserlass des ABB ist keine taugliche Rechtsgrundlage, einen vorhandenen (nicht verhinderten) Amtsbeauftragten auszutauschen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss07.05.2024

…seine" Beschwerde (zum Zeitpunkt der Einbringung der Beschwerde) händisch unterfertigt oder elektronisch gefertigt hätte. Dass es innerhalb des Amtes für Betrugsbekämpfung als Finanzstrafbehörde intern geregelte Approbationsbefugnisse gibt und allenfalls "nur" der Teamleiter Beschwerden der Amtsbeauftragten an das BFG approbieren darf ändert nichts an der Tatsache…

UFSW RV/2174-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünfte-Nichtfeststellungs-Bescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012Teil 2/4

…Organisationsvorschriften sei auch festgelegt, dass durch das prüfende Finanzamt für das aktenführende Finanzamt im Anschluss an die Prüfung zu erstellende Bescheide approbiert würden. Bei "händischen" Bescheiden erfolge die Approbation der Bescheide durch die Unterschrift des Teamleiters, in dessen Team die Prüfung abgewickelt worden sei. [Anmerkung:…

BFG RV/6300015/2016Abgabenhinterziehungen eines Bühnen- und Kostümbildners, welcher sich zwecks Steuervermeidung sein Honorar aus der Betreuung und Gestaltung von Ausstellungen und Messeständen im Wege von - unter seiner Kontrolle stehender - Kunstvereinen auszahlen hat lassen, wobei er die erzielten eigenen Erlöse und Umsätze gegenüber dem Fiskus verschwiegen und statt dessen bei den Vereinen in deren Rechenwerk zur Deckung ein fiktives Beschäftigungsverhältnis und frei erfundene Ausgaben zum Ansatz gebracht hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2019Teil 3/4

…Laut Aussage des Teamleiters E sei während der Schlussbesprechung am 4. Juli 2012 sicher nichts zu den Vorjahren besprochen worden (Zeugenaussage Amtsdirektor E am 23. Februar 2016, Finanzstrafakt, Bl. 189 verso). Wohl aber haben der Außenprüfer F und sein Teamleiter E aufgrund ihrer Wahrnehmungen aus…

BFG RM/5100007/2018Als Dienstaufsichtsbeschwerde bezeichnete Maßnahmenbeschwerde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2019

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt: Mit Anbringen vom 17.12.2018 brachte die Beschwerdeführerin (Bf) eine "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Herrn 1 (Teamleiter) und Herrn 2 (Betriebsprüfer), beide Organe des Finanzamtes FA, ein. Die Beschwerde…

BFG RM/5100001/2019Unzulässigkeit einer Maßnahmenbeschwerde mangels Vorliegen einer faktischen Amtshandlung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss14.03.2019

…ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Sachverhalt: Mit Anbringen vom 28.01.2019 brachte die Beschwerdeführerin (Bf) eine "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Herrn A (Teamleiter) und Herrn B (Betriebsprüfer), beide Organe des Finanzamtes FA, ein. Dadurch, dass Aussetzungsanträge mit…

BFG RM/5100006/2018Als Dienstaufsichtsbeschwerde bezeichnete Maßnahmenbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2018

…10.08.2018 brachte die Beschwerdeführerin (Bf) eine "Dienstaufsichtsbeschwerde" gegen Herrn A (Vorstand der belangten Behörde), sowie die Herren B (Prüfer) und C (Teamleiter) ein. Die Beschwerde war gegen die Buchung der vorangemeldeten Umsatzsteuer 03/2018 in der Höhe von 0,00 € gerichtet. Laut…

BFG RV/2100793/2015Leistungsinhalt - wirtschaftlicher Gehalt unter Bedachtnahme auf schuldrechtliche Vereinbarung maßgebend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2018

…mit nachstehender Begründung Beschwerde erhoben: Der strittigen, ohne Ausweis der österreichischen Umsatzsteuer ausgestellten, an die X Europe AG in der Schweiz adressierten Honorarnote vom 15. Dezember 2010 liege der "Teamleitervertrag Händlerbetreuung" vom 20. Februar 2009, der mit der X Europe AG abgeschlossen worden sei, zugrunde…

UFSW RV/2076-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünfte-Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2011Teil 2/3

…des Finanzamtes A nicht vollständig ableitbar: Mit dem letzten Satz von Abschnitt 8.4 des ´öffentlichen OHB´ wäre nur der die 3. Geschäftsherrin & atypisch Stille prüfende Betriebsprüfer zum Organ des Finanzamtes A gemacht worden, nicht aber sein Teamleiter, Herr S. Dahingestellt bleiben kann im Übrigen…

UFSW RV/2163-W/10Einkünfte-Nichtfeststellungsbescheide aus drei Gründen nichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011Teil 2/3

…Organisationsvorschriften sei auch festgelegt, dass durch das prüfende Finanzamt für das aktenführende Finanzamt im Anschluss an die Prüfung zu erstellende Bescheide approbiert würden. Bei "händischen" Bescheiden erfolge die Approbation der Bescheide durch die Unterschrift des Teamleiters, in dessen Team die Prüfung abgewickelt worden sei. [Anm:…

UFSW RV/2125-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011Teil 2/4

…Organisationsvorschriften sei auch festgelegt, dass durch das prüfende Finanzamt für das aktenführende Finanzamt im Anschluss an die Prüfung zu erstellende Bescheide approbiert würden. Bei "händischen" Bescheiden erfolge die Approbation der Bescheide durch die Unterschrift des Teamleiters, in dessen Team die Prüfung abgewickelt worden sei. [Anm:…

UFSW RV/2133-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011Teil 3/4

…A mittels des OHB ohnehin für den vorliegenden Fall nichts zu gewinnen, weil nicht der Prüfer, sondern sein Teamleiter die vermeintlichen Bescheidausfertigungen unterzeichnet hat. Die gleichlautende Bestimmung im ´internen OHB´ ist überdies im Außenverhältnis rechtlich jedenfalls unwirksam, weil das ´interne OHB´ keine Rechtsverordnung darstellen kann…

UFSG RV/0346-G/09Dachgeschoßausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010

…Brockmanngasse 91/I, vom 2. September 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 7. August 2003 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1998 bis 2000, vertreten durch Teamleiter ADir. Otto Plank und Betriebsprüfer ADir. Peter Hierz, nach der am 22. Jänner 2010 in 8018…

UFSG RV/0437-G/08Stellen die Aufwendungen für die Ausbildung zum Mediator für einen mit Schwergewicht als Strafreferent in einem Finanzamt tätigen Beamten Werbungskosten dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 2/2

…Lernwoche, Wissens-Mentoring, Management Entwicklungsprogramm, Führungskräfte-Entwicklungsprogramm "Offene Reihe" sowie Förder- und Entwicklungsprogramm für potenzielle, zukünftige Teamleiter/innen und noch viele weitere Fortbildungsmöglichkeiten. Auch wenn der Berufungswerber meint, dass die Fortbildungsangebote der BFA nur "Appetithäppchen" wären, ist zu berücksichtigen, dass nach Auskunft der Vertreterin des…

UFSL RV/0190-L/07Geschäftsführerhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2008

…Hermann Aflenzer, Rechtsanwalt, 4020 Linz, Lessingstraße 40, vom 17. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz, vertreten durch Teamleiter Rudolf Bayer, vom 29. November 2006 betreffend Haftung gemäß § 9 iVm § 80 BAO für aushaftende Abgabenschuldigkeiten der Fa. M-GmbH i.L. im Ausmaß von…

BFG RV/7104697/2016Gegenstandsloserklärung infolge Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 2/3

…Zusammenhang die Begründung des steuerlichen Vertreters an, dass dieser Schritt u. a. auf "ausdrücklichem Wunsch" des Teamleiters geschehen ist. In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass es in der Bundesabgabenordnung nicht vorgesehen ist, dass Organe der Finanzverwaltung anordnen können, in welcher Form die steuerliche Vertretung…

UFSG RV/0332-G/10Selbstversicherung in der Krankenversicherung nach § 16 ASVG - Rechtsanwalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…Graz-Stadt vom 9. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2005 und 2006 (beide gemäß § 293 BAO in Berichtigung der Bescheide vom 17. Juni 2008 ergangen), vertreten durch Teamleiterin ADir. Heidelinde Haindl, nach der am 11. Jänner 2012 in 8018 Graz, Conrad von Hötzendorf…

UFSG RV/0327-G/10Errichtung eines Zubaus zu einem Einfamilienhaus - Geltendmachung von Vorwerbungskosten und Vorsteuern im Zusammenhang mit einer beabsichtigten Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…hervor, dass im Hauptmietzins die Funktion der Wohnung als Lagerraum berücksichtigt sei und es sich um eine Kellerwohnung handle. Im Zuge einer Besichtigung durch die Prüferin und die Teamleiterin sei festgestellt worden, dass es sich um eine ebenerdig begehbare und durchaus ansprechende Wohnung handle, die…

UFSW RV/2128-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünftenichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011Teil 2/3

…die vermeintlichen Bescheidausfertigungen unterzeichnet hat. Die Bestimmung im ´internen OHB´, wonach die Genehmigung der nach einer Prüfung ergehenden Bescheide dem prüfenden Finanzamt (hier: dem Finanzamt C) obliege, und eine daraus resultierende Approbationsbefugnis des Teamleiters beim Finanzamt C, Herrn S, für (vermeintliche) Bescheide des Finanzamtes A…