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BFG RV/7105318/2016Kosten der doppelten Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…Eigentumswohnung in LAND. Aufgrund der ursprünglichen Befristung des Dienstvertrages, der mangelnden Beschäftigungsmöglichkeit der Gattin des Bf. in Österreich und der Sprachschwierigkeiten des gemeinsamen Sohnes, welcher im Falle einer Rückkehr nach einem Jahr erstmals die Schule in LAND hätte besuchen müssen, kehrten die Angehörigen des Bf…

BFG RV/2100829/2026Familienbeihilfe: Zurückweisung - nicht fristgerecht eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.08.2026

…Hinterlegung am 16.3.2026 zugestellt worden seien, gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen bekannt, dass der Grund für die Verspätung Sprachschwierigkeiten gewesen sei. Sachverhalt Die Beschwerdevorentscheidungen wurden am 13.3.2026 in die Abgabeeinrichtung eingelegt. Abholbereit waren diese ab 16.3.2026, 8.00 Uhr…

BFG RV/7100118/2026Vorliegen einer Lebensgemeinschaft; Beweiswürdigung widersprüchlicher Angaben in Beihilfenanträgen; Versagung von doppelter Haushaltsführung und Alleinerzieherabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2026

…hielt dem Beschwerdeführer die Diskrepanz zur Aussage von ***Y*** ***S*** vor, die zuvor lediglich eigene Sprachschwierigkeiten bei einer alleinigen Eingabe als Grund für die Falschangabe angeführt hatte. Die Aktenvermerke sowie die Stellungnahme des Finanzamtes Österreich vom 30. April 2026 wurden mit E-Mail vom 5…

BFG RV/7200055/2025Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Beförderungsmittel durch einen Vertriebenen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026

…Wohnsitzverhältnisse den Tatsachen entsprechen" Außerdem verwies die Vertreterin des Zollamtes darauf, dass seitens des Bf. zwei Personen (Herr ***Z*** und Frau ***P***) zur Überwindung der Sprachschwierigkeiten hinzugezogen worden seien. Daraus ergebe sich für das Zollamt der Schluss, dass die Angaben im Antrag den Tatsachen entsprechen…

BFG RV/7102683/2025Vorlageantrag wurde von der Mutter der Bf. eingebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2025

…und ihre Mutter wenden in der Beschwerde ein, dass die Bf. seit vier Jahren in Vollzeitausbildung auf Grund von Sprachschwierigkeiten und nach Rücksprache mit der irakischen Botschaft eine private Schule besuchen würde. Diese würde mit Matura abschließen. Zum Nachweis wurden nochmals Schulzeitbestätigungen und "Zeugnisse" vorgelegt…

BFG RV/6100459/2022Operation in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2024

…nachgefragt, sowohl bei dem Patienten selbst, welcher sich in Folge der mangelhaften Kenntnis der Situation und auch der Sprachschwierigkeiten an eine Koordinatorin seines Arbeitgebers gewendet habe, welche ihm in der Notsituation bei der Auswahl und Suche nach einem möglichst raschen Operationstermin zur Seite gestanden sei…

BFG RV/2100739/2020Verspätete Einbringung der Beschwerde nicht feststellbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2024Teil 2/2

…Die zuvor aufgrund von Sprachschwierigkeiten unvollständig vorgelegte Fuhrparkliste wurde vervollständigt beigefügt und die fehlenden Fahrzeugbriefe/Fahrzeugscheine wurden nachgereicht. Das FAÖ ging in seinem Vorlagebericht nunmehr von einer verspäteten Beschwerde und einem verspäteten Vorlagebericht aus. Der Bf wurde seitens des BFG der Umstand der nach der…

BFG RV/7102484/2019Einschätzungsverordnung bei Selbsterhaltungs(un)fähigkeit nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2023Teil 1/2

…des Kurzzeitgedächtnisses durchgeführt. Es wurde darauf hingewiesen, dass aufgrund der Sprech- und Sprachschwierigkeiten eine Anamnese schwer erhebbar war. Damals wurde die Diagnose Debilitas und hirnorganisches Psychosyndrom gestellt. Anm.: Debilitas ist ein heute nicht mehr verwendeter Begriff für eine Intelligenzminderung in leichter Ausprägung, was per se…

BFG RV/3100194/2019Zurückweisung eines Vorlageantrages: Weder die behauptete Ortsabwesenheit im Zeitpunkt der Zustellung noch eine rechtzeitige Einbringung wurden nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.08.2023

…gemeldet war, die Beschwerdevorentscheidung angenommen habe. Tatsächlich sei es jedoch so, dass seine Lebensgefährtin aufgrund ihrer Sprachschwierigkeiten für gewöhnlich nicht die Tür öffne; es lasse sich aus ihrer Erinnerung nur vermuten, dass sie die Beschwerdevorentscheidung von einem Nachbarn erhalten und zur Post dazugelegt habe. Im…

BFG RV/7300033/2020Schmuggel von Fahrzeugen aus der Türkei in die EU; Bargeldvergehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.11.2020Teil 3/3

…die Zollbeamten vor Ort allein kann den Beschuldigten nicht entschuldigen, da damit keine Erklärung abgegeben wurde, dieses Fahrzeug zu verzollen oder in ein Zollverfahren abzufertigen. Angesichts der Sprachschwierigkeiten (z.B. bei der Security am Flughafen Schwechat am 2. November 2018, der Beschuldigte spricht "nur" Ungarisch…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 6/18

…bekommen, das Finanzmt 12/13/14 hat es mir nicht zurückgezahlt. Die Aussage dürfte aufgrund von Sprachschwierigkeiten zu Stande bekommen sein. Außerdem hatte diese Firma im Jahr 2013 eine gültige UID-Nummer. Im Überigen verweise ich auf meine bisherigen Ausführungen. Außenprüfungsbericht g.2.4.3…

BFG RV/7300071/2018Schmuggel eines Fahrzeuges, nur grob fahrlässige Handlungsweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2019

…ersten Befragung bei der Aufnahme der Tatbeschreibung am 15. Mai 2017, die ohne Dolmetscher/in erfolgt ist, noch Sprachschwierigkeiten hatte und nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Beschuldigte etwas als zutreffend bezeichnete, obwohl er möglicherweise etwas anderes darunter verstand. Daher ist die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes…

BFG RV/7102341/2015Innengesellschaft als Mitunternehmerschaft aufgrund einer konkludenten Vereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.10.2018Teil 1/2

…Ermessensüberlegung der Finanzverwaltung, wobei in der Begründung keine Abwägung angeführt ist, welche Gründe dafür und welche dagegen sprechen. Die vorliegenden Bescheide weisen in diesem Punkt Begründungsmängel auf. In keiner Weise wurden die Sprachschwierigkeiten von Fr. Bf abgewogen. Des Weiteren wurden keine für Fr. Bf entlastenden…

BFG RV/7400145/2018Einsatzgebühr für die Wiener Rettung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2018Teil 1/3

…8. 2. 2018 telefonisch verständigt, "da es ihm 'nicht gut' gehe". Berufungsort war ****Adresse_BO_21*****. Als Berufungsgrund weist die Einsatzdokumentation zu T180*****39 "06D02: Sprachschwierigkeiten zwischen Atemzügen" aus, laut Protokoll traf dieser Berufungsgrund nicht zu. Erstdiagnose: CO-Intoxikation. Die Alarmierung sei am 8. 2…

BFG RV/6300009/2017Schmuggel von Armbanduhren durch einen serbischen Uhrenhändler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…die Uhren im Koffer entdeckt wurden. Weiters habe er nicht den Eindruck gehabt, dass es zwischen dem Beschuldigte und der beigezogenen Dolmetscherin Sprachschwierigkeiten gegeben habe. Das Protokoll über die Niederschrift wurde dem Beschuldigten von der Dolmetscherin Seite für Seite vorgelesen. Der Beschuldigte habe darauf hingewiesen…

BFG RV/7102913/20131. Kraftfahrzeugsteuer 2. Widerrechtliche Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland 3. Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2017

…X. gehört hat. … Wir gehen davon aus, dass es bei der Polizeikontrolle ein Missverständnis auf Grund von Sprachschwierigkeiten gab, da Herr X. nur wenig Deutsch spricht. Im gegenständlichen Fall ist es uE offensichtlich, dass das Fahrzeug in den Jahren 2008 und 2009 nicht in…

BFG RV/7102912/2013NoVA - Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.10.2015

…2011 (…) Frau AB XY gehört hat. … Wir gehen davon aus, dass es bei der Polizeikontrolle ein Missverständnis auf Grund von Sprachschwierigkeiten gab, da Herr XY nur wenig Deutsch spricht. Im gegenständlichen Fall ist es uE offensichtlich, dass das Fahrzeug in den Jahren 2008…

BFG RV/7300006/2014Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG und fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG - Höhe der verkürzten Abgaben (objektive Tatseite) und Vorsatz (subjektive Tatseite) bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.04.2014

…vorsätzlich Abgaben hinterzogen habe, sondern hätte feststellen müssen, dass die die verfahrensgegenständlichen Abgabenverkürzung infolge von Sprachschwierigkeiten des Bf2 unter Beiziehung einer für in nicht erkennbar ungeeigneten Hilfsperson unverschuldet, allenfalls fahrlässig erfolgt sei. Auf der Grundlage der Beweisergebnisse sei der Schuldspruch des Bf2 wegen § 33 FinStrG…