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BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…Jahren. Der Unterricht erfolgt zusätzlich auch noch durch selbständige Lehrer direkt in Schulen und Kindergärten. Derzeit werden sämtliche Dienstleistungen mit 20% Umsatzsteuer verrechnet. Die Sprachschule vermittelt Kenntnisse allgemeinbildender Art und für die Learning Centres sind auch die Voraussetzungen eines schulähnlichen Betriebes (Kursräume, feststehendes Bildungsangebot, gemeinschaftlicher…

BFG RV/7103420/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 wegen Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort nach Tschechien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017Teil 2/2

…Sekundarschulen, Mittelschulen, Fach- und Sprachschulen in Österreich mit deutscher und tschechischer/ slowakischer Unterrichtssprache im Einklang mit den in Österreich geltenden Rechts- und Schulvorschriften bezweckt. Das Wissen des Bf. und der Gattin über diesen Wr.Verein wurde dem Verhandlungsleiter durch den Bf. im Zuge der Bundesfinanzgerichtsverhandlung…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…als überflüssig erweisen. Nach dem Urteil des EuGH vom 13.10.2005, Rs C200/04, iSt internationale Sprachschulen und Studienreisen GmbH, würden in Fällen, bei denen ein Wirtschaftsteilnehmer seinen Kunden außer den Leistungen iZm ihrer Sprachausbildung und -erziehung gewöhnlich Reiseleistungen wie den Transfer in das…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…über allgemeine Kenntnisse hinausgehende Inhalte vermittelt werden. Damit habe sich die schon bisher vorgenommene Beurteilung des Finanzamtes, dass diese Veranstaltungen überwiegend Freizeitcharakter haben, bestätigt. Auch nach herrschender Meinung werden in solchen Sprachschulen Kenntnisse allgemeinbildender - und nicht berufsbildender- Art vermittelt (s. Ruppe/Achatz, UStG, § 6 Tz…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 4/4

…einer Befreiung nach § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 vom Vorliegen einer unabhängigen Zertifizierung abhängig gemacht (vgl. Bleyer, Private Sprachschule für Kinder und Jugendliche - keine USt-Befreiung ohne Nachweis einer Zertifizierung, ÖStZB 2023/223, S. 560). Gemäß § 1 UStBLV, BGBl II 2014…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 1/2

…für den VwGH nicht ersichtlich, da sich sämtliche Betreiber privater Sprachschulen für Kinder diesbezüglich in einer vergleichbaren Situation befinden. Die vom BFG vorgenommene Erstreckung der Umsatzsteuerbefreiung auf Bildungsleistungen unabhängig von einer Zertifizierung unterläuft die Anknüpfung der UStBLV an den Nachweis qualitätsbezogener Zertifizierungen. Damit wird letztlich …

BFG RV/3100407/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei einem länger als neun Monate dauernden Besuch eines Englischkurses in Australien; Englischkurs ist keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2025

…des ständigen Auslandsaufenthaltes ihres Sohnes sei sie in ihrem Recht auf rechtliches Gehör verletzt worden. Zudem diente der Aufenthalt in Australien von vorneherein ausschließlich einem zehnmonatigen Unterricht in einer Sprachschule. Die Reise sei als Gesamtpaket über eine Organisation gebucht und von seinen Eltern bezahlt worden…

BFG RV/7103037/2023Erwerb von Sprachkenntnissen in einem Vorstudienlehrgang
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2024Teil 1/2

…versäumt - und hatten somit das Wintersemester 2021 verloren. ***6*** und ***7*** haben das WS bestens dafür genutzt in privaten Sprachschulen ihre Deutschkenntnisse zu verbessern - was für mich als Alleinverdienerin zu sehr hohen Zusatzkosten geführt hat. Erst jetzt im Sommersemester 2022 hatten beide Töchter die Gelegenheit…

BFG RV/7400028/2022Geschäftsführerhaftung von lohnabhängigen Abgaben, Frage des Verschuldens (vertretbare Rechtsansicht im Falle des Vorliegens von Bescheiden) und der Entstehung der Steuerschuld (erstmalige Geltendmachung im Haftungsbescheid) bei der Qualifizierung von Vortragenden eines Sprachinstitutes als Dienstnehmer oder Selbstständige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.01.2023Teil 1/3

…zu besetzen gewesen; die Vortragenden hätten in diesem Fall kein Entgelt erhalten. - Betriebsmittel / Wirtschaftliche Abhängigkeit Den Vortragenden sei es gestattet gewesen, neben den Kursen bei der GmbH, andere Kurse bei anderen Sprachschulen zu halten. Die Zurverfügungstellung von gewissen Arbeitsmitteln, wie beispielsweise Lehrbücher, Klassenräume, Stühle etc…

BFG RV/7400027/2022Haftung Kommunalsteuer und DGA, Vorfrage Dienstverhältnis, vertretbare Rechtsmeinung betreffend schuldhafte Pflichtverletzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.01.2023Teil 1/3

…A*** GmbH zu besetzten gewesen; die Vortragenden hätten in diesem Fall kein Entgelt erhalten. - Betriebsmittel / Wirtschaftliche Abhängigkeit Den Vortragenden war es gestattet, neben den Kursen bei der ***A*** GmbH andere Kurse bei anderen Sprachschulen zu halten. Die Zurverfügungstellung von gewissen Arbeitsmitteln, wie beispielsweise Lehrbücher, Klassenräume…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 2/2

…1. Vergleichbarkeit der Tätigkeit Wie in der Beschwerde vom 02.06.2020 dargelegt, stelle die Erbringung von Sprachunterricht durch eine Sprachschule an Kinder eine allgemeinbildende Bildungsleistung dar, die seit 01.01.2019 unabhängig von der Vergleichbarkeit der Tätigkeit und dem Empfängerkreis dem Grunde nach unter …

BFG RV/2100034/2020Kosten einer an der Universität beschäftigten Juristin für einen Italienischsprachkurs in Florenz als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2021

…Wochenstunden mit verpflichtender Anwesenheit besucht. Es mussten Präsentationen und schriftliche Arbeiten eingereicht werden. Zudem musste umfangreiche Literatur erarbeitet werden. Das Institut Michelangelo ist eine der 4 größten Sprachschulen. Hier werden täglich 15 Sprachkurse parallel angeboten. Die Teilnehmerzahl liegt zwischen 10-15 Personen. Schwerpunkte sind möglich…

BFG RV/7103572/2020Familienheimfahrten in die Slowakei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2020

…bzw. nicht zumutbar war, den Wohnsitz nach Wien zu verlegen): Fehlende DEUTSCH-Kenntnisse stellen aufgrund der Erlernbarkeit von Fremdsprachen z.B. in Sprachschulen keine dauerhafte und gravierende, sondern nur eine vorübergehende Beeinträchtigung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Teilhabe dar, folglich dessen das Versäumnis der Gattin, sich…

BFG RV/7103727/2009Arbeitszimmer, Garagierungskosten, Sprachkurse als Betriebsausgaben einer Ärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2017Teil 1/2

…auch für die von der bel. Beh. im Jahr 2006 ausgeschiedenen Fahrtkosten, Kilometergeld für die Besuche in den Sprachschulen, zu. Die Beschwerden waren daher im Punkt Sprachkurse als unbegründet abzuweisen. Entsprechende Kosten für Sprachkurse wurden von der bel. Beh. bei der Einkommensteuer nur für die…

BFG RV/7102367/2012Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze aus Aus- und Fortbildungskosten einer privaten Schule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2015

…an den Verwaltungsgerichtshof ist zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) führt eine Bildungseinrichtung. Teilbereiche dieser Einrichtung bestehen uA aus einer Sprachschule und aus Nachhilfeunterricht für Schüler mit geringem Lernerfolg. Strittig ist, ob die Einnahmen als steuerfreie Entgelte zu behandeln sind. Am 29.03.2011 erließ das…

BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…werde daher widerrufen. Aus Billigkeitsgründen erfolge die Wirkung des Widerrufes erst ab 1. September 2008 (= Beginn des nächsten Schuljahres). Der Beurteilung des bundesweiten Fachbereichs lag folgende Sachverhaltsannahme zugrunde: „Eine Sprachschule erteilt an Kinder in Kleingruppen Englischunterricht in Kindergärten, Horten und Schulen. Das Programm sieht…