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BFG RV/7103106/2017DBA Russland - Geschäftsführerbezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2018

…vorgebracht, die Bf habe ihren Mittelpunkt der Lebensinteressen nicht in Österreich. Für das Jahr 2002 gelte das DBA „alt“. Dies ergebe eine Besteuerungshoheit für Russland, sofern die Person sich dort länger als insgesamt 183 Tage aufhalte. Für das Jahr 2003 gelte das DBA „neu“. Dies…

BFG RV/7100492/2011DBA Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…Prüfer nicht mehr besichtigt werden können. Der Prüfer gehe aber davon aus, es handle sich dabei um eine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Russland. Aus diesem Grund seien die darauf entfallenden Einkünfte in Österreich der beschränkten Steuerpflicht zu unterziehen. Auch allfällige Auslandsreisen seien funktional…

BFG RV/7100491/2011DBA Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 1/2

…anderen Staat zur Verfügung. Diese feste Einrichtung müsse vom Steuerpflichtigen nachhaltig und nicht nur temporär genutzt werden. Die Bf habe ihre Tätigkeit jedoch überwiegend von Russland aus durchgeführt. Bezüglich des Mittelpunkts der Lebensinteressen führt die Bf aus, sie sei zwar regelmäßig, aber nicht überwiegend in…

BFG RV/7100491/2011DBA Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 2/2

…Zuteilung der Besteuerung der Einkünfte nach DBA in Russland führt zur Freistellung von der Besteuerung dieser Einkünfte in Österreich – nicht zur Anwendung gelangt. Die Höhe der str Einkünfte und die Berechnung der auf diese Einkünfte entfallenden Steuer sind unstrittig. Die Beschwerde war daher das Jahr…

BFG RV/7103171/2013Steuerliche Behandlung von in Russland erzielten nicht selbständigen Einkünften nach DBA Österreich- Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2020

…und war ab Mitte August 2007 in Österreich ansässig. Mit 1. September 2010 wurde der Bf. zur Konzerngesellschaft nach Russland weiter entsandt. Der österreichische Wohnsitz wurde vorerst durch den Bf. aufrecht erhalten und die Familie des Bf. ist auch weiterhin am Familienwohnsitz in Österreich verblieben…

BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 1/2

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) wurde im Jahr 2008 von der Firma XY pkfu GmbH (kurz XY) mit dem „Projekt Review“ und dem „Projekt Management“ betreffend den Um- und Ausbau eines Zellstoff- und Papierkombinats in Russland beauftragt. Im…

BFG RV/4100134/2012Gewinn einer Betriebsstätte in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017Teil 2/2

Unstrittig ist der Personalaufwand in Höhe von 267.373,98 EURO. Dieser betrifft die Leistungen des Mag. AM und des Ing. OS vor Ort in der Betriebsstätte. Die von der Bf. für die Betriebsstätte verzeichneten sonstigen betrieblichen Aufwendungen in Höhe von 116.098,73 EURO…

BFG RV/7100990/2012Arbeitgeberbegriff bei kurzfristiger Entsendung nach Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2016

…getragen habe. Des weiteren wurde um Aufklärung gebeten, warum die Bank in Österreich den Lohnzettel 3-12/2007, in welchem auch die Bezüge von Russland enthalten seien, übermittelt habe, wenn sie nicht gehaltsauszahlende Stelle gewesen sei. In Beantwortung des gegenständlichen Schreibens führte der Bf. aus…

BFG RV/4100044/2011Fremdvergleich bei Geschäften mit verbundenen Unternehmen in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2016Teil 1/2

…2006): Streit besteht darüber, ob die Afa für mehrere von der Bf. finanzierte PKW, die in Russland stationiert und dort auf Namen von Familienangehörigen des Gesellschafter-Geschäftsführers der Bf. gekauft und behördlich angemeldet wurden, eine Betriebsausgabe der Bf. darstellt und ob die entsprechenden Anschaffungen auf…

BFG RV/4100044/2011Fremdvergleich bei Geschäften mit verbundenen Unternehmen in Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2016Teil 2/2

…Wirtschaftslage und der getätigten Lieferungen und der Entwicklung der Rohstoffpreise besprochen worden. Langfristige Geschäftsverbindungen könnten nicht als verwerflich eingestuft werden. Es sei wichtig in Märkten wie Russland auf entsprechender Vertrauensbasis Geschäfte durchzuführen. Auch die Bf. habe von Lieferanten trotz langfristiger Zahlungsfristen keine Verzugszinsen verrechnet bekommen.…

BFG RV/7100126/2018Schul- und Studiumaufenthalte in Großbritannien (vor Brexit), Russland und USA (Haushaltszugehörigkeit, überwiegende Tragung der Lebenserhaltungskosten, gewöhnlicher Aufenthalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026

…2014 erwarb ***Kind1*** die Matura an der ***C-School*** in Moskau. In dieser Zeit hielt sich ***Kind1*** in Russland auf und war bei seinem Großvater untergebracht. ***Kind1*** besuchte im Schuljahr 2014/2015 keine Schuleinrichtung. ***Kind1*** verfügte für den Zeitraum vom 12. Mai 2015 bis 29…

BFG RV/4100213/2026Steuerfreiheit von Bezügen bei kurzfristiger Entsendung ins Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026

…und August 2023 nach E (USA) zum Aufbau von Großanlagen zur Gewinnung von Rohstoffen entsendet. Die B-Mine ist eine große Kupfermine im Süden Russlands in der Region Zabaykalsky, etwa xxx km südlich der Stadt H an der Baikal-Amur-Magistrale (Region Transbaikalien als Teil…

BFG RV/7105981/2017Tätigkeit eines GmbH-Geschäftsführers in verschiedenen Staaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2023

…Behörde, wonach aus den Steuererklärungen nicht ersichtlich sei, ob die Einkünfte der Besteuerung unterzogen wurden, aus, dass es in Russland keine Steuerbescheide gebe, sondern lediglich eine entsprechende Einzahlung. Dass die in den Steuererklärungen genannten Summen von den der österreichischen Finanzbehörde vorliegenden Daten abweichen, beruhe darauf…

BFG RV/4100351/2020Rückerstattung KESt an zypriotische Limited - Missbrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/3

…HE0001 eingetragene company limited by-shares mit Sitz in Limassol, Zypern. Sie wurde am 23.11.2006 mit einem Grundkapital von € 1.000,00 gegründet. 2019 hat sie ihren Sitz nach Russland, Kaliningrad, verlegt. Am 28.06.2019 wurde sie im zypriotischen Firmenbuch gelöscht…

BFG RV/2101315/2015Kein Abzug von Betriebsausgaben ohne Nachweis - Kein Vorsteuerabzug bei "Privatverkauf" ohne Entgeltzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2023Teil 2/2

…vorgelegten Einzahlungsbestätigungen nicht dazu geeignet sind, die vorgeblich geflossenen Zahlungen des Bf für die vorgebliche Tätigkeit der späteren Gattin des Bf in Russland nachzuweisen. Weiters ist hinsichtlich dieser Einzahlungsbestätigungen und den erstmalig in der Verhandlung vom 09.10.2023 vorgelegten Verträgen zwischen der "***russ. Fa.***…

BFG RV/7101093/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des Energiekrisenbeitrag-Strom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2024Teil 2/2

…Markt als Referenzpreis für andere Stromgroßhandelsmärkte dient und alle Marktteilnehmer denselben Clearingpreis erhalten, wurden bei den Technologien mit deutlich niedrigeren Grenzkosten seit der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 durchweg hohe Erlöse erzielt, die weit über die Erwartungen bei der Investition hinausgingen." …

BFG RV/7102117/2026Einkommensteuerverfahren: Änderungen aufgrund neuer Beteiligungstangenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026Teil 2/2

…scheine es sich um einen Notfallpass zu handeln, es würde sonst keinen Sinn machen, für eine private Reise einen Pass mit diesen Kosten anzuschaffen. Flugkosten: In Russland habe es einen Interessenten gegeben, der sich für die Marketinggeräte interessiert hätte. Leider sei daraus nichts geworden. Geschäftsessen…

BFG RV/4100351/2020Rückerstattung KESt an zypriotische Limited - Missbrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2022Teil 2/3

…Haftungsbegrenzung, Vorteil der englischen Sprache, kulturelle Nähe Zyperns zu Russland - habe weder das Höchstgericht noch das Bundesfinanzgericht erkennen können. Die Funktion der Bf. als Special Purpose Vehicle" für internationale Akquisitionen in der Sparte "Construction" verneinte das Finanzamt. Außer dem anfänglich (2007) kurzzeitigen Besitz von AG…

BFG RV/7101709/2017Verlegung des Mittelpunktes der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.07.2021Teil 2/2

…erwachsenen Tochter ***8***) Interessen somit in Moskau. Die weitaus überwiegende Anzahl seiner Aufenthaltstage im Streitjahr ist nachweislich nicht in Österreich, sondern in Russland gelegen (siehe Beilage 1 zum Schreiben vom 15. Dezember 2020). Aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Situation in der Russischen Föderation hat der Bf…

BFG RV/7100403/2018Zuzugsbegünstigung gemäß § 103 Abs. 1 (Beseitigung steuerlicher Mehrbelastungen) und Abs. 1a (Zuzugsfreibetrag) EStG 1988: Frage des tatsächlichen Zuzugszeitpunktes (insbesondere Mittelpunkt der Lebensinteressen), Sanierbarkeit des Verzeichnisses gemäß § 7 Abs. 1 ZBV 2016, Darstellung der Ermittlung des pauschalen Steuersatzes gemäß § 7 Abs. 1 Z 7 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2018Teil 2/2

…Nachdem sich der Bf. am 4. September 2016 nach der gemeinsamen Rückkehr aus dem Familienurlaub in Russland mit seiner gesamten Familie (Ehefrau und vier Kinder) am neuen Familienwohnsitz in Österreich einfand, um künftig hier zu leben, zu arbeiten und die Kinder zur Schule zu schicken…