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123 Treffer1925 msnur geltende Fassungen
BFG RM/7300002/2026Beschlagnahme von Goldschmuck und Bekleidung bei Gefahr im Verzug bei einer Polin, die diese Waren in der Türkei gekauft und mit Betreten des Grünkanals nicht erklärt hat, wegen Verdachts des Schmuggels
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

…FinStrG) über die Beschwerde der Beschuldigten vom 11. Dezember 2025 gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe des Zollamtes Österreich am 12. November 2025 an der Zollstelle Flughafen Wien in Form der Beschlagnahme von näher bezeichnetem Schmuck und Bekleidung gemäß § 89 Abs…

BFG RV/7100518/2013Umsatz- und Gewinnzuschätzung auf Basis einer Vermögensdeckungsrechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2017

…wurde ebenfalls keinerlei Würdigung erteilt, wie auch der Aussage der Bf., alle ihr zur Verfügung stehenden Vermögensteile (Schmuck und Pretiosen) dem Aufbau des neuen Gewerbetriebes geopfert zu haben, keinerlei rechtsgültige Würdigung zuerkannt worden sei. Mit Bericht vom 27. Februar 2013 wurde die oa Berufung dem…

BFG RV/5100392/2013Reiseaufwendungen und Arbeitszimmer einer Vortragenden (Kreativbereich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2015

…Ich habe 2011 (83er Jahre) teilgenommen und wurde Vizemeisterin. Ich bin heuer wieder unter den 8 Teilnehmerinnen von ganz Österreich, die mitmachen dürfen. Qualifikation war Einreichung von professionellen Fotografenfotos im kompletten Outfit (in diesem Fall im Sari, Haar, Schmuck und indisches Make-up). Was nun…

BFG RV/4200001/2025Einfuhr von EVA-Folien und Junction-Boxen für Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2026

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RV/3100628/2022Festsetzung von NoVA und USt für ein neues Fahrzeug: Mittelpunkt der Lebensinteressen in Ö
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2023

…eine Vielzahl an Schmuck und hochpreisigen Uhren vorgefunden, welche auf den tatsächlichen Wohnsitz schließen lassen. Im Haus befinden sich mehrere Küchen, welche nicht nur mit den notwendigen Kochutensilien ausgestattet sind, sondern auf eine andauernde Nutzung schließen lassen. Die mehreren vorhandenen Kühlschränke und Tiefkühltruhen sind nicht…

BFG RV/7200049/2009Der Grundsatz von Treu und Glauben in Nachforderungsverfahren nach dem Zollrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2017

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RV/7200064/2025Einreihung eines Komprimates bestehend aus Grünteeextrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.03.2026

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…woher der gesamte Schmuck sei, antworte die Beschwerdeführerin, dass jedes einzelne Stück aus der Ukraine stammt. Dies wiederholte Sie einige Male, während sie auf die einzelnen Schmuckstücke zeigte. Die Beschwerdeführerin gab an, dass manche Stücke 2 Jahre alt seien und manchen 10 Jahre. Als der…

BFG RV/7101568/2018Einkünfte aus der Geschäftsführertätigkeit einer zypriotischen Gesellschaft bei Doppelwohnsitz in Österreich und der Slowakei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2024Teil 1/2

…jeweils inländische Gesellschaften, ausgeübt. Klage ***15*** gegen ***7*** (Ehegattin des Bf.) wegen Herausgabe von Schmuck und Zahlung eines Geldbetrages im Gesamtstreitwert von EUR 109.983,03 In einer Klage gegen ***7*** wegen Herausgabe von Schmuck und Zahlung eines Geldbetrags, gab der Kläger ***15*** in der…

BFG RV/7200164/20131. Tarifierung von Apparaten und Geräten zum Messen und Prüfen elektrischer Größen in die Unterposition 9030 4000 90 der KN 2. Erstattung der Einfuhrabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RV/5100390/2015Begräbniskosten - keine wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bei Erhalt eines Sterbekostenbeitrages gem. § 42 Abs. 1 Z 1 Pensionsgesetz 1965 und einer Begräbniskostenvorsorgeversicherung im Schenkungswege
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…AußStrG verteilt, wobei die Begräbnisnebenkostenforderung des Bf. als Bruder der Verstorbenen von (rund) EUR 470,00 zur Gänze, einerseits durch Überlassung von Bargeld, Schmuck und Münzen, andererseits eines Betrages von EUR 130,20, abgedeckt werden konnte. Hingegen konnte die Forderung der Bezirkshauptmannschaft G , Fachtgebiet Soziales…

BFG RV/3100474/2024Kein begünstigter Steuersatz für Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gemäß §10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 für einen „Indoor – Freizeitpark“ mit den Schwerpunkten Trampolin-Park, Parkour-Park und Freestyle-Park
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2026

…Bungee (Gummiseil) und Gurt. 3. Mit Zahlung eines Eintrittsgelds erwerben die Besucher das Recht auf eine zeitlich limitierte (60, 90 oder 120 Minuten) "Sprungzeit im ganzen ***Bf1***". 4. Zur Sicherheit gibt es folgende Spielregeln: Verpflichtendes Warmup Pro Trampolin 1 Person Kein Schmuck und lose Schnüre…

BFG RV/2100690/2017Schätzung durch Sicherheitszuschlag im Wege einer griffweisen Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 1/3

…führte auch noch finanzielle Gründe ins Treffen, die gegen den Verkauf von Schmuck und Wertgegenständen sprechen würden (ET und MV). Den Ablauf mit den im Onlineshop angebotenen Gegenständen schilderte der Angestellte wie folgt: "Es wollte zB ein Kunde eine Rolex verkaufen. Ich habe dann nachgeschaut…

BFG RV/7200020/2024Einfuhr religiöser Gegenstände aus Israel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2025

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RV/7102523/2013Gemäß § 184 BAO geschätzte Einkünfte aus der Geschäftsführertätigkeit bei einer zypriotischen Gesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016Teil 1/2

…jeweils inländische Gesellschaften, ausgeübt. Klage J gegen V (Ehegattin des Bf.) wegen Herausgabe von Schmuck und Zahlung eines Geldbetrages im Gesamtstreitwert von EUR 109.983,03: In einer Klage gegen V wegen Herausgabe von Schmuck und Zahlung eines Geldbetrags, gab der Kläger J in der…

BFG RV/2100690/2017Schätzung durch Sicherheitszuschlag im Wege einer griffweisen Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 2/3

…die einen Schmuck in großer Dimension ohne Rechnung kaufen würde. RA Mag. Posawetz wies darauf hin, dass der vom Prüfer hinzugeschätze Betrag auch organisatorisch möglich sein müsse. Man müsse sich dafür auch die Zeit nehmen können und das sei bei den festgesetzten Beträgen nicht einmal…

BFG RV/2100690/2017Schätzung durch Sicherheitszuschlag im Wege einer griffweisen Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2022Teil 3/3

…des Schmucks und der Wertgegenstände, das vielfach eine USt-Pflicht nach sich zieht. Wenn der Prüfer jetzt nur 25% der dem Gewinn hinzugerechneten Beträge der Umsatzsteuer unterworfen hat, kann ihm beim vorliegenden Sachverhalt nicht entgegengetreten werden. Die Einwendungen der Bf. sind allgemein gehalten und geben…

BFG RV/2200003/2025Einreihung eines Whirlpools mit zugehörigem Swim Spa in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.10.2025

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RV/7104119/2017Diverse Aufwendungen in Zusammenhang mit einer Tätigkeit als PolitikerIn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2020

…Reisekosten und Klubbeiträge). Betreffend die Nichtanerkennung der übrigen Werbungskosten verwies die belangte Behörde im Rahmen der Bescheidbegründung im Wesentlichen auf die Bestimmung des § 20 Abs 1 Z 3 EStG 1988 und führte dazu aus, dass unter Berücksichtigung dieser Bestimmung Ausgaben für Lebensmittel, Schmuck und Geschenke…

BFG RV/4100191/2013Gesellschafterverrechnungskonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017

…Zum Zeitpunkt der Vereinbarung und in den Jahren davor sei die Gesellschaft sehr erfolgreich tätig gewesen . Daher sei die Annahme, das Konto über zukünftige Gewinne immer wieder auszugleichen, berechtigt gewesen. Tatsächlich sei es aber im Geschäftsfeld des Unternehmens (Schmuck- und Einzelhandel) in den Folgejahren zu…