RIS AI
567 Treffer1805 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 1/2

…Belege übermittelt. In der Aufstellung betreffend Außergewöhnliche Belastungen mit Hinweis auf die im Anhang dazugehörigen Belegen wurden die Kosten für das Spital Niederösterreich - 15.787,50 € - mit dem Text "Lipödem - OP wg. starken Schmerzen und Schwellungen; Schnellen OP Termin erhalten, Abteilung Chirurgie" erklärt. Mit…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 2/2

…vom 9.08.2024 mit der Abgabe der Stellungnahme vom 3.10.2023 begnügt, ohne dem Schreiben Beweismaterial über den Verlauf der Erkrankung und den Einsatz von Schmerzmedikamenten anzufügen. Angesichts der Tatsache, dass der Wahlfacharzt eine Behandlung zur Durchführung einer Operation samt Behandlung bei einer…

BFG RV/7105886/2016Werbungskosten (Computer) eines im Krankenstand befindlichen Beziehers einer Betriebspension; Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt bei festgestellter Behinderung (Verböserung). Keine inhaltliche Auseinandersetzung des Vorlageantrages mit der BVE.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022Teil 2/2

…welche sich bis zu 4 Stunden als Schutzschicht über den Mageninhalt legen und dadurch verhindern, dass Magensäure aus dem Magen in die Speiseröhre aufsteigt und dort Schmerzen und Unwohlsein verursacht (s. https://medikamio.com/de-at/medikamente/gaviscon-liquid-mint-suspension-zum-einnehmen/pil). Pantoloc…

BFG RV/7104149/2018Hüftoperation in einem Privatspital ist nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…Der Orthopäde sei als Vertragsarzt aufgesucht worden. Wegen unerträglicher Schmerzen sei eine Behandlung in einem öffentlichen Krankenhaus wegen langer Wartezeit nicht in Frage gekommen und habe die Operation durch einen Wahlarzt in einem Privatkrankenhaus vorgenommen werden müssen, wobei besseres Material als in öffentlichen Krankenhäusern verwendet…

BFG RV/7100698/2020Außergewöhnliche Belastung Privatspital - keine triftigen medizinischen Gründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2025

…Physiotherapie | € 144,00 | Selbstbehalt Reha | € 418,11 | Impfungen | € 194,00 Die Beschwerdeführerin litt unter einer hochgradig schmerzhaften Coxarthrose rechts (Befundbericht vom 24.9.2019). Am 19.2.2018 unterzog sie sich einer Hüft-Gelenksersatzoperation. Die Operation wurde…

BFG RV/7102897/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe für eine volljährige Person, wenn nur eine 40%ige Behinderung festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025Teil 3/3

…in dem nachträglich "…anders als im Gutachten vom 09.08.2022 aufgrund der Schmerzen und des Ausmaßes der Kurve eine relative Indikation zur operativen Skolioseaufrichtung sobald die Patientin dies wünscht (Auch wird das Ausmaß der Kurve im Laufe der Zeit um ca 0,5…

BFG RV/7102062/2017Kein Nachweis einer erheblichen Behinderung oder einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2017Teil 2/4

…grob- als auch feinmotorisch keine wesentliche Einschränkung, er musste jedoch beispielsweise das Fitnesstraining abbrechen, da das Heben der Gewichte zu Schmerzen im Bereich der Handfläche führte. Arbeiten wie beispielsweise das Aufsperren einer Tür mit der linken Hand, das Heben eines Glases oder das Führen der…

BFG RV/7400057/2014Einsatzgebühr - Alkoholisierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2015

…da die Beschwerdeführer in, welche in dieser Wohnung zu Gast war, über Schmerzen in der Brust klagte. Die Polizeibeamten und die einschreitende Rettungsmannschaft stellten eine starke Alkoholisierung der Beschwerdeführer in fest. Ein Transport der Beschwerdeführer in in eine Krankenanstalt fand nicht statt. Dieser Einsatz führte…

BFG RV/5100398/2025Kosten der Behandlung einer Long Covid Erkrankung und verordneter Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…Entkräftung), Störungen des Schlafs, autonomer Körperfunktionen und der geistigen Leistungsfähigkeit sowie Schmerzen und infektartige Krankheitserscheinungen. Die Symptome führen zu erheblichen Einschränkungen im Alltag und in schweren Fällen zu einem hohen Grad an Behinderung. Die medizinische und soziale Versorgungssituation der Betroffenen gilt als problematisch. Erkrankte erleben…

BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 1/2

…Gesundheitszustands beurlaubt. Durch einen Stress bedingten Zustand physischer und emotionaler Erschöpfung war sie nicht in der Lage ihr Studium in diesem Zeitraum fortzuführen. So litt sie unter rezidiven Schmerzen im linken Kniegelenk und lumbogenen Schmerzen. Aufgrund folgender vom Orthopäden festgestellten Diagnosen: Plicasyndrom Knie links, Patellalateralisation…

BFG RV/7103801/2024Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2026

…wurde. Die Ehefrau des Bf. musste sich im Mai 2023 an der Halswirbelsäule operieren lassen, wobei in der Folge anhaltende Schmerzen und eine wesentliche Beeinträchtigung des Kauapparates auftrat und dazu führte, dass sie fast nichts mehr essen konnte, abmagerte und schließlich in eine schwere Depression…

BFG RV/6100440/2025Außergewöhnliche Belastung in Form von privat bezahlten Behandlungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2026

…einer drastischen Gewichtsreduktion habe die Beschwerdeführerin an massiven Hautüberschüssen an den Armen und der Bauchdecke gelitten, die zu Entzündungen samt damit einhergehenden Schmerzen sowie abermalige psychische Belastungen geführt hätten. Infolgedessen habe sich die Beschwerdeführerin im Jahr 2024 eines rekonstruktiven chirurgischen Eingriffs zur Wiederherstellung des ursprünglichen…

BFG RV/7101973/2024Operationskosten für Ehefrau in Privatklinik - keine agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2025

…bekannt, dass die Kosten für die Operation seiner Gattin angefallen seien. Diese habe sich nach einem Mehrfachbandscheibenvorfall nur mehr unter großen Schmerzen mit einem Rollator bewegen können. Dem Schreiben waren zwei Rechnungen beigelegt. Mit Bescheid vom 5. Jänner 2024 setzte die belangte Behörde die Einkommensteuer…

BFG RV/7100171/2025Fortgesetztes Verfahren betreffend Zwangsläufigkeit der Kosten einer Operation im Privatspital
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2025

…Arztbrief vom 19.8.2015 (2. Diagnose) wurde mir eine Operation angeraten. Mein Diabetes hat sich bereits zu dem Zeitpunkt massivst verschlechtert. Da sich auch trotz Medikamenteneinnahme und intensiver Bewegungseinheiten keine Besserung meines Gesundheitszustandes (zumindest zeitweise Schmerzfreiheit, keine Bewegungseinschränkung, Blutzucker zumindest in einem akzeptablen Bereich…

BFG RV/7102832/2022Außergewöhnliche Belastungen - Krankheitskosten tlw iVm Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2025

…OZ 12). Spondylitis ankylosans, ankylosierende Spondylitis oder Morbus Bechterew ist eine chronische entzündlich-rheumatische Erkrankung mit Schmerzen und Versteifung von Gelenken (https://de.wikipedia.org/wiki/Spondylitis_ankylosans, 27.06.2025). Den im verwaltungsbehördlichen sowie gerichtlichen Verfahren vorgelegten Unterlagen sind folgende Positionen zu entnehmen: Der…

BFG RV/3100474/2025Keine außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis triftiger medizinischer Gründe für jene Aufwendungen, welche die durch die gesetzliche Krankenversicherung gedeckten Kosten übersteigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2025

…rechten Schulter sowie eine Entzündung der Posticus Sehne am rechten Fuß zugezogen. Sie habe dadurch ihren rechten Arm kaum noch anheben und infolge der Schmerzen am Fuß keine knöchelhohen geschlossenen Schuhe anziehen können. Nach mehrmaligen Besuchen und Behandlungen bei ihrem Hausarzt und Orthopäden habe keine…

BFG RV/7100224/2021Mehraufwendungen für Privatspital - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2025

…geführt hätte. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen Beschwerde, die sie im Wesentlichen damit begründete, die dringend notwendige Operation sei aufgrund der nicht beherrschbaren Schmerzsymptomatik im Privatspital erfolgt; die Wartezeiten von vier bis sechs Monaten in den Krankenhäusern Oberwart, Güssing und Eisenstadt wären aufgrund der akut verschlechterten…

BFG RV/6100151/2024Anspruch auf Familienbeihilfe nach Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025

…Erstvorstellung in meiner Ordination erfolgte im September 2020. Die Tonsillektomie fand im November 2020 statt. Bei rezidivierender Tonsillitis und postoperativen Schmerzen ist es für mich plausibel, dass die Patientin ein Semester versäumt hat." In einer ärztlichen Bestätigung vom 14.04.2023 des Allgemeinmedizinerin Dr. ***A2***…

BFG RV/7500272/2025Ermahnung aus spezialpräventiven Gründen in Parkometerstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2025

…Ich hatte an diesem Tag einen größeren kieferchirurgischen Eingriff und war danach auf dem Weg zu meiner Lebensgefährtin nach ***Ort***. Während der Fahrt bekam ich Schmerzen da die Anästhesie nachließ. Ich entschloss mich kurzfristig im vorbeifahren bei der ***-Apotheke in der ***Str.*** meine verschriebenen Medikamente…

BFG RV/7300005/2025Meldepflichtverletzungen nach §§ 3, 5, 15 WiEReG, Meldepflicht im Konkurs, Zusammentreffen mit weiteren Finanzvergehen, Finanzordnungswidrigkeiten, Strafdrohung nach § 21 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2025Teil 2/4

…Zeugenaussage nicht erscheinen. Frau ***72*** befindet sich in einem sehr angeschlagenen gesundheitlichen Zustand, schwere Migräneanfälle und Schmerzen im ganzen Körper. Sie war auch schon in der Vorwoche bei einer Neurologin zur Abklärung dieser Schmerzen. Eine weitere Untersuchung wurde angeordnet." **** Am 2.6.2025 nachmittags wurde…