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594 Treffer1884 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100118/2024WIFI-Werkmeisterschule ist eine Fachschule iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…b FLAG 1967). Der Inhalt des Begriffes der Fachschule wird in dieser Bestimmung nicht näher erläutert und ist daher unter Zuhilfenahme der Bestimmungen des Schulorganistationsgesetzes (SchOG 1962) zu bestimmen (VwGH 22.2.1995, 93/15/0034). Gemäß § 58 Abs. 1 SchOG 1962 umfassen die gewerblichen…

BFG RV/7102390/2021Zielstrebige Ausbildung an einer AHS für Berufstätige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2022

…Ausbildung nicht unterbrochen habe. Die Schule habe ich auch nicht gewechselt. Sollten Sie nicht in schulischen Weg des Kindes Unterstützung nicht verhindern? Wir haben schon einmal ein Betrag i.H.v. € 2000 zurückbezahlt. Damals haben sie meine Ausbildung als ziellos beschrieben. Ich werde nächstes…

BFG RV/7104254/2018Berufsschulbesuch allein i.d.R. keine Berufsausbildung i.S.d. FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2020

…dem Lehrling die zum Besuch der Berufsschule erforderliche Zeit freizu­geben und ihn zum regelmäßigen Schulbesuch anzuhalten (§ 9 Abs 5 BAG). Die Berufsschule hat nach § 46 SchOG "die Aufgabe, berufsschulpflichtigen Personen in Lehr- und Ausbildungsverhältnissen sowie Personen in Ausbildungsverhältnissen, die zum Besuch der Berufsschule berechtigt sind…

BFG RV/2100463/2015Berufsausbildung iSd FLAG: zeitlicher Umfang der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017

…9. 2012, 2010/16/0013) Nach § 75 Abs. 1 SchOG (Schulorganisationsgesetz) können als eine Sonderform der Handelsakademie Handelsakademien für Berufstätige geführt werden, welche die Aufgabe haben, in einem achtsemestrigen Bildungsgang Personen, die … und eine Berufsausbildung abgeschlossen haben oder in das Berufsleben eingetreten sind, zum…

BFG RV/5101257/2015Fernstudium an einem Abendgymnasium für Berufstätige als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2016

…sich mein Freund, Mag. F in I - Künstler und hervorragender Mathematiker (der schon mehrere Nichten und Neffen sehr erfolgreich durch die Matura gebracht hatte) an. Die genauen Daten der I-Fahrten sind nicht mehr eruierbar, aber Bezug nehmend auf das Schulgesetz ist nachvollziehbar, dass 2…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 1/3

…und umfasse auch schriftliche Arbeiten. Sie müsse gemäß § 8 lit j SchOG von Lehrern betreut werden. Im Mittelpunkt der individuellen Lernzeit stünden zweckmäßige und zeitökonomische Verfahrensweisen des selbständigen Lernens (zB Erledigung der Hausübungen, Aneignung des Lernstoffes und Vorbereitung auf Leistungsfeststellungen). Die Schüler seien durch individuelle…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 2/3

…gemeinsame Mittagessen ist der erste, wichtige Teil unseres vielfältigen Angebotes. Anschließend wird die professionelle Hausübungsbetreuung durch Lehrerinnen der jeweiligen Schule gesichert und durch die Pädagoglnnen der Nachmittagsbetreuung unterstützt." Wenn schon Lehrer der jeweiligen Schule, die unmittelbar in den vormittägigen Schulunterricht involviert sind, in der "individuellen…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 3/3

…auf gesetzlicher Basis dieselben Aufgaben wie die hoheitliche Schule erfüllten (Hinweis auf § 2 Abs 1 iVm Abs 3 SchOG) und seit dem Jahr 2013 überdies ein gültiges Ö-Cert-Zertifikat vorliege (Seite 17 des Beschwerdeschreibens, BFG-Akt OZ 2 S 17). Dazu ist Folgendes zu…

BFG RV/7101263/2020Unzureichendes Ausmaß der Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2020

…auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Handelsakademie für Berufstätige Nach § 75 Abs. 1 SchOG (Schulorganisationsgesetz) können als eine Sonderform der Handelsakademie "Handelsakademien für Berufstätige" werden, welche die Aufgabe haben, in einem achtsemestrigen Bildungsgang Personen…

BFG RV/7101441/2013Steuerbefreiung als Privatschule oder Privatlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014

…Konzepts werden unsere KlassenlehrerInnen durch Native Speakers im schulischen Englischunterricht an den Vormittagen optimal unterstützt.“ Volksschule6: An unserer Schule läuft nun schon seit 6 Jahren äußerst erfolgreich das klassenübergreifende Schulprojekt des Native-speaker unterstützten Englischunterrichts mit KollegInnen aus Ihrem Team. Dabei hält jeweils ein Native…

BFG RV/6100329/2023Umsatzsteuerliche Behandlung der Tagesbetreuung bei öffentlichen Ganztagesschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024Teil 1/2

…zu besorgen. Daran anschließend wurde der Inhalt ausgewählter schulrechtlicher Bestimmungen betreffend die Ganztagesschule - insbesondere betreffend den zeitlichen Rahmen und die Inhalte der Betreuungsleistungen - zusammengefasst wiedergegeben (insbesondere §§ 6 Abs 4a und 8d SchOG, § 5 Abs 6 SchZG und die VO BGBl II 174/2015). In der…

BFG RV/7103580/2023Zeitliche Inanspruchnahme durch den Besuch einer Abend-AHS für Berufstätige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2024

…Berufsausbildung abgeschlossen haben oder in das Berufsleben eingetreten sind, zum Bildungsziel einer allgemeinbildenden höheren Schule zu führen (§ 37 Abs. 3 SchOG). Sie schließen mit der Reifeprüfung ab. Insoweit der Studierende seine Pflichten (§ 43 SchUG-BKV) erfüllt, innerhalb der jeweiligen Inskriptionsfrist Module für das nächste Semester…

BFG RV/6100329/2023Umsatzsteuerliche Behandlung der Tagesbetreuung bei öffentlichen Ganztagesschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024Teil 2/2

…musste"). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die in Wahrnehmung der Aufgaben der Freizeitbetreuung gem § 8 lit j sublit cc SchOG tätigen Personen im gegenständlichen Beschwerdefall nicht in einem Dienstverhältnis zum Schulerhalter stehen, sondern zum ***Verein1***. Wie aus den Ausführungen unter Punkt 3.1…

BFG RV/5100039/2022WIFI-Tageslehrgang zur Vorbereitung auf die Meisterprüfung - keine Berufsfortbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2023

…Die Krönung Ihrer Handwerker-Karriere bleibt aber die Meisterprüfung. Mit dem WIFI-Vorbereitungskurs zur Meisterprüfung für Metalltechniker legen Sie schon heute den Grundstein für Ihre Top-Qualifizierung! Mit dem WIFI-Kurs und der darauffolgenden Prüfung erfüllen Sie alle Voraussetzungen für die Führung und Leitung eines…

BFG RV/2100968/2011Auswärtige Berufsausbildung (Schwerpunkt Fußball)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2014

…BORG Graz-Liebenau (Oberstufenrealgymnasium unter besonderer Berücksichtigung der sportlichen Ausbildung - Schwerpunkt Ballsport/Schulversuche gem. § 7 SchOG). ln der Nähe des Wohnortes gibt es keine derartige Schule mit dieser sportlichen Ausbildung. Gleichzeitig besuchte er auch die Fußballakademie des GAK in der HIB Liebenau (siehe beiliegende Bestätigung…

BFG RV/5100834/2012Aufwendungen eines Lehrers für eine Studienreise nach Italien - keine Werbungskosten bei Mischprogramm (auch nicht bei homogenem TN-Kreis).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014

…so wurde der Gesamteindruck beurteilt. Im Folgenden wird aber stichprobenweise auf die einzelnen Seminarinhalte Bezug genommen. Anzuführen ist hierzu, dass schon allein das ausgewählte Ziel eine "gemischte" Veranlassung nahe legt. Bei derartigen Reisen müsste auch das zeitliche Ausmaß der ausschließlichen beruflichen Veranlassung einen Umfang annehmen…

BFG RV/2100467/2023Erasmus+-Auslandspraktika nach erfolgreichem Abschluss des FH-Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2026

…akademischen Grades Bachelor of Science in Physiotherapie vom 12.09.2022, - eine Teilnahmebestätigung für das Erasmus+ -"intensive program for higher education learners" von der School of Health Sciences an der ***3*** Universität in ***9*** von 26.09.2022 bis 01.10.2022 mit einem Arbeitspensum…

BFG RV/4100372/2019Reinigungsleistungen durch Bedienstete einer Gemeinde für den Schulgemeindeverband (SGV) bilden einen BgA gem. § 2 Abs 3 UStG iVm § 2 KStG; keine reine Innengesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 2/2

…Dritten vergeben könnten, nicht gefolgt werden: Im Gegensatz etwa zur Tagesbetreuung bei öffentlichen Ganztagesschulen, die im SchOG bzw im SchUG gesetzlich verankert sind, erweist sich die Wettbewerbssituation der Bf - anders als etwa beim gesetzlichen Schulerhalter mit privaten Wirtschaftsteilnehmern (hiezu BFG 20.3.2024, RV/6100329…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…in § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 vorgesehenen Steuerbefreiung vorliegen. Diesbezüglich halte das Finanzamt an seiner schon bisher vertretenen Ansicht fest, dass dies nicht der Fall sei. Dies zunächst deshalb, da die Schulungsmaßnahmen der Bf. nicht in den Anwendungsbereich des Art. 44…

BFG RV/6100401/2022WIFI-Kurs als Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2023

…vorliegt, zumal der Sohn der Bf nach Abschluss seiner Ausbildung zum Tischlerberuf bereits einige Zeit beruflich tätig war. Hinzu kommt, dass Bildungseinrichtungen wie dem Wifi der Status einer "Fachschule" im Sinne des SchOG nicht zukommt. Damit erfüllt der oben genannte Lehrgang nicht die Voraussetzungen gem. …