…desto höher ist das Risiko für den potentiellen Erwerber, dass der Natur- und Erholungswert durch diverse Immissionen (z.B. Licht, Lärm, Schadstoffe) und durch intensivere Freizeitnutzung (z.B. Radfahren, Jogger u. Wanderer) beeinträchtigt wird. Hier liegt nach Ansicht der Finanzverwaltung ein Widerspruch im Gutachten vor…

…ihr eine Amalgamsanierung samt Entgiftungstherapie vorgenommen worden. Die Ärzte hätten ihr zu einer Ernährungsumstellung geraten, um Schadstoffe zu meiden, weshalb sie nur mehr in Biogeschäften einkaufe und auch andere Putzmittel verwende als früher. Das Finanzamt ersuchte die Bf. mit Vorhalt vom 31.5.2016 die…

…BGBl I Nr. 111/2010 und ebenso auf eine Beurteilung auf Basis der im österreichischen Verfassungsrecht verankerten Grundsätze von Gleichbehandlung und Verhältnismäßigkeit zu. Erklärtes Ziel des Bonus-Malus-Systems ist die Förderung umweltfreundlicher Fahrzeuge und die Verteuerung von Fahrzeugen mit hohen Schadstoffemissionen (vgl. die Erläuternden…

…Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. Die maßgeblichen Bestimmungen der Verordnung des Wiener Gemeinderates über die pauschale Entrichtung der Parkometerabgabe (Pauschalierungsverordnung) lauten: § 4. (1) Wird die Abgabe in…

…Stehen ist ihr seit geraumer Zeit unmöglich geworden. Derzeit ist Frau D bei einer Physioenergetikerin in Behandlung (Überbegriff Kinesiologie), die durch ganzheitliches Austesten des Körpers Schadstoffe ortet, diese ausleitet und die fehlenden Substanzen durch Einnahme diverser Präparate ersetzt. Durch diese Behandlung konnten bisher sehr gute…

…heterozyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen und phenolischen Verbindungen festgestellt. Im Grundwasser wurden vor allem polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe und untergeordnet Cyanid nachgewiesen. Die Schadstofffrachten sind im erheblich verunreinigten Bereich sehr groß, das Grundwasser exfiltriert unmittelbar an der Standortgrenze in die C. Kurz- bis mittelfristig ist keine signifikante Änderung…

…des "unzuständigen" Finanzamtes Innsbruck gestützt, wonach Altschnee umsatzsteuerrechtlich als Müll angesehen werden könne, soweit die Belastung mit Schadstoffen eine fachgerechte Entsorgung in einer Deponie notwendig mache. Eine umsatzsteuerliche Ungleichbehandlung von kontaminierter Erde und kontaminiertem Schnee erscheine nicht gerechtfertigt (Anm. BFG: diese Auskunft wurde auf eine…

…Hilfe ein oberflächentechnisches Nano-Beschichtungsverfahren entwickelt würde. In der Ziel- und Inhaltsbeschreibung des FFG-Antrages wurde das Projekt wie folgt beschrieben: "Der entwickelte Optofluicid Foam reinigt mit Hilfe von UV-Licht (Sonnen - oder künstliches Licht) die Luft und das Wasser von organischen Schadstoffen (organischer Feinstaub)…

…Beeinträchtigung von Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. Nach § 1 Parkometergesetz wird die Gemeinde ermächtigt, durch Verordnung für das Abstellen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen gemäß § 25…

…und Zusatzstoffrecht: Das Futter darf keine verbotenen oder schädlichen Inhaltsstoffe enthalten. Die EU-Futtermittelgesetzgebung (insbesondere Richtlinie 2002/32/EG über unerwünschte Stoffe und VO (EG) Nr. 1831/2003 über Futtermittelzusatzstoffe) setzt Grenzwerte für Schadstoffe (Schwermetalle, Mykotoxine etc.) und schreibt vor, dass nur zugelassene Zusatzstoffe (Vitamine…

…und Zusatzstoffrecht: Das Futter darf keine verbotenen oder schädlichen Inhaltsstoffe enthalten. Die EU-Futtermittelgesetzgebung (insbesondere Richtlinie 2002/32/EG über unerwünschte Stoffe und VO (EG) Nr. 1831/2003 über Futtermittelzusatzstoffe) setzt Grenzwerte für Schadstoffe (Schwermetalle, Mykotoxine etc.) und schreibt vor, dass nur zugelassene Zusatzstoffe (Vitamine…

…ließen und weder eine wesentliche Beeinträchtigung von Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. Eine Bewilligung ist, wenn es die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs oder der…

…beim Verbrennen der Kohle entsteht, insbesondere Kohlenmonoxid, Benzol und Benzopyren. Der Rauch tabakfreier Wasserpfeifenmischungen enthält - abgesehen von Nikotin - weitgehend dieselben Schadstoffe wie der Rauch aus Shishatabak. (Deutsches Krebsforschungszentrum "Wasserpfeifen" 2018). Im Rahmen der Steuerbarkeit der Erzeugnisse kommt es nicht darauf an, ob der Wasserpfeifenersatztabak in…

…Recycling- Baustoffe des Österreichischen Baustoffrecyclingverbands" sind einzuhalten. Aus der Erfahrung bzw. Untersuchungsergebnissen ist es in der Regel erforderlich, die beim Brechen entstehende Feinfraktion (0/10mm) abzusieben, da diese die meisten "Schadstoffe" enthält (z.B. Mörtel, Putz). Erfolgt dies nicht, müssen Fein- und Grobfraktion getrennt untersucht…

…I Nr. 122/2022 lautet auszugsweise: ... (2) Zur Fernhaltung von Gefahren oder Belästigungen, insbesondere durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe, hat die Behörde, wenn und insoweit es zum Schutz der Bevölkerung oder der Umwelt oder aus anderen wichtigen Gründen erforderlich ist, durch Verordnung a) für bestimmte…

…und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. In § 2 Wiener Pauschalierungsverordnung ist die Höhe der vorzuschreibenden Parkometerabgabe für Inhaber von Ausnahmebewilligungen bei pauschaler Entrichtung im Detail geregelt. § 4 Wiener Pauschalierungsverordnung…

…rechtfertigen würden. Beim Mondsee seien Schäden durch Fischereischädlinge im Ausmaß von 30% - 75% unterstellt worden, was einen Abschlag von 5% bedeute. Zu den Bewirtschaftungseinschränkungen würden zB ungünstige Form, Belastung durch diverse Abwässer und Schadstoffe, Sauerstoffmangel, Zugänglichkeit der Ufer, Einschränkungen durch Boots- und Schifffahrt bzw. Badegäste…

…Hilfsmittel zu bestimmen. § 43 StVO 1960 lautet auszugsweise: ... (2) Zur Fernhaltung von Gefahren oder Belästigungen, insbesondere durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe, hat die Behörde, wenn und insoweit es zum Schutz der Bevölkerung oder der Umwelt oder aus anderen wichtigen Gründen erforderlich ist, durch Verordnung a)…

…nicht oder nur mit besonderen Erschwernissen durchführen ließen und weder eine wesentliche Beeinträchtigung von Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. § 6 Wiener Parkometergesetz 2006, LGBl. 71/2018…

…nicht oder nur mit besonderen Erschwernissen durchführen ließen und weder eine wesentliche Beeinträchtigung von Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, noch wesentliche schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung oder die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe zu erwarten sind. § 6 Wiener Parkometergesetz 2006, LGBl. 71/2018…